“Alles für Deutschland”: Feuerwehr entfernt Nazi-Parole und Reichsflaggen-Graffiti am Saaleufer
Nachdem ein Holzunterstand am Saaleufer in Böllberg mit dem verbotenen SA-Spruch “Alles für Deutschland” und Reichsflaggen in schwarz-weiß-rot beschmiert worden ist, hat die Stadt durch die Feuerwehr die Graffiti beseitigen lassen. Wassersportler waren auf die Schmierereien aufmerksam geworden. Vom Uferweg auf der gegenüberliegenden Seite war die Stelle durch den Uferbewuchs nicht einsehbar.
Einwanderer die ihre Kultur und Land hier ausleben sind erlaubt aber wenn der Deutsche seine Kultur und Land ausleben will, gilt dann gleich als Rechts.
Dumme Parolen haben mit Kultur rein weg gar nichts zu tun
Leider ist der Spruch durch die Nazis verbrannt, ansonsten wäre es ein ganz normaler Satz. Aber es ist wie es ist. Letztlich aber auch kein Drama, es gibt viele illegale Grafitti v.a. in Halle. Bei der Aufmerksamkeit werden die Grafittidioten dort bald wieder aktiv werden – würde mich wundern wenn nicht.
es wird Herbst und Winter .. da sind nicht mehr die hier herbeigeredeten Massen an Wassertouristen vorhanden .. und vom Ufer gegenüber ist nichts zu sehen . wird sicher erst im Frühjahr wieder interessant .. diesmal dann mit linken Sprüchen
Dumme Parolen haben gerade mit deutscher Kultur sehr viel zu tun.
Nein. Nur wenn der Deutsche seine Vergangenheit glorifiziert, die Verbrechen verharmlost oder relativiert und das Nazizeug verherrlicht, dann gilt er als rechts. War aber schon immer so. Darüber hinaus darfst du bei den „Volksfesten“ zeigen, wie trinkfest du bist, dich beim SAT daneben benehmen und nebenbei mit deinen mangelnden Deutschkenntnissen dich hier frei bewegen. Was willst du noch?
Mimimimimi…die anderen dürfen, aber ich armes deutsches Opfer darf nicht!
Wasch deine Hochkultur
Wenn deine „Kultur“ aus Naziparolen besteht, darfst du auch gern einfach die Klappe halten.
Auf welcher rechtlichen Grundlage ist das denn vonstattengegangen?
10010110,
ich finde es bedenklich, wie Sie versuchen, rechtsextremistischen Parolen den Weg zu ebnen. Die Reinigungsaktion ist richtig, denn Rechtsextremismus hat in Halle nichts zu suchen.
Es geht mir gar nicht darum, einen Weg zu ebnen. Aber im Rechtsstaat braucht alles eine Rechtsgundlage, sonst wäre es (Behörden-)Willkür. Gerade du, der angeblich FDP-Mitglied ist und immer von Freiheit schwurbelt, ist plötzlich für Willkürmaßnahmen, weil dir eine politische Einstellung oder ein Spruch nicht gefällt?
Was ist denn deine Rechtsgrundlage, hier immer Unsinn zu verbreiten? Oder ist das auch alles willkürlich? 😊
Ja eben, die Freiheit viele Dinge einfach tun zu können. Wir leben in keiner Diktatur, wo alles diktiert wird.
10010110,
als überzeugtes Mitglied der FDP stehe ich natürlich zu 100% hinter dem demokratischen Rechtsstaat. Selbstverständlich sollte es keine Willkürmaßnahmen geben, alles sollte stets auf gesetzlichen Normen basieren.
Für mich hat die Freiheit des Individuums absolute Priorität, jedoch sind rechtswidrige und verfassungsfeindliche Parolen nicht Teil der individuellen Freiheit.
Von daher vertrete ich auch den Standpunkt, dass verbotene SA-Parolen im Rahmen gesetzlicher Normen entfernt werden sollten.
@Paulus…, wie ist es mit Parolen wie,“Kalifat jetzt „ ,“System Change „ , „from the River to the Sea“? Ihr FDP Nullis habt euch verkauft, an Rot -Grüne „Moralapostel“ ohne Ausbildung nur um mitzuspielen! Hört endlich auf die Menschen, dann habt ihr vielleicht noch eine Chance! Aber so? Tschüss in die Bedeutungslosigkeit!
„Kalifat jetzt“ ist nicht verboten, ebenso „System change“.
„from the river to the sea“ ist zwar durch die Bundesregierung verboten, aber es gibt unterschiedliche Rechtssprechung dazu, letztlich entscheiden die Gerichte.
Deine Beispiele sind so schlechte Vergleiche, weil die SA – Losung verboten ist. Ganz einfach eigentlich.
Gefahrenabwehr heißt die Rechtsgrundlage.
Brauchts die?
Ja.
Dann gibt es auch eine.
mit sicherheit
😂 Überlass das mal denjenigen, die es können.
Na, musstest du dir mal wieder einen fremden Namen „borgen“?
Gott sei Dank. Die Machtergreifung wurde knapp verhindert.
Wehret den Anfängen. Schon mal gehört?
Wieso. 2015 und Corona haben dich doch auch nicht gestört. Weit dramatischer als ein paar Farbklekse.
Gilt das auch für die Ukraine?
Weltuntergang noch knapp angewendet!
Niemand behauptet etwas in dieser Art. Außer dir. Warum willst du, dass eine Nazi Parole einfach stehen bleibt?
„Alles für Deutschland“ ist ein verbotener Nazi- Spruch? Das wusste ich gar nicht!
Kann man nicht zur Vermeidung von Missverständnissen eine Liste herausgeben, wo alle verbotenen Sprüche aufgeführt sind?
Ja, am Besten so als kleines Handbuch mit all diesen verpönten Sprüchen, die im falschen Kontext strafbar sind. Natürlich auch mit Auflistung aller Buchstaben- und Zahlenkombinationen, Musiktitel, Kleidungsstücke, Marken, diversen grafischen Elementen usw. Bei all diesen Sachen schützt übrigens Unwissenheit nicht vor Strafe und es wird dem Allgemeinwissen zugerechnet. Lesen, Schreiben, Rechnen spielt in Punkto Allgemeinwissen da eher eine untergeordnete Rolle. Die Haltung muss stimmen, dann kann man sich im richtigen Kontext straffrei mitteilen.
Mal ein paar Gedanken:
„Alles für Russland!“ oder „Alles für USA!“ ist ja offenbar alles legal. Und für jedes andere Land ja wahrscheinlich auch. Wenn das Problem jetzt darin besteht, stattdessen den Namen meines Heimatlandes an der entsprechenden Stelle einzusetzen, sollte man dann nicht konsequenterweise das Heimatland umbenennen.
Für die meisten Menschen reicht nachdenken aus. Wenn du dafür an fie Hand genommen werden musst, ist das echt traurig.
Geistige Einzeller brauchn sowas offenbar, andere haben im Schulunterricht aufgepaßt und sich außerwärts weitergebildet…
https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/publikationen/DE/rechtsextremismus/2022-02-rechtsextremismus-symbole-zeichen-organisationen.pdf?__blob=publicationFile&v=2
Es ist sicher nur ein dummer Zufall, dass diese Liste auf Februar 2022 datiert ist, wobei Höcke den fraglichen Spruch schon im Mai 2021 rausgehauen hat.
Weil alle blöde sind, dann schreibt eben „Alles für unser Deutschland“ oder haben das wieder andere gesagt?
Nazis lieben aber so sehr ihre Originale. Ohne die fehlt doch die Nabelschnur der Gefühle zur guten alten Zeit. Neuerfindungen stören dieses Sonnen im Glanz der Herrlichkeit der großen Vergangenheit.
Die Schmierer waren bestimmt wieder Lappen die in dieser dreckigen Vergangenheit kein Stück überlebt hätten!
„Nichts für Deutschland!“
Entfernt ihr das auch?
„Nichts“ kann man nicht entfernen.
Genau, nichts fängt mit n an und hört mit s auf! Du weißt genau, was er meint.
und wieder den gratis dauerdienstleister feuerwehr missbraucht.
es soll tatsächlich firmen geben, welche sich damit professionell beschäftigen und menschen eine verdienstmöglichkeit geben.
Richtig!
Beamte brauchen ihre RUHE!
So wie Feuerwehr – BEAMTE?
Richtig.
Werden regelmäßig ernannt:
https://dubisthalle.de/buergermeister-und-beigeordneter-ueberreichen-verbeamtungsurkunden-vor-allem-an-feuerwehrleute
und befördert:
https://dubisthalle.de/39-mitarbeiter-der-berufsfeuerwehr-in-halle-werden-befoerdert
https://dubisthalle.de/feuerwehrleute-amtsraete-stadtverwaltung-befoerdert-36-beamte
Hättest du auch hier lernen können:
https://dubisthalle.de/tag-der-offenen-tuer-bei-der-berufsfeuerwehr-am-15-juni
Vielleicht nächstes Jahr?
Wenn du gleich durchstarten willst:
https://halle.de/karriere/nachwuchskraefte/feuerwehr
(vielleicht reichts ja für mittleren Dienst 😬)
Oooooh, jetzt hast du Dir sooo eine Mühe gegeben und hast soooo fleißig kopiert und mir sogar „bescheinigt“, dass es für den mD reichen würde (es hat tatsächlich sogar für das Endamt ehemals gD gereicht, denn das könntest Du wissen, dass es nicht mehr mD und gD heißt, wenn es denn bei Dir reichen würde….).
Jeder Verständige (!) hätte bemerkt, dass ich diesem dämlichen „Käffchen rund um die Uhr“ etwas erwidert habe, aber da Du ja offensichtlich gleich Schaum vor dem Mund hattest und ein bisschen Oberlehrer spielen wolltest…. 🤷🙂
5 Tage gegrübelt und dann nur das?
Traurig.
PS Was du vielleicht meinst ist Einstiegsamt. Versuch das erstmal, bevor du vom Endamt träumst. Außerdem ging es um die Feuerwehr Halle.
Nein, ich meine nicht das Einstiegsamt, ein Verständiger (!) hätte das bemerkt und kennt auch den Unterschied zwischen Einstiegsamt und Laufbahngruppe und hätte erst gar nicht so eine Vermutung angestellt.
§13 Abs. 2 Beamtengesetz des Landes Sachsen-Anhalt:
„Die Laufbahnen werden den Laufbahngruppen 1 oder 2 zugeordnet.“…
„Toll“, dass Du irgendetwas zitierst und noch nicht einmal angeben kannst, WAS Du zitierst. DAS ist traurig.
Auch für die Laufbahnen bei der Feuerwehr Halle gilt das Landesbeamtengesetz, vgl. § 1 BG LSA „Geltungsbereich“.
Es wird ja immer schlimmer mit Dir. Warum kehrst Du öffentlich Deine Unwissenheit so heraus? Na gut, ist ja Deine Sache… 🤷
Mein zitiertes Gesetz ist 1. aktuell und 2. nunja, ein GESETZ. Was hast Du?
Danke, setzen 🙂
Was da „toll“ zitiert wurde, ist die Ausschreibung der Stadt Halle. Die sucht nämlich Nachwuchs auch bei der Feuerwehr. Ist vielleicht auch der erste Test für potenzielle Bewerber. Da es bei dir bis gestern auch keine Beamten bei der Feuerwehr gab, steht das Ergebnis dieses Test vielleicht schon fest.
0 ist auch mehr als -1, ein bisschen Mathe müsstest du können und sei es nur für das Zahlenschloss am Spind oder so.
„Da es bei dir bis gestern auch keine Beamten bei der Feuerwehr gab…“
Dazu verweise ich NOCH MAL auf das von mir Geschriebene, das Du offensichtlich nicht in der Lage bist zu lesen. Ich zitiere:
„Jeder Verständige (!) hätte bemerkt, dass ich diesem dämlichen „Käffchen rund um die Uhr“ etwas erwidert habe, aber da Du ja offensichtlich gleich Schaum vor dem Mund hattest und ein bisschen Oberlehrer spielen wolltest…“
Auf wen würde sich ein Verständiger (!) beziehen: Auf das Gesetz, hier das Landesbeamtengesetz oder auf einen Text im Internet? (selbst wenn der von der Stadt Halle (Saale) kommt)?
Na, Ahnungsloser? Weil Du sicher auch nicht im Gesetz nachgesehen hast füge ich Dir auch den Passus über den Geltungsbereich des Gesetzes ein (nachher suchst Du noch vergeblich):
§ 1
Geltungsbereich
Dieses Gesetz gilt für die Beamtinnen und Beamten des Landes, der Gemeinden, der Verbandsgemeinden, der Landkreise und der der Aufsicht des Landes unterstehenden anderen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, soweit durch Gesetz nichts anderes bestimmt ist.
Die Stadt Halle (Saale) ist so eine Körperschaft. Schau ruhig nach, wenn Du mir nicht glaubst. Wo? Das findest Du schon raus. Oder?
Nebenbei sind mir noch zwei Sachen aufgefallen: „minus ∞“ ist weder logisch noch mathematisch möglich.
„0 ist auch mehr als -1“ ist Richtig!
Aber – 1 ist weniger als Null, solltest Du Deine eigenen Kommentare nicht mehr verstehen….
Wenigstens weißt du jetzt, dass es bei er Feuerwehr Beamte gibt. Immerhin etwas. Dass du nicht weißt, ob es dort nach wie vor mittleren und gehobenen Dienst als Laufbahngruppen (!) gibt – geschenkt.
Mathe ist nicht aber so deins. Da haben andere sogar mit „null Ahnung“ mehr (!) Ahnung als du. Der technische Dienst oder meinetwegen die technische Laufbahngruppe ist also schon deswegen eher nichts für dich. Das reicht dann wohl auch nicht für den Spind.
Aber gibt ja in der Privatwirtschaft auch schöne Jobs. Oehlschlägel und Bioservice suchen eigentlich immer…
„Wenigstens weißt du jetzt, dass es bei er Feuerwehr Beamte gibt.“
Noch einmal‘ Das wusste ich von Anfang an. Ein Verständiger (!) würde das sehen. Ich kann nichts dafür, dass Du meine Erwiderung auf die „Käffchen“ – Bemerkung nicht verstehst oder schlimmer, nicht verstehen willst.
Ich kann auch nichts dafür, dass Du weiter „mittlerer“ Dienst sagst, aber falsch, ganz einfach falsch ist die Behauptung, dass es „nach wie vor mittleren und gehobenen Dienst als Laufbahngruppen (!)“ gibt. Das ist nach reichlich Hinweisen nun langsam kein Irrtum mehr Die Laufbahnen richten sich nach dem Gesetz. Das Gesetz habe ich zitiert. Eine (ganz offensichtlich) falsch formulierte Ausschreibung oder gar, was DU dazu sagst, ändert daran nichts, denn eine Ausschreibung oder Deine Meinung ändert nichts am Gesetz. Vielleicht in Deiner Welt, aber nicht im wahren Leben. Lies das Gesetz, aber ich befürchte, da fehlt das Verständnis dafür.
Deine Zuschreibungen, was für mich etwas wäre oder nicht, gehen auch wiederholt in Lächerliche, weil ich schon geschrieben habe, welchen Weg ich beschritten habe. Dass Du das nicht glaubst, dass Du mir nicht glaubst, dass ist auch nicht mein Problem und letztlich auch egal, aber dass Du dem Gesetz nicht glaubst, das ist mehr als bedenklich. Erneut: Lies das Gesetz.
@Gefahrenabwehr…..Viel zu Teuer diese Firmen.
Lass mich raten — du wählst FDP, oder?
Gut, dass diese SA-Parole entfernt wurde. Wehret den Anfängen. Danke!
So ein schwachsinn, den Spruch zu verbieten. Was ist daran falsch?
Schon allein dein Kommentar ist Falsch.
Bei einer Frau Hummels und einem Trainer bei der EM war das wohl nicht falsch🤷♂️Schwarz, rot, weiß…die Farben der Antifa…
Ganz einfach: Diese Worte wurden von der SA missbraucht. Das sollte als Antwort genügen.
Bei dem Satz handelt es sich um die Losung der „Sturmabteilung“, kurz SA, einer militärisch organisierte, uniformierten Schlägertruppe, die in den 20er Jahre gegründet wurde und sich blutige Straßenschlachten mit politischen Gegner*innen lieferte, dabei auch einige Morde beging. Nach dem „Machtergreifung“ 1933 wurde die SA von Adolf Hitler als Hilfspolizei eingesetzt, betrieb Folterkeller und Konzentrationslager
->somit 86a mein Freund
Also existierte die „SA“ schon weit vorher, ist also gar kein Spruch der Nazis? Muss man jeden Spruch von Schlägertruppen kennen? Ich kannte den Spruch bisher nicht. Mir wurde er nicht gelehrt und ich bin schon was länger aus der Schule raus. Auf jeden Fall ist der Spruch nicht verkehrt, sondern eher hochaktuell. Jedes Land sollte zuerst an sich selbst denken. Wie jedes Unternehmen. Wie jeder Mensch. Erst wenn es mir gut geht und ich dann was übrig habe, gebe ich gern an andere.
Wenn du noch mehr jammerst, wirkst du noch patriotischer!
Wenn du schon länger aus der Schule raus bist, dann hast du vielleicht noch „Die Abenteuer des Werner Holt“ gelesen? Und wenn du das gelesen hast, dann solltest du den Spruch kennen. Aber wie ich deinem restlichen Kommentar entnehme, wirst du es nicht gelesen haben und über die restliche Schulzeit bzw. deinen Lebenseinstellung schweigt man wohl besser.
Du kannst dich noch an jede Zeile aus jedem in der Schulzeit gelesene Buch erinnern? Ernsthaft?
Natürlich……….!!!!!! nicht……… aber der Spruch war sehr markant im Buch. Der Spruch beschrieb auch, warum das Buch (die Bücher) die „Abenteuer“ hießen. Der Spruch beschrieb die Verblendung, den Mißbrauch und die Ideologisierung der damaligen Jugend. Natürlich vor dem Hintergrund, dass in der DDR alles besser laufen würde. Was für eine Idiotie. Davon abgesehen war aber W. Holt eine der angenehmeren Bücher, die man zur Zonenzeit in der Schule lesen musste. Und daher ist der Spruch eben in Erinnerung geblieben…
Dir ist der Spruch (angeblich) in Erinnerung geblieben, den meisten anderen nicht, obwohl das Buch wohl die meisten DDR-Schüler gelesen haben.
Nazis gab es natürlich auch erst seit 1933, die tauchten dann einfach so auf. Nazis gab es genauso natürlich nur bis 1945 und ab da gab es nirgends welche mehr.
Entweder stellst Du Dich hier eine Runde dumm oder… Naja
Warum greift die Feuerwehr hier in die Privatwirtschaft ein und das auf einem Privatgrundstück.
Auf welcher rechtlichen Grundlage??
Was willst du denn jetzt?
Nun ist alles wieder grau und trist 😭
Woher weißt du denn, dass das an der saale Pruvatgrundstück ist?
@Olaf…..Fragen über Fragen und niemand gibt dir eine Antwort.
Ich weiß es aber,hehe
Warum wurde das durch die Feuerwehr entfernt? Kann ich jetzt alle grafittis der 112 melden und die machen das dann weg (gleichbehandlung usw).
Sollte damit der tourismus angekurbelt werden?
Wieviele touristen kommen über diesen weg in die stadt? Welche verluste hätten gedroht, die einen feuerwehreinsatz rechtfertigen?
Es wird immer kurioser, was in deutschland passiert.
@ ich 2…1. Frage:Warum wurde es durch die Feuerwehr entfernt
Antwort: Die Cops waren Beschäftigt.
2 Frage:Kann ich jetzt alle grafittis der 112 melden und die machen das dann weg.
Antwort:Nein,das kannst du nicht.
3 Frage:Wieviele touristen kommen über diesen weg in die stadt?
Antwort: Es sind einige
4 Frage:Welche verluste hätten gedroht, die einen feuerwehreinsatz rechtfertigen?
Antwort: Es hätten herbe Verluste gedroht.
Entfernt ist wohl übertrieben!
Da wurde einfach nur schwarze Farbe drüber gepinselt.
@bin Gespannt…..Schwarz ist keine Farbe.
Die Schmierereien wurden beseitigt. Richtig so, gut so. Rechtlich vielleicht innerhalb einer Grauzone. Vielleicht aber nur. Alle, die hier die rechten Schmierereien (auch indirekt) begrüßen, sollen sich nicht wundern, wenn sie bei der nächsten Sache wieder als Nazis betitelt werden. Denn das sind sie. Jeder normal denkende Mensch hat die Diskussionen und die Verhandlungen mitbekommen, kein klar denkender Mensch kann sich wünschen, dass am „Ortseingang“ solche Schmierereien für alle sichtbar sind. Ist doch wie bei eurem heißgeliebten HFC: eine handvoll Idioten und Störer ziehen die gesamte Fangemeinde in den Schmutz. Wirklich? Oder klatschen die anderen Fans nur heimlich Beifall. Ich halte weder was von Nazis noch von diesen HFC-Fans. Beide Gruppen so notwendig wie ein Loch im Knie.
war der Spruch in der DDR auch schon verboten ??
@Minol….hast du Angst das du dich in der DDR strafbar gemacht hast
Da war er noch einer mit Parteibuch der durfte das
Da wurde „Alles für Russland“ verwendet.
Noch nicht einmal das gab es, sowohl nicht als Spruchthema, noch als Slogan. Aber kannst du Nachgeborener Jungspund nicht wissen. Frag einfach mal Zeitzeugen…
Man sieht auch hier: Die Rechtsextremen wissen genau, wie es geht. Sie fluten den öffentlichen Raum, das Netz, die Kommentarspalten mit ihren falschen und kranken Botschaften. In den Kommentaren wird z.B. versucht, zu verharmlosen, Dinge zu normalisieren, die menschenverachtend sind. Gut, dass die rechten Schmierereien beseitigt wurden, an anderen Stellen ist das leider oft nicht der Fall.
Darf man in deinen politischen Kreisen überhaupt noch „krank“ sagen?
„In den 1930er Jahren finden sich Beispiele der Verwendung dieser Losung von Vertretern der SPD, der DNVP und der katholisch geprägten Zentrumspartei.“ (wikipedia)
Ja und? Die 30er sind lange vorbei. Von daher haben sich die Zeiten eben geändert. Akzeptier das.
Warum wurde Höcke verurteilt?
Wegen einem Spruch aus den 30ern
Nur selber denken macht stark
https://weltwoche.ch/daily/auch-sozialdemokraten-riefen-alles-fuer-deutschland-allenthalben-heisst-es-diese-drei-worte-seien-eine-sa-parole-die-nationalsozialisten-haben-sie-in-der-tat-benutzt-aber-ihre-gegner-a/
Es ist völlig egal, ob diesen Spruch früher auch andere verwendet haben. „Andere“ haben auch das Hakenkreuz verwendet (weit vor den Nazis) und es wird in vielen Ländern nach wie vor verwendet.
Beides, der Spruch und das Hakenkreuz, sind aber Kennzeichen von verfassungswidrigen Organisationen und deswegen in Deutschland verboten. Zurecht. Willst Du auch das Hakenkreuz wieder verwenden, nur weil es andere vor den Drecknazis verwendet haben?
Ein einfacheres Beispiel: Der Hitlerbart war vor Hitler weit verbreitet. Durch diesen Verbrecher ist dieser Bart aber so in Verruf geraten, dass wohl niemand mehr solch einen Bart tragen könnte, ohne in den Verdacht zu geraten, selbst ein Nazi zu sein. Meistens ist er dann auch einer. Verboten ist er trotzdem nicht, aber kein Mensch mit klarem Verstand will wohl in Deutschland so einen Bart tragen.
Es ist eigentlich ganz einfach. Wenn man will.
Welcher verbotene Spruch wurde auch noch von anderen verwendet?
Dieser Spruch wurde von Gerhard Schröder im Wahlkampf 2002 verwendet
Es ist eigentlich ganz einfach.: Der Hitlerbart ist nicht verboten. Wer ihn tragen will, kann ihn tragen. Nennt sich „Freiheit“ oder: Was nicht verboten ist, ist erlaubt.
Zur Erinnerung Grundgesetz:;
1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt. (2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.
Ja, es wir von verschiedenen Seiten an verschiedenen Stellen am Grundgesetz genagt
Warum muss es mehrere verbotene Formulierungen geben? (die gibt es, aber das ist für das Verbot der Losung der SA völlig ohne Belang).
Schön, dass Du einen Teil des Artikel 2 Grundgesetz zitieren kannst. Aber warum lässt Du „zufälligerweise“ den Satz 3 des 2. Artikels weg? Wirklich nur ganz zufällig? Ich habe ihn für Dich:
„In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.“
Es gibt ein Gesetz, welches genau diesen Eingriff erlaubt: §86a Strafgesetzbuch (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen).
Die SA ist zweifelsohne eine solche Organisation und dieser Spruch ist ihre Losung. Also, was willst Du denn noch? Warum willst Du, dass dieser Spruch da stehen bleibt???
Sorry, Satz 3 des 2. Absatzes (nicht des 2. Artikels) hast Du „zufällig“ weggelassen. Schreibfehler.
Und das mit dem Bart habe ich genau so geschrieben. Was nicht verboten ist, ist erlaubt. Der Spruch der SA ist verboten.
Nein, es ist nicht „ihre“ Losung.
Zumindest in der 1848er Revolution ist sie nachweisbar
Und
Der SPD-Politiker Otto Hörsing, Gründer und langjähriger Bundesvorsitzender des Reichsbanners, schrieb 1931 in einem Brief an den Bundesvorstand des Reichsbanners folgende Worte: „Diese innerorganisatorische Maßnahme bedeutet keine Veränderung in der Zielsetzung unseres Bundes. Es bleibt bei unserer alten Parole: Nichts für uns – alles für Deutschland!“
Warum bildet du dich nicht weiter?
Im Gegensatz zu anderen Sprüchen ist das kein ausschließlicher SA-Spruch
Kannst du in der Diskussion nachlesen
Noch mal, weil Du es offensichtlich nicht verstehen willst: Es ist, wie beim Hakenkreuz, egal, ob und wer das auch vorher, gleichzeitig oder nach 33-45 verwendet hat. Das Hakenkreuz ist wesentlich älter als die Nazis. Trotzdem haben sie es zu ihrem Kennzeichen gemacht und deswegen ist es in Deutschland verboten. Den Spruch hat sich die SA zu eigen gemacht und als ihre Losung genutzt, daher ist die Nutzung dieses Spruches in Deutschland verboten. Du kannst gerne noch 20 Leute oder Organisationen aufzählen, die das vor den Nazis oder danach verwendet haben, das ändert nichts daran.
Warum bildet du dich nicht weiter?
Es ist nicht erforderlich, dass das NUR von der SA verwendet wurde. Nimm einfach das Beispiel des Hakenkreuzes, ich wiederhole mich: Lange vor den Nazis haben das viele Personen, Völker, Religionen verwendet und verwenden es heute immer noch.
In Deutschlamd (!) ist es verboten.
Was hier diskutiert wird hat damit null zu tun, sieht man ja an Deiner Meinung. Deine Meinung ist für das in Deutschland (und zum Beispiel Österreich) geltende Verbot völlig irrelevant. Völlig.
Im Gesetz steht keine Liste, sondern es geht um Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen. Wie sehr etwas ein Kennzeichen ist, das auch von anderen Gruppen benutzt wird, das ist zumindest interpretationsbedürftig. Es ist ja auch nicht verboten sonntags Eintopf zu servieren, nur weil es unter der NS-Herrschaft einen Eintopfsonntag gegeben hat.
Das Hakenkreuz ist ein vom Bundesgerichtshof verbotenes Zeichen. Der Slogan ist nach Auffassung von Landgerichten verboten. Er wurde nicht explizit deutschlandweit verboten Die Berufungsverhandlungen stehen noch aus.
Bist du eventuell bei der Antwort verrutscht? Wem antwortest Du, weil in diesen Kommentaren hier nichts von einer „Liste“ steht.
Jedenfalls hat weiter oben jemand einen Link dazu eingestellt:
https://dubisthalle.de/alles-fuer-deutschland-feuerwehr-entfernt-nazi-parole-und-reichsflaggen-graffiti-am-saaleufer#comment-865590
Du bringst ja immer neue Varianten. Was ist denn nun mit dem ewigen „wurde schon von anderen verwendet“? Vermutlich (hoffentlich) hast du wenigstens das eingesehen.
Der BGH hat das Hakenkreuz nicht „verboten“, sondern die Siegermächte (Kontrollratsgesetz Nr 2, wie auch die SA) und aktuell der deutsche Bundestag, nämlich durch § 86a Strafgesetzbuch. Dieser Paragraf, dieses Gesetz verbietet das öffentliche Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, der BGH kann „nur“ urteilen, ob das Gesetz richtig angewendet wurde und ggf., wenn Hinweise auf Verstöße gegen das Grundgesetz vorliegen könnten, das Bundesverfassungsgericht anrufen. Auch die Losung der SA ist eine solche, weil die SA nach Kontrollratsgesetz Nr. 2 verboten ist.
Selbst wenn man deinen seltsamen Einsatz für diese Formulierung folgen wollen würde, frage ich wiederholt: Warum willst Du, dass dieser Spruch da stehen bleibt???
„Das Hakenkreuz ist ein vom Bundesgerichtshof verbotenes Zeichen.“
Nein. Das Strafgesetzbuch wurde nicht vom BGH erlassen.
„Der Slogan ist nach Auffassung von Landgerichten verboten. Er wurde nicht explizit deutschlandweit verboten“
Der Slogan ist explizit deutschlandweit verboten.
„Der Bundesgerichtshof klärte die Reichweite von § 86a StGB in Musterprozessen. Seit 1973 umfasst das Verbot Hakenkreuze auf Kriegsspielzeug und originalgetreuen Modellen von Waffen der NS-Zeit. Erlaubt wurden später aber Hakenkreuze, die den Nationalsozialismus objektiv nicht befürworten:“ wikipedia
„Am 30. August 1945 verbot der Alliierte Kontrollrat allen Deutschen, „irgendwelche militärische Rangabzeichen, Orden oder andere Abzeichen zu tragen“. Das Verbot umfasste auch NS-Hakenkreuze.“
„Der Bundesgerichtshof wurde am 1. Oktober 1950 gegründet.“
Am 30. August 1945 verbot der Alliierte Kontrollrat allen Deutschen, „irgendwelche militärische Rangabzeichen, Orden oder andere Abzeichen zu tragen“. Das Verbot umfasste auch NS-Hakenkreuze. Es blieb bis 1955 in der Bundesrepublik Deutschland und der DDR in Kraft.
In der Bundesrepublik Deutschland galten gemäß Artikel 139 des Grundgesetzes zunächst sämtliche Gesetze der Alliierten zur „Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus“ weiter. Sie wurden durch die Aufnahme der Straftatbestände Friedensverrat, Hochverrat und Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates (§ 80 bis § 92b) in das Strafgesetzbuch abgelöst
Ach Gottchen, Wikipedia. Nun gut.
Offensichtlich liest Du aber selbst nicht, was Du gefunden hast. Ich helfe Dir: „Der Bundesgerichtshof klärte die Reichweite von § 86a StGB in Musterprozessen.“ Aha, was machte also der BGH? Er KLÄRTE die Reichweite. Steht da irgendwo „er verbot“ etwas? Verboten hat der Gesetzgeber, hier der Bundestag, dazu muss es aber eben ein Gesetz geben, das, was keinen wundert außer Dir, der Bundestag erlassen kann (ggf. Länderparlamente, aber hier geht es ja um ein Bundesgesetz, das StGB). Der Gesetzgeber hat mit dem StGB, konkret mit dem §86a StGB, verboten, dass Symbole usw. unter anderem von verfassungswidrigen Organisationen öffentlich verwendet werden dürfen, also verboten sind. Nicht der BGH hat das verboten, wie Du selber raus gefunden hast.
Jetzt musst Du nur noch die Verbindung zwischen der (verfassungswidrigen) Organisation „SA“ und deren Losung und dem dadurch bestehenden Verbot des öffentlichen Verwendens, hier durch ein Grafitto, herstellen und wir sind wieder ganz am Anfang.
Also, wie von Anfang an: Warum willst Du, dass dieser Spruch da stehen bleibt???
Das Strafgesetzbuch wurde auch nicht vom Alliierten Kontrollrat erlassen.
„Das Strafgesetzbuch wurde auch nicht vom Alliierten Kontrollrat erlassen.“
Stimmt. Denn den gab es 1871 noch nicht, wie es auch den BGH noch nicht gab.
Wär nach 1945 mit der Naziideologie richtig aufgeräumt wurden, hätte Deutschland dieses Problem heute nicht. Aber es wurden ja nach 1945 Nazis in wichtige Bereiche ( ob Politik, oder Wirtschaft ) eingestellt.
Kein Wunder, dass da auch die NS- Ideologie aufblühen konnte.
Warum wird Afd Wähler töten am Reil78 nicht entfernt, ist doch eine klare Botschaft?
Nur für einfache Gemüter…
Ist das auch ein Kennzeichen/Spruch einer verfassungswidrigen Naziorganisation?
Prima, dass die Feuerwehr nun auch alle anderen Graffiti in der Stadt beseitigt!
Unabhängig vom Inhalt kann ich wieder beruhigt schlafen, da die öffentliche Ordnung im Land nun wieder hergestellt ist. Kleine Maßnahme – große Wirkung! Hoffentlich werden größere Probleme auch so schnell aufgegriffen und behoben.
Der Glaube an den Rechtsstaat (darf man so was überhaupt noch sagen??) ist noch vorhanden – reduzuziert sich aber zusehens…
Der Spruch zeigt die ganze Lappigkeit der Leute, die den auch noch verteidigen. Was für ein Billo-Schmarrn. Alles für Quarkland, Ihr Lappen!
Darf man jetzt noch sagen, dass man Deutschland liebt, oder ist das zu rassistisch?
Da wäre ich sehr vorsichtig. Also von Vaterlandsliebe würde ich jedenfalls nicht (öffentlich) reden. Damit konnte ja selbst Habeck noch nie was anfangen 🙂
Wann hast du das letzte Mal öffentlich geredet? (und jemand hats gehört)
Darfst du und hat nichts mit Rassismus zu tun. Maximal mit deiner Dummheit. Du kannst dein Vaterland lieben, du könntest sogar stolz drauf sein, ein Deutscher zu sein. Allerdings gehört da nichts dazu, ist nun mal die Gnade der Geburt. Du darfst hier auch weiter sinnfreie Kommentare absondern, es passiert dir nichts. Erst wenn du dich rassistisch äußerst, bist du eben ein Rassist.
Komischer Kink, erstmal kein
Rassismus.
Was sollte man an Deutschland „lieben“? Dieses Land ist ebenso gut oder schlecht wie jedes andere in Mitteleuropa
Gibt es deiner Meinung nach keine Unterschiede zwischen den Ländern Mitteleuropas?
Außer beim Essen und Trinken nix… Sprache ist ohnehin außen vor.
Der MDR bringt regelmäßig Reportagen über Dörfer. Darin wird gezeigt, wie die Bewohner ihr Dorf pflegen, ihre Kultur bewahren und Traditionen feiern. Sie tun alles für ihr Dorf.
Warum sollen sie das nicht auch für ihre Region und für Deutschland machen?
Weil sie mit ihrem Dorf genug zu tun haben.
Niemand sagt, dass sie das nicht dürfen, ganz im Gegenteil.
Völlig unabhängig davon darf man aber in Deutschland keine Naziparolen öffentlich verwenden. Warum willst Du ausgerechnet das?
Weil das Hemd näher als die Jacke sitzt. Da tut man viel mehr für seinen Ort, als für eine Region, die sich dann ohnhin kaum um die Dörfer kümmert. ÖPNV, Feuerwehr, Staraßenzustand, alles Dinge, die von weiter oben gesteuert und behindert werden. Solang Entwicklungshilfe für Raumfahrtnationen gezahlt wird, sind mir Deutschland und Bundesland sowas von egal
Passend zum Thema eine arte-Doku über den ersten AfD-Bürgermeister in Raguhn-Jeßnitz.
Es bleibt dabei. Das Verbot hat man extra für Höcke erfunden.
https://weltwoche.de/daily/vergangene-woche-erschien-hier-der-beitrag-auch-sozialdemokraten-riefen-alles-fuer-deutschland-aus-gruenden-der-vollstaendigkeit-erfolgt-heute-diese-fortsetzung-auch-christdemo/
Ist doch gut!?
In einer Demokratie kann es keine personenbezogenen Regeln geben. Nur Regeln die für alle gelten. Sonst ist es keine Demokratie und kein Rechtsstaat.
Diese Regel gilt für alle. Ganz demokratisch rechts.
Natürlich ist das „für Höcke erfunden“ grandioser Blödsinn. Deswegen „bleibt es auch nicht dabei“.
Ich habe mehrfach gefragt, die Antwort hast du 16.10 Uhr selbst gegeben: Du willst, dass die Losung, die sich die SA zu eigen gemacht hat, dort hätte stehen bleiben sollen und zudem weiter verwendet wird. Nach Deinen ganzen neuen Ausflüchten (nicht verboten, es haben auch andere verwendet, es ist nicht überall in Deutschland verboten, es ist nicht ihre Losung und so) kommst du nun mit „für Höcke erfunden“. Dass du dir da selbst widersprichst merkst du gar nicht (vergleiche mal deine Behauptung „Der Slogan ist nach Auffassung von Landgerichten verboten“ mit „hat man für Höcke erfunden“, eins würde ja nur gehen, weil Höcke nicht vor verschiedenen Landgerichten deswegen angeklagt war).
Alles klar, danke für die Offenheit.
Deine plumpe Lüge „für Höcke erfunden“ ist deswegen plump, weil man sich nur mal das Urteil vom OLG Hamm zur Strafbarkeit der Losung aus dem Jahr 2006, wo dein Höcke noch Lehrer (sogar Geschichtslehrer!) war, ansehen muss. Schämen solltest du dich, solche Lügen „für Höcke erfunden“ hier öffentlich herauszuplautzen.
OLG Hamm, Urteil vom 01.02.2006 – 1 Ss 432/05
Such es dir selbst raus, ich habe keine Lust, ständig auf deine neuen Varianten zu reagieren.
Als Kennzeichnen einer verfassungsfeindlichen Organisation war es bereits seit zig Jahren verboten es als dieses zu verbreiten. Höcke war nicht das erste, der ein entsprechendes Urteil gefangen hat. Nur wollte er in der Verwendung besonders subtil sein, was ihm halt niemand abgenommen hat. Nicht die, an die es gerichtet war und auch nicht die, die richten mussten.
Gibt es auch sehr ausführlich „im Internet“ Abhandlungen dazu. Aber natürlich kann man auch weiter Verschwörungstheorien folgen. Viel Spaß weiter dabei.
Kleine Hilfe für die „Kleine Hilfe“:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-wahlkampf-schroeder-auf-seinem-deutschen-sonderweg-a-208793.html
Übrigens:
„Deutschland, Deutschland über alles
Über alles in der Welt“
Ist auch nicht verboten zu singen
Von welcher Nazi – Organisation war das noch mal die Losung, so dass dies verboten werden sollte?
Es wird immer abartiger mit dir…
Die Nationalhymne der Nazis
Sie setzte sich zusammen aus der 1.Strophe der deutschen Nationalhymne und dem Horst-Wessel-Lied
https://www.youtube.com/watch?v=sbYPxzDLaLM
Die „Nationalhymne der Nazis“ war, wenn überhaupt, das „Lied der Deutschen“.
Aber dass du ein RDP-Jüngel sein willst, überrascht nun wirklich nicht. 😂
„Sie setzte sich zusammen aus der 1.Strophe der deutschen Nationalhymne UND dem Horst-Wessel-Lied“
Genau deswegen. Das Horst-Wessel-Lied ist, als weiteres Erkennungszeichen der SA, übrigens auch verboten. Könntest du eigentlich selbst herausfinden, wenn du es denn wolltest.
Übrigens sind die Worte „Alles“, „für“ und „Deutschland“ nicht verboten.. Es ist zum Beispiel auch nicht verboten zu sagen oder zu schreiben: „Robert Koch hat alles für Deutschland gemacht“. Wenn aber zum Beispiel ein gerichtlich festgestellter Nazi/Neonazi/sonstiger Rechtsextremer oder zum Beispiel ein Geschichtslehrer so etwas sagen, noch dazu in einer politischen Rede, dann erfüllt das eben ganz schnell den Tatbestand des § 86a StGB. Wie zum Beispiel bei Höcke oder zum Beispiel im Urteil des OLG Hamm, auf das ich schon verwiesen hatte (und wo Höcke noch brav im Staatsdienst Geschichte unterrichtete und man nichts wegen ihm „erfunden“ hat).
„noch dazu in einer politischen Rede“
nicht in jeder, aber in den beiden, für die er angeklagt/verurteilt wurde, denn
Aber ist vergebens mit Jakob….
Wie ihr immer versucht hilflos zu argumentieren .Es darf nichts gesagt werden, was die SA jemals gesagt hat.
Aber alle Nazi-Organisationen haben fröhlich gesungen:
Deutschland, Deutschland über alles:
über alles in der Welt,
wenn es stets zum Schutz und Trutze
brüderlich zusammenhält,
von der Maas bis an die Memel,
von der Etsch bis an den Belt –
Deutschland, Deutschland über alles,
über alles in der Welt!
Und das ist bis heute nicht verboten
Da ist ja Höckes Slogan nur ein Klacks dagegen
Ach Jonas Kunze, ich verstehe nicht, warum du unbedingt Höcke in Schutz nehmen willst. Eine Ahnung habe ich aber…
Jedenfalls wechselt Deine jämmerliche Argumentation häufiger als ein Model die Klamotten bei der New York Fashion Week. Zunächst war der Spruch nicht verboten hast du geschrieben, dann nur in einigen Bundesländern verboten, jetzt willst du auf einmal viel viel mehr verbieten…
Außerdem hat NIEMAND gesagt (ich zitiere DICH):
„Es darf nichts gesagt werden, was die SA jemals gesagt hat.“
Niemand sagt das. Warum behauptest Du solchen Unsinn??? Soll das etwa ein Argument sein? Ich antworte für Dich: Ist es nicht. Es macht Dich nur lächerlich, etwas zu behaupten, was überhaupt nicht stimmt.
Und zum Lied der Deutschen, heute ist die Strophe 3 Nationalhymne der Bundesrepublik:
Toll, dass Du schön den Text kopieren kannst. Leider hast Du vergessen, Dich auch mal über die Entstehung des Liedes zu informieren. Das hat nämlich (glücklicherweise) nichts mit den Nazis zu tun. Ganz im Gegenteil: Der Textteil „Deutschland, Deutschland über alles“ entstand nämlich als Phrase gegen die Kleinstaaterei und für den neu entstehenden Nationalstaat und ganz und gar nicht als ein etwaiger Hinweis auf die „Überlegenheit der deutschen (wahlweise arischen) Rasse“ oder was die Nazis sich noch für einen Unsinn ausgedacht haben. Den deutschen Nationalstaat haben die Nazis ja später grandios gegen die Wand gefahren.
Höckes Slogan (eine schöne Wortwahl hast du getroffen, denn es war der Slogan der SA, aber Höcke hat ihn sich zu eigen gemacht, wie du richtig schreibst. „Höckes Slogan“ ist eine schöne Wortwahl von Dir, danke dafür 😎)
PS: Die Nazis haben tatsächlich auch das Ehegattensplitting eingeführt und auch die noch heute gültigen Mordmerkmale (§211 StGB) definiert. Willst Du das auch abschaffen, weil es von den Nazis stammt?
Nein, leider, muss man sagen, gibt es heute noch Gesetzesbestandteile, die von den Nazis stammen, die aber trotzdem bis heute Bestand haben. Leider, weil sie von diesen Verbrechern stammen, aber wie heißt es, ein blindes (blödes wäre besser) Huhn findet auch mal ein Korn. Vielleicht soll man auch die Autobahnen verbieten, weil die Nazis sie angeblich erfunden haben (haben sie nicht) oder weil die Nazis drauf gefahren sind?
Immer verteidige ruhig Höcke mit „seinem“ (🤣) Slogan. Ich finde, er passt zu ihm. Genauso wie die Strafen, die er für das öffentliche Zitieren empfangen hat 😉👍
Das ist nicht hilflos, nur weil du die Hilfe nicht annimmst bzw. verstehst.
Es ist so vieles nicht verboten, Meiner.
Das heißt aber nicht, dass man so vieles auch tun muss.
Du bist nicht mehr auf dem neusten Stand, Meiner. Seit den 1960er in WestD und seit 1990 auch in OstD, heißt es jetzt richtig: „Auto, Auto über alles, über alles in der Welt“. Willkommen in der neuen Welt.