„Wir sind 7%!“: Kampagne für Wahlrecht für Migranten zur Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt startet
Im kommenden Jahr finden in Sachsen-Anhalt Kommunalwahlen statt. Dann wird auch in Halle (Saale) ein neuer Stadtrat gewählt. Das Landesnetzwerk Migrantenorganisationen Sachsen-Anhalt (LAMSA) fordert mehr politische Repräsentation von und durch Menschen mit Migrationsgeschichte und startet mit Blick auf die sachsen-anhaltischen Kommunalwahlen 2024 die Kampagne „Wir sind 7%!“
Denn allein die Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit stellen mittlerweile gut 7% der Bevölkerung in Sachsen-Anhalt, in Halle (Saale) sind es rund 11 Prozent.
Die Kampagne hat das Ziel, für Menschen mit Migrationsgeschichte mittel- und langfristig mit 7% der Mandate eine zu ihrem Bevölkerungsanteil annähernd proportionale Repräsentation auf den verschiedenen, politischen Ebenen in Sachsen-Anhalt zu erreichen.
Die zunächst bis zum 30.05.24 laufende Kampagne richtet sich dabei an zwei Anspruchsgruppen gleichermaßen: Zum einen müssen Migrant*innen befähigt und ermutigt werden, sich in die politischen Belange des Landes einzubringen, um nicht allein zivilgesellschaftlich, sondern auch politisch Verantwortung zu übernehmen und ihre soziale Wirklichkeit aktiv mitzugestalten. Zum anderen müssen die Parteien für migrantische Bedarfe sensibilisiert werden, um auch in Zukunft für breite Bevölkerungsschichten attraktiv zu sein.
11% alle abschieben
https://www.bmi.bund.de/DE/themen/verfassung/wahlrecht/auslaenderwahlrecht/auslaenderwahlrecht-node.html
Sehr interessant, für die Grünen….
Da bin ich mir zukünftig nicht so sicher.
Auch diese Leute könnten in ihre fütternde Hand beißen…
Das Wahlrecht gehört in der Tat reformiert. Aber dahingehend, dass nur
wählen darf, wer 1. hier Steuern zahlt, 2. Mindestkenntnisse in Staatsbürgerkunde nachweist und 3. deutscher Staatsbürger ist, bei Kommunalwahlen auch EU-Bürger. Ein Bekenntnis zum Staat, in dem man lebt, sollte es schon geben, genauso wie ein Minimalwissen zur Demokratie, polit. System etc. . Und jeder der ausreichend engagiert ist, kann Deutscher werden, und wer hier Steuern zahlt, finanziert den Staat und die Demokratie. Ich weiß, für manche ist das radikal, aber dass die Entscheidung über dasSchicksal des Landes weniger Aufwand kostet als der Führerschein ist traurig. Und Demokratie funktioniert auch nur bei einer Mindestbildung, und solange es nicht mehr Schmarotzer gibt als positiv Beitragende.
Selbstverständlich sollten Migranten und Flüchtlinge auf kommunaler Ebene das Wahlrecht erhalten, um sich lokalpolitisch engagieren zu können. Demokratie lebt vom Mitmachen, das schließt alle in Halle lebenden Menschen mit ein.
Man sollte das wahltechnisch wie bei EU-Bürgern halten. Die dürfen überall dort an Kommunalwahlen teilnehmen, wo sie gerade gemeldet sind, zum Beispiel darf ein in Halle lebende Franzose auch an den Wahlen in Halle teilnehmen. Das sollte auch für Migranten und Flüchtlinge gelten.
Übrigens, bis vor Kurzem hatte die FDP im halleschen Stadtrat eine Vorreiterrolle in Sachen der Beteiligung von Migranten: Die FDP-Fraktion wies einen Migrationshintergrund von 33% auf, also eine Stadträtin von insgesamt 3 FDP-Stadträten. Hierbei handelte es sich um Yana Mark, die ursprünglich aus der Ukraine stammt.
Ich bin auf jeden Fall sehr dafür, Migranten das Wahlrecht einzuräumen, denn sie sind ein Teil unserer Stadt und spielen immer mehr im Wirtschaftsleben eine wichtige Rolle.
Richtig und die Voraussetzung dafür ist, die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen und die sollte man bekommen, wenn man arbeiten geht und Steuern zahlt.
Landessprache sprechen und sich im Täglichen damit verständigen gehört auch hinzu…
Welche positiven Effekte erwarten Sie für das „Wirtschaftsleben“ und die hier schon länger Lebenden?
Die Folgen des demografische Wandels werden verringert und abgefedert. Die Menschen in Sachsen-Anhalt werden immer älter. Das wird gerne ausgeblendet. Ohne Migranten lässt sich das nicht kompensieren.
Das lässt sich schon kompensieren, aber das ist politisch nicht gewollt.
Das lässt sich auch nicht mit Migranten kompensieren, wie man sieht, da trotz Migranten alle über Fachkräftemangel heulen.
„Demokratie lebt vom Mitmachen, das schließt alle in Halle lebenden Menschen mit ein.“
😅😅
„Ich bin auf jeden Fall sehr dafür, Migranten das Wahlrecht einzuräumen, denn sie sind ein Teil unserer Stadt und spielen immer mehr im Wirtschaftsleben eine wichtige Rolle.“
🤣🤣🤣
Geht Mal auf BlaBla Meter und kopiert dort Kommentare vom PaulusTroll ein, fast 100%.
70 Dönerleben in einer Straße = im Wirtschaftsleben eine wichtige Rolle spielen für Paulustroll…
Ihr eingeschränkter Fokus auf Dönerimbisse versperrt den Blick auf das Wesentliche: Das in Halle und Sachsen-Anhalt befindliche produzierende Gewerbe, Logistikunternehmen und Lieferdienste wären ohne Migranten kaum noch in der Lage, Wertschöpfung zu betreiben, weil es auf Grund des demografischen Wandels zu wenige Arbeitnehmer gibt.
havagistan, ich habe in meinem Arbeitsalltag viel mit Unternehmen in Sachsen-Anhalt und Halle zu tun. Ohne Migranten geht da inzwischen gar nichts mehr. Auch die Intel-Ansiedlung in Magdeburg wäre ohne Zugezogene nicht möglich.
Das Wahlrecht für Migranten und Flüchtlinge ist von daher einfach nur selbstverständlich.
„Das in Halle und Sachsen-Anhalt befindliche produzierende Gewerbe, Logistikunternehmen und Lieferdienste wären ohne Migranten kaum noch in der Lage, Wertschöpfung zu betreiben, weil es auf Grund des demografischen Wandels zu wenige Arbeitnehmer gibt.“
Du weißt aber schon, dass Deutschlands Arbeitslosenquote der unter 25Jährigen bei 5,6% liegt? Das ist genau die Klientel für solche Hilfsjobs.
Nur arbeitet diese Klientel nicht. Für erwerbsfähige unter 60 gehört jede staatliche finanzielle Stütze abgeschafft, zumindest solange es einfache Jobs im Angebot gibt. So einfach wäre das …. stattdessen treibt Rotgrün die Alimentierung Arbeitsunwilliger, manchmal auch indirekt über Kindergrundsicherung, fleißig voran auf Kosten der Steuerzahler.
Du glaubst, dass ganze 502€ „zum Leben“ reichen? Wer sich wagt, in einer Bedarfsgemeinschaft zu wohnen, was für die meisten der arbeitslosen U25 zutreffen dürfte, hat sogar noch weniger. Du meinst ernsthaft, das ist für junge Menschen eine dauerhafte Perspektive? Wieviel Geld hast du monatlich zur Verfügung? Wieviel davon kannst du sparen? Von 502€ kann niemand irgendwas „sparen“. Da ist ganz schnell das Licht aus, wenn irgendwas außer Lebenmittel bezahlt werden muss.
@Alt ÖL
Ja 502 Euro Taschengeld zur freien Verfügung plus Miete plus Krankenkasse, Zugang zur Tafel und sämtlichen anderen Vergünstigungen reichen locker aus und sind schon viel zu viel dafür das man gar nichts leistet!
Gib dein Burgergeld nicht nur für Kippen und Alk. aus und du wirst sehen es reicht ganz wunderbar.
Keine Ahnung, was du unter „Taschengeld“ verstehst oder ob du überhaupt irgendwas verstehst.
Und nein, die Miete wird sehr oft nicht vollständig übernommen, d.h., von den 502€ gehen im bundesdeutschen Durchschnitt nochmal 80€ für die Miete weg. Das ist von 502€ eine beträchtliche Menge. Und nein, von der Tafel kann sich niemand ernähren, der Zugang ist limitiert und nein, es gibt sonst auch kaum „Vergünstigungen“. Und nein, auch das Bürgergeld ist nicht anstrengungslos, sondern mit Eigenbemühungen, diversen Nachweispflichten und (gerade bei Mietsachen ein bürokratischer Endlos-Dauerlauf) rund ums Jahr reichlich gespickt. Von Verzögerungen („ist bei uns nicht angekommen“) und Missverständnissen bei diesen Abläufen ganz zu schweigen.
Wenn du glaubst, Bürgergeld ist Zuckerschlecken, dann probier es aus.
@@Spanner
Also wenn dich Bürgergeld schon überfordert, dann ist klar warum du nicht arbeiten gehst.
Zahlt das Amt kein Kitaplatz, keine Transporte der Kleinen zur Kita und Schule, keine Klassenfahrten, keine Erstausstattung für Babys, keine Erstausstattung für eigene Wohnung, keine GEZ Befreiung, keine Kredite für größere Anschaffungen, keine zum teil gesponserten Sachen aus dem Sozialkaufhaus, und noch vieles mehr???
Du musst dich mehr dahinter klemmen aber wenn du nie fragst werden die dir diese Leistungen nicht einfach so geben. Ein klein wenig Eigeninitiative braucht es dann doch schon um alles ein zu sacken was einem die arbeitende Bevölkerung so ermöglicht.
Es gibt in Halle genug Wohnungen die vollständig vom Amt übernommen werden. Das Thema hatten wir letztens erst.
@Paulus
Fines sie das toll das Migranten in diesen Branchen ausgebeutet werden? Unterbezahlt, Kündigung bei Krankschreibung, keine Abfindungen, Nachtzuschläge nicht gezahlt usw….
Migranten machen diese Arbeit nur weil sie keine/kaum Chancen auf einen besseren Job haben.
Wären die Arbeitsbedingungen nicht so extrem schlecht würden auch deutsche diese Arbeit machen. Wir haben genug deutsche die von Bürgergeld leben.
Dazu müßte man seine Arbeitnehmerrechte kennen und auch eben organisiert durchsetzen, zB in einer Gewerkschaft. Wenn man nur Schattenbeschäftigter ist oder gar schwarz , wird das eher nix.
Mangelnde Sprach- und Gesetzeskenntnis kommt da noch hinzu.
Ein besserer Job ist auch an Sprach- und Fachkenntnis gebunden. Meist fehlt es auch schon an Schulbildung
Sollen die wieder auswandern, da bekommen die Zuschläge!
,,Arbeitsalltag?“ Wie kommts, vor einigen zurück liegenden Kommentaren warst du doch schon Rentner und konntest dich beruhigend aus dem Fenster lehnen.Welch seltsame Wandlung eines Paulus Trolles.
Zu jeder Zeit konnte er „ schreiben und musste nicht wie ein Depp zwei Kommas tippen.
Dann müssen sich die illegalen Migranten alle melden, sehr clever.
Wir aber nicht!
Dass Yana Mark Migrationshintergrund hat, ist mir gar nicht aufgefallen, bzw. wusste ich gar nicht tsts….
Warum fällt mir der Migrationshintergrund bei Merkels Gästen immer sofort und unangenehm auf? Dabei bin ich doch gar keine gespaltene Persönlichkeit!
Liegt das vielleicht an den Migranten selber??
Viele schwierige Fragen und jeder weiss sofort die Antwort! 😂😂👍
Es liegt an der Hautfarbe.
Wie bekloppt ist das denn. Die Migranten sollen in ihren Land zue Wahl gehen. Können die überhaupt lesen und schreiben.
….du offensichtlich nicht
Noch so ein ….du..du..du..du.Typ!🤮
Nein können Sie nicht.
Geht es noch? Erst unterwandern Sie uns, dann wollen Sie wählen, danach fordern Sie wahrscheinlich eine Ausländerquote in Behörden und Regierung und schließlich wollen Sie daß Sagen haben. Aber spätestens dann werdet ihr merken, daß Demokratie und arabische Kultur nichts, aber auch rein garnichts miteinander zu tun haben! Merke: Der Islam ist eine tolerante Religion, aber nur solange er in der Minderheit ist!
Der Zug ist leider schon abgefahren und nicht mehr aufzuhalten….. 2021 hätten wir die Weichen wieder richtig stellen können. Aber fast die Hälfte der Deutschen ist nicht zur Wahl gegangen….. und keine Angst, unsere neue Gäste gehen wählen.
Mich würde mehr interessieren, wo und wann wieder ein Komposthaufen gebrannt hat.
Ich schlage vor, dass nur noch Migranten und Islamisten dad Wahlrecht erhalten. Vielleicht bekommen wir dann mal einen Stadtrat der was für die Wähler tut
Noch ein paar Jahre Geduld, die Bevölkerungsentwicklung arbeitet in Ihrem Sinne!
Nein!
Wenn die Stärksten von ihrer Heimat davonlaufen, wer soll die Veränderungen in deren Heimat vornehmen. Ich finde es traurig.
Also ich darf nicht in der Türkei oder in Ungarn wählen, was soll der Quatsch?
Doch, in Ungarn dürftest Du wählen, wenn Du dort Deinen Wohnsitz hast. Also: Erzähl keinen Quatsch!
@Boche
In der Türkei auch?
Nein, Türkei ist nicht EU.
Nur zu, eine logische Konsequenz 🤣
„Zum anderen müssen die Parteien für migrantische Bedarfe sensibilisiert werden, um auch in Zukunft für breite Bevölkerungsschichten attraktiv zu sein.“
Da mache ich mir eigentich keine Sorgen,
oder wandert wegen dieser Unsensibilität hinsichtlich der Bedarfe für unsere Facharbeiter gerade keiner mehr ein? 🤣
Ich finde das eine Frechheit. Entscheidet euch für den Deutschen Staat, dann könnt ihr auch hier das Wahlrecht in Anspruch nehmen. Aber mit beiden Beinen die ausländische Staatsbürgerschaft haben und hier wählen wollen, geht gar nicht!!!
genau so und nur so
Dazu gehören dann unbedingt auch Sprach- und Sprechkenntnisse, sowie Gesetzestreue…
Ich persönlich hoffe, dass dies nie möglich wird.
Und wenn man sich dies trotzdem wünscht, sollte darüber die Deutschen dies per Volksentscheid abstimmen.
Die etablierten Parteien scheuen Volksentscheide wie der Teufel das Weihwasser, könnten sie doch ihre Agenda stören.
Wer gut integriert ist, einen Job hat, die Sprache beherrscht kann Staatsbürger werden. Dann kann er wählen und gewählt werden. Woist also das Problem?
„Zum einen müssen Migrant*innen befähigt und ermutigt werden, sich in die politischen Belange des Landes einzubringen, um nicht allein zivilgesellschaftlich, sondern auch politisch Verantwortung zu übernehmen und ihre soziale Wirklichkeit aktiv mitzugestalten. Zum anderen müssen die Parteien für migrantische Bedarfe sensibilisiert werden, um auch in Zukunft für breite Bevölkerungsschichten attraktiv zu sein.“
Ein perfektes Beispiel für eine dubiose Organisation, die sich ein Problem ausdenkt, die Beteiligten zum Mitmachen zwingt und damit versucht, sich Reputation zu erschleichen, vermutlich Gelder zu generieren und die Gesellschaft zu spalten….
Vor allem, wie will ich einbringen, wenn ich die Sprache nicht beherrsche, keine Kenntnis von allgemein hier geltenden Regeln und Gebräuchen haben, oder diese gar vehement ablehne?
Es gibt keine Bedarfe
Ach leckt mich doch am Arsch mit diesem Quatsch! Wer wählen will, soll sich einbürgern lassen, und wer das nicht tun will, der kann halt nicht wählen, so einfach ist das. 😡
10010110,
auch Sie müssen begreifen, dass die Gesellschaft nicht nur aus deutschen Staatsbürgern besteht. Sie, 10010110, sind doch oft besorgt um das Auseinanderbrechen der Gesellschaft. Von daher sollten Sie für das Wahlrecht für Migranten und Flüchtlinge sein, denn das erzeugt auch einen gesellschaftlichen Zusammenhalt.
„Von daher sollten Sie für das Wahlrecht für Migranten und Flüchtlinge sein, denn das erzeugt auch einen gesellschaftlichen Zusammenhalt.“
Selten so gelacht! Glaubst du diesen Dünnsch… eigentlich wirklich?
Der ist ein FDP-Bot, der automatisiert Floskeln aus dem Wahlprogramm oder Lobeshymnen auf FDP-Politiker rezitiert.
Besser wäre: wer in Deutschland arbeitet und Steuern zahlt darf auch wählen…da würden sich aber einige Parteien umgucken…
Wieso sollten Rentner nicht mehr wählen dürfen?
Bei unserer demokrafischen Entwicklung würden dann bald nur noch „Ausländer“ wählen dürfen…
Nie war es leichter, die deutsche Staatsbürgerschaft zu erlangen und damit auch wählen zu dürfen. Die Forderung nach einem zunächt kommunalen Wahlrecht auch für andere Staatsangehörigkeiten soll aber schon einmal den Boden bereiten für die Veränderungen, die mit der anhaltenden Bevölkerungsentwicklung in Deutschland verbunden sind. Über unser Land werden dann nicht mehr Deutschstämmige entscheiden, die heutigen Parteien werden nur noch eine untergeordnete Rolle spielen und Identitätspolitik wird eine am Bürgerwohl orientierte Politik ablösen.
Na aber wohl nicht mehr am Wohl für einheimische Bürger…
Schickt die heim
Bitte nur wer den deutschen Pass hat und wer deutsch spricht.
Ein bissel Ordnung muss es noch in Deutschland geben.
Wer Gast ist darf nicht wählen ganz einfach.
Offiziell sind sie ja gar nicht hier also auch kein Stimmenrecht.
Denn demokratisch gesehen sind es nur Stimmen auf Zeit da sie ja „nur auf absehbarer Zeit“ ( natürlich was sonst) hier sind .
Beschweren wir uns lieber mit Honig.
Ohne deutsche Staatsbürgerschaft gibt’s auch kein Wahlrecht. Wer nur geduldet wird, hat kein Wahlrecht und wer sich nicht integriert, hat auch kein Wahlrecht.
Gesellschaftlich kann man sich auch ohne Wahlrecht einbringen!!!
Sieht man ja, wie es bei den Müllsammel- und Baumpflanzaktionen immer so von Migranten wimmelt.
Warum sollten sie? Deutsche Idioten schlagen Bäume ab, produzieren den meisten Müll.
Ausgangskommentar nicht verstanden?
„Deutsche Idioten “ das ist Volksverhetzung. Die Staatsanwaltschaft sollte ihre Pflicht tun.
Ein Volk, das sich abgeschafft hat, kann nicht mehr verhetzt werden.
Meinst du mich?
Und die meisten behaupten immer noch, dass Sarrazin 2010 Unrecht hatte.
Deutschland schafft sich ab.
Als ob jemand von den Neubürgern FDP wählen würde, die wählen dann ihre eigenen Parteien 🤣
Die wählen Grün u. Linke.Hier gehts um Wählerstimmen.
Die werden bestimmt keine Parteien wählen, sie werden Allah wählen.
Meine neues Buch: „Deutschland hat sich abgeschafft“
„Wir sind 7%!“
Das sind mindestens 6,5% zuviel.
Die Kriminelle,n die wir nicht loswerden, ziehen leider alle anderen mit in den Dreck. De Foleg ist die allgeimeine Hetze hier. Danke Frau Faeser.
Herrlich überreicht doch gleich den Super Menschen den Schlüssel für die Stadt 😂😂In ein paar Jahren wird es eh kein Bio Deutschen geben…Wenn man vom Bahnhof kommt und zum Markt gehen möchte, denkt man, oh Istanbul oder Afrika oder völlig krank Afghanistan…🤮🤮🤮
Seit einfach mal ehrlich zu den Bürgern…Aber egal, Ihr habt sicher schon bemerkt das die Bürger die es sich leisten können weg ziehen um den mist was in der Stadt abgeht nicht ertragen zu müssen….
Der Migrant der im Stadtrat sitzt wird bestimmt Anliegen der Bürger berücksichtigen 😂😂😂👍
Spülen!
Könnten Sie bitte den Begriff Bio Deutsch genauer definieren?
Weißt du nicht? Was willst du dann in einem Diskussionsforum?
Was es alles gibt, „Landesnetzwerk Migrantenorganisationen Sachsen-Anhalt“, eine Einrichtung die haufenweise Arbeitsplätze bindet, die anderswo garantiert sinnvoller und wertschöpfend tätig sein könnten, mithin eine Ursache von vielen für den Fachkräftemangel im Land. Hier mal deren Stellenangebote https://www.lamsa.de/aktuelles/stellenangebote/ und meine Sorge darum, daß mit jeder weiteren „guten“ Idee der Gutmenschen weitere Arbeitskräfte dem Gemeinwesen egal auf welcher Ebene und Branche entzogen werden !
Es ist ein Ponyhof auf dem wir leben und mein einziger Trost ist, daß es diese Tagträumer inzwischen selber trifft wenn sie wieder mal keinen Installateur oder Maurer kriegen nachdem sie ihre eigenen Kinder darauf eingeschossen haben, sich bloß einen kuschligen anstrengungsfreien Bürojob ohne Leistungsbezug zu suchen.
Ich denke die Versorgung des Asylanten ist auch durch die bestehenden Strukturen gewährleistet, wenn man da ein Upgrade anstrebt soll man gefälligst auch die Konsequenzen tragen und eine ehrliche Kommunikation anbieten anstatt immer nur weltfremde Forderungen aufzustellen.
Man fragt sich bei der Zeitungslektüre ein ums andere Mal was bestimmte Personengruppen und Funktionäre überhaupt für eine Existenzgrundlage haben, darf man so etwas überhaupt fragen und würde es ein normaler Mensch mit Realschulabschluß verstehen, wenn derjenige sein Aufgabengebiet erklären würde ?
Wenn die Flüchtlingen hundert Dinge aufzählen müßten, die ihnen wichtig wären dann wäre das Wahlrecht nicht dabei !
Ja, das braucht Neustadt 😀