Verschlagwortet: Landesregierung

Auch in den nächsten Wochen gibt es in Sachsen-Anhalt weiterhin Corona-Einschränkungen. Zwar solle die neue Verordnung ab 12. November Erleichterungen enthalten. Doch es werde vorerst kein Paradigmenwechsel geben, kündigte Ministerpräsident Reiner Haseloff an. „Wir...

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner heutigen Sitzung Dr. Reiner Haseloff zum Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt gewählt. Im Anschluss an seine Wahl und Vereidigung sowie die Vereidigung der Mitglieder der Landesregierung überreichte der...

Nachdem der Landtag von Sachsen-Anhalt am Donnerstagmittag Reiner Haseloff als Ministerpräsident wiedergewählt hat, hat dieser in der Staatskanzlei seine neuen Minister ernannt. Man habe “eine Landesregierung für alle Bürger” gebildet, sagte Haseloff. Als seine...

Die Wiederwahl von Reiner Haseloff als Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt ist erst im zweiten Anlauf gelungen. Haseloff erhielt 53 Ja-Stimmen und damit die Mehrheit. Es gab 43 Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Damit steht auch fest,...

Am heutigen Donnerstag soll Reiner Haseloff im Landtag als Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt wiedergewählt werden. CDU, SPD und FDP haben sich auf eine gemeinsame Koalition geeinigt. Die Parteien haben ihre Personalvorschläge benannt. Die Ernennung soll...

Sachsen-Anhalt wird künftig von CDU, SPD und FDP regiert. Die drei Parteien haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Nun müssen noch die jeweiligen Parteibasen entscheiden, ob sie den Vertrag eingehen. “Wir wollen die Deutschlandkoalition...

Die Landesregierung informiert derzeit, wie sich Sachsen-Anhalt bei der Hilfe in den Flutregionen einbringt. “Wir sind alle noch tief betroffen”, sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff zu den Ereignissen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. Das Land...

Die Landesregierung Sachsen-Anhalt hat in der heutigen Kabinettssitzung dem Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage und des Ladenöffnungszeitengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zugestimmt. Der Gesetzentwurf wird nun dem Landtag zur Befassung...

Finanzminister Michael Richter ist in den kommenden sechs Monaten auch Innenminister in Sachsen-Anhalt. Er übernimmt bis zu den Landtagswahlen das Ressort des entlassenen Innenministers Holger Stahlknecht. Richter ist seit Sommer vergangenen Jahres Finanzminister, zuvor...

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht ist entlassen worden. Ministerpräsident Reiner Haseloff zieht damit die Konsequenzen aus einem Interview Stahlknechts, in dem er auch über eine Minderheitsregierung der CDU fabulierte.  Haseloff habe Haltung gezeigt, meint die...

In den vergangenen Wochen hat insbesondere der Streit um die Erhöhung der Rundfunkgebühren in der Kenia-Koalition für Streit gesorgt. Grüne und SPD wollen der Erhöhung zustimmen, die CDU nicht. Die Zukunft der Koalition wackelte....

Am Dienstag hat Sachsen-Anhalts Landesregierung im Mitteldeutschen Multimediazentrum MMZ getagt. Neben Beschlüssen die das ganze Land betreffen, ging es auch um regionalspezifische Themen. So hat Oberbürgermeister Bernd Wiegand zum Beispiel vom Konzept einer autoarmen...

Sachsen-Anhalts Landesregierung tagt heute in Halle. Bei der Kabinettssitzung im Mitteldeutschen Multimediazentrum MMZ beraten Ministerpräsident Reiner Haseloff und seine Ministerkollegen zu verschiedenen Themen. Unter anderem geht es um die Vorstellung des Landesprogramms für jüdisches...

Sachsen-Anhalts Landesregierung tagt am kommenden Dienstag in Halle. Bei der Kabinettssitzung im Mitteldeutschen Multimediazentrum MMZ beraten Ministerpräsident Reiner Haseloff und seine Ministerkollegen zu verschiedenen Themen. Unter anderem geht es um die Vorstellung des Landesprogramms...

In der Debatte um seine Ernennung als Staatssekretär hat sich nun auch Rainer Wendt zu Wort gemeldet. Der linke Mainstream habe die CDU besiegt. „Ich hätte Sachsen-Anhalt gern gedient. Lügner und Heuchler haben das...

  Mit einer Personalie hat es Sachsen-Anhalt am Freitag bundesweit in die Schlagzeilen geschafft. Der langjährige Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Rainer Wendt, wird neuer Staatssekretär im Innenministerium.  Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben warf der...

Der Finanzminister von Sachsen-Anhalt, André Schröder, tritt zurück. Er hat seinen Amtsverzicht erklärt. „Die wichtigste Währung in der Politik ist nicht der Euro, sondern Vertrauen. Das gilt für einen Finanzminister in besonderer Weise. Die...

In Sachsen-Anhalts Landesregierung haben die „Wessis“ das Sagen. Die Landesregierung mit ihren Ministern und Staatssekretären besteht nur zu 37,5 Prozent aus Ostdeutschen. Das geht aus einer Landtagsanfrage der Linken hervor. Vor zehn Jahren lag...