Zinszahlungen der Kommunen in Sachsen-Anhalt haben sich im vergangenen Jahr auf 46 Millionen Euro mehr als verdoppelt
46 Mill. EUR Zinsen zahlten die Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt 2023 für Kredite und Kassenkredite.
Das waren 24 Mill. EUR mehr als 2022. Veränderungen an der Struktur und der Höhe der Schulden und die Zinsentwicklung führten bis 2022 zu sinkenden Zinsauszahlungen. Zwischen 15,1 % und 19,3 % sanken die Zinsauszahlungen jährlich von 2014 bis 2020, 2021 waren es 8,9 %. Kaum eine Veränderung gab es 2022. Die Erhöhungen der Zinssätze führte 2023 zum Anstieg um 105,7 %. Wie das Statistische Landesamt mitteilt, stellen Zinsausgaben 0,6 % der, um den zwischengemeindlichen Zahlungsverkehr bereinigten, kommunalen Gesamtausgaben.
Die Zinsausgabenquote der kommunalen Kernhaushalte stieg 2023 von 0,3 % auf 0,6 %. Sie zeigt das Verhältnis der Zinsauszahlungen, die für die aufgenommenen Kredite aufzuwenden sind, zu den bereinigten Gesamtauszahlungen. Zwischen den kommunalen Gruppen gab es erhebliche Unterschiede. In den kreisfreien Städten betrug 2023 die Zinsausgabenquote 0,8 % (2022: 0,4 %), in den Landkreisen 0,3 % (2022: 0,1 %) und in den kreisangehörigen Gemeinden und Verbandsgemeinden 0,5 % (2022: 0,3 %). Die Quote gibt an, welcher Teil der Auszahlungen durch Zinszahlungen festgelegt ist und damit dem Haushalt nicht für andere Zwecke zur Verfügung steht. Im Gegensatz zu anderen Auszahlungspositionen sind insbesondere bei langfristigen Kreditverträgen kaum Änderungen dieser Auszahlungsposition möglich.
Am Jahresende 2014 waren die kommunalen Kernhaushalte nach der Schuldenstatistik mit 3 259 Mill. EUR verschuldet. Der Schuldenstand sank in Folge jährlich. Ende 2020 wurde mit 2 626 Mill. EUR der tiefste Stand verzeichnet. Seit 2021 stiegen die Verbindlichkeiten an. Zum 30. September 2023 betrug nach der Kassenstatistik der Schuldenstand 3 049 Mill. EUR. Die Schulden setzen sich zusammen aus 1 653 Mill. EUR Investitionskrediten und 1 395 Mill. EUR Liquiditätskrediten.
Hätte man die letzten Jahre bis heute nicht das Geld sinnlos zum Fenster rausgeschmissen, sondern dazu verwendet, Schulden abzubauen, die Infrastruktur instand zu setzen und Steuern zu senken, stünde man jetzt besser da.
Die haben alle nur das gemacht, was Ihnen der Experte Fratzscher ins Ohr geblasen hat.
Bist du auch Experte?
In irgendwas?
Egal was.
Ja, Bund und Länder geben gerne wohltätige Auf- und Ausgaben an die Kommunen ab, sorgen aber nicht dafür, dass die Kommunen auskömmliche Einnahmen haben, um diese Ausgaben ohne Kreditaufnahmen zu bezahlen.
Die hohen Zinsen wären kein Problem, wenn große Teile des Stadtrates nicht so verschwendungssüchtig wären und ständig neue Kredite aufnähmen.