Halle hat 321 Euro pro Kopf in die Infrastruktur gesteckt – IG BAU fürchtet Corona-Flaute

Im vergangenen Jahr hat die Stadt Halle 76,6 Millionen Euro in öffentliche Infrastruktur gesteckt, wie Straßen, Schulbauten, Radwege, Gleisnetz, neue Kitas. Das sind rund 321 Euro pro Kopf. Die Saalestadt liegt damit im bundesweiten Mittelfeld. 

Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) fürchtet nun, dass wegen sinkender Steuereinnahmen durch die Corona-Pandemie wichtige Zukunftsinvestitionen verschleppt werden. 

„Dieses Level muss mit Blick auf den jahrelangen Investitionsstau gehalten werden, auch wenn die Kämmerer aktuell auf jeden Euro schauen müssen. Ein Sparen an der Infrastruktur wäre ein Sparen am falschen Ende“, sagt Karlheinz Weniger, Bezirksvorsitzender der IG BAU Sachsen-Anhalt Süd und appelliert an die Kommunalpolitiker.

Neue Kitas, renovierte Ämter und moderne Wasserleitungen seien für eine nachhaltige regionale Wirtschaftsentwicklung in den kommenden Jahren von entscheidender Bedeutung. „Kommunale Investitionen sichern zugleich viele Arbeitsplätze vor Ort – ob beim Dachdeckermeister oder im Architekturbüro“, so der Gewerkschafter. Allein das Bauhauptgewerbe beschäftigt in Halle (Saale) laut Arbeitsagentur rund 2.200 Menschen.

„Hinzu kommt ein großer Nachholbedarf in puncto Verkehrswende. Nur wenn flächendeckend deutlich mehr in Gleise, Radwege und Ladestationen für Elektroautos investiert wird, sind die Klimaziele erreichbar“, betont Weniger. Gleiches gelte bei der energetischen Gebäudesanierung, die in öffentlichen Gebäuden häufig besonders dringend sei.

Mit Blick auf die angespannte kommunale Kassenlage verweist die IG BAU auf die Hilfen aus den sogenannten Corona-Konjunkturpaketen. Danach erstattet der Bund den Kommunen Ausfälle bei der Gewerbesteuer – ihrer wichtigsten Einnahmequelle – im laufenden Jahr mit bis zu 6,1 Milliarden Euro. Weitere 4,8 Milliarden Euro sollen die Länder beisteuern. Zusätzliche Milliardenhilfen gibt es bei den Hartz-IV-Kosten sowie für die Gesundheitsämter und die Kindertagesbetreuung. „Klar ist, dass die Bundesregierung auch in den nächsten Jahren gefordert ist, um die Kommunen bei den Folgen der Coronakrise zu entlasten. Dass die Investitionen vor Ort jetzt stabil bleiben, ist keine Luxusfrage, sondern entscheidend für den Zusammenhalt der Gesellschaft und unsere Zukunft“, so Weniger.