Städtebauförderung: 3,1 Milliarden Euro für Sachsen-Anhalts Kommunen

Der Umbau der alten Steintorschule zur Jugendherberge, die Neugestaltung des Steintorplatzes oder der Bau des Skateparks in Halle-Neustadt – viele Projekte sind nur durch Städtebau-Fördermittel möglich. Vor 25 Jahren wurde die Städtebauförderung mit ihren verschiedenen Förderprogrammen auch in den neuen Bundesländern eingeführt und entwickelte sich hier zum wohl größten Förderprogramm in der Geschichte Sachsen-Anhalts.

Das Land hat in den Programmen der Städtebauförderung gemeinsam mit dem Bund und der EU seit 1991 rund 3,1 Mrd. Euro an Fördermitteln für die Finanzierung von Investitionen in den Kommunen bereitgestellt. Zuzüglich der Mindesteigenanteile der geförderten Kommunen in Höhe von insgesamt knapp 1 Mrd. Euro konnten die Kommunen Investitionen in Höhe von über 4 Mrd. Euro tätigen. Wenn man davon ausgeht, dass jeder Euro an Fördermitteln Bauausgaben von bis zu 8 Euro generiert, ergibt sich ein Bauvolumen von über 24 Mrd. Euro, welches durch die Städtebauförderung im Land seit 1991 aktiviert worden ist. Die Bewilligung, Auszahlung und Prüfung der recht- und zweckmäßigen Verwendung obliegt dem Landesverwaltungsamt.

Seit 3 Jahren wird der Tag der Städtebauförderung mit zahlreichen Veranstaltungen begangen. Im Vorfeld des diesjährigen Tages der Städtebauförderung zogen der Präsident des Landesverwaltungsamtes, Thomas Pleye, und die für die Städtebauförderung zuständige Abteilungsleiterin, Gabriele Neugebauer, Bilanz zur Städtebauförderung in Sachsen-Anhalt. Dabei betonte Präsident Pleye: „Die Städtebauförderung ist eine Erfolgsgeschichte, nicht nur in Sachsen-Anhalt. Die Ergebnisse können überall besichtigt werden. Und in den über 25 Jahren, in denen das Landesverwaltungsamt und seine Vorgängerbehörden für diese Förderprogramme zuständig ist, musste noch nie auch Geld ungenutzt zurückgegeben werden. Sollte eine Kommune Fördermittel nicht wie geplant verwenden können, werden die Mittel anderen Städten und Gemeinden zur Verfügung gestellt, die ihre fertigen Projekteplanungen schon in der Schublade bereitliegen haben.“

2016 wurden Bundes- und Landesfördermittel in Höhe von insgesamt 80.112.337,36 Euro ausgereicht. Für das Programmjahr 2017 stellt der Bund dem Land Sachsen-Anhalt insgesamt 51,273 Mio. Euro zur Verfügung. Zusammen mit den Mitteln des Landes können damit insgesamt 97,93 Mio. Euro für die Stadterneuerung in Sachsen-Anhalt eingesetzt werden. Wo die Fördermittel in Anspruch genommen werden können, hängt natürlich immer auch von der Verfügbarkeit der kommunalen Eigenmittel ab. Schwerpunkte der Städtebauförderung in den nächsten Jahren werden Maßnahmen zur energetische Sanierung, Lösungen für demografische und demoskopische Entwicklung (Mehrgenerationenhäuser, betreutes Wohnen, bezahlbarer Wohnraum, Aufzugsprogramme) sowie Beiträge zur sozialen Integration sein.