Markiert: Spd

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SPD lehnt Markthalle vor dem Ratshof ab

Die SPD-Stadtratsfraktion äußert sich auch zur geplanten Markthalle auf dem Marktplatz. Eine solche Variante lehnt die Partei ab. Eine Markthalle sei zwar grundsätzlich sinnvoll, aber nicht auf dem Marktplatz. Andere innerstädtische Flächen würden sich...

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SPD will AfD-Beobachtung in Sachsen-Anhalt

Am Montag hat der Innenminister des Landes Brandenburg offiziell mitgeteilt, dass seine Verfassungsschutzbehörde den gesamten AfD-Landesverband zum Beobachtungsobjekt erklärt hat. Und auch in Sachsen-Anhalt soll das umgesetzt werden, fordert die SPD. Der innenpolitische Sprecher...

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Auch Sachsen-Anhalt soll „Impf-Judensterne“ verbieten

Bei den Anti-Corona-Demos in Halle trugen Teilnehmer gelbe Judensterne mit der Aufschrift „ungeimpft“, Montagsdemo-Organisator Sven Liebich verkauft die in seinem T-Shirt-Shop. Auch bei Demonstrationen in Bayern sind solche Sterne aufgetaucht. Dort sind sie ab...

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SPD in Sachsen-Anhalt für Aufnahme minderjähriger Geflüchteter

Der SPD-Landesvorstand in Sachsen-Anhalt hat sich dafür ausgesprochen, kurzfristig Kinder, Frauen und Kranke aus griechischen Flüchtlingslagern in Deutschland aufzunehmen. Auch in Sachsen-Anhalt sollen unbegleitete Minderjährige im Rahmen des Städtenetzwerks „Sichere Häfen“ aufgenommen werden. „Wir...

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Strategie gegen Fahrradklau? Stadtrat lehnt Antrag ab

Die Stadt Halle gehört bundesweit zu den Hochburgen des Fahrraddiebstahls. Die SPD wollte deshalb die Stadtverwaltung beauftragen, eine „Strategie zur Bekämpfung von Fahrraddiebstählen im öffentlichen Raum“ aufzustelllen. Dort sollten Diebstahlshochburgen identifiziert werden zu erarbeiten....

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SPD zum Überwachungsvideo vom Terrorangriff in Halle

  Angesichts der neuen Erkenntnisse zu einem Video der Überwachungskamera der jüdischen Gemeinde in Halle zum Terroranschlag von Halle kommt auf den Untersuchungsausschuss im Landtag von Sachsen-Anhalt viel Arbeit zu, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger...

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Eigendorf bleibt SPD-Vorsitzender ein Neustadt

Die SPD Halle-Neustadt hat am Donnerstagabend im Mehrgenerationenhaus Pusteblume einen neuen Vorstand gewählt. Der 28-jährige Jurist und Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat Eric Eigendorf wurde dabei im Amt des Vorsitzenden bestätigt. „Die SPD in...

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Jusos-Vorsitzender Kühnert besucht Diaby

Der Juso-Bundesvorsitzende und stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert hat am Freitag in Halle vorbeigeschaut. Hier hat er den Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby besucht. In seinem Büro hat er sich die Einschusslöcher am Wahlkreisbüro an und mit...

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SPD kritisiert Zeitverzug am Gimritzer Damm

Die SPD-Stadtratsfraktion äußert sich zum Gimritzer Damm zu Wort. Zwei Klagen gegen das Planfeststellungsverfahren verhindern die Sanierung des maroden Deichs vorerst, denn die Klagen haben aufschiebende Wirkung. „Es ist ein fatales Signal für die...

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SPD will dem Haushalt nun doch zustimmen

Heftige Debatten hatte es in den vergangenen Tagen um den Haushalt der Stadt Halle für das kommende Jahr gegeben. Oberbürgermeister Bernd Wiegand warb zum Zustimmung, damit die Vereine und Freien Träger auch ab Jahresbeginn...

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Kommunale Lkw sollen Abbiegeassistenten bekommen

  Rechtlich zur Pflicht werden Lkw-Abbiegeassistenzsysteme für Neufahrzeuge erst ab 2024. Das dauert viel zu lange, findet die SPD-Stadtratsfraktion. Sie fordert, dass spätestens ab Januar 2021 alle Laster kommunaler Beteiligungen über so ein System...

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Rainer Wendt: SPD will nicht zustimmen

Die Sozialdemokraten wollen die Ernennung von Rainer Wendt zum Staatssekretär verhindern. Der Landesvorstand und der Landesparteirat der SPD haben einstimmig entschieden, dass die SPD notwendigen Laufbahnbeschlüssen als Voraussetzung zur Ernennung von Rainer Wendt zum...

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Halle soll mehr Trinkbrunnen bekommen

Auf der Peißnitz und auf dem Markt gibt es schon welche. Doch dabei soll es nicht bleiben. Die SPD-Stadtratsfraktion fordert weitere Trinkbrunnen für Halle, zum Beispiel auf der Ziegelwiese, der Würfelwiese, im Pestalozzipark, am...

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SPD will Dixis am Bebel und am Landesmuseum

Die SPD-Stadtratsfraktion will über die Sommermonate hinweg bis in den September an hochfrequentierten Orten Toiletten-Container aufstelle lassen. Durch Holzverkleidung und Pflanzen sollen die mobilen Klos optisch verschönert werden. Aufgestellt werden sollen die Toiletten unter...

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Halle schafft 100 Jobs für Langzeitarbeitslose

Mit Förderung des Bundes schafft die Stadt Halle insgesamt 100 Stellen für Langzeitarbeitslos. Ab 1. September sollen diese für 60 Monate auf diese Weise einen bezahlten Job erhalten. Per Dringlichkeitsvorlage soll der Stadtrat 3,6...

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SPD for Future? Diaby und Scheer zu Klimapolitik

Ist die SPD zukunftsgewandt, wenn es um klimapolitische Fragen geht? Dieser Frage möchte der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Karamba Diaby bei seiner Veranstaltung „SPD for Future?“ gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Dr. Nina Scheer und geladenen Expertinnen...

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CDU Sachsen-Anhalt: SPD soll die Klappe halten

Das giftige Klima in Sachsen-Anhalts Landesregierung hält an. Nachdem die SPD von der CDU eine Distanzierung zur Denkschrift bezüglich einer Zusammenarbeit von CDU und AfD gefordert hat, schlägt die CDU nun zurück. „Die SPD...

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Detlef Wend tritt aus der SPD-Fraktion aus

Er war der Stimmenkönig bei der SPD zur Kommunalwahl, hat mit Abstand die meisten Stimmen für die Partei geholt und durch den hohen Stimmenanteil sogar noch einer weiteren Kandidatin den Sprung in den Stadtrat...

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Eric Eigendorf neuer Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion

Eric Eigendorf ist neuer Vorsitzender der auf sechs Mitglieder geschrumpften SPD-Stadtratsfraktion. Am Montagabend wurde er auf den Posten gewählt. Stellvertreterin ist Katharina Hintz. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Johannes Krause war nicht erneut angetreten. „Ich bedanke...

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Sachsen-Anhalts SPD will Ende der GroKo

Die SPD in Sachsen-Anhalt will eine Doppelspitze in der Partei und ist für Ende der Großen Koalition in Berlin. Das hat der Landesvorstand in einer eilig einberufenen Telefonschaltkonferenz beschlossen. So wird die Forderung bekräftig,...