“Kein strafrechtlich relevantes Fehlverhalten”: 41-seitiges Rechtsgutachten soll Oberbürgermeister Bernd Wiegand den Posten retten

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111 Antworten

  1. Avatar Bernd der Geimpfte sagt:

    41 Seiten zum Arsch abwischen sind mindestens 41 zu viel.

    • Avatar Putzi sagt:

      Nimmst du etwa die nackte Hand? Ist ja ekelhaft!

      • Avatar Dusche geht auch sagt:

        Bidets sind groß im Kommen.

        • Avatar Peter Pan sagt:

          Es müsste der unvollständig Geimpfte heißen. Also der Unvollständige. Wenn schon, denn schon! Der normale Hallenser Hallentrinker sieht mit 46 schon sehr viel schlimmer aus als der Herr mit 64 Lenzen! Alkoholverzicht und gesunde Ernährung sind aber kein aktuelles Verbot, wenn ich mich recht erinnere! Oder? Und bei dem Stress die ganze Zeit. Na ja, wie dem auch sei, jeder ist seines eigen Glückes Schmied!

          • Avatar Nettdoktor sagt:

            Schlaf mach schön !
            Fast 50 Jahre Büroschlaf nicht minder !
            Einen Sesselpupser der 08.00 entspannt zur Arbeit radelt , dem die Sekretärin jeden Mittag nach dem Aufwecken ein frisches Obstmüsli reicht kann man nicht mit einem Schwermalocher vergleichen , der unter Staub , Lärm u. Dreck zwischendurch in 5 Minoten sein Pausenbrot hinterwürgt u. früh um 04.00 h aufstehen muss.

          • Avatar Peter Pan sagt:

            @Netdoktor: -> Am Anfang stand die Berufswahl! Und zum Alkohol“genuss“ wird keiner gezwungen. Das sind selbstgemachte Leiden. Dumm ist, wer dummes tut!

  2. Avatar Verona Baumgart sagt:

    Wer den Auftrag für ein Rechtsgutachten aufgibt wird darin ganz sicher nicht schlecht „abschneiden“. Also langsam glaube ich, dass er nicht ganz zurechnungsfähig ist. Dazu sollte bitte mal ein unabhängiges Gutachten erstellt werden. Danke.

    • Avatar Hans G. sagt:

      Jetzt ist die Frage, ob ein solcher Jurist seinen Ruf für ein Gefälligkeitsgutachten aufs Spiel stellt. Immerhin hat der Stadtrat jetzt keine Ausrede, wenn er bewusst eine falsche Entscheidung trifft.

      • Avatar Gerechter unter den Völkern sagt:

        Es geht ja nicht hauptsächlich darum ob sich der Impfbürgermeister
        bauernschlau eine Spritze organisiert hat , sondern darum , wie groß der Rattenschwanz der weiteren Begünstigten in Wahrheit ist u. wer diese sind.

        • Avatar Peter Pan sagt:

          Wenn es denn welche gäbe, dann würden schon sehr viel mehr Ratten aus ihren Löchern gekrochen gekommen und hätten dies angezeigt. Sind aber keine da. In Wahrheit ist in dem Zusammenhang ein Wunschdenken. Wir sind hier aber nicht bei wünsch dir was, sondern bei so ist es!

          • Avatar Tierliebhaber sagt:

            Ganz im Gegenteil , die Ratten verkriechen sich u. scheuen die Öffentlichkeit , besonders aus Angst vor der Monsterratte.

          • Avatar Peter Pan sagt:

            @Tierliebhaber: -> Welche Arte der Ratten? Pauschalisieren hilft nichts! Es ist und bleibt ein deutsches Sprichwort Nicht mehr, aber auch nicht weniger.

  3. Avatar Bestelltes Gutachten sagt:

    Seid wann bestellt der Angeklagte vor Gericht Gutachten selbst?

    GESCHMÄCKLE

    • Avatar faber sagt:

      Hallo GESCHMÄCKLE! Welches Gericht meinst du?

      … in nichtöffentlicher Stadtratssitzung …

      Wiegand hat deshalb ein Rechtsgutachten … den Stadträten nun zukommen lassen

      Angeklagt ist niemand.

      • Avatar Kurt Hubert sagt:

        Hallo Faber, hab doch Geduld. So schnell ist unsere Gerichtsbarkeit nun auch nicht. Wird schon noch.

        • Avatar Volker sagt:

          Weißt du noch, wie groß deine Enttäuschung letzten Sonntag war? Schraub deine Hoffnungen lieber nicht zu hoch, Kurti.

          • Avatar nepperschlepperbauernfänger sagt:

            Wenn die Akten zu den nicht Berechtigten vernichtet worden sind , also aus Versehen , dann sollte man die Impfärzte unter Eid befragen , wer zu den zugegebenen knapp 30 Personen noch vom Impfbürgermeister begünstigt wurde.

          • Avatar 7ter Sinn sagt:

            Du hoffst da echt auf was Spektakuläres? Auch deine Enttäuschung wird groß sein, wenn du die Erwartungen derart hoch ansetzt.

    • Avatar Hans G. sagt:

      Seit der Stadtrat zu unfähig ist die absoluten Basics auf die Reihe zu bekommen. Selbst einer Müller müsste klar sein, dass der Antrag absoluter Unsinn ist.

  4. Avatar Texas sagt:

    Dass ihm rechtlich nix vorzuwerfen sein wird, war für jeden mit etwas Rechtskenntnis absehbar. Moralisches Fehlverhalten ist keine Straftat. Der Stadtrat kann das nur politisch durchziehen sofern sich die Lager einig werden würden.

    • Avatar Veruntreuende Unterschlagung sagt:

      Wie konnte dann der Ermittlungsrichter einen Tatverdacht für die Durchsuchungsbeschlüsse bejahen, wenn doch keine (mögliche) Straftat vorliegt?

      • Avatar Texas sagt:

        Ich kenne die Begründung der Beschlüsse nicht und woraus ein Anfangsverdacht abgeleitet wurde, aber jeder Jurist den ich kenne räumt dem Ganzen praktisch keine Chance ein.

      • Avatar Vertragliche Umvertretung sagt:

        Unterscheide: Ermittlung versus Vorliegen einer Straftat

        Ein Ermittlungsrichter wird auf Antrag der Staatsanwaltschaft tätig. Das Gericht prüft lediglich die Zulässigkeit der Maßnahme. Gerichtliche Feststellungen zur Strafbarkeit sind gerade nicht zu treffen. Das ist Gegenstand der Hauptverhandlung. Die wiederum findet erst nach Anklageerhebung statt.

        • Avatar Texas sagt:

          Ich kenne den Unterschied und trotzdem muss die Staatsanwaltschaft einen Anfangsverdacht nachweisen um einen Durchsuchungsbeschluss zu erhalten. Ich glaube kaum, dass es zu einer Anklage kommt und falls doch wird es nie und nimmer zu einer Verurteilung kommen.

    • Avatar De sagt:

      Politisch ist das aber nicht mehr. Das ist nur noch ein privater Kleinkrieg, ein Machtkampf. Ich würde mich als Partei schämen, wenn ich selbst Geimpfte in den eigenen Reihen habe. Das ist einfach nur dummfrech.

  5. Avatar Erzieher sagt:

    Wiegand ist einfach nur armselig.

    • Avatar Weiter so! sagt:

      Du läßt aber auch stark nach. Und das, wo du doch total schwach angefangen hast. Im Moment klopfst du gerade an die Türe, an der „Unterirdisch“ steht! Weiter so!

  6. Avatar Ich sagt:

    Möge er freiwillig zurück treten und gut ist. Durch die Pandemie haben die Leute wohl schon genug Stress und Panik.

    • Avatar Götz von Berlichingen sagt:

      Als Sympathieträger u. Geschäftsführer eines Bestattungsunternehmens könnte ich ihn mit sehr gut vorstellen . Ob er schon mit den Füssen scharrt u. die Sabine mitgeht ? Dann haben beide mehr Zeit fürs gemeinsame Joggen .

  7. Avatar Olliville sagt:

    War ja klar. In Deutschland wird nie ein Manager, Bürgermeister oder jemand in oberen Bereichen bestraft. Die Arschkarte zieht nur der dumme Michel der zu allen ja sagt.

    • Avatar Franz2 sagt:

      Wie oft werden dumme Michels in Dt. nicht bestraft ? Man kann das Verhalten verurteilen oder nicht, aber jeder – auch der Michel – kann sich verteidigen und im Zweifel muss immernoch ein Gericht die Schuld feststellen und nicht der Mob auf der Straße.
      Ich möchte anmerken, dass Brüllsvenni immernoch frei herumlaufen kann und den Markt terrorisiert.

    • Avatar Texas sagt:

      Welche dummen Michel wurde denn verurteilt obwohl sie keine Straftat begangen haben?

      • Avatar Andreas sagt:

        Heißen nicht alle Michel und sind sicher auch nicht alle dumm, aber es gibt eine Menge:

        http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Justizirrtümern_in_der_deutschen_Rechtsprechung

        Das ist natürlich nur eine kleine Auswahl.

        • Avatar Texas sagt:

          Mal davon abgesehen, dass Wikipedia mit Vorsicht zu genießen ist, aber woran erkenne ich, dass es sich nicht um Personen aus der Oberschicht oder Mittelschicht handelt?

          • Avatar Andreas sagt:

            Du weißt, was Quellenangaben sind? Die Fälle sind nachzulesen.

            Kachelmann ist übrigens nicht dabei. Ist der schon Mittelschicht?

          • Avatar Texas sagt:

            Es ging darum, dass Menschen aus „dem oberen Bereich“ nicht bestraft werden sondern nur der „Dumme Michel“. Das ist völliger Unsinn. Ich habe nie behauptet, dass es keine Justizirrtümer gibt. By the way: Herr Kachelmann wurde nie verurteilt sondern frei gesprochen!

          • Avatar Andreas sagt:

            Nie verurteilt, aber er war in Haft. Nicht? So wie auch die Opfer der meisten erwähnten Fälle von Justizirrtum. Von denen waren die meisten verurteilt, obwohl sie nachweislich unschuldig waren.

            Deine Frage lautete:

            „Welche dummen Michel wurde denn verurteilt obwohl sie keine Straftat begangen haben?“

            Du wolltest vielleicht sagen, dass es oft nur „denen da oben“ wirklich an den Kragen geht und die „Kleinen“ werden häufig laufen gelassen. Das Gegenteil ist aber der Fall. Im Vergleich werden Menschen aus dem „oberen Bereich“ weniger hart bestraft. Das ist ein Fakt.

  8. Avatar Mia sagt:

    Rechtlich interessiert mich nicht.Moralisch verwerflich Herr Wiegand.

  9. Avatar Schnuppi sagt:

    Es geht nicht um strafrechtliches Fehlverhalten, sondern um Moral und Anstand. Aber mit seinem Verhalten ist er ja in Deutschlands weltfremden Politikerwelt bestens aufgehoben. Wer ist hier in diesem Land überhaupt noch wählbar?

  10. Avatar Nichtversteher sagt:

    Also hat er doch Dreck am Stecken!
    Wie ihr schon sagt sein Verhalten ist nur armselig wie ein kleines Kind “ ich bin unschuldig die anderen sind schuld“

  11. Avatar Gericht sagt:

    Getroffene Hunde bellen. Soll er noch 10 Gutachten aufgeben, vor Gericht und auf hoher See…

    • Avatar Wuffi sagt:

      Das Gutachten ist nicht für Gericht oder hohe See.

      • Avatar Lachnummer sagt:

        Quelle der Fakten – Bernd , Bezahlung ggf. Bernd -wes brot ich es , des Lied ich sing , hier auf der Datenbasis Wiegandscher Angaben. Da er dem SR wegen Datenschutz schon nichts
        sagt ,was soll er dem Gutachter darüberhinaus mitgeteilt haben , was nochdazu dann an die Öffentlichkeit dringt.
        Die Akten hat die Staatsanwaltschaft oder der Reißwolf.

        • Avatar Rofl Lollowitsch sagt:

          Lachnummern sind Anträge der Fraktionen auf Akteneinsicht, nachdem “ Staatsanwaltschaft oder der Reißwolf“ die Akten haben! Und die Umsturzkoalitionäre merken’s irgendwie nicht mal. Voll ober-LoL-RoFL-LoL!

  12. Avatar Nichtversteher sagt:

    Bezahlt er die Gutachten selbst oder wieder die dummen Steuerzahler?

  13. Avatar Olliville sagt:

    @Franz2 geiler Einwand. Du gehörst bestimmt zu den großen.

  14. Avatar Nichtversteher sagt:

    @Franz2 bedenke der MOB von der Straße wählen.

  15. Avatar Frieda sagt:

    Es widert mich einfach nur noch an. Ob es dieses Gutachten gibt oder nicht spielt für mich dabei überhaupt keine Rolle. Wenn er nichts befürchten müsste, hätte er es nicht beauftragt.

  16. Avatar B-Impfling sagt:

    Fakt ist, dass beim Impfling Bernd gegen eigene Regeln des KS-Stabes verstoßen wurde (sh. nachdatierten Vermerk). Der Zufallsgenerator kam nicht zum Einsatz! Das hat er später zugegeben und das hätte er untersuchen müssen.B-Impfling, der Retter der letzten Spitze, hatte dagegen zuvor in PK’s zugesagt, dass Verstöße gegen die Regeln untersucht werden. Das unterlässt er aber. Inkonsequent.

  17. Avatar westliche Wertedemokratie sagt:

    Der Herr Wiegand zieht wirklich alle denkbaren Register um an den Schalthebeln der Macht zu bleiben. Es fehlen eigentlich nur noch Solidaritätsbekundungen von Biden u. Putin u. ein Freibrief des Papstes ( hiermit hat derjenige getan was getan werden mußte u. moralisch geboten war zum Wohle der Kirche u. der Christenheit ).
    Der Wiegand wird auch einen Weg wissen , wie Dritte (etwa über
    Spenden ) seine Rechtskosten finanzieren.
    Ich schlage vor die Stadt Halle wird in Papenburg umbenannt u. B.W. bleibt Bürgermeister auf Lebenszeit.

  18. Avatar Randnotiz sagt:

    Das ist genau seine Art, es für ihn wieder „ins Lot“ zu bringen. Es wird wohl einige geben, die dieses Gutachten beeinflussen kann, wer jedoch sein Taktieren und seinen Charakter einschätzen bzw werten kann, wird sich davon nicht einlullen lassen. Und ich hoffe, die Leute vergessen nicht….

    • Avatar Kaffeesatz-Orakel sagt:

      Vergiß das! Erst macht der Euch die Beschlüsse zur Schnecke, dann die Ratskasperei. Schließlich nimmt er sich die Krone (ihr wollt sie ihm ja partout nicht geben). Der Rest steht im Buch von Rive! Dem habt ihr ja schon einen Promenade gewidmet! Wiegand kriegt dann eine Allee!

  19. Avatar Insider sagt:

    Wie seht ihr denn den Sachverhalt? Es geht ja nicht um die eine Spritze. Am Ende ist es egal ob er sie bekommen hat oder nicht. Da er die zweite Impfung nicht bekommen hat war die erste Impfung eh unnütz.
    Aber es wurde doch hier systematisch ein sogenannter Impfrest erwirtschaftet, der nach bestimmten Vorgaben an eine Personengruppe (Dunstkreis vom OB) verimpft wurde. Auch an der OB selbst, der dabei natürlich ganz „zufällig“ von ihm unterstellten Mitarbeitern ausgewält wurde. Wo wurde hier ein sachliches und transperentes Verfahren aufgestellt. Weshalb wurde nicht alles erdenklich Mögliche getan prioriserte Personengruppen zu verimpfen? Es ist einfach nur jämmerlich sich als Opfer hinzustellen. Und all die, die in ein deratiges Verfahren involviert sind und nicht den Mut haben die Wahrheit zu sagen sind genauso jämmerliche Menschen.

    • Avatar Zufallsgenerator-Bernd sagt:

      Volle Zustimmung. Bernd der Geimpfte faselt immer was von Transparenz, die im Falle des Falle zur vollkommenen Intransparenz wird.

    • Avatar Randnotiz sagt:

      Genau so sehe ich das auch. Es geht doch lange nicht mehr darum, ob er geimpft wurde oder nicht. Es geht darum, dass er offenbar bewusst ein System ins Rollen gebracht hat, welches offenbar geplant „Reste generierte“, die dann einem Kreis seiner Wahl angeboten werden konnte. Eine Resteverwertung gemäß Priorisierung – wie in anderen Städten – erfolgte nicht. Warum nicht?? Dazu kommt noch, dass nicht aufgeklärt werden konnte, oder wurde, wer durch seine Liste in diesen Genuss kam. Einige Stadträte sind bekannt, auch einige städtische Beigeordnete, aber was ist mit seinem persönlichen Stab bzw. zahlreichen Büromitarbeitern? Und wie weit führte die Gunst der Anrufe und Terminangebote? Waren auch private Kontakte und Kontakte aus der Wirtschaft dabei? Und wie lief das mit den Anrufen tatsächlich? – Wir wissen es nicht! Wir wissen auch nicht, ob es Vorteilsnahme war oder ist… aber: es gab für ihm zugewandte Personen Vorteile- die bislang nicht zu rechtfertigen waren. Die Fragen, die wirklich öffentlich geklärt sein müssen, sind nicht geklärt. Das Gutachten bestärkt einzig und allein seine Position und beantwortet die offenen Fragen nicht. Und die Situation ist so seit etlichen Wochen. Dazu Pressearbeit nach Gutsherrenart…. Und deshalb ist so jemand für mich als Stadtoberhaupt untragbar!

  20. Avatar Original Kommentar sagt:

    Dies ist nun ein weiterer verzweifelter Versuch von OBW der Einsicht in das Unausweichliche abzuwenden. Und dabei in einer stoischen Beratungsresistenz weiter das uristische „Pferd “ zu reiten.
    Vielleicht erklärt Herr W. Mal einer seiner Jünger, dass dies der kleinste Teil seiner Probleme ist.
    Vorrangig geht es um SEINE narzisstische Ignoranz Fehler zu zugeben.
    ALLEIN DIESER MAKEL MACHT IHN FÜR DIESE POSITION UNGEEIGNET!!
    Glaubt er echt das er mit diesem Gutachten die Menschen davon überzeugt Ihn zu vertrauen und mit Ihm zusammen zu arbeiten!??
    Dies ist nur ein weiterer Baustein dafür, dass eine Abwahl als einzig probates Mittel zu einem Neustart führen kann..

  21. Avatar Borelino sagt:

    Diese ganze Farce gegen den OB ist von Stadträten gesteuert, welche schon vor den OB Wahlen B. Wiegand schaden wollten. Wie kann es aber auch sein das ein Parteiloser diese Amt bekommt. Da können wir ja unsere eigenen (privaten und politischen) Interessen nicht mehr durchsetzen. Nein aber auch! Noch schlimmer, der hat keine Parteidisziplin, o Gott.
    Denkt mal nach was in Halle, seid dem Amtsantritt von Bernd Wiegand, bewegt wurde?! Da ist diese Impfung eine Lächerlichkeit dagegen. Ich bin für einen Bürgerendscheit, wenn die Stadträte sich weiter darauf versteifen den OB aus dem Amt werfen zu wollen.

  22. Avatar Original Kommentar sagt:

    Dies ist nun ein weiterer verzweifelter Versuch von OBW die Einsicht in das Unausweichliche abzuwenden. Und dabei in einer stoischen Beratungsresistenz weiter das juristische „Pferd “ zu reiten.
    Vielleicht erklärt Herrn W. mal einer seiner Jünger, dass dies der kleinste Teil seiner Probleme ist.
    Vorrangig geht es um SEINE narzisstische Ignoranz Fehler zu zugeben.
    ALLEIN DIESER MAKEL MACHT IHN FÜR DIESE POSITION UNGEEIGNET!!
    Glaubt er echt das er mit diesem Gutachten die Menschen davon überzeugt Ihn zu vertrauen und mit Ihm zusammen zu arbeiten!??
    Dies ist nur ein weiterer Baustein dafür, dass eine Abwahl als einzig probates Mittel zu einem Neustart führen kann..

    • Avatar ... sagt:

      Viele – ich schätze sogar die Mehrheit – ist schon überzeugt. Auch schon vor dem Gutachten. Ich sage das, weil ich das so herauslese und höre.
      Den Fehler hat er ja zugegeben. Er hat sich nur nicht dafür heuchlerisch entschuldigt wie die scheinheiligen Stadträte. Er steht dazu.

      • Avatar Original Kommentar sagt:

        Sein moralisches Fehlverhalten in einen Kontext von „Größe“ zu setzen ist schon mehr als gewagt.. Zu den Räten kann man stehen wie man will- nur kann Herr Wiegand OHNE RAT keine Stadt regiern geschweige Sie gestalten..
        Dieses „kleben“ an seinem Stuhl und die Uneinsichtigkeit des Impfpaten kosten der Stadt nur Geld und Zeit.. Vielleicht orientiert er sich einmal am Sport- spielt eine Mannschaft schlecht muss zuerst der Trainer gehen…

        • Avatar Peter Pan sagt:

          Wer im Internet groß schreibt der schreit und wer schreit weiß sich nicht anders zu helfen! „Nach den Erfahrungen der NS-Zeit mit schreienden Demagogen, die mit ihren Hass-Tiraden das Volk in den Stadien, Theatersälen und Aufmarschplätzen aufwiegelten hat sich in der deutschen Gesellschaft ein Common Sense herausgebildet, der in dem Verhaltenscodex mündete “Wer schreit hat Unrecht!” Denn, wer gute Argumente hat braucht nicht zu schreien. Das Wort überreden spiegelt etwas von diesem Negativ-Verhalten.“

          • Avatar amPorzellanKleber sagt:

            Wenn Sie schon solche Vergleiche bemühen -wir haben bald wieder Mai u. im “ Führerbunker “ herrscht auch wieder völliger Realitätsverlust aber eine Schar treuer Paladine wartet mit auf die “ Armee Wenk“ und den Befreiungsschlag .Aber es gibt keine wirklich entlastenden Fakten , nur Selbsttäuschung u. Realitätsverlust durch falsche Freunde , wie es weilang keine schlagkräftige Armee gab.

        • Avatar Peter Pan sagt:

          Zitat:“Vielleicht orientiert er sich einmal am Sport- spielt eine Mannschaft schlecht muss zuerst der Trainer gehen…“ -> Wer ist die Mannschaft, Halles Bevölkerung? Ernsthaft?

        • Avatar Peter Pan sagt:

          Wer im Internet groß schreibt, der schreit und wer schreit hat Unrecht und keine Argumente!

          • Avatar Menschenkenner sagt:

            Wer alle nur möglichen Unterstützungskonstrukte nutzt (Vors. Jüd. Gemeinde , Rechtsgutachten rennomierten Hochschullehrers , eigener Unterstützungsverein , Staranwalt , ängstliche eingeschüchterte Untergebene) u.nötig hat u. nach jedem weiteren Strohhalm greift , der wird wohl wissen , dass er im Unrecht ist , hat aber nicht die Größe das zuzugeben.

          • Avatar Peter Pan sagt:

            Im Unrecht sein und Unrecht begehen sind zwei unterschiedliche Paar Schuhe! Das eine hat aber mit dem anderen nichts zu tun. Wenn es eine rechtliche Handhabe gäbe, dann würde man nicht so rumeiern. Da aber die anderen Stadträte und Parteien versuchen ihren Teil vom Kuchen zu bekommen, ist kein roter Faden erkennbar. Alles durcheinander. Weil es keine Substanz hat! Es ist nichts greifbar. Teflon eben. Hochgiftig aber nicht verboten.

  23. Avatar JEB sagt:

    Ein anderer, anderweitig beauftragter Gutachter kommt bestimmt mit großer Sicherheit zu einem abweichenden Ergebnis. Der Zahler bestimmt letztendlich was drin steht.

  24. Avatar kitainsider sagt:

    Ich habe ein Gutachten in Auftrag gegeben mit dem Ergebnis, dass ich eigentlich der beste Fußballer der Welt bin und nicht Messi.

    Ein Wunder, dass sein Haus- und Hofgutachter Prof. Dr. Kluth diesmal nicht einen Auftrag bekam. Der Stadtrat sollte sehr genau fragen, wer dieses Ding bezahlt.

    • Avatar Bergmann sagt:

      Stammt Ihr Gutachten von einem renommierten Fußballwissenschaftler? Das Renommee des Gutachters trägt nicht unwesentlich zur Aussagekraft eines Gutachtens bei.

      Herr Kluth ist zwar auch Rechtswissenschaftler, aber auf dem Gebiet des Öffentlichen Rechts (u.a. Kommunalrecht, Verwaltungsrecht) besonders versiert. Herr Rönnau ist hingegen Strafrechtswissenschaftler.

  25. Avatar ich sagt:

    Also wenn ich ein Gutachten beauftrage, dann wird da nur drin stehen, was ich lesen möchte. Und selbst wenn nicht, dann würde ich es eben nur dann veröffentlichen, wenn das so drin steht. Normalerweise gibt es da sogar einen Entwurf vorher, den der Auftraggeber bekommt. Dann wird nochmals nachbesteuert. Dieses Spiel hat er doch schon öfter gespielt (Vergabe Deich ohne Ausschreibung). Da hat das Gutachten auch keine gerichtliche Prüfung überlebt. Aus Haftungsgründen gibt es da meist noch ein Nebengutachten oder eine Enthaftung aus der sich eine andere Auffassung ergibt, die aber nur der Auftraggeber kennen wird. Hier ist es auch völlig egal, ob das strafbares Verhalten war oder nicht. Eine Dimension die dem ersten Strafverfahren entspricht, hat das definitiv nicht und wird auch nie für eine Suspendierung reichen. Es geht weder um die Impfung, noch um die Strafbarkeit bei der Maßnahme des Stadtrates. Es geht um den Vertrauensverlust den der Dienstherr ( Stadtrat) aufgrund des gesamten uneinsichtigen und lügenden Verhaltens hat. Da ist sein Schutz schon deutlich größer als das was jeder Angestellte oder Beamte sonst hat. Und dass das sein System war und ist und bisher oft aufgeflogen aber nie gescheitert ist, ist schon unfassbar genug und beruht auf der Schwäche des Stadtrates. Und ohne MZ und sein bescheuertes Verhalten wäre wieder nichts passiert. Eine frühe Einsicht, kurze Entschuldigung widerspricht aber dieser Persönlichkeit, sonst wäre der Zauber schon lange vorbei, weil andere sich dann nicht von ihm unterscheiden würden. So gibt es eben den entscheidenden Unterschied zu allen anderen.

    Er entwickelt das System von dem er profitierte zumindest mit.
    Er ist ohne Zufall geimpft, obwohl er lange das Gegenteil fest behauptete.
    Er hält das für absolut richtig-alle die was anderes denken, wollen nur den unabhängigen OB vernichten.

  26. Avatar Hallenserin1968 sagt:

    M. M. n. erstellt ein Gutachter ein Gutachten aufgrund der ihm übergebenen Unterlagen. Das diese Unterlagen, die ein Impfen des KS und anderer ihm genehmer Personen beinhaltet, vom Auftraggeber selbst erstellt wurde, ist für mich das Verwerfliche. In jedem Unternehmen, in dem in 3 Wochen 585 x „übrig“ bleiben und ggf. weggeworfen werden müssten, würde der Verantwortliche zur Verantwortung gezogen werden; noch dazu wenn dieser über Wochen darüber lügt, wie es zu diesem Umstand überhaupt kam.
    Die nächste Frage, die sich mir stellt: Warum hat er denn die Stelle nicht darüber informiert, dass es diese Lücke gab, die er dann zu seinen Gunsten ausgenutzt hat.

  27. Avatar Indoktrination sagt:

    Die ständige bildzeitungsartige Aufführung der Mitleidsnummer für den immer alles richtig u. gerecht machenden armen benachteiligten parteilosen u. nur deshalb unverstandenen u. uverschuldet bedrängten Impfbürgermeister ist sachlich nicht richtig u. geht als Dauerbeleiherung langsam auf die Nerven , da haben sie völlig recht.

  28. Avatar Wintersonne sagt:

    Bei der Ermittlung der Restimpfdosen sollte man die Angaben zur Berechnung überprüfen. Quelle MZ Halle vom 13/14 März 2021., seit 27. Dezember 2020 wurde in Halle geimpft … um diese , 585 Dosen bis Anfang Februar nicht verfallen zu lassen , Quasi als letzte Möglichkeit ….
    Anmerkung: Aus einer Impfdose erhält man für gewöhnlich 5 Impfungen , inzwischen auch 6, geht man davon aus, dass eine Impfdose erst vollständig verbraucht wird bevor eine neue Impfdose geöffnet wird erscheint mir eine Anzahl für den Zeitraum vom 27. Dezember 2020 bis Anfang Februar 2021 als sehr fraglich. Da man ja nur 300 Impftermine insgesamt an die 800 Impfwilligen Einwohner im Alter über 90 Jahren vergeben hatte so die Aussage in der Pressekonferenz am 16. Januar 2021 Quelle Du bist Halle , denn es standen ja auch nur 300 Impfdosen zur Verfügung Nimmt man nun einen Zeitraum von etwa 117 Tagen an bei einem angefallenen Impfstoffrest von daher 150 möglichen Restdosen. Bleibt immer noch die Frage offen woher kommen diese 585 Impfdosen , welche nicht verfallen sollten und warum hatte man eigentlich nur 300 Impftermine vergeben ? Bei 300 Impfdosen komme ich bei dieser Rechnung noch mit , bei 585 sieht das schon anders aus. Sollte es sich tatschlich um 585 Impfdosen handeln, dann hätten die Impftermine tatschlich nicht mit zu Impfenden aus der der Bevölkerung über 90 Jahre belegt werden können, denn die wußten ja nichts davon . MfG

    • Avatar Peter Pan sagt:

      Die meisten der hier Kommentierenden, kommentieren in anderen Foren gegen das Impfen. Wenn man das hier so liest, dann müsste die Impfbereitschaft in der Bevölkerung bei 99,99 Prozent liegen! Die Säue, die hier durchs Dorf getrieben werden, spiegeln das Niveau der Bevölkerung der Stadt „zuwider“ und wie dieses im Umland, im Bundesland, in Deutschland allgemein aufgenommen wird. Und ihr werdet es euch denken können, es ist kein sehr hohes Niveau. Wenn denn die Beiträge zum Thema wenigstens etwas Niveau, über dem einer knieenden Ameise hätten, aber so unterbietet man sich noch im Niveaulimbo! Wie konnte denn ein parteiloser, westdeutscher Bundesbürger überhaupt Bürgermeister der Stadt Halle werden, um so in den Genuss einer Spritze zu kommen und was genau ist jetzt des Pudels Kern oder Händels handeln? Geht es noch um die Spritze oder immer noch um Innerdeutsche Konflikte der deutschen Einheit geschuldet? Und wenn ihr euch abgehängt seht, warum hängt ihr euch dann nicht wieder an, stattdessen aber selbstständig auf? Neid frisst Seelen auf. In Halle da werden die Dünnen nicht alle! Appetit kommt beim Essen und der Abgang später. Denn auch aus Hackepeter wird dann auch Stuhl später. Wenn der Tellerrand die Grenze ist, dann bleibt die Welt eine Scheibe. Die Himmelsscheibe ist alt, aber keiner versteht sie. Ist die Menschheit dümmer geworden oder einfach nur satt? Wie bequem ist euer Sofa im ausgehenden Niedermayer? Wonach würdet ihr eure Wohnzimmer ausrichten, wenn ihr keine Fernseher hättet? Eure Sofas. Schrankwände. Deko. Seit dem Flat Screen muss keiner mehr in die Röhre gucken. Als der Staat noch alles für euch gemacht habt, da wolltet ihr nicht und seit dagegen auf die Straße gegangen. Hier und vor allem in Leipzig. Jetzt wo der Staat immer weniger für euch macht, da seid ihr auch unzufrieden. Aber welches Maß an Freiheit habt ihr euch denn erhofft? War der goldene Westen doch so unbekannt? So weit weg nicht verstanden gewusst zu haben, wie der Hase läuft? Einstmals brachte Stalingrad die Wende und der Storch die Kinder. Welches Schwein hätten Sie denn gern? Guten Tag ihr lieben Liebenden!

  29. Avatar Städtischer Mitarbeiter sagt:

    So strafbar wie das Containern: Das Rechtsgutachten eines akademischen Rechtswissenschaftlers setzt sich üblicherweise damit auseinander, ob eine Tat strafbar sein s o l l t e. Das nennt man auch Rechtspolitik. Die Justiz entscheidet, ob ein Tatbestand nach der geltenden Rechtslage strafbar i s t. Auch wenn die Impfverwurfproblematik neu ist, gibt es Vergleichsfälle, nämlich das sog. Containern. Wer als hungriger, armer Mensch in einen Supermarkthof einsteigt und eine Banane vor dem Kompost rettet, begeht Diebstahl. Dies hat sogar das Bundesverfassungsgericht unter Az. 2 BvR 1985/19 und 1986/19 bestätigt. Der Bananendieb oder allgemeiner der Aneigner kann sich nicht damit rausreden, dass er nur die Banane vor dem Kompost gerettet hat. Damit ist die eigenmächtige Aneignung eines Impfstoffrestes durch OB Dr. Wiegand genauso widerrechtlich und strafbar wie ein Diebstahl beim Containern, allerdings in der Fallvariante der veruntreuenden Unterschlagung. Nach der geltenden Rechtslage kann man sich einfach nicht mit dem hypothetischen Argument, was sonst mit dem Objekt passiert worden wäre (Verwurf), von der Strafbarkeit freisprechen. Auch beim Containern gibt es Rechtswissenschaftler, aber auch interessierte Laien, die rechtspolitisch z.T. sicher auch mit guten Argumenten vortragen, dass Straflosigkeit eingeführt werden sollte. Die aktuelle Rechtslage – wie das BVerfG aktuell beim Containern noch bestätigt hat – sieht eine Strafe vor. Dementsprechend muss Dr. Wiegand nach dem Legalitätsprinzip angeklagt werden. Denn die Rechtslage möchte eine Selbstbedienungsmentalität durch Strafandrohung verhindern. Also muss eine Strafe verhängt werden.

    • Avatar Peter Pan sagt:

      Ich kenne Ihre Expertise als städtischer Mitarbeiter nicht, aber anhand dessen was Sie schreiben kann diese nicht besonders hoch anzusiedeln sein! Da Sie von Bananen schreiben ist was sie machen nichts anderes als Äpfel und Birnen zu vergleichen, mit dem Ergebnis, dass es nicht zusammen gehört!

    • Avatar Maik sagt:

      Sie haben selbst wohl noch nie ein Gutachten verfasst. Gut so, denn niemand sollte Ihnen Geld geben für eine derartig dürftige intellektuelle Leistung. Meine StudentInnen im 1. Semester können das besser. Ihre Ausführungen zum Containern sind völlig undifferenziert und zeigen, dass Sie weder das eine, noch das andere Urteil je gelesen haben. Und auch Ihr Hinweis zur Aufgabenstellung eines juristischen Gutachtens ist völliger Stuss. Mehr als traurig ist dann aber Ihre Ausführung zur Aneignung des Impfstoffes. Welche Aneignung? Und auch Ihr Verweis auf das Legalitätsprinzip geht fehl, siehe Opportunität und so…Hören Sie sich einen juristischen Podcast an oder nehmen Sie sich ein Anfängerlehrbuch, anstatt solch einen Blödsinn zu schreiben. Alles gute, auch beruflich.

  30. Avatar Sigismund sagt:

    Zeit sich mal den Herrn Rönnau genauer anzuschauen. Jetzt bekomme ich richtig Lust noch mehr Dreck auszubuddeln. Wer solche Freunde hat, der kann nicht ganz sauber sein. *mit den Händen reib* Vielleicht sind wir hier auf eine Goldader gestossen.

    • Avatar Maik sagt:

      Wenn du Ahnung hättest, würdest zu Rönnau kennen. JuristInnen kennen Rönnau als Mitherausgeber einer der wichtigsten juristischen Zeitschriften sowie als Professor für Strafrecht. Kannst du nicht wissen…#lesenbildet

  31. Avatar Peter Pan sagt:

    Die meisten der hier Kommentierenden, kommentieren in anderen Foren gegen das Impfen. Wenn man das hier so liest, dann müsste die Impfbereitschaft in der Bevölkerung bei 99,99 Prozent liegen! Die Säue, die hier durchs Dorf getrieben werden, spiegeln das Niveau der Bevölkerung der Stadt „zuwider“ und wie dieses im Umland, im Bundesland, in Deutschland allgemein aufgenommen wird. Und ihr werdet es euch denken können, es ist kein sehr hohes Niveau. Wenn denn die Beiträge zum Thema wenigstens etwas Niveau, über dem einer knieenden Ameise hätten, aber so unterbietet man sich noch im Niveaulimbo! Wie konnte denn ein parteiloser, westdeutscher Bundesbürger überhaupt Bürgermeister der Stadt Halle werden, um so in den Genuss einer Spritze zu kommen und was genau ist jetzt des Pudels Kern oder Händels handeln? Geht es noch um die Spritze oder immer noch um Innerdeutsche Konflikte der deutschen Einheit geschuldet? Und wenn ihr euch abgehängt seht, warum hängt ihr euch dann nicht wieder an, stattdessen aber selbstständig auf? Neid frisst Seelen auf. In Halle da werden die Dünnen nicht alle! Appetit kommt beim Essen und der Abgang später. Denn auch aus Hackepeter wird dann auch Stuhl später. Wenn der Tellerrand die Grenze ist, dann bleibt die Welt eine Scheibe. Die Himmelsscheibe ist alt, aber keiner versteht sie. Ist die Menschheit dümmer geworden oder einfach nur satt? Wie bequem ist euer Sofa im ausgehenden Niedermayer? Wonach würdet ihr eure Wohnzimmer ausrichten, wenn ihr keine Fernseher hättet? Eure Sofas. Schrankwände. Deko. Seit dem Flat Screen muss keiner mehr in die Röhre gucken. Als der Staat noch alles für euch gemacht habt, da wolltet ihr nicht und seit dagegen auf die Straße gegangen. Hier und vor allem in Leipzig. Jetzt wo der Staat immer weniger für euch macht, da seid ihr auch unzufrieden. Aber welches Maß an Freiheit habt ihr euch denn erhofft? War der goldene Westen doch so unbekannt? So weit weg nicht verstanden gewusst zu haben, wie der Hase läuft? Einstmals brachte Stalingrad die Wende und der Storch die Kinder. Welches Schwein hätten Sie denn gern? Guten Tag ihr lieben Liebenden!

    • Avatar Klüngeling sagt:

      Welcher Klicke schuldet man was oder tut man einen Gefallen wenn man am Amt klebt wie Scheiße am Porzellan ?

      • Avatar Peter Pan sagt:

        Verbesserungsvorschlag: „Welcher Clique schuldet man etwas oder tut dieser einen Gefallen, wenn man im Amt bleiben möchte auf Teufel komm raus?“ – Ihre Scheiße und Ihr Porzellan sollten Sie untersuchen lassen!

  32. Avatar Original Kommentar sagt:

    Da ist aber jemand in einer Sinnkrise, offensichtlich gerade heute zur grundlegenden Erkenntnis seines eigenen Lebensdesasters gekommen zu sein. Basierend auf hausfrauenphilosophischen Exkursionen durch eine Vielzahl von Geschichtsschnipseln. Wenn das jetzt besonders intellektuell interessant herüber kommen sollte ging dies leider gründlich daneben-sorry.
    Aber morgen scheint die Sonne wieder und alles wird gut..

    • Avatar Peter Pan sagt:

      Getroffen Hunde bellen bekanntermaßen! Immerhin habe ich einen Kommentar entlocken können und das lob ich mir! Lebensdesaster ist auch süß. Heute ist Sonntag bei dir, da hast du mal wieder einen Blick in den Spiegel geschafft den ich dir vorgehalten habe du kleines Werthers Unechtes. Und dann noch sexistisch und allgemein Frauenfeindlich daherstolpern. Typisch Halle, da werden se eben net alle! Bestes Beispiel zur Untermalung und als Beweis. Der Brüllaffe hat gesprochen. Danke!

      • Avatar Original Kommentar sagt:

        Gern geschehen. Und der „Brüllaffe“ hat es tatsächlich geschafft dein rhetorisches Reptilienhirn zu stimulieren- gut so..Intellektuallität und geistige Größe ist ebend nicht nur die Aneinanderreihung von Phrasen..P.s. Gibt es eigentlich kein Forum in deinem Heimatort wo man schon sehnsüchtig auf deine geistigen Ergüsse wartet??

        • Avatar Peter Pan sagt:

          Eloquenz hast du ja nicht gepachtet, dass kann man deinen Beiträgen allerorten entnehmen! Aber wie ist es eigentlich nun um die und ich zitiere an der Stelle: „Intellektuallität und geistige Größe“ bei dir bestellt? Du hast sicherlich bei Zalando angerufen. In etwa 10 Pakete geordert, aber alle Bestellungen sind dir zu klein. 15 mal gesägt und noch zu kurz ist deine Devise! Seit wann haben Internetforen einen Heimatort außer dem Internet selbst? Und nur als kleine Gedächtnisstütze, wir schreiben im www (world wide web). Kann man wissen, muss man aber nicht. Und dir laste ich den Umstand schon einmal gar nicht an. Der Zoo hat ja schließlich geschlossen und du bist mit deinen Kumpels im Affenhaus ganz alleine. Aber dann bist du mit deinen Ergüssen wenigstens nicht alleine. Nur den Samen könnt ihr euch dann genüsslich zusammen aus eurem Fell kratzen. In diesem Sinne meine kleiner Silberrücken! Good Luck. Am Anfang stand die Berufswahl.

  33. Avatar Original Kommentar sagt:

    Ui, schon wieder – diese Stimulation..erfüllt mich ein wenig mit Stolz. Ich würde mich ja gern mit Dir intellektuell duellieren- aber ich sehe du bist unbewaffnet- dies würde meiner Definition von Fairness massiv widersprechen!! Hab einen schönen Abend..P.S. Morgen scheint die Sonne wieder- glaub mir..

    • Avatar Captain Hook sagt:

      Du kannst mit mir in keinen Zweikampf treten, den Kampf kämpfst du ja bereits mit dir und deinen Unzulänglichkeiten aus, wie man ja sehr Eindrucksvoll lesen kann. Zitat: „Intellektuallität und geistige Größe“, schreibst du. Merkste was? Da hilft es dir auch nicht Kalendersprüche abzuschreiben King Kong! Zu einem Duell müsstest du auch erst einmal deine Betreuer um Ausgang bitten und dafür gehörig hinhalten! Das einzige was du ausfechten wirst ist der Kampf mit dir selbst und deinem Neid? Du schreibst von Fairness und schreist das ganze Forum zusammen in Großschrift?! Du schreibst von Stimulation und meinst dabei den Schnaps in deinen Synapsen den du hörst klatschen und glaubst an Applause Klaus! Aber mitnichten wirst du es richten. Stolz und Vorurteil wird dir zuteil. Am Ende des Tages wirst du beißen, ins mit Stroh gefüllte Kopfkissen und dir die Bananenstauden zurechtrücken wie du es brauchst, damit du wider den tierischen Ernst sagen kannst, dass es dir zu bunt wird bei diesem Affentheater, welches du vom Zaun gebrochen hast! Erstunkenes und erlogenes dazu. Es gärt in dir zu lange Gerd. Aber wie dem auch sei, ob nun von dir oder von mir, von dir nimmt der OB keine Notiz! Ob du dich hier auskotzt am Thema vorbei und deinen geistigen Müll ablädst oder nicht, interessiert am Ende des Tages keine Sau Pan Tau! Bei dir scheint die Sonne immer, das liegt an deinen Tabletten die müsste man vor dir verstecken. Du bist nur ein weiterer Beweis für den unwiderlegbaren Satz der treffender nicht zutreffen könnte, dass ihr in Halle eben nicht alle werdet!

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