AfD ohne eigenen OB-Kandidat, aber mit Anti-Lange-Wahlkampf

Wenn am 13. Oktober die Oberbürgermeisterwahlen in Halle stattfinden, dann wird kein Kandidat der AfD auf dem Wahlzettel stehen. Die Partei schickt keinen eigenen Kandidaten ins Rennen. Angesichts der Wahlergebnisse rechnet sich die AfD nur geringer Chancen aus. „Es wäre daher nichts gewonnen, jedoch würde ein, von vorneherein aussichtloser Wahlkampf eine große Menge Geld sinnlos verschlingen. Geld, welches in anderen Projekten nutzbringender eingesetzt werden könnte“, erklärt der AfD-Stadtrat und Montagsdemo-Redner Donatus Schmidt in einer Videobotschaft.

Unterstützen will die Partei keinen der zur Auswahl stehenden 8 Kandidaten. Es müsse aber unter allen Umständen der Kandidat von Linken, Grünen und SPD – Hendrik Lange – verhindert werden. Zu ihm erklärt der AfD-Stadtrat, „Wer Lange wählt, wählt noch mehr Linksterror und Einschränkung der Meinungsfreiheit, noch mehr unkontrollierte Einwanderung in unsere Sozialsysteme und noch mehr Unsicherheit und Gewalt auf unseren Straßen und Plätzen sowie noch mehr Plünderung unserer eh schon klammen Stadtkasse. Kurz: Wer Lange wählt, wählt den Niedergang unserer Stadt in einer Art sozialistischen Multikulti-Irrsinn.“

Angesichts der AfD-Äußerungen haben sich nun Marianne Böttcher (Stadtvorsitzende DIE LINKE Halle), Andreas Schmidt (Stadtvorsitzender SPD Halle), Melanie Ranft und Jan Döring (Stadtvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen Halle) in einem gemeinsamen Statement zu Wort gemeldet:

Dass sowohl auf der rechten Montagsdemo als auch seitens der AfD gegen die Kandidatur von Hendrik Lange gehetzt wird und dazu aufgerufen wird „bloß nicht Lange“ zu wählen, ist konsequent und bestätigt uns, dass wir den richtigen Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt ins Rennen geschickt haben.

Hendrik Lange will Halle weltoffen gestalten, während Rechtsextreme Flüchtlinge und politisch Andersdenkende bedrohen. Hendrik Lange steht für kulturelle Freiräume in unserer Stadt, die AfD will sie einstampfen lassen. Hendrik Lange will Halle zum sicheren Hafen für geflüchtete Menschen machen und dem Haus der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ in unserer Stadt keinen Platz bieten. Er verteidigt Demokratie und Vielfalt und unterstützt zivilgesellschaftliche Akteur*innen, die sich dafür schon seit Jahren einsetzen. Kurzum: Hendrik Lange steht für alles, wofür die AfD und ihr rechtsextremes Umfeld nicht stehen.

Bleibt festzuhalten, dass die AfD keinen eigenen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl gestellt hat und ihre einzige Bestimmung darin sieht, Hendrik Lange zu verhindern. Selbst keinen Mumm, geschweige denn ein sachliches Angebot aufbringen, aber auf niedrigstem Niveau von der Seitenlinie hetzen. Das ist der erbärmlich „Wert“ der AfD in diesem Oberbürgermeisterwahlkampf. Das offenbart nichts weiter als eine demokratie- und menschenfeindliche Ideologie der AfD und ihres Umfelds in Halle.

Alle Demokrat*innen müssen dagegen zusammenstehen und klare Kante zeigen, wenn Rechtsextremismus Raum greift. Deshalb rufen wir auch alle anderen Kandidat*innen zum Amt des Oberbürgermeisters auf, sich klar zu positionieren und deutlich zu machen, dass kein Demokrat die Wahlkampfhilfe der AfD nötig hat.