Wegen mehrfacher RT-Werbung: Staatsanwaltschaft und Polizei haben Bewegung Halle im Visier
Wegen des zugespitzten Ukraine-Konfliktes sind in der EU “Russia Today” und “Sputnik” verboten. Die Streams, Websites und Satelliten-Signale sind nicht mehr verfügbar. Allerdings ist Putins Propaganda-Sender weiterhin über alternative Links verfügbar. Für die wurde mehrfach bei der “Bewegung Halle”, die die Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen organisiert, geworben.
Und das könnte Folgen haben. “Diesbezüglich wurde bereits die Staatsanwaltschaft Halle eingebunden”, so ein Polizeisprecher. Derzeit werde eine strafrechtliche Relevanz geprüft. Dabei wird auch die zuständige EU-Verordnung zu Rate gezogen. In der heißt es: “Es ist verboten, wissentlich und vorsätzlich an Aktivitäten teilzunehmen, mit denen die Umgehung der in dieser Verordnung festgelegten Verbote bezweckt oder bewirkt wird.”
Es wurde Zeit , diese Figuren zu disziplinieren!
Feindsender abhören geht gar nicht.Geimpft u. dumm sterben ist erste Bürgerpflicht.
Wie genau lautet der Straftatbestand?
West Radio hören!
In dem Fall wäre es Ostradio, oh Herrlicher.
Steht im Artikel-Text. (das sind die vielen Buchstaben nach der Überschrift)
Der Fragesteller mein bestimmt die deutsche Strafnorm, also den konkreten Paragraphen.
Auch das lässt sich dem Artikel entnehmen. Innerhalb er vielen Buchstaben findet sich die Stelle:
Nun müsste der geneigte Interessent die Verordnung suchen – lesen! – und würde erstaunt feststellen, dass sie schon seit 2014 gilt und jetzt nur ergänzt wurde. Wer in den letzten 8 Jahren nicht aufgepasst hat, findet dann natürlich nicht §18 des AWG, in dem es u.a. in Absatz 1 heißt:
Die Frage nach der Rechtsgrundlage, die von manchen Laien so gern im Internet gestellt wird, weil sie aufgrund ihrer eigenen Wissenslücken eine Lücke im „System“ ausgemacht zu haben glauben, lässt sich per einfacher Google-Suche schließen.
Allerdings kann nicht jeder das Internet bedienen…
Der Fragesteller finden weder in § 17 noch in § 18 AWG eine Antwort. Dort ist kein entsprechender Tatbestand geregelt, welcher das Zugänglichmachen bestimmter RUndfunkinhalte eine Geld- oder Freiheitsstrafe androht.
Jetzt mal Butte bei die Fische, Sagi!
Der Tatbestand ist in der EU-Verordnung geregelt und wird sogar schon im Artikel wörtlich zitiert und wurde im vorhergehenden Kommentar wiederholt. Hier nochmals zum einprägen:
Wenn du das nicht als Tatbestand akzeptierst, steht in §18 AWG
(das ist die Rechtsfolge; ugs. „Strafe“)
(das ist der Tatbestand)
Ein unmittelbar geltender Rechtsakt der EU ist die Verordnung, um die es hier geht. Die trat 2014 in Kraft und wurde jüngst um eben jenes Weiterverbreitungsverbot ergänzt, um das es hier geht.
Eine Fernüberprüfung deines Internetendgerätes ergab, dass dir das alles auch korrekt angezeigt wird. Eventuell sind deine Synapsen nicht aufnahmefähig?
Die bloße Werbung stellt ganz sicher noch keine „Umgehung der in dieser Verordnung festgelegten Verbote“ dar.
Das Wort „Aktivitäten“ ist für eine Strafnorm nicht gerade sehr bestimmt.
Das sieht die Staatsanwaltschaft anders. Ganz sicher.
Dabei müssten sie sich nur an dich wenden und die wahre Wahrheit erfragen. Auch die zahlreichen( zahllosen?) Bedeutungen des Wortes „Aktivitäten“….
„Leser“ aus dem halleschen Internet stellt das Europarecht und das deutsche Strafrecht auf den Kopf und ich bin live dabei. Danke! 😆
Warten wir es einfach ab. De Definition einer konkreten Tathandlung sieht anders aus.
Wie denn? (Beispiele?)
Dann mal ein Beispiel, wie Tathandlungen ausreichend bestimmt sind:
§ 106 Absatz 1 Urheberrechtsgesetz: „Wer in anderen als den gesetzlich zugelassenen Fällen ohne Einwilligung des Berechtigten ein Werk oder eine Bearbeitung oder Umgestaltung eines Werkes vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich wiedergibt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“
„Vervielfältigt“, „verbreitet“ oder „öffentlich“ wiedergeben sind klar umrissene Handlungen.
Aber was bitte soll eine „Aktion“ sein? Wenn es „irgendeine“ Handlung meint, wäre das Gesetz für den Papierkorb. Niemand wüsste, was verboten ist.
Aktion – von lat. actio Handlung, Tätigkeit, Tun; Gegenteil: Unterlassung, Nichtstun
War jetzt nicht sooo schwer.
W e l c h e Handlung? Um nichts anderes geht es.
Das Umgehen des Weiterverbreitungsverbots, zum Beispiel indem man das, dessen Weiterberbeitung verboten ist, trotz dieses Verbots weiterverbeitet.
Wer Putins Haus – und Hofsender konsumiert, den muss man auch als Pro-Putin einordnen. Ich frage mich, ob die „Bewegung Halle“ RT nur konsumiert, weil es quasi eine Art Zwang ist „alternative Medien“ zu konsumieren, um mitreden zu können und sie insgeheim wissen, dass es Propaganda ist, oder konsumieren sie, weil sie wirklich aus tiefster Überzeugung dran glauben ?
Was Du schreibst ist hoffentlich Propaganda und keine tiefe Überzeugung. Sonst wärst Du genau das, was Du deinem Feind zuschreibst.
Schau nicht zu viel CNN mit peaceful demonstration.
Wer sein Profil „Annalena Kriegsgöttin“ nennt, hat sich selbst disqualifiziert, jemandem „Propaganda“ vorzuwerfen.
Du glaubst ARD U.ZDF? 🤣
Die sind auf jeden Fall schon eine sehr gute Quelle. Sie können das sogar international gerne gegenlesen, ich nehme dafür z.B. CNN, Al Jazeera, TRT, RIA. RIA ist zwar klar pro-Russland, aber das neutralste, was man halt aus Russland noch kriegen kann. Wenn es von Bedeutung ist, kommt es tatsächlich bei den meisten Nachrichten(agenturen) unterschiedlicher Interessen an. Eigene Meinung / alternative Fakten kriegt man nicht indem man pure Propaganda wie RT schaut oder auf irgendwelchen Blogs mit zwielichtigen Autoren nachliest. Also für Außenpolitik total einfach und für inländische Nachrichten, gibt es immer genug unterschiedliche Quellen auf diversen Ebenen. Also ja ich glaub ARD und ZDF, aber ich informiere mich auch viel breiter als es ansatzweiße die Querdenker-Bubble könnte.
@ Blubb:
Die Querdenker könnten sich natürlich breiter informieren, aber scheinbar wollen sie es doch nicht. Schade um die Mühe.
Wem glaubst du ?
Auf jeden Fall nicht dir.
Die Sorge um das geistige Wohlergehen der Bevölkerung gab es in der Geschichte schon öfters, u.a. Sputnik Verbot. Gab es schon einmal 1988. geholfen hat es aber denjenigen die es erlassen haben nicht.
Ich lasse mir das „Abhören von Feindsendern“ nicht verbieten! Ubrigens kann man am DSL-Router als bevorzugten DNS-Server 8.8.8.8 eintragen, dann klappts wieder.
Ah, ein Internet-Profi!
🤣
Ja das ist so eine Sache mit Feindsendern. Kenn ich von früher.
Und hats dir geschadet?
Das Feindsender hören? Nein.
Schadet es dir heute?
Aber wehe die Russen Schränken die Westliche Berichterstattung ein 🤣🤣
Zehn Tage Arrest gab’s für mich deswegen. Prora 1979. Radio Luxemburg.
Die machen sich jetzt zum Obst, so gut sie eben können.
und als Putin-Freund gleich nochmal was obendrauf. Behörden begehren Interesse 😛
Herr Seppelt,
aber hier lassen Sie die Werbung zu, wo Sie in anderen Artikeln über das Verbot berichten?
https://dubisthalle.de/wegen-ukraine-krise-drk-sachsen-anhalt-fordert-einhaltung-des-humanitaeren-voelkerrechts#comment-454266
-Freund ist zu hoch gegriffen. -Versteher bitte.
Und dies auch nur nach halbwegs realistischer Bewertung zugänglicher Fakten.
Eigentlich müssten sie dieses Interdingsbums komplett abschalten. Was da bei tagesschau.de so alles zwischen den Zeilen steht, na Mahlzeit.
Eher würde ich Dir empfehlen, endlich nach Moskau zu ziehen. Und vergiss nicht, der das Z auf die Stirn zu malen…
Da hatte ich doch wirklich geglaubt, mich um verständliche Formulierung bemüht zu haben …
@ AKA LECKTSICH
Wann gehen wir tanken?
Bin gespannt wie großzügig dein Rabatt ausfällt, wo du den der Regierung ja so lächerlich findest.
Die Staatsanwaltschaften sollten sich um richtige Kriminelle kümmern und nicht um Personen,die politische Verbote ignorieren.
Wo leben wir eigentlich ?
In einem Land, in dem es auch Versagern wie dir erlaubt ist ihre Klappe aufzumachen. Toll, oder?
Du darfst sogar von deiner Station aus ins Internet, Sagi. Wann wird der Gemeinschaftsraum eigentlich abends geschlossen?
Dabei gibt sich Robert immer als reicher Schnösel aus…. alter wie krass ich habe es immer geahnt ein Schisser und dann noch in der Klapse. Mega Krass und er macht voll großkotzig einen auf Unternehmer.
Unter Hitler wurde das Hören von Feindsendern auch verfolgt. Seiner Vernichtung half dies aber nichts.
Dem Deutsch konten er aber besser und der war nichtema Deutschen! 🙂
Räusper!
„Muss los! 12. März 2022 um 08:32 Uhr
Vielleicht sollte der Verfassungsschutz mal ein Auge auf die Bewegung Halle werfen!“
Geil unsere Meinungs- und Informationsfreiheit nach Artikel 5 Grundgesetz! Da heißt es in Absatz 1 „Eine Zensur findet nicht statt.“ Höhö. Eine lupenreine Demokratie. Putin gefällt das.
Es findet keine Zensur statt. Beweise das Gegenteil!
Dieser RT-Scheiß hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun, sondern mit billiger Propaganda und Hetze gegen demokratische Strukturen. Wer das möchte, was RT so verkörpert, der kann gern nach Russland auswandern – da hätte er dann seine „Meinungsfreiheit“. Da gibt es dann ganz viel Spaß für schlichte Gemüter.
Danke für den Beweis, dass du nicht lesen kannst. Wir lesen alle gemeinsam Art. 5 Abs. 2 GG. Der ist so glasklar formuliert, dass selbst Schulabbrecher wie Du ihn verstehen dürften.
Tust du schon wieder so juristisch gebildet, voll peinlich.
„…in der EU “Russia Today” und “Sputnik” verboten…‘
Warum??
Wegen “Russia Today” und “Sputnik”.
@Einfach
Danke , sehr aufschlussreich.
„Krieg gegen die Ukraine“🤔🤔🤔
Die einseitige Berichterstattung ist einfach nur „Mediale Verblödung“!!!
@BR
Wie oft hast du vor dem 24.2.2022 russische Nachrichten geschaut? täglich 1x die Woche 1x im Monat???
Das wäre echt mal interessant zu wissen.
@BR
Junge der hat kein Plan von nichts…
sülzt hier immer nur irgendwelche Corona und Demokratie scheisse und hat von nichts Ahnung.
Jeder Schüler weiß warum die verboten wurden. Aber du nicht….
„Staatsanwaltschaft und Polizei haben Bewegung Halle im Visier“
Das wird ja noch richtig interessant demnächst.
Nur wenige Polizisten_innen- Marionetten werden sich dafür interessieren und wenn sich die Faeserrischen Dummdüdel dafür benutzen lassen🤔🤔, abwarten, was passiert. Zumindest konnte ihr Antifantisches Klientel bislang nicht wirklich viel ausrichten/stoppen
Überlass das Denken lieber denjenigen, die das gelernt haben. Du solltest dich jeden Tag fragen: habe ich einen höheren Schulabschluss? Und wenn die Antwort negativ ausfällt, könnte das ein Indiz dafür sein, dass du einfach ein bisschen dumm bist. Ist aber nicht schlimm. Du bist bestimmt ein guter Trockenbauer.
@Maik.
Oft lese ich gerne Deine Sicht auf einige Dinge, jedoch formulierst Du hier abstoßend und überheblich. Intelligenz hatte noch nie mit Schulabschlüssen zu tun.
Es wurden keine mit deiner Suchanfrage – Faeserrisch – übereinstimmenden Dokumente gefunden.
Was eigentlich wollt ihr noch tun, mit irgendwelcher Hetze, um Spaziergänger zu stoppen.
Wer will hier denn Spaziergänger stoppen? Geh spazieren soviel und wo immer du willst. Das ist gut gegen deine verfetteten Herzkranzgefäße. Ich finde es gut, dass 0,3% der Halleschen Bevölkerung regelmäßig ihre „Meinung“ kundtun. Ist immer sehr witzig sich diese Deppen anzuschauen. Besser als Kino und auch noch gratis.
Sagi, hat man extra deinetwegen den Gemeinschaftsraum schon so früh aufgeschlossen?
@BR:
Ich hatte bislang nichts von Spaziergängern gelesen. Das tue ich übrigens auch gerne bei schönem Wetter in schöner Umgebung . . .Oft sogar teils durch unsere schöne Innenstadt. MfG
Staatsanwaltschaft und Polizei haben in Deutschlands viertkriminellster Stadt offenbar nichts Wichtigeres zu tun.
Ja, was denn auch?
Man muss Prioritäten setzen, was kümmern einen die mittlerweile täglichen Gewalttaten in der Stadt.
Feindsender abhören hingegeben…uiuiui…da gibt es bei unserer Polizei bestimmt noch alte Kader, die Erfahrung haben mit Westfernseh Guckern. Ab nach Bautzen!
Und der Pöbel findets Klasse.
1989-1991 Der Russe erlaubt die Abschaffung der Demarkationslinie zwischen Ost – und Westdeutschland und löst den Warschauer Pakt auf, zieht seine Truppen aus Osteuropa ab und vertraut auf die mündliche Zusage von Genscher und Baker, dass die ehemaligen Warschauer Pakt Mitglieder nicht der NATO beitreten. Die amerikanischen Truppen bleiben in Deutschland stationiert. Bis 2004 sind dann fast alle Warschauer Pakt Mitglieder der NATO beigetreten. Der Russe bleibt ruhig.
2001 Putin macht dem Westen im deutschen Bundestag ein Angebot für eine enge Partnerschaft, um die Spaltung der Vergangenheit zu überwinden. Der Amerikaner verbietet das. Es gibt mit Weißrussland, der Ukraine und den 3 baltischen Staaten einen Puffer zwischen der Nato und Russland. Der Russe bleibt ruhig.
2004 die baltischen Staaten werden Mitglieder der NATO. Eine erste Verletzung der Pufferzone. Der Russe bleibt ruhig.
2014 putscht der Westen die Russland freundliche Regierung der Ukraine aus dem Amt und installiert eine USA freundliche Regierung.(Was mittlerweile sogar von den Amis zugegeben wurde) Im gleichen Moment beginnen die USA, allen voran Hunter Biden (der Sohn des amerikanischen Präsidenten), Monsanto, Black Water und US Militärberater die Ukraine zu infiltrieren und eine Nato Mitgliedschaft in Aussicht zu stellen. Die zweite Verletzung der Pufferzone fand statt. Der Russe bleibt ruhig.
2014 Durch den Putsch der US Amerikaner genötigt (die Russen hatten in Sewastopol auf der Krim ihre gesamte Schwarzmeerflotte stationiert), gab es eine friedliche Besetzung der Krim. Es fiel entgegen aller anderen Darstellungen kein einziger Schuss, niemand wurde getötet. Außer ein paar Krimtataren sind bis heute 90 % der Krim Einwohner mit diesem Vorgehen einverstanden gewesen.
2014 -2022 Die Ukraine beschießt mit den freien asowschen Brigaden (Hakenkreuzverehrer) konsequent Luhansk und Donezk Tausende Russen sterben, hunderte von russischen Kindern. Die Ukraine zahlt seit 2014 keine Renten mehr in diese Gebiete. Der Geldhahn wird abgedreht. Die Lebensmittelversorgung dieser Gebiete wird ausschließlich von Russland übernommen. Nichts davon findet Erwähnung in den deutschen Medien.
2020 Nach dem Vorbild von 2014 in der Ukraine versucht der Westen nun auch in Weißrussland die Regierung zu stürzen, was misslingt, aber es war der dritte Angriff auf die Pufferzone zwischen der Nato und Russland. Der Russe bleibt ruhig.
2022 Putin fordert ein letztes Mal eine Garantie, dass die Ukraine kein Mitglied der NATO wird und das Donezk und Lugansk sich weitgehend auf dem Gebiet der Ukraine selbst verwalten dürfen. Dies wird von den USA abgelehnt.
2022 Der Russe marschiert in der Ukraine ein. Um den Krieg zu beenden verlangt Putin eine Garantie der Neutralität und eine Entmilitarisierung der Ukraine, eine Anerkennung von Donezk und Lugansk als Volksrepubliken und eine Anerkennung der Krim als russisches Hoheitsgebiet. Dies wird von den USA abgelehnt.“
Der Russe nimmt dich gern auf.
Den/die auch?:Ukraine niemals in die NATO? Dr. Daniele Ganser im Interview.
Ja.
Den Altkommunisten Ganser gleich nach Moskau mitnehmen!
Wenn du schon abschreibst, dann erwähne auch die Quelle. und die letzten Anführungszeichen hast du auch vergessen zu löschen. Wieso wird der „ruhige Russe“ immer so nervös bei regimefeindlichen Demos oder Aktionen?
Hallo Doris, habe Deinen Beitrag mit Entsetzen gelesen. Wenn das wahr ist, frage ich mich jetzt wirklich, wem man noch glauben kann. Wir fallen um Jahrzehnte zurück, hatten wir ja alles schon, Ost- Westblock. Kalter Krieg, Aufrüstung, Abschreckung und Stellvertreterkriege. Aber die Welt hat sich weitergedreht, und das russische Volk ist ein friedliebendes Volk und war bereit auf den ‚Westen‘ zuzugehen. Man kann Putin mögen oder hassen, der Krieg mit Folgen für Zivilisten ist und bleibt schrecklich. Man kommt dann aber zu der Erkenntnis, wo sind welche Politiker noch dem alten Denken verhaftet und wer profitiert davon ? Der russische Bär war immer schon einem Weltmoppoing ausgesetzt, und ja auch einem Putin wurde immer wieder die kalte Schulter gezeigt. Wo und wie wird dieser Irrsinn enden ? Die Welt ist schön und das Leben ist kostbar, alle sollten das Kriegsbeil begraben und jeder sollte ehrlich und offen mit dem Gegenüber reden und Bedenken ausräumen. Auf was für Pfaden wandeln wir denn, jetzt werden Medien zensiert, Russen attackiert und jeder der anders denkt läuft Gefahr denunziert zu werden, wer nicht für uns ist, ist gegen uns. Ich glaube an das Gute im Menschen, lassen wir uns nicht zu Werkzeugen machen.
Habe noch nie solchen geistigen Dünnpfiff gelesen. Mein Vorschlag zur Güte, melde dich freiwillig in Moskau zur Front um den freiheitsliebenden Herrn Putin in den Allerwertesten zu kriechen. Bis zum Anschlag.
Nun, der Eine dort, der Andere da:-). Wie hieß es doch die Tage im ARD-VT,S.887,zu einem Angriff auf ein Militärobjekt bei Lwow sinngemäß?: „Ob noch US-/NATO-Ausbilder anwesend waren, kann nicht sicher gesagt werden.“ Und nicht alles ist „Dünnpfiff“, was sich einem selber nicht erschließt.
Wird mal wieder in unserem freiem Land zensiert was man Hören darf und was nicht?
Nein.
Doch, was man hören, sehen, lesen und bals auch denken darf!
Nein. Das bildest du dir vielleicht ein. Es ist aber nicht so.
War auch nie so, weswegen „mal wieder“ ebenfalls gelogen ist.