Haushalts-Entwurf: die Zahlen hinter der „schwarzen Null“

Am Montag hat die Hallesche Stadtverwaltung den Haushalt für das Jahr 2018 vorgelegt. Auf dem Papier gibt es – wie schon im vergangenen Jahr – eine schwarze Null. Das Haushaltsvolumen beträgt im Ergebnisplan bei Aufwendungen und Erträgen bei 704.382.105 Euro. Zur Sicherung der Liquidität will die Stadt jedoch einen Kassenkreditrahmen von 355 Millionen Euro bestätigt haben, das ist eine Art „Dispokredit“. Um also ihre Aufgaben zu erledigen, ist die Stadtverwaltung bis zu 355 Millionen Euro im Dispo.

Die Doppik lässt solche Möglichkeiten zu, um die schwarze Null zu erreichen, die Oberbürgermeister Bernd Wiegand immer wieder betont. Unter anderem sind Abschreibungen von 37,1 Millionen Euro eingeplant. Der Gesamtfinanzplan zeigt dann am Ende auch ein Minus von fast 7 Millionen Euro auf. Die Rede ist von einem “Saldo aus der Finanzierungstätigkeit” von 6.979.560 Euro. Für Finazdezernent Egbert Geier eine gute Entwicklung, zeige doch die Zahl, dass man mehr Kredite zurückgezahlt habe als aufgenommen habe.

Die Stadt rechnet im kommenden Jahr mit 207,3 Millionen Euro Einnahmen durch Steuern und Abgaben, ein Plus von 17,5 Millionen (Gewerbesteuer: 70,3 Mio = +5,2 Mio, Einkommenssteuer 66,4 Mio = +3,5 Mio, Grundsteuer B 24,4 Mio = +0,3 Mio, Gemeindeanteil Umsatzsteuer 20,7 Mio = +7,6 Mio). So rechnet die Stadt durch weitere Ansiedlungen im Star Park mit einem Plus bei den Gewerbesteuer-Einnahmen. Die Zuwendungen vom Land sollen von 309,5 auf 321,4 Millionen Euro steigen, die Personalausgaben steigen um 5,4 Millionen Euro auf 154,1 Millionen Euro.

Vorgesehen sind im Haushaltsplan Investitionen in Höhe von 94 Millionen Euro. Ein großer Teil davon sind Fluthilfemaßnahmen, nämlich 37,1 Millionen Euro. In die Sanierung von Schulen und Kitas werden 23,4 Millionen Euro gesteckt.