Kategorie: Politik

26. Juli 2024

Neues Schulgesetz für Sachsen-Anhalt: jede vierte Grundschule vor dem Aus?

Sachsen-Anhalt soll ein neues Schulgesetz bekommen. Und dadurch könnte jede vierte Grundschule außerhalb der drei Oberzentren Magdeburg, Halle und Dessau-Roßlau in ihrer Existenz bedroht sein. Demnach sind mindestens 25 Schülerinnen und Schülern (SuS) für...

Artikel Teilen:

25. Juli 2024

Kostenfreie Kita-Betreuung für Geschwister-Kinder in Sachsen-Anhalt in Gefahr

Wer mehr als ein Kind in der Kita hat, der muss in Sachsen-Anhalt nur für das älteste Kind Beiträge zahlen. Doch diese im Jahr 2020 eingeführte Regelung könnte vor dem Aus stehen. Denn für...

Artikel Teilen:

25. Juli 2024

Bildungsinitiative RockyourLife! Halle erhält Unterstützung hallescher Abgeordneter

Die Bildungsinitative RockYourLife! Halle sucht für September 2024 eine neue Vorsitzende oder Vorsitzenden. Unterstützung erhält die Organisation dabei durch den FDP-Landtagsabgeordneten Konstantin Pott, der den Aufruf auch auf seinen Social-Media-Kanälen teilte. „Die Initiative, die...

Artikel Teilen:

18. Juli 2024

Reaktionen der Stadtratsfraktionen zum Rückzug von Oberbürgermeister Bernd Wiegand

Zum 31. August lässt sich Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand in den Ruhestand versetzen. Eigentlich würde die Amtszeit des seit drei Jahren suspendierten Stadtoberhaupts noch bis 2026 laufen. “Als CDU-Fraktion freuen wir uns, dass die...

Artikel Teilen:

18. Juli 2024

Nach Antrag des suspendierten OB Wiegand auf Versetzung in den Ruhestand: Stadt Halle bereitet Neuwahlen innerhalb von 6 Monaten vor

Die Stadt Halle (Saale) und der Stadtratsvorsitzende als Dienstvorgesetzter des Oberbürgermeisters haben am heutigen Donnerstag, 18. Juli 2024 den Antrag von Bernd Wiegand auf Versetzung in den Ruhestand mit Ablauf des 31. August 2024...

Artikel Teilen:

18. Juli 2024

Wiegand wirft zu Ende August hin: Halle vor vorgezogenen Oberbürgermeister-Wahlen

Seit drei Jahren ist Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand bereits suspendiert. Zunächst ging es um eine vorzeitige Corona-Impfung. Kürzlich wurde er wegen uneidlicher Falschaussage vor Gericht zu einer Geldstrafe verurteilt. Zwar hat Wiegand dagegen Berufung...

Artikel Teilen:

11. Juli 2024

abgeordnetenwatch.de Antwort-Ranking: 14 Mal „hervorragend“ für Abgeordnete aus Sachsen-Anhalt, Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) letzte

Hervorragend – das ist die Auszeichnung für Abgeordnete, die die über abgeordnetenwatch.de gestellten Fragen der Bürger:innen mit einer Quote von 90 bis 100 Prozent beantwortet haben. Vergeben wurde diese Wertung für 14 Bundestagsabgeordnete aus Sachsen-Anhalt....

Artikel Teilen:

11. Juli 2024

Neuer Kreistag im Saalekreis verpflichtet, Schkopaus Bürgermeister Andrej Haufe bleibt Vorsitzender

Zur konstituierenden Sitzung am 10. Juli 2024 im Ständehaus in Merseburg begrüßte Landrat Hartmut Handschak (parteilos) die neu gewählten Kreistagsmitglieder: „Zuerst möchte ich Ihnen nochmals persönlich zu Ihrer Wahl gratulieren und mich bei Ihnen bedanken,...

Artikel Teilen:

10. Juli 2024

Wird Strom noch teurer? Handwerkskammer Halle protestiert gegen geplante neue Strompreisumlage

Die Bundesregierung will den Bau neuer Gaskraftwerke finanziell fördern. Ziel ist es, die Stromversorgung bei schwankendem Angebot von Wind- und Solarenergie stabil zu halten. Die Finanzierung soll über eine neue Umlage erfolgen. Dazu erklärte...

Artikel Teilen:

5. Juli 2024

Bundesrat will eigenen Straftatbestand für politisches Stalking

Der Bundesrat hat am 5. Juli 2024 einen Gesetzentwurf für einen besseren strafrechtlichen Schutz von Amts- und Mandatsträgerinnen und -trägern auf den Weg gebracht. Er geht auf die Initiative von Sachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein...

Artikel Teilen:

4. Juli 2024

Der neue Stadtrat von Halle (Saale) hat sich konstituiert

Am Mittwoch kam der neue hallesche Stadtrat im Stadthaus zu seiner ersten Sitzung zusammen. Auf dem Programm jede Menge Formalien, so unter anderem die Vereidigung der neuen Stadträte und die Wahl des Stadtratsvorsitzenden und...

Artikel Teilen:

4. Juli 2024

Das sind die neuen 56 Stadträte in Halle (Saale)

Mit der Wahl am 9. Juni wurde auch eine neue Zusammensetzung des halleschen Stadtrats bestimmt. Allerdings haben nicht alle Gewählten ihr Mandat angenommen, deshalb sind für die andere Kandidaten ihre jeweiligen Parteiliste nachgerückt. 11...

Artikel Teilen:

4. Juli 2024

Christoph Bergner als Alterspräsident eröffnet den neuen Stadtrat und warnt davor, dass dieser “zum Schlachtfeld unverhältnismäßiger, grundsätzlicher Auseinandersetzungen” wird

Am Mittwoch ist der neue hallesche Stadtrat in seine neue Wahlperiode gestartet. Die Sitzung leitete zunächst Christoph Bergner als Alterspräsident, 75 Jahre ist der CDU-Mann alt. Bereits in der alten Wahlperiode hatte er dieses...

Artikel Teilen:

4. Juli 2024

Ausschüsse im neuen Stadtrat: AfD übernimmt die Finanzen, der jüngste Stadtrat den Vergabeausschuss

Am Mittwoch trat der Stadtrat von Halle (Saale) zu seiner ersten Sitzung zusammen. Dabei ging es auch um die Besetzung der Ausschüsse. Als größte Fraktion hatte dabei die AfD das Erstzugriffsrecht. Die Partei wird...

Artikel Teilen:

2. Juli 2024

Karamba Diaby tritt bei der nächsten Bundestagswahl nicht erneut an

Bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr wird Karamba Diaby nicht erneut antreten. Er hat heute am Vormittag den SPD-Mitgliedern in seinem Wahlkreis, den Vorständen der SPD Halle (Saale) und SPD Saalekreis sowie den SPD-Landesvorsitzenden...

Artikel Teilen:

1. Juli 2024

Volt und MitBürger gründen gemeinsame Stadtratsfraktion

Am Mittwoch tagt der neue Stadtrat von Halle (Saale) zum ersten Mal. Dann wird mit Volt auch eine neue Gruppierung erstmals in das Kommunalparlament einziehen. Nun haben sich Vertreter der paneuropäischen Partei Volt und...

Artikel Teilen:

25. Juni 2024

Neuer Vorstand der SPD-Stadtratsfraktion gewählt: Sozialdemokraten setzen auf Themen Wohnen, Jugendhilfe und Wirtschaft

Am Montagabend hatndie neu gebildeten SPD-Fraktion in halleschen Stadtrat ihren neuen Vorstand einstimmig gewählt. Wie auch in der 7. Wahlperiode führen Eric Eigendorf als Vorsitzender und Dr. Silke Burkert als stellvertretende Vorsitzende die die...

Artikel Teilen:

24. Juni 2024

Der AfD Paroli bieten: neue Grünen-Fraktion im Stadtrat hat ihre erste Sitzung abgehalten

Mit sechs Stadträten ist BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im neuen Stadtrat der Stadt Halle (Saale) vertreten, das sind drei weniger als im alten Kommunalparlament. Am Montag hat sich die neue Fraktion konstituiert. Zur Fraktionsvorsitzenden wurde...

Artikel Teilen:

24. Juni 2024

Größte Fraktion mit 12 Stadträten: neue AfD-Fraktion hat sich gegründet

Vorige Woche kamen die am 09.06. gewählten Kandidaten der AfD in Halle (Saale) zur Gründung der neuen Fraktion zusammen. Aus diesem Anlass wurde die Gründungsurkunde unterzeichnet und der neue Fraktionsvorstand gewählt. Der Vorstand der...

Artikel Teilen:

23. Juni 2024

Europa-Union Sachsen-Anhalt: Neuer Vorstand setzt klare Zeichen für die europäische Zukunft – Stadtrat, Europa-Abgeordnete und Ex-Umweltministerin sind an Bord

Die Landesversammlung der Europa-Union Landesverband Sachsen-Anhalt e.V. vom letzten Freitag markiert eine bedeutende Veränderung für die europäische Bewegung in der Region. Mit großem Engagement wurde ein vollständig neuer Vorstand gewählt, der die Europa-Union mit...

Artikel Teilen:

20. Juni 2024

Das war der letzte Stadtrat in der alten Wahlperiode – es musste per Karte abgestimmt werden, digital nicht möglich

Im Stadthaus am Markt in Halle (Saale) tagt Mittwoch der hallesche Stadtrat zu seiner letzten Sitzung in der alten Wahlperiode.Weil der zuständige Mitarbeiter nicht da war, musste diesmal wieder zu alten Abstimmungskarte zurückgegriffen und...

Artikel Teilen:

19. Juni 2024

Stadtratsvorsitzende Katja Müller verabschiedet sich in der letzten Sitzung von dem Posten – AfD-Räte verlassen aus Protest den Saal

Am Mittwochabend ging die letzte Sitzung des aktuellen Stadtrats zu Ende. In zwei Wochen tagt dann das neu gewählte Gremium. Die scheidende Stadtratsvorsitzende Katja Müller richtete die letzten Worte an das Gremium. Bereits zu...

Artikel Teilen:

19. Juni 2024

Neuer CDU-Fraktionschef im Stadtrat Christoph Bernstiel: keine stabilen Mehrheiten ohne CDU, unbequeme Wahrheiten sollen angesprochen werden

Mit 11 Stadträten ist die CDU im neuen Stadtrat vertreten. Fünf “alte Hasen”, aber auch sechs neue Stadträte sind für die Partei am Start. Das CDU-Ergebnis verdeutlicht, “dass viele Hallenserinnen und Hallenser die bürgerliche...

Artikel Teilen:

18. Juni 2024

Drei Räte: Freie Wähler und Freie Demokraten FDP bilden gemeinsame Stadtratsfraktion in Halle

Bei der Kommunalwahl haben die Freien Wähler ein Mandat und die FDP zwei Mandate errungen. Nun schließen sie sich zu einer Fraktion zusammen, denn solch eine ist erst ab drei Mitgliedern möglich. Der Fraktionsstatus...

Artikel Teilen:

18. Juni 2024

Bernstiel Chef der neuen CDU-Fraktion im Stadtrat von Halle

Am Montagabend hat sich die CDU-Fraktion für den neuen halleschen Stadtrat konstituiert. Vorsitzender ist Christoph Bernstiel. Als seine Stellvertreter fungieren Ulrike Wünsche und Claudia Schmidt. Der Vorsitzende der alten Fraktion, Andreas Scholtyssek hatte nicht...

Artikel Teilen:

17. Juni 2024

Neuer Stadtrat: Fraktion Hauptsache Halle hat sich gegründet – Andreas Wels Vorsitzender – nur noch 3 statt vormals 5 Räte

Die in den Stadtrat gewählten Mitglieder der parteiunabhängigen Wählergruppe „Hauptsache Halle“ waren heute zur konstituierenden Sitzung im Stadthaus zusammengekommen und haben die „Fraktion Hauptsache Halle“ gebildet. Die neue Fraktion besteht aus drei Mitgliedern, im...

Artikel Teilen:

14. Juni 2024

Bisherige Stadtratsvorsitzende Katja Müller Vorsitzende der neuen Linksfraktion

Am Donnerstag hat sich die Fraktion Die Linke im Stadtrat von Halle (Saale) konstituiert. Mitglieder sind die gewählten Stadträt*innen Ute Haupt, Dirk Gernhardt, Elisabeth Nagel, Hendrik Lange, Katja Müller, Bodo Meerheim und Patricia Fromme....

Artikel Teilen:

12. Juni 2024

Landesnetzwerk der Migrantenorganisationen zu den Wahlergebnissen in Sachsen-Anhalt: Schwindende demokratische Werte bedrohen die von Rassismus betroffenen Menschen im Land

Bei den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt konnte die AfD überall Stimmen hinzugewinnen und ist nun in vielen Gemeinderäte und Stadträten die stärkste Kraft. Dies werfe ein “bedenkliches Licht auf die politische Landschaft in unserem Land....

Artikel Teilen:

12. Juni 2024

Linke sehen bezahlbaren Wohnraum und öffentliche Daseinsvorsorge als wichtige Punkte für den neuen Stadtrat

Im Vergleich zur letzten Kommunalwahl haben die Linken drastisch an Stimmen verloren. Im neuen Stadtrat kommt die Partei auf 7 Sitze, bei der letzten Wahl waren es noch 10. Man habe es nicht geschafft,...

Artikel Teilen:

11. Juni 2024

Ferienfreizeiten statt Diätenerhöhung: Linken-Landragsabgeordete stellen 10.000 Euro bereit

Alljährlich steigen die Diäten der Landtagsabgeordneten in Sachsen-Anhalt automatisch an. Die Abgeordneten der Linken stellen das Geld für gemeinnützige Zwecke bereit. So stehen in diesem Jahr 10.000 Euro für Ferienangebote in Kitas, Horten und...

Artikel Teilen:

11. Juni 2024

Hauptsache Halle zur Stadtratswahl: “Ergebnis stellt uns nicht zufrieden”

Bei der Stadtratswahl am Sonntag kam “Hauptsache Halle” auf 5,5 Prozent der Stimmen. Das bedeutet drei Sitze, bisher waren es 5. “Das Ergebnis stellt uns nicht zufrieden. Wir hatten uns in der Tat ein...

Artikel Teilen:

11. Juni 2024

Neuer Stadtrat: SPD steigert sich auf 7 Sitze – Partei schließt Erhöhung der Kita-Gebühren weiter aus

Im scheidenden Stadtrat war die SPD noch mit fünf Stadträten vertreten. Gewählt wurden zwar sechs, doch Detlef Wend lief zu den MitBürgern über. Im neuen Stadtrat sind nun 7 SPD-ler. Die Partei konnte im...

Artikel Teilen:

11. Juni 2024

Neuer Stadtrat mit AfD als größte Fraktion: Grüne und SPD schließen Zusammenarbeit aus, CDU berät noch, Hauptsache Halle setzt auf “sachbezogene Kommunalpolitik”

Mit zwölf Stadträten stellt die AfD zwar die größte Fraktion im neuen halleschen Stadtrat, doch für eine Antragsmehrheit sind 29 Stimmen nötig. Die Alternative für Deutschland ist also bei eigenen Anträgen auf Stimmen anderer...

Artikel Teilen:

11. Juni 2024

Grünen-Landeschef Dennis Helmich verliert Stadtratsmandat in Halle

Mit sechs statt bislang acht Stadträten sind die Grünen im halleschen Kommunalparlament vertreten. Für den Landesvorsitzenden der Partei, Dennis Helmich, endet das Kapitel Kommunalpolitik vorerst. Durch die Stimmenverluste seiner Partei konnte er kein Mandat...

Artikel Teilen:

10. Juni 2024

„Green Rave“ – Grüne Jugend Halle fordert mehr Räume für Jugend- und Partykultur – Behörden hatten Veranstaltung auf der Ziegelwiese abgesagt

Am Freitag hat die Grüne Jugend Halle (Saale) einen „Green Rave“ veranstaltet. Mit der Veranstaltung sollte auf das Fehlen von Freiräumen für Jugend- und Partykultur sowie das Clubsterben in Halle aufmerksam gemacht werden. Die Musikveranstaltung fand am Freitagabend in der Volksbühne Kaulenberg...

Artikel Teilen:

10. Juni 2024

CDU Halle will im neuen Stadtrat “sachgerechte Politik” ohne “ideologische Scheuklappen”

Im neuen Stadtrat von Halle (Saale) kommt die CDU künftig auf 11 der 56 Mandate, das sind zwei mehr als bisher. Zwar habe man das Ziel, stärkste Fraktion zu werden, knapp verpasst. Doch der...

Artikel Teilen:

10. Juni 2024

Neuer Stadtrat wird etwas weiblicher: 20 der 56 Stadträte sind Frauen

Im neuen halleschen Stadtrat sind mehr Frauen vertreten als im scheidenden Kommunalparlament. Da waren 17 Abgeordnete weiblich, künftig sind es 20. 5 Frauen stellen die Grünen, Linke 4, SPD 3, CDU 3, Die PARTEI...

Artikel Teilen:

10. Juni 2024

Stadtratswahl: das sind die 56 Politiker für den neuen Stadtrat

Am 3. Juli kommt der neue Stadtrat erstmals zusammen. Alte Hasen sind ebenso dabei wie einige Poltik-Neulinge. Auf 12 Sitze kommt die AfD, 11 Sitze kann die CDU auf sich vereinen. Linke und SPD...

Artikel Teilen:

10. Juni 2024

Stadtratswahl: AfD gewinnt vor der CDU und hat nun Anrecht auf den Vorsitz, Grüne und Linke mit deutlichen Verlusten

Bei der Wahl zum neuen Stadtrat hat die Alternative für Deutschland (AfD) die meisten Stimmen auf sich vereinen können. Die Partei kommt auf 21,2 Prozent, ein Plus von 7,2 Prozent. Auch die CDU konnte...

Artikel Teilen:

10. Juni 2024

AfD-Stadtrat Alexander Raue ist der Stimmenkönig mit 9.700 Stimmen

Der AfD-Stadtrat Alexander Raue hat die Kommunalwahl deutlich gewonnen. Auf ihn entfielen 9.700 Stimmen. Auf Platz 2 kam Christoph Bernstiel von der CDU mit 8.050 Stimmen. Mit 7.882 Stimmen kam Andreas Heinrich auf den...

Artikel Teilen:

10. Juni 2024

Europawahl in Halle: blau im Südpark und grün im Paulusviertel

Die Wahlergebnisse zur Europawahl zeigen einen eklatanten Unterschied im Wahlverhalten zwischen den einzelnen Stadtteilen. Besonders deutlich wird der Unterschied zwischen dem Wahlbezirk 57207 in der Förderschule Ch.G. Salzmann im Südpark sowie Wahlbezirk 20403 in...

Artikel Teilen:

10. Juni 2024

Europawahl: AfD, CDU und Grüne können in Stadtvierteln Mehrheiten holen

Bei der Europawahl am Sonntag haben lediglich AfD, CDU und Grüne einzelne Wahlbezirke gewonnen. Überaus erfolgreich war die AfD in den Plattenbausiedlungen, ebenso in den meisten Ortsrandlagen, die Grünen holten die Mehrheit in der...

Artikel Teilen:

10. Juni 2024

“Klimakleber”: Letzte Generation holt 695 Stimmen zur Europawahl in Halle

Als “Klimakleber” sind die Aktivisten der “Letzten Generation” bekannt geworden. Sie haben sich auf Fahrbahnen festgeklebt oder Schleichmärsche durchgeführt. Zur Europawahl am Sonntag stand die Gruppierung auch auf dem Wahlzettel. Sie ist zur Wahl...

Artikel Teilen:

9. Juni 2024

AfD gewinnt Europawahl in Halle mit 20,7 Prozent

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat die Europawahl in Halle (Saale) gewonnen. Die Partei kommt auf 20,7 Prozent und konnte um 4,7 Prozentpunkte zulegen. Leichte Gewinne erzielte auch die CDU, sie kommt auf auf...

Artikel Teilen:

9. Juni 2024

Auszählung der Stadtratswahl

Derzeit läuft die Auszählung der Stimmen für die Stadtratswahl. Vertreter verschiedener Parteien haben sich im Stadthaus am Marktplatz versammelt. Nach derzeitigem Zwischenergebnis haben AfD und CDU deutlich zugelegt, während Linke und Grüne deutlich verloren...

Artikel Teilen:

9. Juni 2024

Auszählung der Wahlzettel für Halle (Saale) läuft

Momentan werden die Stimmzettel für Halle (Saale) ausgezählt. Gegen 20.30 Uhr werden die Ergebnisse der Europawahl erwartet. Danach wird erst der Stadtrat ausgezählt. Erst in der Nacht steht dann fest, wer im neuen Stadtrat...

Artikel Teilen:

9. Juni 2024

Wahlbeteiligung zur Europa- und Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt: bis 16 Uhr hat nicht mal die Hälfte abgestimmt

Um 16 Uhr betrug die Wahlbeteiligung ohne Briefwahl 40,5 %. Zum gleichen Zeitpunkt lag die Wahlbeteiligung 2019 bei 42,0 %. Die Wahlbeteiligung der 16- bis unter 18-Jährigen lag bei 29,7 %. Im Wahljahr 2019...

Artikel Teilen:

9. Juni 2024

Wahlbeteiligung in Sachsen-Anhalt weiterhin geringer als zur letzten Wahl, Landeswahlleiterin ruft zur Stimmabgabe auf

In den rund 2.200 Wahllokalen betrug um 14 Uhr die Wahlbeteiligung ohne Briefwahl 28,4 %. Zum gleichen Zeitpunkt 2019 waren es 31,1 %. Von den 16- bis unter 18-Jährigen haben sich bisher 21,2 %...

Artikel Teilen:

9. Juni 2024

Wahlbeteiligung zur Europawahl in Sachsen-Anhalt bis Mittags etwas geringer als bei der letzten Wahl

Pünktlich um 8 Uhr haben in den Wahllokalen am heutigen Sonntag die Wahlen begonnen. Im Verlauf des Vormittags war eine reibungslose Abwicklung des Wahlgeschäftes zu verzeichnen. Um 12 Uhr betrug die Wahlbeteiligung ohne Briefwahl...

Artikel Teilen:

9. Juni 2024

Kommunal- und Europa-Wahlen haben begonnen: 329 Kandidaten kämpfen um Sitze im Stadtrat von Halle (Saale)

Um Punkt 8 Uhr haben die 126 Wahllokale in Halle (Saale) geöffnet. In der Stadt Halle (Saale) sind rund 182.000 Bürgerinnen und Bürger für die Europawahl und rund 188.000 Bürgerinnen und Bürger für die...

Artikel Teilen: