Hauptausschuss ist für sofortige Suspendierung von OB Wiegand – Stadtrat entscheidet in zwei Wochen
Der Hauptausschuss hat sich am Dienstag dafür ausgesprochen, Oberbürgermeister Bernd Wiegand wegen der Impfaffäre mit sofortiger Wirkung zu suspendieren. Carsten Heym von der AfD hat sich nicht an der Abstimmung in der Videositzung beteiligt, er hatte die Rechtmäßigkeit bezweifelt. Auch die Verwaltung war in der nicht-öffentlichen Sitzung nicht zugegen. Das Votum des Ausschusses ist nur eine Vorberatung. Die endgültige Entscheidung trifft der Stadtrat am 7. April.
Die gemeinsamen Anträge von Linken, Grünen, SPD und FDP sehen das Verbot der Führung der Dienstgeschäfte gemäß § 39 BeamtStG vor. Die zunächst vorgesehene zeitliche Begrenzung auf 3 Monate wurde auf unbegrenzt verlängert. Zudem wurde die sofortige Vollziehung beschlossen, ein Widerspruch hätte damit keine aufschiebende Wirkung. Wenn also der Stadtrat in seiner Sondersitzung am 7. April den Anträgen zustimmt, ist Wiegand mit sofortiger Wirkung seines Amtes entbunden.
Zudem muss Wiegand Büroschlüssel zu den Diensträumen des Hauptverwaltungsbeamten (Oberbürgermeisters), die Schlüssel zu allen Räumlichkeiten der Verwaltung, die Briefkastenschlüssel zu allen Briefkästen der Verwaltung, Diensttelefone und Dienstcomputer nebst aller Zugangsdaten für den Fernzugriff abgeben.
Vertreter bis zu einer Neuwahl würde Finanzdezernent und Bürgermeister Egbert Geier, ebenfalls geimpft.
Muß Bernd Wiegand nun zusammen mit Rodney Thomas u. Torsten Fritz seine einzigartige Weltsicht permanent u. wiederholt in der Bürgersprechstunde des SR vortragen ?
Ich rate nur und tippe auf nein.
Ein eventuelles “ Kann“ Szenario, keineswegs rechtskräftig und schon gar nicht vollzogen. Wer jetzt glaubt das unser „Verwaltungdfuchs“ aufgibt muss schon sehr naiv sein, bis zum Vollzug wird noch einiges Wasser die Saale herunter fließen. Defacto wäre das die Einsicht in das Unausweichliche, aber erst nach „Vollzug “ glaubwürdig. Ich hoffe das dies den Weg zu einer thematisch geprägten Stadtpolitik ebnet!! Die Hoffnung bleibt..
hoffentlich wird zugestimmt
Na also, endlich zeigt der Stadtrat einmal Flagge.
Vorberatung zu einer eventuell stattfindenden Abstimmung mit ungewissem Ausgang. Die Flagge hängt mächtig lau am Mast.
Diese Flagge haben sie vom ersten Tag an gezeigt. Nie hat man mit ihm “ zusammen gearbeitet“, man hat ihm nur Steine in den Weg gelegt. Wie gesagt, vom ersten Tag an !
👏👏👏👏👏👏👏👏👏👏👏👏👏👏👏
Genau… Scholli.. Eine Sauerei sondersgleichen
Halle geht an seiner eigenen Blödheit unter… endlich Mal ein Typ mit Eiern: man kann Halle nur noch Dagmar Suabadosch wünschen. Gute N8
Wisst ihr…ich pflege meinen schwerstbehinderten Sohn, 33, seit über 1. Jahr zu Hause, zwischenzeitlich die dauernde Angst, das er seinen Tagesanspruch in der Lebenshilfe verlieren könnte und jedes Mal erklärt man mir, es sei kein Impfstoff da, ich möchte nächste Woche nochmal anrufen ( hier wohnen 3 Risikoleut’s )…ich oute mich hiermit als “ Hamsterkäufer“… interessiert UNSER Problem irgend jemanden? NEIN!!!! Wiegand hat sich impfen lassen und sich nicht entschuldigt, okay, ist absolute Scheiße, aber all die, welche brav „sorry“ sagten, bleiben? Handschak hat er auch „sorry“ gesagt und all die VIELEN anderen, welche bereits geimpft sind? Ach und der neue Kandidat ist auch geimpft, hat er nun auch “ sorry“ gesagt oder war er einfach schon an der Reihe?! Was da mittlerweile auch immer in euren Reihen gespielt wird, es ist, für mich, einfach nur noch erbärmlich!
Liebe Peggy, dein Statement spiegelt genau das wieder was das ürsächliche Problem dieses politischen Erdbebens offenbart. Die persönliche Arroganz der politischen Elite in Gutsherrenmanier sich überhöhend darstellend dem “ gemeinen Volk “ gegenüber.
Ich bin fest davon überzeugt, daß die OB Imfdosis bei deinem Sohn wesentlich angebrachter gewesen wäre, was wiederum die ethische Verfehlung des derzeitigen OB nur untermauert.
Kannst du nicht aufhören? Glaubst du das wirklich? Niemand redet mehr über die 7. Spritze, aber diese 7. Dosen pro Ampulle waren es im Wesentlichen, die jene ca. 30 Impfungen ausmachten! Die strittigen 30 Dosen sind in anderen Communities in die Tonne geflogen. Das ist die Lage
Wiegand wird alle Rechststreitigkeiten gewinnen. Und dann? Deine Moral kannste dir stecken. Deine Heuchelei auch. Dies ist ein Machtkampf. Die Antragsteller werden ihn verlieren. Wiegand wird gewinnen. Wer hat dann noch irgendwas gegen den zu sagen? Schon mal drüber nachgedacht?
Auch bei mehrmaligen Lesen deines Kommentares konnte ich wirklich keine Substanz feststellen ( liegt bestimmt an mir) außer giftiges Gekeifere war da nichts Verwertbares enthalten- sorry. PS. Die Sekte der Wieganddisten trifft sich allabendlich vorm Rathaus um vorm Berndschen Altar Absolution zu empfangen- geh ruhig mal hin..
Das war natürlich jetzt sehr substanzhaltig von Dir! Wahrscheilich hälst du dich für besonders schlau. Das ist ja nun der übliche Trick der Wiegand-Basher: nichtvorhandene Substanz zu unterstellen.Kleiner Tipp, scheiß Troll: früher heiß das bei Euch „keine Bildung“, „unterbelichtet“, „kein Schulabschluß“, „Klippschule“…. ich mache das hier schon ein paar Jahre! Die Duldungspahase endet bald. Und anschließend Eure Verträge mit Euren Gönnern!
Wir sprechen uns nach der Schlacht wieder! Bis dahin: mach’s dir selber, wenn du unterversorgt bist, du Telefonnummerntauscher-Weichspüler!
Ziemliches hohes Geschwätz oder findest du das nicht selbst?
Eher bodenständig.
Sorry.. KommutatorRichtig gedacht… Nachdenken sollte man hier schon, bevor man Hetztyradenwie die dämliche Müller raushaut
Du hast Peggy falsch verstanden. Lies doch nochmal.
Kleiner Tip. Du bzw dein Sohn hast anrecht auf einen Termin. Das kannst du einfordern. Näheres findest du hier: https://mobile.twitter.com/Anwalt_Jun/status/1368998017412562951
Märchenstunde beendet Pseudopeggy? Schreib doch so etwas unter Name und Adresse, dann glaubt vielleicht so eine „herzzereißende“ Geschichte.
quertz: Frag doch einfach in der Lebenshilfe, Böllberger Weg, in Halle nach, ob es da so eine „Pseudopeggy“ gibt, mit genau dieser „Geschichte“….
Es ist nicht in Ordnung, dass sich Stadträte auch vorzeitig impfen ließen.
Doch ohne Wiegand und seiner Büroleiterin hätte dieses beschämende Szenario gar nicht stattgefunden.Diese Selbstherrlichkeit dieses Mannes und die Verstrickungen seiner Lügen!!!
Er ist untragbar für einen Posten als OB.
Deshalb sollte Wiegand sofort in den Ruhestand versetzt werden.
11% der Hallenser haben angeblich eine Impfung erhaltenen. Es ist Mitte März und die über 80 jährigen und viele gefährdete Menschen wurden immer noch nicht geimpft. In dieser Woche werden nun von der Stadt Überlegungen angestellt, wie nicht mobile 80 jährige zu ihrer Impfung kommen. Es ist unglaublich!!!
Wenn ich mir die geballte Inkompetenz von der Fraktion die Linke so anschaue, könntest Du recht haben, wer schon so wirklich nichts gebacken bekommt, hätte sicher auch keine funktionierende Impfung organisieren können. Da gäbe es auch keine Impfreste. Das man die Impfung dankend angenommen hat, hat der Fraktionsvorsitzende ja persönlich demonstriert.
Und der wird geschützt und hat noch die große Fr…. Sorry, aber da platzt mir der Kragen. Gerade die Linken und Grünen sollten schön die Füße still halten! Die Quittung wird kommen, wenn die das Spiel weiter treiben. Auf unsere Kosten.
👏👏👏👏👏👏👏👏👏👏👏👏👏👏👏
Nein Peggy, Herr Geier war noch lange nicht an der Reihe. Und das ist das Problem. Es geht nicht, dass ein Geimpfter einen anderen Geimpften ersetzt. Es ist nur noch ein Machtspiel. Klar war das alles Scheiße, aber eben von allen. Warum nur einer gehen soll, ist absolut unverständlich.
Ich wünsche dir und deinem Sohn alles Gute. Und einen schnellen Impftermin.
Jo, sehe ich genauso. Die geimpften Stadträte sind mindestens genauso schuld und sollten gehen. Sie sind unglaubwürdig. Nur weil sie sich entschuldigt haben sind sie nicht besser. Aber das Wiegand genau dieses nicht tat ist natürlich beschämend
Diese BITTE um Entschuldigung gab es doch auch nur zwangsläufig. In der Hoffnung, damit sei alles erledigt. Aber das darf nicht sein! Das muss genauso Konsequenzen haben. Ich habe die Entschuldigungen nicht angenommen, ich entschuldige das gar nicht.
Man kann von Wiegand halten was man will, aber der hat wenigstens die Eier in der Hose und steht zu seiner Entscheidung. Finde ich besser, als eine scheinheilige Entschuldigung. Dass es falsch war, hat er ja gesagt. Zum damaligen Zeitpunkt hat er es aber für richtig gehalten. Es werden täglich falsche Entscheidungen getroffen, von jedem. Auch vom Stadtrat. Dieses jetzige Theater ist eine davon.
Ganz, genau! Und beim Domino Day sollte man am besten alle Dominosteine gleichzeitig umwerfen!
Wiegand hat NICHT die letzte Spritze gerettet…!!! Dieses Märchen glaubt keiner. Er hat sich in ganz Deutschland lächerlich gemacht und den Bürgern Lügengeschichten aufgetischt.
Wenn Wiegand gewinnt, dann ist es ein Sieg gegen die Bürger Halles.
Erzieher, Hr. Wiegand hat sich nicht lächerlich gemacht in ganz Deutschland.. Dafür haben die dämlichen Stadträte gesorgt, allen voran die die äußerst peinliche u. nicht komptente Müller. Komischerweise wurde in 10 anderen Bu. Ländern genauso gehandelt.. u. Da war nie eine Hasskampagne im Spiel.. Sehr peinlich für Halle.. DIE Müller müsste abgesetzt werden, sowie einige der Stadträte auch..
Der Stadtrat lehnt sich ziemlich weit aus dem Fenster. Gibt es da irgendwann mal Konsequenzen außer, dass die Stadt für die kleine Hexenjagd finanziell aufkommen muss? Schon faszinierend wie sehr der OB gehasst wird, er hätte den armen Stadträten wohl nicht so oft deren Unfähigkeit vorführen sollen.
Was rechtfertigt eigentlich eine Neuwahl? Müsste man dazu nicht erstmal die Abwahl organisieren? Oder glaubt man die entsprechende Behörde spielt bei der kleinen Hexenjagd mit?
Stay cool! Die Vollblicker fallen auf die Fresse, wenige Tage nach dem 7.3.2021. Danach wird sich der Stadtrat neu wählen lassen müssen. Ist auch besser so!
Das war vor 11 Tagen. Keine Neuwahl in Sicht.
OK, 35 Tage sind nicht „wenige“, aber gemessen an den Erdzeitaltern …
Du hälst dich aber für mächtig eloquent, was?
Für Datum und Uhrzeit reicht’s.
Am 11.April 2021 (35 Tage nach dem 7.3.2021) steht eine Wahl an. Die Landratswahl im Burgenlandkreis.
Da werden die Vollblicker ihr großes Wunder erleben?
Oder was ist an diesem Sonntag noch so los?
Lieber Hans,
wie die Bürgermeisterin aus Haldensleben kann Bernd auch durch das Landesverwaltungsamt mit einer Disziplinarklage aus dem Amt entfernt werden. Währenddessen kann er suspendiert bleiben. Dann bedarf es keiner Abwahl und es liegt an ii, sich ggf. erfolgreich zu wehren.
Viele Grüße
Bernddämmerung
Ich warte immer noch auf die Begründung für die Suspendierung…und zwar gerichtsfest. Das wird noch lustig…und vor allem ziemlich teuer für die Stadt….
Das wird aber keine Suspendierung. Das wird das Verbot der Führung der Dienstgeschäfte. Bei voll weiterlaufendem Gehalt, versteht sich!
Das nennt man im Beamtenrecht Suspendierung. Bezüge können während der Suspendierung gekürzt werden, müssen aber nicht.
Die Bezügekürzung gibt es nur bei der Suspendierung durch das Landesverwaltungsamt.
Auf welcher Grundlage?
@Rosi
https://www.sdrb.de/verbot-der-fuehrung-der-dienstgeschaefte/
Da ist keine Unterscheidung der behaupteten Art erkennbar. Sollten bei einer Suspendierung nach §39 BeamtStG die Bezüge weitergezahlt werden, dann auch, wenn das LVwA diese Suspendierung veranlasst.
Komisch, hier scheinen sich aber einige anonyme Kommentatoren sehr für Wiegands finanzielles Auskommen zu interessieren. Hach, wie grosszügig von Ihnen, dass Sie Wiegands Gehalt einklagen möchten! So sind Sie, die anonymen Kommentator“en“, immer das Wohl der Stadt Halle im Blick. Soll denn die arme Falsche Wiegand Flaschen sammeln?! Ja, Sie lachen. Aber der Mann kann ja sonst nix! Ohje, was wenn er dabei in eine Spritze greift?!
Halle hat doch genug Kohle 🙁 Es fehlt an allen Ecken, aber für diesen Mist ist Geld da 🙁
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Wiegand hat nur noch die AfD und den Wessi-Anwalt Menke als Verbündeten. Die Freien Wähler sollten sich schnell von ihm und seinem ehemaligen AfD Kumpan Nette befreien.
Hauptsache Halle sindwohl nun auch bei den Wiegandgegnern u. organisieren den Wiegandabgang mit ?
Die Vetternwirtschaft die Wiegand vorgeworfen wird betreiben erst recht Fr. Müller u. die linken Fraktionen.
Wo bleiden hier die disziplinarischen Maßnahmen gegen geimpfte Stadträte? Meerheims lächerliche bei der SED gelernte u. gut geschauspielerte kommunistische Selbstkritik kann diese nicht ersetzen.
Na aber sowas von richtig Kritik u. SELBSTKRITIK
Die CDU will im Wahljahr doch lediglich keine negativ-Schlagzeilen a la „CDU hat zusammen mit der AfD…“. Ich glaube nicht, dass man inhaltlich wirklich hinter der Suspendierung steht, die CDU hatte ja noch lange „überlegt“…
Wer übernimmt die Kosten zum Schluss ?? Die Impfung hat einen Wert von knapp 25 € gehabt und das ganze Theater kosten mehrere Tausend Euro und die Stadt wird durch negative Schlagzeilen berühmt ! Man kann nur sagen lasst den Mist und kümmert euch um wichtiger Sachen die der Stadt gut tun !!
Die Impfung hat den Wert eines Menschenlebens.
Kein Menschenleben ist verloren gegangen. Vielmehr wurden zusätzliche gerettet. Dafür verlangt niemand eine Auszeichnung, allerdings lechzen einige nach einer Bestrafung. Verkehrte Welt.
Jawohl einige lechzen nach Bestrafung, dem muss Einhalt geboten werden
Quatsch! Von Statistik noch nie etwas gehört, was? Wundert auch nicht!
Oh ja, da stimme ich dir voll zu. Diese wochenlange Schlammschlacht schadet der Stadt enorm.
Sie alle fallen auf den PR-Trick des OB rein.
Der große Vorwurf ist das geschaffene Impf-Amigosystem und die Vertuschung im Nachgang. Die Impfung selbst ist nur der Auslöser nicht aber der Konflikt bzw. die einzige Grundlage der möglichen Strafbarkeit und der Dienstpflichtverletzungen.
Die geimpften „Amigos“ entpuppen sich allerdings als „Enemigos“ und waren auch vorher nicht wirklich gut auf den OB zu sprechen. Da stimmt was nicht an deiner sonst sehr spannenden Theorie.
Vor dem Elisabeth-KH Impfzentrum dichtgedrängte Leute ohne Maske und Polizei schaut zu?
So lange die Wiegand-Sympathisanten nur hier ihren Unmut über den Stadtrat kundtun, wird sich nichts ändern. Eine Demo im Vorfeld der Abstimmung Anfang April wäre das richtige Zeichen. Wiegand ist demokratisch gewählt. Da kann es nicht sein, dass die Bevölkerung plötzlich bei seiner Absetzung kein Wörtchen mitzureden hat.
Organisier und los gehts. Kannst du auch als gewöhnlicher Besucher. In Halle darf grundsätzlich jeder demonstrieren. Nur machen musst du es, nicht nur fordern oder andeuten. Also, hop hop!
Hauptsache Halle , Bermd Wähler, sowie alle parteilosen ,auf zur Händelhalle!!! Nicht immer tatenlos zuschauen ,sondern auch machen!!!
Richtig Besucher 0815
Oh oh 😳 Keine gute Idee! Da brauchste viel Polizei. Wenn beide Gruppen aufeinander treffen (Wiegand-Fürsprecher und Gegner), wirds brenzlig 💥 Ich traue mir zu, zu behaupten, Wiegand hat sehr viel mehr Unterstützung als man denkt. Das höre ich im Umfeld, lese ich hier und auch auf der DbH-Facebookseite. Dort gibt es noch viel mehr Fürsprecher als hier. Aber auch hier überwiegen diese.
Grundsätzlich ist aber der Gedanke nicht schlecht. Das wäre ein Zeichen, in welche Richtung die BÜRGER gehen wollen, nicht der hasserfüllte Stadtrat. Die entscheiden nicht im Interesse der Bürger, sondern nach ihren persönlichen Befindlichkeiten. Es ist nur noch ein privater Kleinkrieg, der immer größere Ausmaße annimmt. Für sehr viel Geld 😤 Die Kiste ist schon so verfahren, dass es eigentlich nur noch komplette Neuwahlen geben kann. Ansonsten bleibt immer ein Schatten beim Stadtrat – ein Affärenstadtrat. Ich zumindest habe null Vertrauen mehr, fühle mich als Bürger nicht mehr vertreten. Die Meinung der Bürger sollte gehört werden, bevor 56 Hanseln eine Entscheidung treffen.
Macht ihr dann eine Polonaise, angeführt von Wiegand? Mit lustigen Hüten? Wiegand kann ja seinen Doktorhut aufsetzen. Ich komme und mache Fotos und bringe eine Abschiedstorte. Aber keine so grosse Torte, wird für alle reichen. Mehr als sieben Zwerge werden’s wohl nicht werden.
Wiegand, hast du gehört? Bitte Schlüssel rechtzeitig abgeben! Wir essen zeitig. Hat uns aber gefreut, dass du bei uns dein Schülerpraktikum bei uns gemacht hast. Wir schreiben dir dann auch ein schönes buntes Zeugnis für deinen Praktikumsbericht. Wiegand war stets bemüht.
Hat er gehört und auch gelesen. Aber er kann auch den Kalender lesen. Du nicht. 😆😆
Lieber Bernd,
umso eher du uns deine Schlüssel wiedergibst, desto eher können die Erwachsenen wieder Erwachsenensachen machen. Bitte sei kein Spielverderber. Oder hast du sie verbummelt? Und bitte nicht wieder schwindeln!
Was denn so für Sachen? „Falschen“ drehen? 😆😆
Dies hier alles zu lesen schmerzt, als geborener Hallenser zerreißt es mir das Herz. Erst recht, welche Kommunikation wir pflegen.
Die hier gemachten Äußerungen sind kaum zu ertragen. Jeder sollte sich selber hinterfragen und vor seiner Tür kehren. Wir alle machen Fehler und wir sollten anfangen zu differenzieren. Hier wollen Stadträte und bessere Menschen aburteilen, Stadträte, welche die gleiche Verfehlung begangen haben, wie der zu Verantwortung zu ziehende. Herr Meerheim wagt sich über Vertrauen zu sprechen, aber er hat sich, als einer der Ersten ins Spiel gebracht, als es um einen Termin zur Impfung ging. Keiner der Stadträte hat sich dagegen gewehrt und im Vorfeld eine Äußerung getätigt. Erst als die Flammen zu sehen waren, begann man zu jammern und die Parteien nahmen ihre Sünder in ihren Schoß auf. Anstatt gemeinsam zu korrigieren, versucht man nun auf einen Einzelnen einzuschlagen. Man kann sich als Bürger unserer Stadt wirklich nur schämen, wie Stadträte und und und auftreten. Alle Parteien sollten sich Gedanken machen und unserer Stadt nicht noch mehr Schaden zu fügen. Wir bezahlen als Bürger dieses Chaos.
Hier gilt ein Urteil für alle.