Maskenpflicht, Impfnachweise: Gesundheitsministerkonferenz dringt auf zeitnahe Vorbereitungen für Corona-Welle ab Herbst
Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) will sich gemeinsam mit dem Bund frühzeitig für eine neue pandemische Welle ab Herbst rüsten. „Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei. Wir dürfen uns nicht von den aktuell rückläufigen Inzidenzen täuschen lassen. Mit Blick auf den Herbst und Winter müssen wir mit dem Auftreten neuer Virusvarianten rechnen“, sagte die GMK-Vorsitzende, Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne nach einer gemeinsamen GMK-Videoschalte mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach am Montag in Magdeburg. „Darum sollte das Bundesgesundheitsministerium möglichst rasch einen Masterplan zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ausarbeiten und gemeinsam mit den Ländern abstimmen.“
Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) muss aus Sicht der Länder spätestens zum 23. September mit Auslaufen der Befugnisgrundlagen des § 28a Abs. 7 und Abs. 8 IfSG überarbeitet werden. Den Ländern sollten geeignete gesetzliche Befugnisse eingeräumt werden, um auf das Infektionsgeschehen im Herbst und Winter reagieren und notwendige Infektionsschutzmaßnahmen schnell, effektiv und rechtssicher ergreifen zu können. Die Bundesregierung wird mit dem von allen Ländern getragenen Beschluss aufgefordert, das Gesetzgebungsverfahren zeitnah einzuleiten, unter aktiver Beteiligung der Länder.
Zu den Maßnahmen, mit denen auf das Infektionsgeschehen ab Herbst reagiert werden könnte, gehören insbesondere:
– die Anordnung einer generellen Maskenpflicht in Innenräumen
– die Verpflichtung zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises (3G/2G-Regelungen) mit entsprechender Zugangsbeschränkung für risikogefährdete Bereiche und Einrichtungen
– die Verpflichtung zur Erstellung von verbindlichen Infektionsschutzkonzepten
In einem weiteren Beschluss haben sich die Gesundheitsministerinnen und -minister, Senatorinnen und Senatoren für Gesundheit der Länder für die Verlängerung der Coronavirus Surveillance-Verordnung zunächst um ein Jahr bis zum 30. September 2023 ausgesprochen. Mit der Verordnung sind Labore zur Sequenzierung eines bestimmten Anteils an positiven SARS-CoV-2-Proben und Weiterleitung an das Robert-Koch-Institut (RKI) verpflichtet.
Na so eine Überraschung!!
Wer hätte das gedacht?
Ist es nicht zu Lachen?
Die nächste Welle ist von der verantwortungsvollen Politik schon geplant.
Man hat ja schließlich schon Impfstoff bestellt. Das Zeug muß weg.
LOLLLL
Es ist zu Lachen. Aber du merkst es ja nicht. 🤣
Witz komm raus, du bist umzingelt.
Man weiß dank der Glaskugel schon was kommt um die geplante Panikmache vorzubereiten.
Allgemein bekannt, das auch im Herbst die Grippewelle anfängt.
Witz das im Laden meine Maske mehr Pflicht ist aber im ÖPNV…
Das können sich die Impffetischisten gerne jeden Tag selber verabreichen, bis sie umkippen.
Du ignorierst das ab sofort, ja?
🤣
Wann ist eigentlich irgendwann mal Schluss mit Düsen ganzen Maßnahmen, irgendwann muss das Leben doch mal wieder normal laufen. So jedenfalls nicht.
Es reicht jetzt endgültig, wir können nicht wegen jeder Erkältung so ein Theater machen.
Machen wir ja nicht.
Unglaublich, gucken die auch mal nach links und rechts in andere Länder? Und 2G ist ja wohl der allergrößte Unsinn!
Tja, während die EU das Ende der Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln erklärt hat, ist sie in Deutschland bis Mitte September, also über den gesamten Sommer, verlängert worden. Die Pandemie ist nur in China und Deutschland nicht vorbei. Wir sind die Geisterfahrer.
Angeblich haben wir ja alle den Lauterbach gewollt.
Können die GM nicht mal aufhören mit ihrem Gespinne ?
Sehr geehrte grimmige Bemme, sehr geehrter Savonarola Klabauterbach,
es steht Ihnen frei, sich Ihre Maskenpflicht und Ihre Impfpflicht rektal einzuführen.
Sehr gerne können Sie mich bei der Gelegenheit auch mal kreuzweise.
Mit despektierlichen Grüßen.
Lauterbach sollte sich nicht von den aktuell rückläufigen Demoteilnehmerzahlen täuschen lassen.
Nein? Was bedeuten denn die aktuell stark rückläufigen Demoteilnehmerzahlen tatsächlich?