Razzia der Staatsanwaltschaft im Ratshof von Halle wegen Untreue – Büros von Wiegand und Geier durchsucht

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72 Antworten

  1. Emmi sagt:

    Provinzposse.
    Wird Herr Geier jetzt auch suspendiert?

    • Sunny sagt:

      Hoffentlich

    • Hans G. sagt:

      Natürlich nicht, ging ja niemals um irgendwas anderes als den parteilosen OB zu entfernen. Oder ist einer der anderen Impfvordrängler rausgeflogen?
      Um eigentliche Fähigkeiten kann es auch nicht gehen, wenn man sich die Vorsitzende anschaut, die nicht mal die Sitzungen korrekt einberufen kann. Schaft jeder Vorsitzende im Dorfverein.

  2. Wulgand sagt:

    Na die werden doch nichts finden. Wiegand ist immer astrein und transparent vorgegangen. Das steht fest wie das Amen in der Kirche – sagt er selbst. Das muss man unbedingt glauben.

  3. Harald sagt:

    Im „Zeitraum der Jahre 2013 bis 2021“ knapp 80.000 Euro?? Wow!

  4. Antifa Halle sagt:

    Von der Leyens SMS werden munter gelöscht, aber hier wird hart durchgegriffen. 😀

  5. Lächerlich sagt:

    2013. Ist das deren Ernst? Was kommst als nächstes? Durchsuchung von Wiegands Wohnung weil er 1997 den Müll nicht richtig getrennt hat?

  6. Hans im Glück sagt:

    Man sucht und sucht und sucht. Langsam wird es lächerlich.

  7. Itzig sagt:

    Ja – natürlich. Um der geplanten Dienstenthebung von Wiegand überhaupt eine wirksame Substanz zu geben, braucht es tiefgründigere Fakten. Und dennoch steht auch dieser Vorwurf auf tönernen Füssen. Wenn da noch Beweise zu finden sind, wäre das schon merkwürdig.

    • Ebbe04Sand sagt:

      Das sollte sogar relativ einfach zu bewerkstelligen sein. Personalakte ziehen, nachlesen welche Stelle mit welcher Eingruppierung von Wann bis Wann besetzt war und dann mit den archivierten Gehaltsbescheiden abgleichen.

  8. Vek sagt:

    Na die Staatsanwaltschaft hat sich ja förmlich überschlagen. Wie lange ist der OB schon nicht mehr im Rathaus? Das geht ja richtig vorwärts. Wahrscheinlich hat das LvwA ihnen gesagt, so sollen mal schnell noch altes untersuchen.

    • Fahnder sagt:

      Kennst du denn die Akten der Staatsanwaltschaft, dass du genau weißt, ob Anhaltspunkte für die jetzt eingeleitete Untersuchung bestanden?

  9. Jo sagt:

    Welche „Beweise“ wollen die finden, noch dazu aus dem Jahr 2013? Nach 9 Jahren wird in den Büros nichts mehr zu finden sein. Es muss ja ein Anstellungsvertrag existieren, aus dem die Bezahlung hervor geht. Allein dieser ist maßgebend, weitere Beweise braucht es nicht. Ich frage mich, wieso das erst nach 9 Jahren auffällt.

  10. Jo sagt:

    „…eine städtische Bedienstete innerhalb der Stadtverwaltung aus mit dem geltenden Haushaltsrecht nicht zu vereinbarenden sachfremden Erwägungen auf eine Personalstelle umgesetzt und für eine dieser Stelle nicht gemäße, weil tarifrechtswidrige und zu hohe Bezahlung gesorgt zu haben.“
    Möglicherweise war die vorherige Stelle höher eingestuft als die neue? Die Bedienstete hat sich vielleicht nur umsetzen lassen, wenn sie ihr Gehalt weiterhin erhält? Das wäre nicht der erste Fall! Wenn man da tiefer nachgrast, wird man noch mehr finden…

  11. Bürger sagt:

    Ich finde es gut, dass der Staat hier dranbleibt. Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und Wiegand möchte sicher auch, dass die Vorwürfe sauber entkräftet werden. Solange kann er noch etwas ruhen, joggen, lesen, schwimmen oder einfach nur chillen mir Sabinchen.

  12. # sagt:

    Weiß der Geier oder weiß er nicht!

  13. Robert sagt:

    Warum wird nicht auch bei Bundespolitikern Razzien durchgeführt ? Die Staatsanwalt würde bestimmt so einiges an Ungereimtheiten finden.

  14. Mephisto sagt:

    Gab es nicht schon einmal so ein Verfahren nebst Anklage und Prozess der dann mit Freispruch endete?

  15. kitainsider sagt:

    Die Staatsanwaltschaft sollte sich den illegalen Dammbau noch einmal vornehmen. Eine Firma fängt an zu bauen auf Wiegands Geheiß und stellt dann keine Rechnung??

  16. Toni17 sagt:

    Jeder personellen Maßnahme, einschließlich der Eingruppierung
    muss der Personalrat zustimmen. Wo war sein Veto ?

  17. wutz sagt:

    vieleicht kann der Hausmeister als Bürgermeister weitermachen !!!

  18. Provinzposse sagt:

    Gut so.
    Der Geier spielt seit Jahren eine ungute und zwielichtige Rolle in Halle.
    Kein Haushaltsentwurf von diesem Depp passt auch nur ansatzweise. Nie!
    Naja, und über unseren Provinz-Poser aus Braunschweig müssen wir ja nun wirklich keine weiteren Worte verlieren, oder?

  19. Wir kriegen den Abschaum sagt:

    Warum können wir in der halleschen Politik und Verwaltung nicht wenigstens die zweitbesten haben?
    Was in anderen Städten eine Bankrotterklärung wäre, würde Halle gut tun.
    Stattdessen haben wir….die viertbesten? Großzügig ausgelegt…

  20. Abartig!!!!! sagt:

    Rathaus ist total durchsäucht!🙈🙈
    Langsam wird es lächerlich!

  21. Utr sagt:

    Wie lange wollen sie denn das Theaterstück noch aufführen, es will doch gar keiner mehr sehen! Keiner!

  22. He sagt:

    Hat die Staatsanwaltschaft nichts wichtigeres zu tun?

  23. Xl sagt:

    Über 26 Kommentare sagen mir, es gibt sie die Leute die es interessiert 🙂
    Also ich bin sauer und neidisch, könnte mir so ein Fehlverhalten nicht erlauben, bin nicht in der Position dafür…
    Man versucht ja ein Gutmensch zu sein, ist halt blöd wenn man dann mitbekommt das es auch anders, scheinbar prima geht, danke für die Belehrung Herr Wiegand

  24. Steff sagt:

    Hier seht ihr, wie unterwandert die Demokratie durch die etablierten Parteien ist.
    Man schmeißt einen Parteilosen raus, ohne Grund.
    Nach einem Jahr findet man immer noch nichts.
    Jetzt sucht man neu, braucht Schlagzeilen.
    Es ist so lächerlich.

    Wer kontrolliert eigentlich die Staatsanwaltschaft?

      • Es geht nicht um Weisungen sagt:

        „Noch Fragen?“
        Ja.

        Denn die Frage war, wer die Staatsanwaltschaften kontrolliert. Ich gebe zu, dass ich die Weisungsbefugnis auch kritisch sehe, aber wer kontrolliert denn nun die Staatsanwaltschaften? Ganz einfach: Die Gerichte. Und die sind unabhängig, auch wenn hier gleich einige etwas anderes behaupten werden. Und ein Gericht hat den Beschluss erlassen, nicht die Staatsanwaltschaft.

        Aber das hätte „Steff“ auch selbst rausfinden können. Steht ja schließlich auch im Text.

        • Steff sagt:

          Ach, du meinst die Gerichte, die auch die Coronabeschlüsse decken.
          Die zum Abendessen bei Merkel vorbeischauen, kurz vor Beschlußvorlage.

          Du willst es nicht kapieren. Die Karre ist im Dreck.

          • Es geht nicht um Weisungen sagt:

            Welche Gerichte meinst Du denn? Das Amtsgericht Halle, von welchem der Beschluss erlassen wurde?

            Es ist immer das gleiche mit euch Nasen: fällen Gerichte Entscheidungen in „eurem“ Sinn (mit eure meine ich Querdenker), sind sie korrupt und beeinflusst. Versagen sie „FFF“ weitere Rechtsmittel, sind sie gut.

            Was ist übrigens mit den Gerichten, die 2G-Anordnungen gekippt haben? Wie passen die in Dein Weltbild?

          • Steff sagt:

            Du Nase, der du Weisungen nicht infrage stellst.
            Bei der Suspendierung der rechtmäßigen OB von Halle, geht es offensichtlich nicht mit rechten Dingen zu.
            Da du aber voreingenommen bist, oder gar involviert, willst du es nicht sehen.

          • Steff sagt:

            DES rechtmäßigen OB natürlich.

          • Es geht nicht um Weisungen sagt:

            Hallo Steff,

            dass ich Weisungen (konkret: Weisungen an die Staatsanwaltschaften) sehrwohl in Frage stelle, zeigt schon mein Post vom 2.2., 13.59 Uhr. Deine Behauptung zeigt also, dass Du mir etwas unterschrieben hast willst.

            Ebenso zeigt Deine Behauptung, dass es „offensichtlich nicht mit rechten Dingen“ zugeht bei der Suspendierung des OB DEINE Voreingenommenheit. Gerichte sahen das ganz offensichtlich (!) anders, denn seine Einsprüche wurden bislang verworfen. Woher Du also die „Offensichtlichkeit“ nimmst, bleibt Dein Geheimnis. Ich vermute eher, sie erwächst aus der (Deiner) Vorstellung, die Gerichte sind eben nicht unabhängig.

            Ich behaupte, es zeigt Deine Voreingenommenheit (die Du mir vorwirfst). Im Übrigen bin ich auch nicht involviert, damit ist eine weitere Behauptung von Dir gegenstandslos.

            Im Übrigen bestätigt sich meine frühere Anmerkung: Die Gerichte sind unabhängig, auch wenn hier gleich einige etwas anderes behaupten werden.

            Meine Meinung in dieser Hinsicht kannst Du nicht ändern und bestätigt sich auch in den Kommentaren (auch Deinem) zum Artikel „Klimaaktivisten aus Halle scheitern mit ihrer Verfassungsklage“.

          • Steff sagt:

            Du reitest auf Wörtern herum.
            Es geht um die Nichtunabhängigkeit von Gerichten!!!

            Wenn du behauptest, dass bei der Suspendierung des halleschen OB alles seinen rechten Weg geht und dann als Beweis die Unabhängigkeit der Gerichte postulierst, dann ist das kein Beweis! Es ist ebenso nur eine Behauptung.
            Der Anlass war eine Sinnlosspritze, die neben dem OB auch andere bekommen haben, die heute noch im Amt sind und zur Jagd auf den OB blasen.
            Der Vorgang dauert nun ca. 1 Jahr und dem Parteiklüngel im Stadtrat, LVA und Gericht gelingt es nicht, etwas Vorzeigbares zu finden!!!!!!!!
            Jetzt eine verzweifelte Aktion, eine erneute Durchsuchung – verdammt wir müssen was finden!!!
            Schon aus Eigeninteresse, denn wie sollen sie sonst ihr parteiisches unprofessionelles Vorgehen verteidigen.

            Darum geht es!!!!!!!!!

            Herrn Wiegand wünsche ich alles Gute, einen Sieg und anschließendes Großreinemachen!!! Diese pseudodemokratischen Vorgänge unter Einbeziehung der Presse müssen geklärt werden.

          • Es geht nicht um Weisungen sagt:

            Steff, bei Dir MUSS man offenbar auf „Wörtern herumreiten“.

            Weder habe ich irgendwo behauptet, dass bei der Suspendierung des OB alles mit rechten Dingen zugegangen ist noch habe ich behauptet, dass die Einschätzung der Gerichte der Beweis dazu wäre. Ich habe lediglich Deine Behauptung von „offensichtlicher Unrechtmäßigkeit“ bezweifelt, weil es eben nach Einschätzung mehrerer Gerichte zunächst einmal NICHT unrechtmäßig zugegangen ist, schon gar nicht offensichtlich. Ein Richterspruch dazu ist im Grundsatz noch gar nicht gefallen, wohl aber einige Entscheidungen, die eher dafür sprechen, dass bislang alles rechtmäßig abgelaufen ist. Eine „Offensichtlichkeit“ sieht anders aus.

            Da ich aber nach wie vor an die Unabhängigkeit der Gerichte glaube (und es waren mehrere Gerichte in diese ganzen Vorgänge involviert) und Du schon die Unabhängigkeit an sich bezweifelst, werden wir uns in dieser Sache eh nie einig werden.

            PS: Du behauptest weiterhin, alles wäre undemokratisch bzw. pseudodemokratisch. Das sind aber alles Glaubensfragen, den Glauben kann und will ich Dir nicht widerlegen.

            Also schön weiter an Verschwörungen glauben (Stadtrat, Landesverwaltungsamt, Staatsanwaltschaft, Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Oberverwaltungsgericht, Justizministerium usw.) Ich lasse Dich damit in Ruhe.

            PPS: Wenn man meint, alle anderen haben sich verschworen, muss es nicht an „allen anderen“ liegen…

          • Es geht nicht um Weisungen sagt:

            PS: Die Presse habe ich noch vergessen, auch die gehört dann wohl zu den „Verschwörern“…

          • Steff sagt:

            Naja, was will man von Jemanden erwarten, der nach unbegründeten Grundrechtseinschränkungen, Wahlwideruf aus Afrika, Absprachen zwischen Politik und Obersten Gerichten beim gemeinsamen Essen, einer Torpedierung der deutschen Wirtschaft durch eine fehlgeleitete Energie- und Finanzpolitik – unter Deckung durch das Bundesverfassungsgericht – immer noch glaubt, es gehe mit rechten Dingen zu. Alles Verschwörung, nicht wahr.
            Da spielt es dann auch keine Rolle, dass ein parteiloser OB gerichtlich von Parteisoldaten verfolgt wird, die nichts finden und verzweifelt weiter kramen. Und die Auslösenden haben dasselbe Vergehen begangen und sind alle noch in ihrer Fraktion und im Amt.

            Er schwurbelt über Gerichte, ja mehrere, die was veranlasst haben – dann muss es eben stimmen! Ohne Worte.

            Solche Bürger, wie den nicht um sich Weisenden wünscht sich jeder Politker inständigst!!!!
            Was ist nur aus dem kritischen aufgeklärtem Mitteleuropäer geworden? Die Rückentwicklung zum unkritischen Knecht brauchte nicht mal 2 Jahre.

          • Es geht nicht um Weisungen sagt:

            Wie gesagt, wenn sich „alle anderen“ (das sind ja mittlerweile alle, ein halbes Dutzend Gerichte, die Staatsanwaltschaft, die Presse, der Stadtrat, Politiker in Land und Bund, alle „unter einer Decke“) scheinbar verschworen haben, dann liegt das nicht unbedingt an „allen anderen“.

            Nebenbei bemerkt: Wenn ich einer der beteiligten Richter oder Amtsperson wäre, dann würdest Du aufgrund Deiner unbewiesenen Beschuldigungen (Du hast keine Beweise, Du behauptest nur, und zwar öffentlich und für jeden hier lesbar) die Konsequenzen zu tragen haben. Du beschuldigst nämlich reihenweise Richter der Rechtsbeugung, falls Dir das ein Begriff ist. Darfst gern googlen, wie hoch die Strafen für Verleumdung sind.

            Ich wünsche noch viel Glück im Leben und beim Aufdecken von „Verschwörungen“ 🤣

          • Steff sagt:

            Du bist also doch involviert.
            Angesichts deiner hilflosen Wortmeldung, bleibt kein anderer Schluß übrig.
            Du gehst nicht auf die Vorwürfe ein. Predigst nur allgemeine Phrasen runter.
            Ich habe dir ein paar offensichtliche Dinge genannt!
            Widerlege sie, oder schweig!

          • Es geht nicht um Weisungen sagt:

            Niemand hat das Recht, mich zum „Schweigen“ aufzufordern, erst recht nicht ein „Steff“. 😂

            Außerdem muss ich nichts beweisen, DU stellst Behauptungen auf, die Du nicht beweisen kannst. Wir sind hier nicht bei einer Beweislastumkehr.

            Und eine weitere Behauptung: Ich „bin also doch involviert“. Das ist nicht nur (wieder) falsch (ich bin es nämlich nicht), sondern auch durch nichts zu belegen (hauptsächlich, weil ich eben NICHT involviert bin).

            Du beschuldigst reihenweise Richter und Amtspersonen und Politiker der Korruption, Rechtsbeugung u. ä.

            Wer Vorwürfe vorbringt, muss diese auch beweisen (können), nicht der Beschuldigte (das bin ich im Übrigen auch nicht, weil NICHT involviert) muss seine Unschuld beweisen.

            Deine behauptete „Offensichtlichkeit“ ist eben keine und erst recht kein Beweis. Diese behauptete „Offensichtlichkeit“ habe ich schon am 03.03, 10.59 Uhr in Abrede gestellt. Es wird nichts dadurch „offensichtlicher“, weil man es immer wiederholt.

            Wenn Du Dir soooo sicher bist (und nicht nur anonym trollen willst), dann nimm Dir doch einen Anwalt und gehe gerichtlich gegen das „Unrecht“ vor. Der Anwalt kann Dich auch anonym vertreten, falls Du zu ängstlich bist👍.

            Denk mal nach 😏

        • Zukunft der Demokratie sagt:

          Wie unabhängig dürfen Gerichte noch sein?

          https://www.mpg.de/13895994/unabhaengige-richter

          • S.G. sagt:

            Olaf, das erfordert schon ein wenig mehr, als Artikel einfach nur zu verlinken.

            Vielleicht nutzt du einfach das umfangreiche Erfahrungswissen aus deiner langjährigen Tätigkeit in der Justiz und Justizverwaltung, um eine fachmännische Analyse zu erstellen?!

          • Zukunft der Demokratie sagt:

            Die fachmännische Analyse überlasse ich lieber den Rechtswissenschaftlern Jasper Kunstreich vom Max-Planck-Institut für europäische Rechtsgeschichte und Konrad Duden vom Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg ,die das schwierige Verhältnis von Justiz und Politik untersucht haben.
            Ich habe aber große Hoffnung, wenn du den Artikel mit deinen umfangreichen und langjährigen Lebenserfahrungen lesen würdest, dass du dich dem Kontext dieser Diskussion irgendwann näherst!
            Allerdings ist es kein Artikel aus der Bildzeitung, aber du schaffst das trotzdem und lass dir bitte Zeit, der Text ist diesmal etwas länger!

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