Shishabars in Halle brauchen künftig Kohlenmonoxid-Warnmelder

Shishabars in Halle müssen künftig Warnmelder für Kohlenmonoxid installieren. Das hat Tobias Teschner, Fachbereichsleiter Sicherheit, am Dienstag angekündigt. Anlass ist ein Vorfall in einer Bar am Joliot-Curie-Platz, bei der sechs Personen eine Kohlenmonoxid-Vergiftung erlitten haben.

Teschner beklagte, dass es keine gesetzlichen Regelungen für Shisha-Bars gibt. Es gelten die Regelungen aus dem Gaststättengesetz. „Der Gesetzgeber hat das Thema bisher nicht aufgegriffen.“ Es gebe im Gaststätten- und Nichtraucherschutzgesetz keine Definition, keine Meldepflicht und keine Auflagen. Über das Gaststättengesetz werde man eine Anordnung erlassen, kündigte Teschner an. Shishabars werden damit beauflagt, CO-Warner zu installieren. Wird der Wert von 30ppm überschritten, erhält der Betreiber die Pflicht, diesen werden umgehend abzusenken. Das kann durch eine Lüftungsanlage passieren, aber auch durch das Öffnen von Fenstern. Wie Teschner sagte, werden die Betreiber verpflichtet, die Werte regelmäßig zu dokumentieren. Bei Verstößen drohen Zwangsgelder. Teschner kündigte auch komplexe Kontrollen an.

Fraglich bleibt aber, wie die Stadtverwaltung die Anordnung durchsetzen will. Denn weil es keine Pflicht gibt zu melden, ob eine Gaststätte als Shishabar betrieben wird, liegen der Stadt natürlich auch keine aktuellen Zahlen vor. Laut Teschner seien der Stadt rund 20 derartige Bars bekannt. Der Vorfall von Samstagnacht sei jedenfalls der erste derartige in Halle mit Verletzten gewesen. Klar ist aber auch, dass ohne die CO-Warner in den Rettungsrucksäcken der Rettungsassistenten der Zwischenfall gar nicht bemerkt worden wäre.

Oberbürgermeister Bernd Wiegand sagte, der Gesetzgeber sei gefordert. Er werde Auflagen für Shishabars auch im Städte- und Gemeindebund ansprechen. Sozialdezernentin Katharina Brederlow sagte, „ es muss dringend politische gehandelt werden“, damit das Risiko nicht noch größer werde.

Tobias Teschner im Interview: