AfD streicht Stadteltern-Rat aus Bildungsausschuss

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22 Antworten

  1. Hans sagt:

    Das ist unterirdisch. Die AfD will unbedingt eine verfassungsfeindliche Personalie durchdrücken und nimmt den Elternvertreter in Geiselhaft. Es wäre problemlos mögluch jemand anderen als Rösler für den Planungsausschuss vorzuschlagen.

    • Doppelstandard sagt:

      Das ist aber eine sehr merkwürdige Interpretation der Realität. Die AfD bei jeglicher Gelegenheit blockieren, die Demokratie und Standards ins unverkennbare verbiegen und dann herum heulen, wenn die AfD nicht auf Sitze verzichten will?

      So viel Dreistigkeit muss man erstmal besitzen.

  2. g sagt:

    Ja so ist das dann ….immer nur blockadehaltung kann auch afd.

  3. HansimGlueck sagt:

    Der Beitrag ist so nicht ganz korrekt.
    Senger war nicht als Stadteltern-Rat-Sprecher im Bildungsausschuss sondern als sachkundiger Einwohner einer Fraktion, der SPD. Sonst wäre er ja, wenn er das Amt weiter inne hat, weiter ind er Funktion dort Mitglied.
    Es muss ja Gründe haben, warum die SPD ihn nicht mehr aufstellt.
    Wollte er überhaupt von der AfD aufgestellt werden, oder ist das jetzt nur noch heiße Luft.

    • HansimGlueck sagt:

      Was hab ich denn nicht verstanden?
      Bisher waren sich alle Fraktionen einig, den Stadtschülersprecher irgendwie mit als sachkundigen Bürger zu integrieren.
      Das haben die Fraktionen diesmal nicht gemacht, aber die AfD ist schuld.
      Das ist mir zu platt.

      • StER Halle sagt:

        Wieso Stadtschülersprecher? Der Stadtschülerrat hat einen Platz, dank den Linken.
        Ach Jung, was ist denn da so schwer dran? Die AFD hält sich wieder nicht an die Regeln, die anderen haben einen Platz freigestellt.
        Nee du bist zu platt um es zu erfassen.

    • StER Halle sagt:

      Na da weiß es aber einer ganz genau falsch.
      Punkt eins ich war seit 2009 als Vorsitzender des StadtElternRates zum sachkundiger Einwohner in den Bildungsausschuss berufen.
      Zweitens, dieses erfolgte aufgrund eines Beschlusses der Stadtratsfraktionen irgendwann aus den Anfang 2000 Jahren, in diesem Beschluss „wobei das Wort Beschluss eigentlich falsch ist, es müsste eigentlich Vereinbarung heißen“ haben sich die Fraktionen darauf verständigt Vertreter bestimmter Organisationen in Ausschüsse zu berufen. Hierbei war Grundlage dieser Organisation vorzustehen (Vorsitzende). Um nun diese Personen in die Ausschüsse Kommunal-verfassungskonform zu berufen, haben die Fraktionen mit mehreren Sachkundigen im Ausschuss einen dieser Plätze für eben diese Mandatsträger abgetreten.
      Drittens bis 2013 hatte ich einen Platz bei der SPD ab 2014 bei der CDU (Mehrheitsverhältnisse hatten sich durch die Wahl geändert) nun ist die AFD an der Reihe (Anzahl der Plätze für Sachkundige Einwohner) diesen Platz zu stellen.
      Last but not least, es geht hier nicht um mich als Person, sondern um den StadtElternRat und seine Mitwirkungsmöglichkeit bei der Entscheidungsfindung zu Bildungfragen.

      • HansimGlueck sagt:

        Danke für die Aufklärung.
        Das war so weder dem Beitrag oder den vergangenen, noch der Dokumentation der Stadt zu entnehmen.
        Hätten die anderen Fraktionen aber ahnen können, dass dieses Agreement so nicht mehr funktionieren wird. Das, nun ist die AFD an der Reihe, bleibt nämlich gar naiv, da diese diese Vereinbahrung nie mit getroffen hat.

    • Kritiker sagt:

      Jou, der Grund ist einfach, die SKE Schulelternrat und Schülersprecher werden als Plätze von den beiden Stärksten Fraktionen abgetreten.
      Das die AfD Identitäre und rechte Sympathisanten installieren möchte, kann nicht akzeptiert werden.
      Wenn die AfD es ernst meint mit Politik, könnten sie Herrn Senger separat aufstellen lassen.

      • kritischer Kritiker sagt:

        Es kann nicht akzeptiert werden, dass in Ausschüssen gewählte Vertreter sitzen?

        Warum sollte die AfD hier noch freiwillig auf Plätze verzichten, wenn ihr an jeder anderen Stelle zustehende Plätze verwehrt werden?

  4. Frager sagt:

    Warum kann man nicht die Anzahl der Sitze im Bildungsausschuß so erweitern, dass alle bisherigen Vertreter der Schulen, Schüler und Eltern ohne „Gnade“ und Verzicht der Parteien ein Mitspracherecht haben? Das wäre nur fair und sinnvoll.

    • Insider sagt:

      Die Zahl der sachkundigen Einwohner darf die Zahl der Stadträte im Ausschuss nicht erreichen. Das gibt die Landesgesetzgebung vor.

    • HansimGlueck sagt:

      Also Sitze auf Lebenszeit für alle, die dort mal waren? Und nur wenn diese nicht mehr wollen, werden die Sitze neu vergeben?

      • StER Halle sagt:

        Woher kommt nun wieder dieser Käse? Wer hat, Sitze auf Lebenszeit vor allem wer hat das geschrieben? Man die Vermutung nur zu Trollen wird langsam zur Gewissheit.

        • HansimGlueck sagt:

          Vorsicht!
          Was soll man denn zu so etwas sonst sagen?
          „Warum kann man nicht die Anzahl der Sitze im Bildungsausschuß so erweitern, dass alle bisherigen Vertreter der Schulen, Schüler und Eltern ohne „Gnade“ und Verzicht der Parteien ein Mitspracherecht haben?“
          Der Bildungsausschuss ist immer noch ein Gremium gewählter Volksvertreter.
          „alle bisherigen“ würde auf Lebenszeit bedeuten, da „alle bisherigen“ auch mit 70, 80, 90 noch gelten würde.

          Bin ich ein Troll, weil Sie meinen Einspruch zum Schülershof nicht gut fanden?

    • g sagt:

      wo genau soll das hinführen ?? zur bundestagsähnlicher grösse?

  5. Hazel sagt:

    Herr Senger hat immer gute Arbeit geleistet, gerade als Vorsitzender des Stadtelternrates. Schade, das es keine Möglichkeit mehr gibt und katastrophal, das eine Frau Rösler hier was zusagen hat. Schämen sollte sich der Bildungsausschuss.

    • g sagt:

      wenn es mal nicht so läuft wie gedacht …. na ja auch daran werden sie sich gewöhnen.. kommt in nächster zeit sicher öfters vor.

      p.s. ob und was frau Rösler zu sagen hat müssen wir erstmal hören … dann beurteilen …. und nicht schon vorher verurteilen …

  6. ::: sagt:

    Herr Senger hat in der MZ selbst auf seinen Sitz verzichtet.
    Er sagte dort, dass er nicht in den Reihen der AfD auftauchen möchte.
    Diesem Wunsch ist die AfD-Fraktion lediglich nachgekommen.

    https://www.mz-web.de/halle-saale/kein-platz-im-bildungsausschuss-stadtelternsprecher-hat-das-nachsehen-33126940

    • Kronprinz sagt:

      Zitat aus dem von Ihnen dankenswerterweise verlinkten Artikel:

      „An sich war es mir egal, auf welcher Liste ich stehe“, sagt Senger. Nur eine Bitte habe er gehabt: Er wollte nicht in den Reihen der AfD auftauchen. „Es ist schade, dass es dann doch so gekommen ist“, fügt er hinzu. Laut der CDU habe das jedoch nicht an den drei großen Stadtratsfraktionen gelegen.

      Es ist eine klare Lüge, dass er verzichtet hätte.

      • Heinz Müller sagt:

        Stimmt, er wollte nur nicht.

        Andererseits hat auch der Stadtrat denn Herrn verhindert.

        • StER Halle sagt:

          Falsch, ich wollte nicht dass der StadtElternRat in Zusammenhang mit der AFD Politik gebracht wird. Der StadtElternRat ist politisch neutral und unabhängig. Hier muss es eine klare Grenze geben. Dies haben alle Fraktionen von denen der StadtElternRat bisher einen Sitz erhalten hat respektiert. Genauso könnte es auch die AFD handhaben.
          Er darf nicht zum Spielball politischen Akteuren werden.

    • Heinz Müller sagt:

      Der Artikel ist interessant, nicht die AfD hat den undankbaren Herrn verhindert, sondern einzig die anderen Stadträte. Solche intoleranten Leute sind zum Glück kein Verlust für irgendwelche Gremien.

      Und alles nur, weil eine Kandidatin auf irgendwelchen Antifa Listen als Ziel auftaucht? Andere bekommen hier Polizeischutz, wenn sie auf solchen Listen stehen.

      • StER Halle sagt:

        # Heinz Müller

        nicht die AfD hat den undankbaren Herrn….

        So so,undankbar, weshalb ich undankbar bin müssen Sie mir schon erklären. Genauso müssten Sie mir auch erklären warum ich Ihrer Meinung nach intolerant bin.
        Obwohl ich bereits weiter oben in den Kommentaren erklärt habe wie sich die Situation darstellt, das es hier nicht um mich und meine Person geht, sondern um den StadtElternRates als Gremium welches den Sitz im Bildungsausschuss erhält, haben Sie offensichtlich nicht erfasst. Im übrigen ob es ein Verlust ist das der StadtElternRat nicht mehr im Bildungsausschuss vertreten ist, schein en Sie nicht ansatzweise erfassen zu können. Immerhin vertritt er mehr als 10.000 Familien mit schulpflichtigen Kindern.

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