Verschlagwortet: Spd

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SPD steht hinter dem Ziel einer autofreien Altstadt

Seit Tagen sorgt ein Stadtratsbeschluss zu einer autoarmen Altstadt in Halle für Diskussionen, CDU-Politiker haben ein Bürgerbegehren dagegen gestartet. Die SPD-Stadtratsfraktion stellt nun klar, dass sie zu diesem Beschluss steht. „Halle muss sich jetzt...

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Mit Karamba in den Bundestag

Zur Bundestagswahl im kommenden Jahr schickt die SPD in Halle Karamba Diaby ins Rennen.  Bei der Wahlkreiskonferenz im IWH haben die halleschen Sozialdemokraten Diaby das Votum dafür gegeben, erneut anzutreten. Diaby ist seit zwei...

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Karamba Diaby ist neuer SPD-Chef in Halle

Der Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby ist neuer SPD-Vorsitzender in Halle. Der Stadtparteitag hat den gebürtigen Senegalesen am Freitagabend gewählt. Auf ihn entfielen 43 Ja-Stimmen, es gab 2 Enthaltungen. Diaby dankte für das Vertrauen. Er werde...

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SPD startet Spielplatz-Check in Halle

Rutschen sind kaputt, Glas liegt herum, Sand ist verschmutzt: auf Spielplätzen in Halle (Saale) gibt es so einige Probleme und Sorgen. Dabei sind diese Anlagen, gerade jetzt im Corona-Jahr, besonders wichtig. Die SPD startet...

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SPD lehnt Markthalle vor dem Ratshof ab

Die SPD-Stadtratsfraktion äußert sich auch zur geplanten Markthalle auf dem Marktplatz. Eine solche Variante lehnt die Partei ab. Eine Markthalle sei zwar grundsätzlich sinnvoll, aber nicht auf dem Marktplatz. Andere innerstädtische Flächen würden sich...

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SPD will AfD-Beobachtung in Sachsen-Anhalt

Am Montag hat der Innenminister des Landes Brandenburg offiziell mitgeteilt, dass seine Verfassungsschutzbehörde den gesamten AfD-Landesverband zum Beobachtungsobjekt erklärt hat. Und auch in Sachsen-Anhalt soll das umgesetzt werden, fordert die SPD. Der innenpolitische Sprecher...

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Auch Sachsen-Anhalt soll „Impf-Judensterne“ verbieten

Bei den Anti-Corona-Demos in Halle trugen Teilnehmer gelbe Judensterne mit der Aufschrift „ungeimpft“, Montagsdemo-Organisator Sven Liebich verkauft die in seinem T-Shirt-Shop. Auch bei Demonstrationen in Bayern sind solche Sterne aufgetaucht. Dort sind sie ab...

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SPD in Sachsen-Anhalt für Aufnahme minderjähriger Geflüchteter

Der SPD-Landesvorstand in Sachsen-Anhalt hat sich dafür ausgesprochen, kurzfristig Kinder, Frauen und Kranke aus griechischen Flüchtlingslagern in Deutschland aufzunehmen. Auch in Sachsen-Anhalt sollen unbegleitete Minderjährige im Rahmen des Städtenetzwerks „Sichere Häfen“ aufgenommen werden. „Wir...

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Strategie gegen Fahrradklau? Stadtrat lehnt Antrag ab

Die Stadt Halle gehört bundesweit zu den Hochburgen des Fahrraddiebstahls. Die SPD wollte deshalb die Stadtverwaltung beauftragen, eine „Strategie zur Bekämpfung von Fahrraddiebstählen im öffentlichen Raum“ aufzustelllen. Dort sollten Diebstahlshochburgen identifiziert werden zu erarbeiten....

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SPD zum Überwachungsvideo vom Terrorangriff in Halle

  Angesichts der neuen Erkenntnisse zu einem Video der Überwachungskamera der jüdischen Gemeinde in Halle zum Terroranschlag von Halle kommt auf den Untersuchungsausschuss im Landtag von Sachsen-Anhalt viel Arbeit zu, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger...

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Eigendorf bleibt SPD-Vorsitzender ein Neustadt

Die SPD Halle-Neustadt hat am Donnerstagabend im Mehrgenerationenhaus Pusteblume einen neuen Vorstand gewählt. Der 28-jährige Jurist und Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat Eric Eigendorf wurde dabei im Amt des Vorsitzenden bestätigt. „Die SPD in...

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Jusos-Vorsitzender Kühnert besucht Diaby

Der Juso-Bundesvorsitzende und stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert hat am Freitag in Halle vorbeigeschaut. Hier hat er den Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby besucht. In seinem Büro hat er sich die Einschusslöcher am Wahlkreisbüro an und mit...

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SPD kritisiert Zeitverzug am Gimritzer Damm

Die SPD-Stadtratsfraktion äußert sich zum Gimritzer Damm zu Wort. Zwei Klagen gegen das Planfeststellungsverfahren verhindern die Sanierung des maroden Deichs vorerst, denn die Klagen haben aufschiebende Wirkung. „Es ist ein fatales Signal für die...

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SPD will dem Haushalt nun doch zustimmen

Heftige Debatten hatte es in den vergangenen Tagen um den Haushalt der Stadt Halle für das kommende Jahr gegeben. Oberbürgermeister Bernd Wiegand warb zum Zustimmung, damit die Vereine und Freien Träger auch ab Jahresbeginn...

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Kommunale Lkw sollen Abbiegeassistenten bekommen

  Rechtlich zur Pflicht werden Lkw-Abbiegeassistenzsysteme für Neufahrzeuge erst ab 2024. Das dauert viel zu lange, findet die SPD-Stadtratsfraktion. Sie fordert, dass spätestens ab Januar 2021 alle Laster kommunaler Beteiligungen über so ein System...

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Rainer Wendt: SPD will nicht zustimmen

Die Sozialdemokraten wollen die Ernennung von Rainer Wendt zum Staatssekretär verhindern. Der Landesvorstand und der Landesparteirat der SPD haben einstimmig entschieden, dass die SPD notwendigen Laufbahnbeschlüssen als Voraussetzung zur Ernennung von Rainer Wendt zum...