Dauerfragesteller im Stadtrat will 3G-Regelung gerichtlich anfechten
In den vergangenen Monaten war es im Stadtrat von Halle (Saale) still um Torsten Fritz, der eigentlich sonst in jeder Stadtratssitzung eine Frage stellt. Das liegt an der 3-Regelung. Denn an der Sitzung dürfen nur Personen teilnehmen, die geimpft, genesen und getestet werden.
Per E-Mail an der Hauptausschuss forderte Fritz nun, diese Regelung mit sofortiger Wirkung auszusetzen. Die gesetzlichen Grundlagen seien weggefallen, “ein gerichtlicher Angriff wäre eine interessante und aussichtsreiche Option”, kündigt Fritz an, der bereits mehrer gerichtliche Auseinandersetzungen mit der Stadt hatte.
Eine Aufhebung des Hygienekonzepts ist allerdings nur durch den Stadtrat möglich. Der Hauptausschuss hat gar nicht die rechtliche Möglichkeit hierzu. Das Rechtsamt verwies zudem auf das Organisationsrecht des Stadtrats. Diese bestehe “unabhängig von den Bundes- und Landesverordnungen.” Theoretisch könnte der Stadtrat auch eine Verlängerung der Regelungen über den 30. April hinaus beschließen.
Das Hygienekonzept gilt bis zum 30. April. Die CDU will es per Antrag im kommenden Stadtrat aufheben lassen, also drei Tage vor dem ohnehin geplanten Auslaufen. Weil aber im April keine weiteren Präsenzsitzungen stattfinden, hätte der Antrag ohnehin keine Auswirkungen.
„Torsten Fritz, der eigentlich sonst in jeder Stadtratssitzung eine Frage stellt.“
Die stellt er für die ganzen 229.000 halleschen Schlafschafe mit.
Eingebildete Fatzken, ihr zwei.
„zwei“
Nee.🍐en!
🍐 = Birne
🍐en = Birneen
Ober🍐
Vielleicht sind die zwei auch nur einer.
Nicht für mich. Ich bin deutlich gebildeter als Torsten Fritz. Von Klageandrohungen lassen sich auch nur Nichtjuristen beeindrucken. Soll der gute Torsten mal Klage per E-Mail erheben 😂
An Ein-Bildung herrscht bei Maik jedenfalls kein Mangel. Das läßt auf den Rest der Behauptung schließen.
Er ist also der Sprecher der Schlafschafe?
Herr Fritz, erreichen Sie sonst keine Aufmerksamkeit? Mal richtige Themen ansprechen wo es um die Stadt geht
Sein Horizont endet i. d. R. an in seiner Mülltonne.
Hättet der Stadtrat nicht hausrecht?
Hat er. Deswegen muss Fritz auch draußen bleiben.
Das heißt, er muss gar nicht. Er weigert sich nur, einfachste Zugangsregeln zu befolgen, was selbst Leute von der AfD schaffen und sogar Spezialisten, die bei der AfD rausgeflogen(!) sind. Fritz ist nicht gerade geistige Elite…
Gibt’s in der Stadt nicht irgendeinen Bonker, wo die Paronoiafreaks Tagen können?
Muss man diesen Querulanten kennen ? Ist das ein Hobby wie Falschparker melden ?
Woher weißt du, dass er ein Querulant ist, wenn du ihn angeblich gar nicht kennst?
Nichts ist gefährlicher als ein Ossi mit ’ner Rechtsschutzversicherung.