CDU verhindert Umwandlung der Heine-Schule in Gemeinschaftsschule zum kommenden Schuljahr


Die Sekundarschule „Heinrich Heine“ wird zum kommenden Schuljahr vermutlich doch noch nicht zur Gemeinschaftsschule umgewandelt. Durch einen Geschäftsordnungstrick konnte die CDU-FDP-Fraktion eine Abstimmung im Bildungsausschuss verhindern. So gab es zwar eine Mehrheit dafür, den Antrag als Dringlichkeitsvorlage auf die Tagesordnung zu setzen. Doch die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit kam durch das Nein der CDU nicht zu stande. Zwar wird die Vorlage auch noch einmal im Stadtrat auf der Tagesordnung stehen. Weil aber der Bildungsausschuss als zuständiges Gremium noch nicht darüber befunden hat, kann die CDU in der Sitzung dann den Antrag verweisen.

Damit ist die nötige Zeitkette nicht mehr einzuhalten. Anlass ist die spezielle Form der an der Heine-Schule geplanten Gemeinschaftsschule. Die gymnasiale Oberstufe soll, anders als bei sonstigen Gemeinschaftsschulen, direkt im Gebäude der Heine-Schule erfolgen soll und nicht in kooperierenden Gymnasien. Bei dieser speziellen Form muss sich der Landtag mit dem Thema befassen, braucht zuvor aber einen Beschluss des Stadtrats. Und dieser ist nach derzeitigem Stand erst im November nötig. Zu spät, damit der Landtag noch rechtzeitig den Beschluss zur Umwandlung für das kommende Schuljahr fassen kann.

Man müsse zur Kenntnis nehmen, dass eine Fraktion das Projekt nicht will und eine Möglichkeit gefunden habe, den Beschluss zu verzögern, beklagte Hendrik Lange (Linke). „Enttäuschend ist das Ganze.“ Es sei äußerst ärgerlich, weil die Ablehnung durch einen rein formalen Akt verhindert worden sei, beklagte Lange. Eine inhaltliche Diskussion zur Umwandlung hat nicht stattgefunden.