Zollkontrollen: 13 illegale Bauarbeiter entdeckt

In dieser Woche waren 105 Beschäftigte des Hauptzollamts Magdeburg und der Ordnungsämter der Städte Halle (Saale) und Dessau-Roßlau, der Landkreise Bördekreis, Stendal, Harz, Salzlandkreis, Wittenberg sowie der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG Bau) in gemeinsamen Prüfungen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung auf Baustellen unterwegs. Koordiniert wurde die Aktion vom Landesverwaltungsamt.

Dabei wurden auf 54 Baustellen im Land, sowohl auf Großbaustellen als auch beim Bau von Ein- und Mehrfamilienhäusern, 365 Personen überprüft. Im Ergebnis lagen ca. 50 Hinweise auf Unregelmäßigkeiten oder Rechtsverstöße vor, die nun zusammen mit den erfassten Personenangaben im Nachgang durch die Behörden intensiv ausgewertet werden.

Insbesondere sind neben handwerks- und gewerberechtlichen Unregelmäßigkeiten, die von den kommunalen Ordnungsämtern weiterverfolgt werden, durch den Zoll in 20 Fällen ein Verdacht auf Mindestlohnunterschreitung, vier Hinweise auf Leistungsmissbrauch, zwei Hinweise auf Beitragsvorenthaltung sowie Verstöße gegen Arbeitsbedingungen nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz (AEntG) festgestellt worden.

13 Personen sind ohne gültigen Aufenthaltstitel bzw. ohne die erforderliche Arbeitserlaubnis angetroffen worden. In einem Fall musste die angetroffene Person der Polizei übergeben werden, da sie sich mit einer falschen Identität mittels einer gefälschten Ausweiskopie ausgewiesen hat. In drei weiteren Fällen sind die Personen der Baustelle verwiesen worden, da auch nach Einbeziehung des Bauherrn und des Bauträgers ein Arbeitgeber nicht festgestellt werden konnte.