Verschlagwortet: Spd

2. Juli 2024

Karamba Diaby tritt bei der nächsten Bundestagswahl nicht erneut an

Bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr wird Karamba Diaby nicht erneut antreten. Er hat heute am Vormittag den SPD-Mitgliedern in seinem Wahlkreis, den Vorständen der SPD Halle (Saale) und SPD Saalekreis sowie den SPD-Landesvorsitzenden...

Artikel Teilen:

25. Juni 2024

Neuer Vorstand der SPD-Stadtratsfraktion gewählt: Sozialdemokraten setzen auf Themen Wohnen, Jugendhilfe und Wirtschaft

Am Montagabend hatndie neu gebildeten SPD-Fraktion in halleschen Stadtrat ihren neuen Vorstand einstimmig gewählt. Wie auch in der 7. Wahlperiode führen Eric Eigendorf als Vorsitzender und Dr. Silke Burkert als stellvertretende Vorsitzende die die...

Artikel Teilen:

11. Juni 2024

Neue SPD-Fraktion mit 7 Mitgliedern im Stadtrat hat sich gegründet

Am 3. Juli tagt erstmals der neue Stadtrat. Darin ist die SPD mit 7 statt bislang 5 Mitgliedern vertreten. Und nur einen Tag nach der Kommunalwahl haben sie die neue SPD-Fraktion gegründet. Die Konstituierung...

Artikel Teilen:

11. Juni 2024

Neuer Stadtrat: SPD steigert sich auf 7 Sitze – Partei schließt Erhöhung der Kita-Gebühren weiter aus

Im scheidenden Stadtrat war die SPD noch mit fünf Stadträten vertreten. Gewählt wurden zwar sechs, doch Detlef Wend lief zu den MitBürgern über. Im neuen Stadtrat sind nun 7 SPD-ler. Die Partei konnte im...

Artikel Teilen:

30. Mai 2024

Schorre zu, Flowerpower zu: SPD fordert mehr Maßnahmen von der Stadt zur Unterstützung der Clubszene

Mit der Schorre und dem Flowerpower hat die Stadt Halle (Saale) zwei große Clubs verloren. Vor wenigen Wochen hat die SPD-Fraktion mit der halleschen Clubszene und der IG Freie Musikveranstaltende ein Gespräch über die...

Artikel Teilen:

26. Mai 2024

SPD-Chef Lars Klingbeil am Mittwoch in Halle

Der hallesche SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby begrüßt am Mittwoch, 29. Mai 2024, den SPD-Parteivorsitzenden Lars Klingbeil zum Diskussionsformat „Klingbeil im Gespräch“ im Literaturhaus Halle. Beginn der Veranstaltung ist um 19.00 Uhr in der Bernburger Straße...

Artikel Teilen:

21. März 2024

Ideenwerkstatt: SPD-Stadtratskandidatinnen wollen mit Trothaern ins Gespräch kommen

Das Format der Ideenwerkstatt geht in die nächste Runde: Am Freitag, den 22.03., haben interessierte Bürger*innen im Stadtteil Trotha die Möglichkeit, Ideen für eine lebenswerte und zukunftsfähige Gestaltung des Stadtteils gemeinsam mit den Kandidierenden...

Artikel Teilen:

8. März 2024

Zum Internationalen feministischen Kampftag: SPD-Fraktion begrüßt Fördermittel für die Gleichstellungsförderrichtlinie in Halle

Seit mittlerweile über 100 Jahren wird am 8. März jener Tag gefeiert, der global als „internationaler Frauentag“ gilt. An diesem Tag sollen allgegenwärtige Diskriminierungen sichtbar gemacht und sich für ihre Bekämpfung eingesetzt werden. Für...

Artikel Teilen:

14. Februar 2024

Kommunalwahlkampf: SPD lädt zu Ideenwerkstatt in Kröllwitz ein

Das Format der Ideenwerkstatt geht in die nächste Runde: Am Freitag, den 16.02., haben interessierte Bürger*innen im Stadtteil Kröllwitz die Möglichkeit, Ideen für eine lebenswerte und zukunftsfähige Gestaltung des Stadtteils gemeinsam mit den Kandidierenden...

Artikel Teilen:

30. Januar 2024

Gut vorbereitet für die nächste Hitzewelle: SPD-Fraktion fordert Aktionsplan – Stadt erarbeitet schon längst einen

Die SPD-Fraktion Halle (Saale) hat einen Antrag in den Stadtrat eingebracht, um Halle für zu erwartende Hitzewellen besser zu rüsten. Am Mittwoch wird endgültig abgestimmt. Bis zur Vorlage des Hitzeaktionsplanes soll die Stadt dem...

Artikel Teilen:

16. Januar 2024

SPD fordert: Gärten in der Frohen Zukunft erhalten – Nachhaltige Entwicklung des Stadtteils hat Priorität

Aktuell diskutiert der Stadtrat die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes und des Landschaftsplanes der Stadt Halle (Saale). Voraussichtlich im Verlauf des 1. Quartals 2024 werden diese Beschlussvorlagen vom Stadtrat beschlossen. In der Verwaltungsvorlage werden die Gartenanlagen...

Artikel Teilen:

10. Januar 2024

Blockade der Autobahnauffahrten durch Bauernproteste – SPD Sachsen-Anhalt: Grundrechte sind nicht schrankenlos, auch nicht die Versammlungsfreiheit

Am Montag kam es in Sachsen-Anhalt zu zahlreichen Straßenblockaden mit landwirtschaftlichen Maschinen und Nutzfahrzeugen. Viele dieser Aktionen waren zuvor nicht als Versammlungen angemeldet worden, wurden aber von Versammlungsbehörde und Polizei als Spontan- und Eilversammlungen...

Artikel Teilen:

6. Januar 2024

Spielt mit dem Feuer: SPD kritisiert Sachsen-Anhalts Landwirtschaftsminister wegen Äußerungen zu den Bauerndemos

Sachsen-Anhalts Landwirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) sieht sich Kritik seiner Koalitionspartners SPD ausgesetzt. Grund sind dessen Äußerungen bezüglich Forderungen der Bauern. Man nehme die Äußerungen von Minister Sven Schulze mit Befremden zur Kenntnis, sagt Andreas...

Artikel Teilen:

5. Januar 2024

Steigende Wohnungslosigkeit in Halle: SPD-Fraktion setzt sich für bessere Unterstützungsangebote ein – Sanierung vom Haus der Wohnhilfe gefordert

Die Temperaturen fallen in den nächsten Tagen wieder unter 0°C. Für Halle und die Region sind Schnee und Regen vorausgesagt. Vor allem für obdach- und wohnungslose Menschen sind diese Witterungsverhältnisse prekär. Daher ist es...

Artikel Teilen:

Interview / Politik

22. Dezember 2023

Büro nach Brandanschlag wiedereröffnet: Karamba Diaby (SPD) zu Neuanfang, Haushalt, Basisnetzwerken und Frieden

Nach dem Brandanschlag auf sein Büro am 3. Mai dieses Jahres hat Karamba Diaby (MdB, SPD) die renovierten Räumlichkeiten im Zentrum von Halle (Saale) am vergangenen Dienstag wieder eröffnet. Den ganzen Nachmittag kamen Bürgerinnen...

Artikel Teilen:

21. Dezember 2023

SPD-Fraktion sieht Handlungsbedarf: Mehr Barrierefreiheit auf Weihnachtsmarkt in Halle – Kabelkanäle als Hindernis für Rollstühle

Bereits vor wenigen Tagen ging es im Ordnungsausschuss um die Barrierefreiheit auf dem Weihnachtsmarkt in Halle (Saale). Nun greift die SPD-Stadtratsfraktion das Thema erneut auf. Seit der Eröffnung herrsche auf dem halleschen Marktplatz ein...

Artikel Teilen:

9. November 2023

SPD-Stadtratsantrag zum Haushalt: mehr Geld für Sport und Kultur, keine Erhöhung der Kita-Gebühren

Die SPD-Fraktion in Halle (Saale) hat zu den laufenden Haushaltsverhandlungen für das Jahr 2024 einen Änderungsantrag eingebracht, der die Erhöhung der Kita-Beiträge ablehnt und wichtige Investitionen in den Bereichen Sport und Kultur sowie Klimaschutz...

Artikel Teilen:

1. November 2023

SPD pflanzt 200 Eichen an der Bischofswiese in der Dölauer Heide

Halles SPD wird am Samstag, den 4. November 2023, 200 Eichen am Gedenkstein auf der Bischofswiese in der Dölauer Heide pflanzen. Zugleich sollen die bereits im Frühjahr anlässlich von 160 Jahren SPD in Halle...

Artikel Teilen:

1. November 2023

Halle vorbereiten für die nächste Hitzeperiode: SPD-Fraktion im Stadtrat beantragt Hitzeaktionsplan

In der letzten Stadtratssitzung vorige Woche wurde ein Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Hitzeaktionsplanes eingebracht. Der Stadtrat entschied sich dafür, den Antrag für weitere Beratungen in die Ausschüsse zu verweisen. Eric Eigendorf, Vorsitzender...

Artikel Teilen:

22. Oktober 2023

SPD-Stadtparteitag in Halle beschließt Solidarität – Bundes-SPD soll Verbindungen zu Organisationen prüfen

Nach den Angriffen der Terrororganisation Hamas auf Israel mit hunderten Toten hat der Stadtparteitag der SPD in Halle (Saale) in einem Antrag Solidarität mit Israel bekundet. Es gab drei Enthaltungen. “Kein Antisemitismus auf den...

Artikel Teilen:

22. Oktober 2023

SPD in Halle (Saale) beschließt Kommunalwahlprogramm für Stadtratswahl 2024

Im kommenden Jahr wird in Halle (Saale) ein neuer Stadtrat gewählt. Am Samstag hat die SPD ihr Kommunalwahlprogramm aufgestellt. Zuvor hatten die rund 560 Mitglieder der Sozialdemokraten in der Saalestadt die Möglichkeit, sich mit...

Artikel Teilen:

22. Oktober 2023

SPD in Halle (Saale) stellt 38 Kandidaten für die Kommunalwahl 2024 auf – Eric Eigendorf ist Spitzenkandidat

Bei ihrem Stadtparteitag hat die SPD in Halle (Saale) am Samstag die Kandidaten für die Kommunalwahl im kommenden Jahr aufgestellt. Insgesamt 38 Kandidaten treten für die Sozialdemokraten an, darunter 10 Frauen. Nach der FDP,...

Artikel Teilen:

19. Oktober 2023

SPD als Zünglein an der Waage zur Verpackungssteuer in Halle? Sozialdemokraten lehnen Vorschlag ab

In der kommenden Woche soll den hallesche Stadtrat eine endgültige Entscheidung zur Verpackungssteuer fällen. Die Linken wollen diese auf Einwegverpackungen und –besteck von to-go-Angeboten in der Gastronomie einführen. Mit großer Mehrheit hat auch der...

Artikel Teilen:

Nachrichten / Politik

26. September 2023

Für den Süden: Torsten Schiedung wird neuer SPD-Stadtrat

In der kommenden Stadtratssitzung am 27.09.2023 wird Torsten Schiedung als Stadtrat der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) verpflichtet. Der 59-Jährige wurde als Nachrücker für Johannes Krause festgestellt, der Anfang September seinen Rückzug aus dem Stadtrat...

Artikel Teilen:

Nachrichten / Politik

25. September 2023

Macht primitive Burschenschafts-Rhetorik: SPD kritisiert CDU-Stadtrat Bernstiel wegen dessen Aussage, Halle werde von linker Politik vergewaltigt

Sein Auftritt auf dem CDU-Stadtparteitag am vergangenen Freitag hat nach Ansicht des SPD-Stadtverbands erneut unterstrichen, warum die Hallenserinnen und Hallenser im Herbst 2021 Christoph Bernstiel als Bundestagsabgeordneten abgewählt haben. Die primitive, wohl noch aus...

Artikel Teilen:

21. September 2023

Sanierung auf den Weg gebracht: SPD-Stadtratsfraktion zu Gast im Volkspark

Der Volkspark in Halle (Saale) hat eine wechselvolle Geschichte. 1906 durch die SPD errichtet, gab es hier unter anderem Auftritte von Clara Zetkin, Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg, Wilhelm Pieck und Ernst Thälmann. In der...

Artikel Teilen:

19. September 2023

“Danke, dass Sie hier nicht rauchen”: Kampagne zu rauchfreien Haltestellen in Halle gestartet

Man steht an der Haltestelle, wartet auf Bus oder Straßenbahn – und direkt daneben wird geraucht, der Qualm zieht einem ins Gesicht. Die SPD-Stadtratsfraktion hatte deshalb bereits vor vier Jahren einen Antrag gestellt, wonach...

Artikel Teilen:

18. September 2023

Halle will die Kita-Gebühren erhöhen, Zusatzeinnahmen von 3,8 Millionen Euro erhofft, SPD sträubt sich dagegen

Die Stadt Halle (Saale) will die Kita-Gebühren anheben. Das hat Bürgermeister Egbert Geier (SPD) im Rahmen des Haushaltsentwurfs angekündigt. Im Juni hatte der Stadtrat bereits einen ersten Versuch der Stadtverwaltung abgelehnt. 3,8 Millionen Euro...

Artikel Teilen:

9. September 2023

SPD-Stadtratsfraktion in Halle fordert Ausbau der Bibliothekslandschaft

Im letzten Kulturausschuss stellte die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) eine umfangreiche Anfrage zum Zustand der halleschen Bibliothekslandschaft. Gegenstand der Anfrage war unter anderem eine Bedarfsermittlung für Bibliotheken im Stadtgebiet, die Personalsituation in den Einrichtungen...

Artikel Teilen:

Nachrichten / Politik

6. September 2023

SPD-Fraktion in Halle: Langjähriger Stadtrat Krause gibt Mandat auf

Der SPD-Stadtrat Johannes Krause hat seinen Rücktritt vom Stadtratsmandat zum 26.09.2023 gegenüber der Stadtratsvorsitzenden Katja Müller erklärt. Es ist nun an der Stadtverwaltung festzustellen, wer für ihn nachrückt. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt...

Artikel Teilen:

18. August 2023

Auch die SPD Sachsen-Anhalt will den reduzierten Mehrwertsteuer-Satz für die Gastronomie beibehalten – Hövelmann: Wir reden nicht nur über Gourmet-Restaurants

„Der in Zeiten der COVID19-Pandemie befristet auf sieben Prozent reduzierte Mehrwertsteuersatz in der Gastronomie sollte aus meiner Sicht dauerhaft beibehalten werden. Dem Vorstoß der mecklenburgischen Ministerpräsidentin Manuela Schwesig kann man sich nur anschließen“, so...

Artikel Teilen:

Nachrichten / Politik

7. August 2023

SPD-Fraktion fordert Barrierefreiheit und mehr Fahrradstellplätze für die Halleschen Bühnen

Im letzten Stadtrat in Halle (Saale) vor der Sommerpause brachte die SPD-Fraktion zwei Anträge zu den halleschen Bühnen ein. Die Fraktion fordert einen barrierefreien Umbau der Bühnen und mehr Fahrradstellplätze. Diese Ideen werden nun...

Artikel Teilen:

7. August 2023

45 Einsätze von Rettungshunden im vergangenen Jahr in Sachsen-Anhalt – inzwischen stehen im Land 94 geprüfte Rettungshunde zur Verfügung

Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit hat sich das ehrenamtliche Rettungshundewesen in Sachsen-Anhalt in den letzten anderthalb Jahrzehnten sehr positiv entwickelt. In verschiedenen Organisationen werden Rettungshunde ausgebildet und eingesetzt. Ziel dieser ehrenamtlichen Arbeit ist die...

Artikel Teilen:

3. August 2023

Ausbildungsstau am Institut für Brand- und Katastrophenschutz (IBK) – 232 Wehrleiter in Sachsen-Anhalt erfüllen Laufbahnrechtliche Voraussetzungen nicht, darunter 3 in Halle – SPD-Landtagsabgeordneter fordert Erhöhung der Lehrgangskapazitäten

Vor einem Jahr wurden durch eine Anfrage des innenpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, Zahlen über den dramatischen Ausbildungsstau bei den Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren in Sachsen-Anhalt bekannt. Im Sommer 2022 erfüllten mindestens 232...

Artikel Teilen:

Nachrichten / Politik

17. Juli 2023

Landtagsabgeordneter der CDU aus Sachsen-Anhalt: “Die Faulen knallhart aussortieren” – wie die Sprache des Dritten Reiches zurück in den Parlamenten ist

Unter den Nationalsozialisten gab es gezielte Aktionen gegen als “asozial” oder “arbeitsscheu” eingestufte Menschen. Diese wurden verhaftet und in Konzentrationslager gebracht, zu Zwangsarbeit gezwungen und oft auch gleich umgebracht. Nun sorgt der sachsen-anhaltische CDU-Landtagsabgeordnete...

Artikel Teilen:

1. Juli 2023

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert bei Stadtteilfest in der Silberhöhe

Die Politiker in Berlin wissen nicht, wie es in der Realität aussieht: so etwas hört man immer wieder. Und natürlich gehen solche Aussagen auch nicht an den Politikern vorbei. Am Samstag hat der SPD-Generalsekretär...

Artikel Teilen:

13. Juni 2023

SPD will das 49-Euro-Ticket auch im IC Halle-Magdeburg gelten lassen

Stündlich fährt zwischen Halle (Saale) und Magdeburg der Regionalexpress RE30. Er braucht etwas mehr als eine Stunde für die Strecke. Die langsame Regionalbahn RB47 über Trotha und Bernburg benötigt zwei Stunden. Die hallesche SPD-Stadtratsfraktion...

Artikel Teilen:

Polizeimeldungen

7. Juni 2023

Versuchter Einbruch bei der SPD in Halle

Am 06.06.2023 stellte gegen 09:30 Uhr ein Mitarbeiter der SPD-Regionalstelle in der halleschen Altstadt Schäden an der Zugangstür fest. Augenscheinlich wurde durch eine unbekannte Person versucht mittels Gegenstand die Zugangstür gewaltsam zu öffnen. Zutritt...

Artikel Teilen:

Politik / Veranstaltungen

10. Mai 2023

SPD in Halle (Saale) feiert 160 Jahre Sozialdemokratie mit Festabend im Volkspark

Der hallesche SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby lädt im Namen der SPD Halle (Saale) interessierte Hallenserinnen und Hallenser am Dienstag, 16. Mai 2023, um 18 Uhr in den Volkspark ein. Festredner der von der Friedrich-Ebert-Stiftung ausgerichteten...

Artikel Teilen:

24. April 2023

Weil Bayern Lehrer abwirbt: Sachsen-Anhalts SPD will das Bundesland verklagen

Der bayerische Kultusminister Michael Piazolo hat vergangene Woche den Vorschlag unterbreitet, Lehrer:innen aus anderen Bundesländern abzuwerben, um Fachkräfte in die besonders betroffenen Regionen zu ziehen. Eine Prämie von 3000 Euro soll den Umzug ins...

Artikel Teilen:

31. März 2023

160 Jahre SPD in Halle – 160 Bäume für die Bischofswiese in der Dölauer Heide

Halles SPD wird am Samstag, den 1. April 2023, 160 Eichen am Gedenkstein auf der Bischofswiese in der Dölauer Heide pflanzen. Hallenserinnen und Hallenser mit ihren Familien sind herzlich eingeladen, hierbei mitzumachen. Treffpunkt ist...

Artikel Teilen:

24. März 2023

Hallesche SPD erinnert an das „Ermächtigungsgesetz“ und Franz Peters

Der SPD-Stadtverband Halle (Saale) wird am Samstag, 25. März 2023, um 10 Uhr dem früheren halleschen Reichstagsabgeordneten Franz Peters (1888-1933) an seinem Grab auf dem Südfriedhof gedenken. Zugleich erinnert die hallesche Sozialdemokratie an den...

Artikel Teilen:

24. März 2023

Ein schlechter Mietspiegel hilft niemandem: SPD-Fraktion in Halle formuliert Erwartungen an den Erstellungsprozess

Nachdem im letzten Jahr der Entwurf für einen Mietspiegel der Stadt Halle (Saale) vom Stadtrat abgelehnt worden war, wird nun die erneute Erstellung eines Mietspiegels vorbereitet. Die Stadt Halle ist ab dem 01. Januar...

Artikel Teilen:

14. März 2023

Polizeiversagen rund um die tödlichen Schüsse in Bad Lauchstädt? SPD und Grüne wollen Aufklärung, Landesregierung soll im Landtag Stellung nehmen

Vor wenigen Tagen ist in Bad Lauchstädt eine Frau von ihrem Ex-Partner erschossen worden, anschließend brachte sich der Mann selbst um. Doch möglicherweise hätte das Drama verhindert werden können. So hat sich laut Medienberichten...

Artikel Teilen:

22. Februar 2023

„Aufgewacht?“ – SPD-Fraktion zieht Lehren aus der gemeinsamen Sondersitzung – Koordiniert, entschlossen und nachhaltig gegen Jugendkriminalität

In der vergangenen Woche tagten der Bildungsausschuss und der Jugendhilfeausschuss bei einer gemeinsamen Sondersitzung zum Thema Jugendkriminalität in Halle (Saale). Dabei machten unter anderem Schulleiter deutlich, welches Problem sie sehen. Die Polizei berichtete von...

Artikel Teilen:

26. Januar 2023

Sachbearbeiter unter einem Dach: SPD-Stadtratsfraktion will „Haus des Jugendstrafrechts“ in Halle

Als Reaktion auf die Jugendkriminalität in Halle bringt die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) im Februar einen Antrag in den Stadtrat ein, dass sich die Stadtverwaltung beim Land für ein sogenanntes Haus des Jugendrechts in...

Artikel Teilen:

Nachrichten / Politik

26. Januar 2023

SPD-Stadtratsfraktion scheitert mit Antrag zu Park & Ride-Parkplätzen im Bereich Damaschkestraße und Elsa-Brändström-Straße

Der Stadtrat von Halle (Saale) hat einem Antrag der SPD-Fraktion am Mittwoch eine deutliche Abfuhr erteilt. Es gab gerade einmal 3 Ja-Stimmen. 34 Stadträte votierten mit Nein, es gab 4 Enthaltungen. Der Antrag sah...

Artikel Teilen:

Nachrichten / Politik

20. Januar 2023

Stadt will Überweg in der Ankerstraße prüfen – Einbettung in Gesamtkonzept für den Altstadtring

An der Kreuzung Ankerstraße / Mansfelder Straße am MMZ will die Stadt die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs über die Ankerstraße prüfen. Darüber hat die Stadtverwaltung den Hauptausschuss informiert. Es finde eine wohlwollende Prüfung statt, hieß...

Artikel Teilen:

12. Januar 2023

SPD-Landtagsabgeordneter in Sachsen-Anhalt fordert Verbot von Schreckschusswaffen

Schreckschusswaffen sind frei verkäuflich. Jede volljährige Person kann demnach eine solche Waffe erwerben, die häufig von einer echten Schusswaffe kaum zu unterscheiden ist. SPD-Innenpolitiker Rüdiger Erben unterstützt die Forderungen der Gewerkschaft der Polizei (GdP)...

Artikel Teilen:

29. Dezember 2022

Kreuzung Mansfelder Straße/Ankerstraße soll einen Fußgängerüberweg bekommen

Über Straßen mit Straßenbahnbelegung dürfen keine Fußgängerüberwege führen, so steht es in der Straßenverkehrsordnung (StVO). Doch zumindest in den dorthin führenden Straßen könnte man diese einrichten. Das hat nun die SPD-Stadtratsfraktion dazu gebracht, für...

Artikel Teilen: