Wegen Diskussion um Parkplatz-Wegfall in der Elsa-Brändström-Straße: Linke halten Forderung nach Parkplatz-Erhalt für Populistisch

Im voraussichtlich zwei Jahren steht der Umbau der Elsa-Brändström-Straße in Halle (Saale) im Rahmen des Stadtbahnprogramms an. Die Fahrbahn wird saniert, das Straßenbahngleis wird begrünt, sämtliche Versorgungsleitungen und Kanäle werden erneuert, die Bäume bekommen mehr Platz – allerdings fallen auch bis zu 120 Parkplätze weg. Das sorgt für kräftige Diskussionen sowohl in den Stadtratsausschüssen, als auch bei Anwohnern. 

“Der geplante Umbau der Elsa-Brandström-Straße ist ein notwendiger Teil des Stadtbahn-Programms und bietet klare Verbesserungen für den fließenden Verkehr. Es ist populistisch, den Erhalt der Parkplätze zu fordern, wenn dieser gleichzeitig das ganze Bauprojekt in Frage stellen würde”, sagt Thomas Schied, Sprecher für Bauen in der Stadtratsfraktion “Die Linke”. “Denn die Parkplätze werden nicht gestrichen, weil die Stadtverwaltung das gerne möchte, sondern weil der Platz anderweitig genutzt werden muss.”

Stattdessen werde der Platz genutzt, “damit die Hallenser:innen per Fahrrad oder per Bahn schneller und sicherer ans Ziel kommen, Schulwege sicherer werden und die dort vorhandenen – gesetzlich geschützten – Bäume erhalten bleiben.” Deshalb sei es auch notwendig, dass Straße, Rad- und Fußweg nach heute gültigen Normen ausgebaut werden, die Straßenbahn ein eigenes Gleisbett bekommt und der Platz unter den Bäumen entsiegelt wird. 

“Als Fraktion wundert es uns, dass diese Anliegen nicht von allen Stadträt:innen geteilt wird”, so Schied. Denn per Antrag versucht die CDU die Parkplätze zu erhalten. Auch das Wort “Eingleisigkeit” der Straßenbahn fiel in einem Ausschuss bereits. “Wir möchten deshalb noch einmal an die Kritiker:innen appellieren, die ideologischen Scheuklappen abzuwerfen und sich klar zur Mobilität zu bekennen. Geben Sie sich einen Ruck: Freie Fahrt für freie Bürger:innen!”