Wiegand: Stadtrats-Regelbetrieb erst ab September – Juli-Sitzung unter Flutlicht im Erdgas Sportpark?
Die Stadtrats-Fraktionen CDU, Linke, Grüne, SPD; MitBürger und FDP haben sich für eine schnelle Rückkehr zum Regelbetrieb im Stadtrat und seinen Ausschüssen gefordet – ohne Zeitbegrenzung und ohne Mundschutz. Das ist aber frühestens im September denkbar, sagt jetzt die Stadtverwaltung.
Im Auftrag des Pandemiestabes der Stadt Halle (Saale) habe Amtsärztin Dr. Christine Gröger ihre dringenden Empfehlungen für die Durchführung der Sitzungen des Stadtrates und seiner Gremien bestätigt: „Die aktuelle Pandemielage ist nicht ‚normal‘, so wie es die antragstellenden Fraktionen darstellen. Aus medizinischer Sicht ist zu beauflagen, die Sitzungen in geschlossenen Räumen nicht länger als drei Stunden unter Einhaltung aller Hygiene- und Abstandsregeln durchzuführen.“
Wegen der anhaltenden Corona-Pandemie gelten seit Mai dieses Jahres spezielle Zutrittsregelungen und ein Wegeleitsystem im Stadthaus. Hinzu kommen Abstands- und Hygieneregeln sowie die dringende Empfehlung an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, auch während der Sitzungen Mund-Nasen-Schutze zu tragen. Die Sitzung ist zudem auf drei Stunden begrenzt, kann aber am Folgetag fortgesetzt werden.
Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand: „Wir befinden uns noch immer mitten in der Pandemie. Deshalb ist es wichtig, trotz der geringen Zahl von Neuinfektionen nicht leichtsinnig und unachtsam zu werden. Auch der Stadtrat hat hier eine Vorbildfunktion.“
Der Oberbürgermeister schlägt der Stadtratsvorsitzenden deshalb vor, die umfangreiche Tagesordnung für die Juli-Sitzung im Erdgas Sportpark im Freien durchzuführen. Dort können alle Infektionsschutzmaßnahmen eingehalten werden. Lange Debatten können unter Flutlicht fortgesetzt werden.
Grundlage für die Durchführung der Sitzungen politischer Gremien in Sachsen-Anhalt sind aktuell der Erlass des Innenministeriums vom 29. April 2020 und die 7. Eindämmungsverordnung des Landes.
Vorsicht, im Stadion droht Abstiegsgefahr!
Der OB will dem HFC schon wieder Geld zuschustern? Diesmal als Miete.
Der HFC ist doch selbst nur Mieter
Es sagt viel darüber aus, wenn ein Oberbürgermeister darüber bestimmt, wie 56 gewählte Abgeordnete zu tagen haben. Mit Furcht regiert es sich immer gut.
„Der Oberbürgermeister schlägt der Stadtratsvorsitzenden deshalb vor…“
Vorschlag ungleich Befehl.
Lügen und Verdrehungen erzeugen Furcht.
Auch gewählte Abgeordnete können nicht machen, was sie wollen, sondern haben sich den amtlichen Verfügungen unterzuordnen.
Aber bitte nur mit Fußballtrikot und Fußballschuhen.
Gute, aber teure Idee.
Prima Idee, jedem Stadtrat bitte einen eigenen Block zuweisen wegen der Abstandsregeln. Anträge über den Stadionsprecher einreichen, Wortmeldung bitte auf der Kommentatorentribühne. Vielleicht doch mit Mundschutz? Besser ist besser. Wir sind ja noch mitten in der Pandemie und die zweite Welle… Sonst wird das ein ganz schlimmer Hotspot und der hallenser Michel darf nicht in den Urlaub fahren – ganz schlimm.
P.S. Und das Flutlicht bitte nicht zu heiß einstellen, sonst verbruzzelt noch der kümmerliche Rest der coronageschädigten Gehirne unseres Stadrats.