Kulturmittel fließen nun doch alle

Der Zoff zwischen Stadtverwaltung und Stadtrat um eine Haushaltsverfügung geht weiter. Insbesondere geht es bei dem Streit um Gelder für Kulturvereine. Die Stadtratsfraktionen machen Alarm, Oberbürgermeister Bernd Wiegand spare auf Kosten der Vereine.

Konkret geht es um eine Summe von 73.500 Euro. Diese Gelder hatte der Stadtrat zusätzlich zum vorgesehen Etat beschlossen. „Diese Mittel können wir erst freigegeben, wenn sie tatsächlich zur Verfügung stehen und eingegangen sind“, sagt Kulturdezernentin Judith Marquardt. Dies sei im Fall der Kulturförderung nunmehr möglich; die Deckung erfolge aus einer aktuell eingegangenen, überplanmäßigen Einnahme.

„Die Kulturvereine untersetzen ihre Förderanträge mit einem Finanzierungsplan, den die Stadt prüft“, sagt Marquardt und ergänzt: „Sind die Voraussetzungen erfüllt, kann die vom Kulturausschuss im Februar empfohlene Summe ohne Einschränkung ausgezahlt werden.“