Verschlagwortet: Eindämmungsverordnung
Ab heute gilt die neue Corona-Eindämmungsverordnung: kein 3G mehr im ÖPNV, weiterhin 3 Tests pro Woche an Schulen, Testpflicht in der Gastronomie, Veranstaltungen mit 3G statt 2G
Am heutigen Sonntag tritt die neue Corona-Eindämmungsverordnung in Kraft. Diese gilt bis zum 2. April. Es gelten weiterhin Maskenpflichten in wichtigen Bereichen, wesentliche Einschränkungen werden allerdings aufgehoben. Sachsen-Anhalt nutzt die vom Bund beschlossene Übergangsregelung...
Sachsen-Anhalt verlängert Corona-Verordnung bis zum 26. August – nach den Sommerferien wieder Präsenzplicht in den Schulen – weitere Besuchslockerungen für Pflegeheime – Virusmutation als Gefahr
Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt verlängert die Regelungen der 14. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung. Die Verordnung gilt nun bis zum 26. August 2021. Damit gelten die bekannten Hygiene- und Abstandsregelungen, zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes sowie zu den Testvoraussetzungen...
Bis zu 25.000 Zuschauer: Sachsen-Anhalt ermöglicht Großveranstaltungen unter Auflagen – Lockerungen bei Testpflicht
Insbesondere im Sport- und Kulturbereich werden künftig Veranstaltungen mit deutlich mehr Zuschauerinnen und Zuschauern möglich sein. Damit setzt Sachsen-Anhalt mit der aktuellen Eindämmungsverordnung den jüngsten Beschluss der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien um....
Klage gegen die 10. Eindämmungsverordnung in Sachsen-Anhalt zurückgewiesen
Mit ihren Klagen gegen die 8. und 9. Corona-Eindämmungsverordnung hatte die AfD Erfolg – ihr Normenkontrollverfahren gegen die 10. Eindämmungsverordnung wurde jedoch vom Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt zurückgewiesen. Die angegriffenen Vorschriften stimmten inhaltlich weitgehend mit den...
Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt entscheidet zur Corona-Verordnung: Schließung von Hotels und Gaststätten und Beschränkung privater Feiern im Herbst und Alkoholverbot waren rechtswidrig
Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat vor dem Landesverfassungsgericht eine Klatsche zur 8. und 9. Corona-Eindämmungsverordnung aus dem Herbst kassiert. Demnach gab es Eingriffe in Grundrechte, zu denen die Landesregierung nach dem Bundesinfektionsschutzgesetz nicht ermächtigt...
Klagen gegen Corona-Eindämmungsverordnung ohne Erfolg – Maßnahmen nicht unverhältnismäßig
Hotels und Restaurants sind zu, es gelten Auflagen für Versammlungen und Kontaktbeschränkungen. Das Landesverfassungsgericht hat den Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung gegen die Eindämmungsverordnung zurückgewiesen. 22 Antragsteller wollten die Corona-Auflagen zu Fall bringen....
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