Haseloff: Corona-Krise als Chance begreifen

Auch in Sachsen-Anhalt haben die Eindämmungsverordnungen im Rahmen der Corona-Krise für Einschränkungen gesorgt. Hotels und Gaststätten waren wochenlang dicht, viele Jobs sind verloren gegangen. In einer Regierungserklärung äußert sich nun Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff. Er sieht die Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie als Chance für Sachsen-Anhalt.

„Für Verzagtheit gibt es keinen Grund. Die Unterstützung durch Bund und EU, aber auch die Besinnung auf unsere eigenen Stärken, machen es uns möglich, die Krise als Chance zu begreifen. Wir wollen sie nicht nur bewältigen, sondern Sachsen-Anhalt stärker und moderner machen. Ich bin sehr zuversichtlich, dass uns dies gelingt“, betonte er in seiner Regierungserklärung vor dem Landtag.

Der Ministerpräsident dankte den Sachsen-Anhalterinnen und Sachsen-Anhaltern für ihre Solidarität und ihre Mitwirkung bei der Eindämmung der Corona-Pandemie. Jetzt müsse es darum gehen, nach vorn zu schauen. Ziel sei es, so Haseloff, sobald als möglich die bis zur Pandemie erfolgreiche Entwicklung in der Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt fortzusetzen. Die Hilfen des Landes sowie die Mittel aus dem Konjunkturpaket des Bundes böten dazu eine große Chance. Der Regierungschef sieht das Land insbesondere in wichtigen Zukunftsfeldern wie der Nutzung von Grünem Wasserstoff oder in der Pharmatechnik gut aufgestellt.

„Unabhängig vom Konjunkturprogramm und der Bewältigung der aktuellen Krisenfolgen sollte die Corona-Pandemie aber auch Anlass sein, über grundlegende Fragen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung nachzudenken“, erklärte Haseloff. So forderte er, die Wirtschaft pandemiefest zu machen. Arbeit und Wertschöpfung müssten anders organisiert, die Chancen der Digitalisierung genutzt werden. Bei wichtigen Produkten müsse es Redundanzen geben, z. B. im medizinischen Bereich.

Das Land investiere weiter in die Zukunft Sachsen-Anhalts. So werde es für alle Schulen bis Ende kommenden Jahres einen schnellen Internetanschluss geben. Der Strukturwandel in der Kohleregion müsse zügig fortgesetzt werden. Dazu forderte er ein baldiges Inkrafttreten des Strukturstärkungsgesetzes. Wünschenswert sei zudem, wenn Sonderregelungen der EU zur Bewältigung der Folgen der Pandemie über den 31. Dezember 2020 hinaus verlängert würden.

Der Ministerpräsident warnte jedoch davor, die Pandemie als überwunden zu betrachten: „Solange es keinen Impfstoff oder wirksame Medikamente gibt, ist Covid19 eine reale Gefahr. Wir können daher, trotz rückläufiger Fallzahlen, derzeit nicht einfach zum Alltag übergehen.“ Das Land habe jedoch ein effektives Testkonzept auf Covid19 entwickelt, das u. a. dazu beitrage, Menschen mit erhöhtem Risiko zu schützen und die Nachverfolgung von Kontaktpersonen verbessere. Erforderliche Laborkapazitäten seien geschaffen worden, die auf bis 15.000 Tests pro Tag ausgebaut werden könnten.

Es müsse darum gehen, auch das öffentliche Leben pandemiefest zu machen. „Wichtig ist es Persönlichkeitsrechte zu schützen und Freiheitsrechte zu achten. Ihre Wahrnehmung, das hat die Pandemie gezeigt, darf aber nicht das Leben anderer bedrohen. Es darf hier nicht das Recht des Stärkeren über die Schwachen, wie Alte oder Kranke, triumphieren. Sie benötigen besonderen Schutz und unsere Solidarität“, betonte Haseloff.

Zugleich ermunterte der Regierungschef die Bürgerinnen und Bürger aber auch, die nach den Lockerungen der Eindämmungsmaßnahmen bestehenden Möglichkeiten zu nutzen und Theater oder Kinos und Museen zu besuchen, touristische und gastronomische Angebote im Land zu nutzen und bei regionalen Händlern einzukaufen. „Wir brauchen Zuversicht und Zutrauen“, so Haseloff. Nur eine Rückkehr in den Normalmodus bei KiTa, Schule und Arbeit sei Voraussetzung, weitere Einkommensverluste zu verhindern und die Wirtschaft zu beleben. So sei es auch das Ziel der Landesregierung, am 27. August in das neue Schuljahr unter möglichst regulären Bedingungen zu starten.