Liebich Prozess: „Aus Hass macht der Angeklagte Profit.“

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65 Antworten

  1. G sagt:

    Hahnel ist auch kein deut besser als der kleine schreihals.. Beide stehen sich näher als sie glauben möchten.

  2. Hallore sagt:

    Sven Liebich führt Sophie Scholl an … das ist an Abscheu und Dreistigkeit nicht zu überbieten. Verunglimpfung von Verstorbenen (Ermordeten) trifft es da sehr gut.

  3. Omun sagt:

    „Ein Diskurs der auf Lügen aufbaue, sei vom öffentlichen, politischen Diskurs von vorneherein ausgeschlossen.“ Wenn das ein zentrales Argument des Staatsanwalts tatsächlich ist, dann glaubt dieser Herr wirklich, dass alle Politiker nur die Wahrheit sagen würden. Auch die Lüge ist von der Meinungsfreiheit gedeckt. Ansonsten müsste der Herr Lenzner einen Großteil der Politiker Deutschlands aufgrund seiner Aussage anklagen. Ist der Herr Lenzner noch so ein Relikt eines DDR-Staatsanwaltes?

    • Numo sagt:

      Nein, nicht aus der DDR. Der ist ein Relikt der 1990 untergegangenen BRD, kommt mit dem Konzept von Freiheit nicht klar und glaubt, er sei der letzte Verteidiger eines wunderschönen Systems. Der träumt bestimmt auch in bunt.

      Man kann eine gute Sache immer wieder schlecht ausführen. Manchmal auch besonders schlecht. Thats life!

    • Achso sagt:

      Nicht alle unwahren Tatsachenbehauptungen sind verboten, aber üble Nachreden und Verleumdungen sehr wohl. Tatsachen sind, wie das Wort schon ausdrückt, keine Meinungen und daher auch nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Das gilt übrigens auch für Rechtskreise wie das amerikanische Common Law, das mit simplen Beleidigungen wesentlich großzügiger verfährt (und damit einen rauen Ton im Internet begünstigt): bei falschen Tatsachenbehauptungen hört der Spaß auf.

      Als vermeintlicher Patriot sollte man sich aber ohnehin der deutschen Rechtstradition verpflichtet sehen.

  4. Marco L. sagt:

    Interessant auf welchem Niveau man vor Gericht diskutiert. Bei der Ausführung zum Thema Zecke hat der Herr offenbart wie weltfremd er ist.

    Ansonsten wäre es schön wenn man den Passus häufiger beherzigt:
    Jedoch sei ein Politischer Diskurs nur mit wahren Voraussetzungen möglich. „Wenn dies nicht der Fall ist, so bleibt nur nackte Propaganda, nackte Agitation“

    Da mangelt es nämlich auch vielen anderen, die meinen sie wären irgendwie besser als ein Liebich.

  5. 10010110 sagt:

    Im Namen des Volkes:

    Wenn einer einen Mast zersägt,
    weil ihn ein Gymnasiast erregt,
    der vor seinem Palast gefegt,
    dann wird die Tat mit Knast belegt.
    Doch wenn er als Kontrast erwägt,
    dass er sein Geld zum Paster trägt,
    der auch den Wunsch nach Zaster hegt
    dann wird das nicht Knast belegt.
    Stattdessen wird der Mast zersägt
    und auf das Grab vom Gast gelegt.

    Wem dieser Spruch nicht passt, der trägt
    die Kosten des Verfahrens. Gezeichnet: Richter Ahrens.

    – Otto Waalkes

  6. Bürger Tom sagt:

    Teile der Statements von Staatsanwalt und Verteidiger hören sich für mich wirklich wie ein politischer Prozess an, da sie nicht juristisch sondern politisch unterfüttert sind. Sie müssen aufpassen, dass sie am Ende nicht die falsche Prozessstrategie fahren und der Angeklagte in den vorgetragenen Punkten formal freizusprechen ist.

    Ich bin kein Jurist, habe bei den Statements aber ein ungutes Gefühl.

    • Hallenser sagt:

      Dann wird dich vielleicht beruhigen, dass Staatsanwalt und Verteidiger nicht mehr „aufpassen“ müssen, weil dafür gar keine Gelegenheit mehr ist. Es folgt lediglich noch die Urteilsverkündung. Vielleicht beruhigt weiter, dass sowohl Staatsanwalt als auch Verteidiger Juristen sind. Der Richter zum Glück auch. Vielleicht verschafft es dir besonders wohlige Gefühle, wenn du dir klar machst, dass bei Gerichtsprozessen an den entscheidenden Stellen immer Juristen sitzen und keine Politiker oder rechtsradikale Propagandisten.

      • Hallenserin sagt:

        Hallenser, dein Statement geht nich auf das ein, was Bürger Tom an Sorgen formuliert hat, obwohl du ihn ansprichst. Hat das etwas mit deinem Defizit an verstehendem Lesen zu tun?

        Hauptsache geschwurbelt!

        Übrigens: auch Rechtsanwälte sind Juristen, genauso wie Richter. Jurist sein schützt also nicht davor, Fehlurteile zu formulieren, die dann in weiteren Instanzen wieder neu aufgerollt werden müssen.

        • Hallenser sagt:

          Ähm ja. Was auch immer du damit sagen wolltest, es hat mit dem Thema herzlich wenig zu tun. Trotzdem schön, dass du dich einbringst. Sogar fast ohne zu pöbeln. Leider nur fast.

          • So ein Mist auch ... sagt:

            Ja, ähm, ist schon Scheisse, wenn man dich aus deinen anderen Identitäten und Aktivitäten hier im Forum satzweise zitiert und die Sosse neu compiliert! Schmeckt dann irgendwie nach Eigenurin – aber der soll ja helfen. Besonders am Morgen. Also runter damit!

        • Achso sagt:

          Bürger Tom hat ja leider seine Sorgen nicht an konkreten Beispielen nachvollziehbar unterfüttert, worauf soll man da genau eingehen und was gibt es da zu verstehen? Soll man sich die Argumente, die für Bürger Tom sprechen könnten, auch noch selbst ausdenken, um sie anschließend zu widerlegen?

  7. Philipp Schramm sagt:

    Wie oft will man diesem „Brüllaffen“ noch Bewährung geben. Bei jedem anderen würde eine Bewährung wiederufen werden und man würde in den Bau wandern.

    Was soll denn noch passieren, bis man diesen „Vollpfosten“ endlich wegsperrt?

  8. EM sagt:

    Leider stand gestern schon wieder jemand auf dem Markt, reinste Hetze, die laut auf alle Passanten einprasselte …. Es ist einfach eine krasse Verdrehung der Wirklichkeit, und Hass, der da geäußert wird.

    • Hallenser sagt:

      Solange es nicht verboten wird, musst du damit leben. Du könntest allerdings dagegen halten, lautstark und überzeugend. Aber dazu müsste es dich wirklich und anhaltend stören und nicht nur für die Länge eines Internetkommentars.

    • Hallo sagt:

      „Verdrehung der Wirklichkeit,“
      Ja hat der Kaiser nun Kleider oder ist er Nackt???

      Wenn die Regierung Hetze und Hass schreit was ist der Sachverhalt?

    • Omun sagt:

      Nenne bitte einmal sehr konkret, was Liebich an „Hass“ geäußert haben soll. In nebulösen Unterstellungen zu argumentieren, bringt uns in der Diskussion nicht weiter.

  9. Sega fredo sagt:

    Liebich ist provokant und unbequem. Und in der Häufigkeit seiner Auftritte anstrengend und nervig. Aber erstens kann man Ihn ignorieren, wenn man möchte.(Und Unbequemes ignorieren können in Halle so einige….) Und zweitens, unbequeme Meinungen und die Ausseinandersetzung damit gehören zum gesamtgesellschaftlichen Diskurs dazu. Viele wollen das was sie nicht hören wollen im Keim ersticken und sich nicht damit beschäftigen. Das ist aber nur die Verdrängung von existierenden Problemen. Sollen die Leute doch froh sein, daß jemand auch unbequeme, aber faktisch existierende, Meinungen an die Öffentlichkeit bringt, an denen man sich kritisch abarbeiten kann. Nur durch das Aussprechen und somit Diskutierbarmachen besteht überhaupt erst die Möglichkeit Konflikte und Meinungsverschiedenheiten auszutragen. Wer totschweigt, löst gar nichts. Daß Konfliktbearbeitung perfekt wie im Bilderbuch funktioniert und jeder zufrieden nach Hause danach geht ist natürlich nicht zu erwarten. Streiten und Diskutieren und ungelöste Konflikte auch phasenweise aushalten zu können, muss geübt werden wie vieles im Leben.

    • Sachverstand sagt:

      Das Totschlagargument „Die Demokratie muss das aushalten!“ fehlt noch in der Argumentationskette. Passt immer zur Verteidigung von Nazi-Dünnpfiff und anderweitiger „unbequemer Meinungen“!

      • Sega fredo sagt:

        Richtig. Eine real und nicht nur zum Schein oder auf dem Papier existierende Demokratie muss auch Kontroversen aushalten können. Es geht nicht darum Meinungen unwidersprochen hinnehmen zu müssen. Im Gegensatz zu autoritären Regimen wie in der DDR darf in Demokratien auch widersprochen werden. Und in dem Punkt sind die extremen Linken genauso untrainiert wie die extremen Rechten. Beide können sich nicht auf den Dialog mit Andersmeinenden einlassen und müssen immer als triumphierende Sieger und Rechthabende aus Meinungsverschiedenheiten hervorgehen.

        • G sagt:

          Danke für diese beiden wirklich guten Beiträge….
          Bitte mehr davon..

        • Sachverstand sagt:

          Na, dass war ja in diesem Land schon einmal ein richtiges Erfolgsmodell! So im Zeitraum beginnend gescheiterter Hitlerputsch November 1923 zu München und endend Mai 1945 in Berlin. Der spätere GröFaZ und GröFhaZ konnte sich da in demokratischer Haft zu Landsberg am Lech sogar mit der unbehelligten Verfeinerung seiner abartigen Theorien befassen, diese zu Papier bringen und später verbreiten. Endergebnis bekannt! Ich habe übrigens auch in der pösen, pösen DDR widersprochen, völlig unbehelligt. Habe es jedoch da getan wo es hingehört und nicht auf dem Marktplatz.

    • Frau L. sagt:

      Liebich erweckt mit seinen Aussagen und Kommunikationsformen keineswegs den Eindruck, sachlich und offen diskutieren zu wollen.

      Oder beziehen Sie Ihre Aussage „Streiten und Diskutieren und ungelöste Konflikte auch phasenweise aushalten zu können, muss geübt werden“ auf ihn?

      • Sega fredo sagt:

        @ Frau L. : Es kann schon sein, daß es Liebich viel um Aufmerksamkeit-Erregen und Gewinnen- Wollen beim Wortgefecht geht. So gesehen steht ein beabsichtigtes Endergebnis, nämlich der Sieg über den Gegner, schon von vorneherein immer schon fest. Das unterscheidet sich von einer Wahrheitsfindung, bei der man am Anfang noch nicht weiß, wohin sie letzten Endes führen wird.
        Aber: er bietet anderen die Möglichkeit sich mit ihm als Vetreter sonst tabusierter politischer Reizthemen öffentlich auseinandersetzen zu können. (Die Bildzeitung macht vom Prinzip auch nichts anderes. Sie setzt Themen über die man öffentlich oder privat diskutieren kann.)

  10. Nicky sagt:

    Werde Strafanzeige schalten und zudem auf Europol und Interpol Haftbefehl freundlich hinweisen. Zudem werde ich auf potentielle Jobverluste seitens der Polizei verweisen, sollte dem nicht nachgegangen werden.

  11. Stachel sagt:

    Ach herrje, wo hat denn dieser Verteidiger bloß Jura studiert. Hass und Hetze decken sich nicht mit dem Grundgesetz, sondern sind eine Straftat. Das sollte dieser Verteidiger doch wissen.
    Sollte der „Brüll-Sveni“ wirklich freigesprochen werden, kann man ja in den sozialen Medien ihn auch mit Sprechblasen darstellen. Z. B. „Ich bin ein Nazi, Hetzer und Rassist“, oder „Ich bin ein Vollpfosten“! 🙂 Man muss den Brüller mit seinen eigenen Waffen schlagen!

    • Achso sagt:

      Was soll denn ein Verteidiger in einem Strafverfahren tun, wenn der Angeklagte sich nicht für schuldig hält? Wenn es keine guten Argumente gibt, muss er wenigstens ein paar schlechte Argumente anführen.

  12. Gerni sagt:

    Ich finde Sven gut, bin mit einigen Aussagen auch nicht einverstanden. Aber mit der Ausländer Politik, stimme ich ihn in vielen Punkten zu.

    • Lore n Arda sagt:

      Wie steht es mit Beleidigungen, Verunglimpfungen und anderen Straftaten? Findest du die auch gut?

      Er macht übrigens keine Politik, weder für Inländer noch für oder gegen Ausländer. Er ist kein Politiker und wird auch nie einer. Er macht auch keinen Journalismus, wie er vor Gericht kleinlaut zugegeben hat. Er macht nur T-Shirts, Aufkleber und sowas und die verschenkt er nicht. Vielleicht denkst du darüber mal in Ruhe nach, was ihn wirklich antreibt.

      • Wilfried sagt:

        Umsatz, damit er von den mickrigen Tagessätzen wegkommt…

      • Mephisto sagt:

        Das hat aber schon was vom Huhn und dem Ei.was war eher da, der Shop oder der Hetzer ? Ich denke er vertritt tatsächlich diese rechte Meinung aus seiner Überzeugung heraus und nicht um einen Shop zu puschen. Das ist eher Nebeneffekt.

        • Faust sagt:

          Wovon sollte er sonst leben? Stütze vom ach so verhassten Staat? (Hat er auch schon gemacht, bis sie gestrichen wurde.)

          Nee, der war schon immer kleines Krämersmännchen. Klamottenladen in Leipzig (das Finanzamt wollte doch tatsächlich auch was abhaben), davor mind. drei illegale Versandhandel aus Boom-Town Heide-Nord (Ultima Tonträgerversand), alle nacheinander hopps genommen, Geld war „verschwunden“. Selbt mit kompierten Fanzines wollte er Geld machen. Immer umtriebig, muss man zugeben, aber immer (auch) illegal. Anders kann der gar nicht.

          Solange er genug Schlafschafe findet, die ihm seinen Mist abkaufen, kann er davon gut leben. Aber die muss er eben bei „Laune“ halten und immer weiter anfeuern, immer weiter Umsatz generieren. Deswegen eskaliert das Ganze doch immer weiter. Im Vergleich zu heute ist sein Kasperletheater von vor 5 Jahren harmlos. Vor 10 Jahren war er vergleichsweise unbekannt.

          Aber „um die Sache“ ging es dem nie. Das war immer nur Mittel zum Zweck. Gibt halt Klicks und Views und Umsatz im Shop. So war er in den 90ern schon. In der Kammstraße war er das kleine Wiesel, das den Nachschub besorgt hat. Da blieb hier mal ne Mark und da mal ne Mark bei ihm hängen. Den hat auch bei Blood&Honor niemand wirklich ernst genommen, schon weil er bis heute kein Englisch kann. Gebraucht, um nicht zu sagen benutzt wurde er, ja. Aber auch belächelt. Irgendwann hat er sich mal ein Mikro geschnappt und versucht seitdem, seine Komplexe zu kompensieren. Ein paar Ratten fängt er damit auch, wei man sieht.

          • Hallo sagt:

            „Ein paar Ratten fängt er damit auch, wei man sieht.“

            Und da regen sich die rotlackierten Büttel der Finanzoligarchie auf wenn Kritik auch mal in ähnlicher Wellenlänge zurück kommt.

          • Hallenser sagt:

            Da fühlt sich wohl jemand angesprochen?

          • Hallo sagt:

            @ Hallenser 8. September 2020 um 21:10 Uhr
            Da fühlt sich wohl jemand angesprochen?

            Darum geht’s nicht.
            In der Philosophie kalibriert man die Wasserwaage um 180 Grad dreht.
            Wer das Sprachbild nicht verstehen kann oder will ist nicht sa­tis­fak­ti­ons­fä­hig.

      • n.a.h. sagt:

        —-Das Totschlagargument „Die Demokratie muss das aushalten!“ fehlt noch in der Argumentationskette. Passt immer zur Verteidigung von Nazi-Dünnpfiff und anderweitiger „unbequemer Meinungen“! —-

        —Wie steht es mit Beleidigungen, Verunglimpfungen und anderen Straftaten? Findest du die auch gut?—

        Narrenfreiheit haben immer nur die Anderen !
        wie im Sprichwort:
        Wenn zwei das gleiche tun ist es noch lange nicht dasselbe!
        https://www.tagesschau.de/inland/taz-kolumne-polizei-101.html
        das ist übrigens kein Nazidünnfiff sondern menschenverachtender Rote Sockedünnschiß ,welcher gegen die Polizisten abgesondert wurde.

  13. Lrtl sagt:

    Wozu eigentlich soll der Prozess gut sein

  14. Hallo sagt:

    Was ist an Agitprop denn nun plötzlich böse ?
    Oder ist nur Agitprop der Gegenpartei böse und die bei der FDJ gelernte Agitprop um Frau Merkel ist gut?
    Und warum ist Agitprop kein Teil des Diskurs, so möchte man der Staatsanwaltschaft fragen.

    • Politoffizier sagt:

      Lautstärke und Intelligenz sind hier die Stichworte.

      Angeklagt war er aber wegen Beleidigung, übler Nachrede und Volksverhetzung, nicht wegen Agitprop.

      • Hallo sagt:

        Wie „nicht wegen Agitprop“ und was lese ich im Artikel über die Worte der Staatsanwaltschaft ?

        Was einiges der sg. Beleidigung, übler Nachrede betrifft so dürfte es dem Umstand geschuldet sein, dass im BRD Bildungsmangel auch außerhalb der Anführungszeichen ein wörtliches Zitat gesucht wird.

        • Politoffizier sagt:

          Er wurde nicht angeklagt wegen dem, was du in einem Artikel liest und auch nicht wegen irgendwelcher Anführungszeichen.

          Mit dem Bildungsmangel hast du aber recht und machst das auch sehr deutlich.

          • 71 Jahre DDR sagt:

            Wer sich hier so nennt wie du, der ist offenbar voll gehirnamputiert. Weisst du überhaupt was das war, ein Politoffizier?

  15. Hallo sagt:

    Zum Zoo und die „Ehrentitel“ fällt mir Oma-Sau ein.
    Das müssen wir erdulden dürfen?
    Schweine zu sein dürfen wir müssen?
    Und was Zecken und Zeckenbiss da sind wir wohl bei einer Eigenbezeichnung.
    Den Schaden den die Zweibeinigen am IB Haus da ist wohl wirklich jeder Gedanke dies mit Tieren zu vergleichen unangemessen. So etwas schaffte nur die Species Mensch.

  16. Sven Liebich ist ein Politiker. sagt:

    „Der Angeklagte versucht in den öffentlichen Raum hinein zu wirken, auch politisch.“

    Hahahaha, ich erinnere mich noch gut an die Dumpfbeutel hier im Forum, die das leugneten! So in der Art wie **Nein, der macht nur Werbung für seinen Laden!**

    Bitte, jetzt habt ihr das staatsamltlich vom Staatsanwalt. Hahahaha, nun leugnet doch munter weiter!

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