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Mehr Grün für den Markt in Halle

Vor zwölf Jahren wurde der Umbau des halleschen Marktplatzes abgeschlossen. Seit dem gibt es immer wieder Diskussionen um zu wenig Grün. Zumindest etwas Farbe hat der graue Platz bekommen – nach seiner Amtseinführung hatte...

SPD Sachsen-Anhalt nominiert Arne Lietz wieder als Kandidaten für das Europaparlament 1

SPD Sachsen-Anhalt nominiert Arne Lietz wieder als Kandidaten für das Europaparlament

Die SPD Sachsen-Anhalt hat bei einem außerordentlichen Landesparteitag in Oschersleben ihren Kandidaten für die SPD-Bundesliste zur Europawahl bestimmt. Mit 72 Stimmen oder 75 Prozent wurde der Europaabgeordnete Arne Lietz wieder nominiert. Sein Gegenkandidat Thomas...

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Diaby fordert Seehofer-Rücktritt

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby fordert BundesinnenministerH orst Seehofer zum Rücktritt auf. Anlass sind dessen Äußerungen, wonach Migration die Mutter aller Probleme sei. „Bitte tritt zurück, wenn Du nicht der Innenminister aller Menschen sein kannst“,...

Halles Ex-Stadtrat Bernward Rothe verstorben 0

Halles Ex-Stadtrat Bernward Rothe verstorben

Mit großer Betroffenheit haben die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und der SPD-Stadtverband Halle (Saale) die Nachricht vom Tod Bernward Rothes (1958-2018) erhalten. Der ehemalige Stadtrat und Landtagsabgeordnete der SPD ist am 22. März 2018...

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Meinungen aus Sachsen-Anhalt zum SPD-Ja zur GroKo

Beim SPD-Mitglieder-Entscheid haben sich 66,02 Prozent für eine Fortsetzung der Großen Koalition mit der CDU ausgesprochen. Erste Meinungen dazu gibt es auch aus Sachsen-Anhalt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby schreibt: „Egal, ob man jetzt für...

Reaktionen aus Sachsen-Anhalt auf Schulz-Rückzug 0

Reaktionen aus Sachsen-Anhalt auf Schulz-Rückzug

Martin Schulz doch nicht Außenminister. Der SPD-Chef verzichtet auf den Posten. Erste Reaktionen aus Sachsen-Anhalt liegen vor. Der Stellvertretende SPD-Vorsitzende Andreas Steppuhn meinte beispielsweise, „Wenn jetzt auch Angela Merkel den Weg für einen Neuanfang...

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277 neue SPD Mitglieder in Sachsen-Anhalt

Beim Mitgliederentscheid zur großen Koalition dürfen 3.769 SPD-Mitglieder aus Sachsen-Anhalt abstimmen. Seit Anfang Januar sind 277 Menschen neu in die Partei eingetreten und dürfen ebenfalls entscheiden. Am Dienstag war der Stichtag zum Mitgliederentscheid. Diese...

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Kurden-Protest gegen SPD am Diaby-Wahlkreisbüro

Am Bürgerbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby haben Kurden Protestplakate gegen die Politik der Sozialdemokraten und der Großen Koalition angebracht. Anlass sind die militärischen Aktionen der Türkei gegen Kurden in Syrien. Zusammen mit Islamisten würden...

Kompromiss zum Familiennachzug: Diaby dafür, Jusos Halle üben Kritik 0

Kompromiss zum Familiennachzug: Diaby dafür, Jusos Halle üben Kritik

Am Donnerstag hat sich der Bundestag mit den Stimmen von CDU, CSU und SPD einen Kompromiss zum Familiennachzug beschlossen. Bis zum 31. Juli bleibt der Nachzug für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutzstatus ausgesetzt, anschließend wird...

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SPD Sachsen-Anhalt gegen GroKo

Die SPD in Sachsen-Anhalt lehnt die Bildung einer großen Koalition ab. Beim Landesparteitag in Wernigerode stimmten 52 Delegierte gegen die Fortsetzung der GroKo auf Bundesebene, 51 waren dafür. Vier Delegierte enthielten sich.

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SPD in Sachsen-Anhalt künftig 50/50%-Quote bei Männern und Frauen

Bei künftigen Landtagswahlen gilt bei der SPD in Sachsen-Anhalt eine Geschlechterparität. Das hat der Landesparteitag mit Zwei-Drittel-Mehrheit beschlossen. Die Delegierten stimmten für die Satzungsänderung. Die Landesliste wird künftig per Reißverschlussprinzip aufgestellt. Bislang galt eine...

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Burkhard Lischka bleibt SPD-Landeschef

Bei der Wahl zum Landesvorsitzenden der SPD Sachsen-Anhalt hat der Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka 110 von 113 Stimmen erhalten. Zwei Delegierte stimmten mit nein, es gab eine Stimmenthaltung. Das entspricht einer Zustimmung von 97 Prozent....

Torsten Schiedung neuer SPD-Stadtrat 0

Torsten Schiedung neuer SPD-Stadtrat

Torsten Schiedung wird neuer Stadtrat für die SPD. Er tritt damit die Nachfolger von Bernward Rothe an, der sein Mandat wegen einer Erkrankung niedergelegt hatte. Schiedung ist derzeit sachkundiger Einwohner im Bildungsausschuss. Er arbeitet...

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Karamba Diaby fordert Umdenken in der SPD

Karamba Diaby bleibt Bundestagsabgeordneter für die SPD. Er zieht durch die Überhangsmandate in das Parlament ein. „In den letzten Monaten, Wochen und Tagen haben wir einen intensiven Wahlkampf geführt und viel Zuspruch erfahren. Ich...

Streit zwischen CDU und SPD über Kommission zu Linksextremismus 0

Streit zwischen CDU und SPD über Kommission zu Linksextremismus

In Sachsen-Anhalts Landesregierung aus CDU, SPD und Grünen gibt es neuen Streit. Diesmal ist der Anlass eine Enquete-Kommission gegen Linksextremismus. Die hatte der Landtag auf Antrag der AfD und mit Stimmen der CDU beschlossen....

SPD Halle hat neuen Vorsitzenden 0

SPD Halle hat neuen Vorsitzenden

Die SPD in Halle hat einen neuen Vorsitzenden. Marcel Dörrer wurde am Samstag vom Parteitag mit 51 von 52 Stimmen gewählt. Einziger Gegenkandidat war Dieter Prochnow, der keine einzige Stimme erhielt. Dörrer ist Rechtsanwalt....

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Sicher fühlen oder sicher sein, das ist hier die Frage…

Rund 40 Personen fanden sich am vergangenen Donnerstag im Mehrgenerationenhaus „Pusteblume“ in Halle-Neustadt ein um über die Frage „Wie sicher sind wir?“ zu diskutieren. Zumindest hatte der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins und Stadtratsmitglied Eric Eigendorf...

SPD Landesliste: Lischka auf 1, Budde auf 2,  Diaby auf 3 3

SPD Landesliste: Lischka auf 1, Budde auf 2, Diaby auf 3

Der außerordentliche Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt in Köthen hat den Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka auf Platz 1 der Liste für die Bundestagswahl am 24. September 2017 gewählt. Von 103 Delegierten stimmten 93 für Lischka, gegen...

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Krause bleibt Chef der SPD-Fraktion im Stadtrat

Zur Halbzeit der aktuellen Wahlperiode wurde der Vorstand der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) turnusgemäß neu gewählt. Bei den Vorstandswahlen in der Fraktionssitzung am Montag wurden Johannes Krause als Vorsitzender, sowie Katharina Hintz und Eric...

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SPD wählt Karamba Diaby als Direktkandidat

Karamba Diaby wird im kommende Jahr erneut Direktkandidat für die SPD in Halle. Die Mitgliedervollversammlung wählte ihn am Freitagabend. Er erhielt 69 Ja Stimmen. Je vier Mitglieder stimmten mit Nein oder enthielten sich. Diaby...

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Das System Bullerjahn und die Baufirma Papenburg

Wie eng waren Ex-Finanzminister Jens Bullerjahn und das Bauunternehmen Papenburg verbandelt? Berichte der Volksstimme und des MDR werfen dazu nun neue Fragen auf. Immerhin hat das Bauunternehmen einige Großaufträge des Landes und der Stadt,...

Staatssekretär Willingmann soll neuer Minister werden 3

Staatssekretär Willingmann soll neuer Minister werden

Die Nachfolge für den zurückgetretenen Wirtschaftsminister Jörg Felgner scheint geklärt. Der SPD-Landesvorstand hat am heutigen Montagabend ausführlich über den Rücktritt und über die weitere Aufklärung des Themas Beraterverträge im Untersuchungsausschuss des Landtages beraten. Jörg...