Beschlussunfähig: Kreistagssitzung im Saalekreis vorzeitig beendet
Die Kreistagssitzung des Saalekreises am heutigen 05. März 2025 wurde, nachdem die AfD-Fraktion einen Antrag auf fehlende Beschlussfähigkeit gestellt hatte, kurz nach Beginn der Sitzung abgebrochen. Grund hierfür war, dass ein Antrag der AfD-Fraktion wegen fehlender Zuständigkeit von der Tagesordnung genommen wurde und die Fraktion die Sitzung verlassen hat. Aufgrund des Antrages musste die Beschlussunfähigkeit festgestellt werden.
Oh, da fehlt mir aber noch einiges.
Die TO besteht ja nicht nur aus Beschlußvorlagen.
Mit Begin der Sitzung wird erstmalig die Beschlußfähigkeit festgestellt, damit die TO durch geht.
Wenn danach BU eintritt, gibts keine Beschlüsse, die TO wird aber bis zum letzen Punkt abgearbeitet.
Oder?
Das wird doch sicher noch bei der Kommunalaufsicht landen….
AfD-Kindergarten… Aber mit den Blauen wird ja alles besser für unser Land …
Na und? Saalekreis ist Saalekreis und Halle ist Halle.
Ein weiteres kleines Sandkorn im Getriebe unserer Demokratie. Ich hoffe viele wachen noch vor der nächsten Landtagswahl aus diesem Albtraum voller Lügen und Hass auf.
Lupenreine Demokraten…
„…dass ein Antrag der AfD-Fraktion wegen fehlender Zuständigkeit von der Tagesordnung genommen wurde und die Fraktion die Sitzung verlassen hat…“
…und hatten die Blauen dann nicht Recht mit ihrer Reaktion?
Möglicherweise hat niemand unserer klugen Köpfe bemerkt, dass keine Zuständigkeit vorlag… Vielleicht saßen einige öfter mal in der falschen Vorlesung und fragte sich nach Stunden.. Wozu eigentlich? Nicht zuständig, sollte ja wohl ein ausreichender Grund sein, eine Sitzung abzusagen, wenn die Zuständigen nicht anwesend sind.. Aus welchem Gründen auch immer..