AfD scheitert vor Gericht: sie kann den halleschen Stadtrat nicht zwingen, ihre Sachkundigen Einwohner zu wählen
Der Stadtrat von Halle (Saale) hatte es mehrheitlich abgelehnt, Sachkundige Einwohner der AfD zu berufen. Dagegen zog die Partei vor das Verwaltungsgericht und ist dort gescheitert. Sie wollte per Gerichtsbeschluss erzwingen, dass die Stadträte ihren Vorschlägen zustimmen. Bereits in der fraglichen Sitzung fiel aber auch eine Wortmeldung, dass man den Vorschlägen nicht folgen werde, weil sich unter den zu berufenden Personen auch Rechtsextremisten befinden.
„Zu einem bestimmten, seiner Meinung nicht entsprechenden Abstimmungsverhalten kann kein Mitglied des Stadtrats gezwungen oder verpflichtet werden“, heißt es in dem Gerichtsurteil. Die AfD könne den Stadtrat nicht verurteilen, die von ihr benannten Personen berufen zu lassen. Stadträte seien „an Aufträge und Weisungen nicht gebunden.“
Das Gericht stellt fest: der Anspruch der AfD besteht daraus, Personen vorzuschlagen. Lehnt eine Mehrheit des Stadtrats diesen Vorschlag ab, bleibt der Posten unbesetzt.
Eine Berufung beim Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt ist aber zulässig.
Der Stadtvorstand der LINKEN in Halle erklärt:
„Das Urteil bestätigt, was wir immer deutlich gemacht haben: Es mag das Recht der AfD sein, Kandidat:innen für die Position der Sachkundigen Einwohner:innen in den Ausschüssen des Stadtrates vorzuschlagen. Trotzdem kann niemand gezwungen werden, die Vertreter:innen der extremen Rechten auch zu wählen.
Gerade die Möglichkeit der Nicht-Wahl macht eine demokratische Entscheidung überhaupt aus. Dieses Prinzip muss auch im Stadtrat gelten, was das zuständige Gericht jetzt bestätigt hat. Als LINKE sehen wir uns in unserer Positionierung bestärkt und bleiben bei dieser. Im Stadtrat, im Landtag und überall muss gelten: Keine Stimme für Rechtsaußen!“
Was um aller Welt soll auch an der AfD sachkundig sein?
16% in Deutschland hat die AfD. Mit Grünen gleich gezogen.
Die Grünen mit Ministerposten sind natürlich sachkundig…🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🍐🍐🍐🍐
Umfragen sind Wahlergebnisse
Stadtrat Halle ist Bundesregierung
Minister ist SKE
Was hat denn die AfD bisher geleistet?
Gegenfrage: Was hat sich R2G bisher geleistet?
Gegenfrage: Was ist denn die Sachkunde aller anderen Parteien? Jede Partei lebt von ihren Mitgliedern + Wählern. Das sind Menschen, die alle irgendwo wohnen. Nicht alle sind Politiker, nicht alle sind Nazis, aber sehr wohl Einwohner wie Du + ich. Und: In einem Stadtrat wird weder über Landes,- Deutschland,- noch Weltpolitik entschieden. Hier geht es um reine kommunale Probleme der Stadt und deren Lösung. Politische Feinde können als Einwohner auch durchaus sachkundig sein. Entferne also das Brett vor dem Kopf. M.f.G.
Die Mitglieder haben zum größten Teil einen Beruf und sind nicht wie Du – Experte.
Aha.
So geht Demokratie.
Die Alt“demokraten“ bestimmen, wer Demokrat ist.
Eben wie im Bundestag. das kann man sich nicht ausdenken.
Tolles Geschäftsmodell.
Stimmt. Kurios.
Funktioniert aber. Erinnert etwas an die Abstimmung des Landtages zur Rundfunkgebühr. Der Landtag darf zwar abstimmen, aber ein „Nein“ ist verfassungswidrig. Wurde letztes Jahr vor Gericht so entschieden.
Rechtsextreme sind keine Demokraten. Dafür muss man nicht studiert haben, sondern denken können.
Grüne ,CDU ,SPD ,FDP sind auch keine Demokratischen Parteien!!!!
Die haben wenigstens nicht den 2. Weltkrieg angefangen
Die AfD hat den 2. Weltkrieg angefangen. Das ist mal was neues. Aus welchem Comicheft hast Du denn diese Weisheit?
Die AfD auch nicht.
Was kannst du, ausser immer wieder Gehörtes nachzuplappern?
LOL
Der Joker hat nur die von der AfD geforderte erinnerungspolitische Wende um 180 Grad durchgeführt, das müsste euch doch gefallen.
Wissen ist Macht und nichts Wissen macht nichts. Demos, cratia Lateinisch, mal googeln.
Versuch es selber mal!
https://www.google.com/search?q=Demos+cratia+Lateinisch&ei=fTpSZLjvHo3Wxc8Pp6CCoAY&ved=0ahUKEwj4ofan-9j-AhUNa_EDHSeQAGQQ4dUDCA8&oq=Demos+cratia+Lateinisch&gs_lcp=Cgxnd3Mtd2l6LXNlcnAQDDIFCAAQogQyBQgAEKIEMgUIABCiBDIFCAAQogQ6CggAEEcQ1gQQsANKBAhBGABQsgxYsgxg2T1oAXABeACAAWmIAWmSAQMwLjGYAQCgAQHIAQjAAQE&sclient=gws-wiz-serp
Nein, ein unabhängiges Gericht hat das bestimmt. Wäre die AfD wirklich eine demokratische Partei, wäre die Entscheidung vielleicht anders ausgefallen.
„unabhängiges Gericht “ In Deutschland 2023. Unter Harbarth. Selten so gelacht.
Was AfD-ähnliche Regierungen unter richterlicher Unabhängigkeit verstehen, konnte man in Polen und Ungarn bereits betrachten.
Genau, da wird europäisches Recht konsequent umgesetzt.
Oder ist dort auch der Fraktions-Vize der Regierungspartei als Präsident des Verfassungsgerichtes eingesetzt worden?
Da wurden sogar amtierende Richter per Gesetz ausgetauscht, weil die Gleichschaltung nicht schnell genug gehen konnte
Also wie bei uns.
Ironie bitte kennzeichnen! Sonst könnte man Deinen Kommentar mißverstehen.
….unabhängiges Gericht.LoL
Gerichte gibts gar nicht.
Wer keine Mehrheit hat, also all, muss Kompromisse mit anderen Gruppen bilden. Es steht jeder Gruppe frei, ob und wie sie mit anderen kooperieren möchte.
Die AFD hat auf ihrer Seite die eher rechts Gesinnten Wähler, die Linken die, die einen starken Sozialstaat wollen und der Rest ist alles eins und bildet marginale Unterschiede der Mitte ab.
Wer, ohne das Programm von CDU, FDP, SPD, Grüne zu lesen, eine ihrer Forderung eindeutig einer dieser Parteien zuordnen kann, der muss schummeln, die Parteien sind sich so ähnlich, dass das praktisch unmöglich ist.
Gleichzeitig finden sich in der großen Mitte eben eine Mehrzahl der Bürger und dort ist die Kooperation eben sehr einfach.
Es ist nicht unfair gegenüber der AFD und der Linken, die Mehrheit der Bürger möchte deren Positionen nicht wählen und deswegen können beide auch viele Ihrer Forderungen auch nicht durchsetzen.
„wollte man deshalb per Gerichtsbschluss Stadträte zum Handheben verpflichten lassen.“
Mmh, hat ja auch irgendwie nen faden Beigeschmack, wenn die AfD sowas verlangt. Sollten die Stadträte vielleicht auch noch einen Gruß äußern?
Soviel zu einem demokratischen Stadtrat. Nur wenn der Name AfD fällt egal ob die Vorschläge gut sind, wird dagegen gestimmt. Das ist doch krank von unserem Stadtrat.
Und wenn nun die Linke will, dass ein Linksextremistisch gewählt wird, dann muss die AfD nach Ihrer Logik dem zustimmen. Sehr demokratisch.
Falsch! Och, Gott schick Hirn vom Himmel!! 🤦Nach der Logik der AfD müsste diese von sich aus zustimmen.
Steffi lass es.
Du bist zu einfältig. LOL
Erst mit der Materie befassen, dann Mund aufmachen. Der Stadtrat hätte damals nicht alle Sachkundigen Einwohner der AfD abgelehnt. Nur wollte die AfD ihre Nazis in einer Blockabstimmung über alle Sachkundigen Einwohner mit durchwirken lassen. Tja…
Stimmt, es ist wirklich krank! Der Stadtrat sollte gar nicht erst dagegen stimmen, sondern die Fraktion der braunen Bremsstreifen einfach komplett ignorieren!
Es ist einfach Demokratie. Begreifen nur AfD-Anhänger nicht, dass es in der Demokratie keinen Wahlzwang gibt.
Das im Bezug auf die SKE u. das Vorschlagsrecht der AFD im SR im Verwaltungsgerichtsverfahren klären zu lassen war der Ratschlag eines Dr. iur.
Der kannte das Ergebnis, wollte aber die Simpel nicht emotionalisieren.
Klar , so konnte der das Thema die Schnelligkeit der Gerichte kennend jahrelang aus den Gremien raushalten .Vulgär nennt man das Verarschung .
Allerdings. Werden doch wohl nicht alles am Sessel klebende Altparteiler sein, die auf dem linken bzw. rechten Auge nichts sehen wollen. Halle und die linken Dogmatiker, das ist echt ein Thema für sich. Verbort, unflexibel, uneinsichtig und stur. Nur gut, dass sich die Kräfteverhältnisse in Richtung Mitte Rechts seit der AFD Beteiligung im Stadtrat teilweise ausgeglichen haben. War ja nicht auszuhalten diese ewige verlogene Linksschlagseite.
Demokratisch wäre also, gezwungenermaßen das zu wählen, was einem vorgesetzt wird?
Die sogenannte AfD wollte die Berufung Ihrer VORSCHLÄGE gerichtlich ERZWINGEN. Das kann man beim besten Willen nicht als gesund bezeichnen.
Das die AFD Nichtdemokraten sind , ist aufgefallen
Nein. Sie wollten in den letzten Jahren als einzige Partei das GG nicht aushebeln und den Menschen nicht die Freiheit nehmen. Echt undemokratisch. Die selbsternannten „Demokraten “ haben sich hingegen per Ermächtigungsparagraphen selbst entmachtet. Also nicht jammern!
„per Ermächtigungsparagraphen selbst entmachtet“
Ah, ein echter Gesetzeskenner.
Ein Blick ins IfSG klärt auf.
Wohl eher ein Reichsdenker. 😉 Ermächtigungsgesetze…. da sollte sofort etwas klingeln.
Die AFD will wie in China oder Russland, an die Macht, um umgehend die Demokratie abzuschaffen.
Das sagen die auch ganz offen, nicht jeder aber alle um den Kreis Kubiczek.
„Ein Blick ins IfSG klärt auf.“
So spricht nur der Ahnungslose.
§ 28 c IfSG.
§ 1j StVG
§ 94 SOG LSA
§ 18 KVG LSA
und was erst alles noch in der Verfassung steht …
Du meinst die Verfassung, die man mit der erstbesten Grippewelle ausser Kraft setzen kann?
In den letzten 30 Jahren wurde in Deutschland keine Verfassung außer Kraft gesetzt.
Aber erzähl mal. Kann nur gut werden.
Sachkunde wird man in der AfD vergeblich suchen und irgendwelche Putintrolle, die während der Schulzeit nur die Tafel abwischen durften, kommen ja wohl kaum für anspruchsvolle Tätigkeiten in Frage.
Endlich eine Partei, die nicht auf Juristen in den eigenen Reihen baut, oder sonstwie auf Ahnung von der Materie setzt.
Dafür womöglich auf Internetfachexperten?
Aus meiner langjährigen Erfahrung im Stadtrat kann ich sagen, dass sogenannte Sachkundige Einwohner in vielen Fällen nicht sehr sachkundig sind, sie werden nämlich von den Parteien oft deshalb bennnt, weil sie ein Stadtratsmandat verpasst haben oder bei künftigen Wahlen wieder aufgestellt werden sollen. Der Wille des Gesetzgebers, wirkliche Sachkundige in die Ausschüssen zu schicken, wird damit unterlaufen.
Rechtsextrem ist ja heute schon jeder, der das Gendern ablehnt, insofern ist die Meinung der linksgrünen Mehrheit faschistisch.
Den Weg zum Gericht hätte sich die AfD allerdings sparen können, das war klar, dass so entschieden wird.
Es gibt auch sachkundige Politiker. Sind die dann keine guten Politiker?
Natürlich.
Herrje, wie sich einst Geachtete mit ihrer Bitterkeit alles selbst mit dem Arsch einreißen. Ein Trauerspiel.
„Rechtsextrem ist ja heute schon jeder, der das Gendern ablehnt, insofern ist die Meinung der linksgrünen Mehrheit faschistisch.“
Das ist einfach falsch.
Rechtsextrem ist, wer rechtsextreme Sachen sagt oder tut.
leute, die der afde ihre stimme geben, weil sie als angeblich einzige das gendern ablehnen, sind nicht ernstzunehmen.
Das ist eine sinnlose Definition, weil sie immer noch offen lässt, ob Nichtgendern rechtsextrem ist.
„Rechtsextrem ist ja heute schon jeder, der das Gendern ablehnt…“ Das verbitte ich mir!!! Ich lehne das Gendern grundsätzlich ab (weil es Blödsinn ist), bin aber noch lange nicht rechtsextrem.
Wenn du zu blöd bist Kommentare zu verstehen, dann bleib hier lieber fern.
Da Wolli ja mal bei den Grünen war, ist er also nach eigener Aussage ein Faschist.
Herr Bochmann,
Sie sind und bleiben ein Spinner. Kümmern Sie sich lieber um Ihre Kollegin Dörte Jacobi, die das Aufzählen von Gewaltstraftaten als „populistische Kackscheiße“ bezeichnet.
Warum ist er nicht mehr bei den Grünen (falls er überhaupt jemals bei denen war), du Kleinhirn? Richtig, weil die sich um 180° gedreht haben.
Nein, eigentlich genau deswegen nicht. Wenn sie sich so gedreht hätten, wär er noch dabei.
Ein Ökofaschist,…soviel Zeit muß sein.
Noch ist das so.
Rot, Grün und Linke sind am abdanken.Laut Umfrage.
Selbst gemacht die Umfrage? In der Gruppe vor’m Penny?
Sprichst du von deinen Asis?
Es sind unser aller Asis. Was meinst, woher die ihr Geld zum versaufen haben.
Die AfD hat es schon nicht leicht…
Wie du.
Weil da vielleicht mehr als nur heiße Luft ist ?
Nur gut, dass es da noch die Super…, was eigentlich, vom grünen Mafia-Clan gibt.
Der grüne Familiensumpf zeigt sich ja gerade wunderbar.
Habecks Familienministerium ist ja schön besetzt.
Ein gewisser Herr Graichen hat jetzt eine Umsetzung einer Person aus seinem Umfeld veranlaßt.
Er hat sich entschuldigt. Jetzt ist alles wieder gut. Ist das nicht lustig.
Wieviele Monate wäre das die Top-Entrüstungsstory aller Medien, wenn sich ein AfDler Ähnliches erlaubt hätte.
Und die Woken machen sich ihre Welt wie sie ihnen gefällt – und nennen es Demokratie!
Was genau hat das jetzt mit dem halleschen Stadtrat und den von den AfDern vorgeschlagenen nichtsachkundigen Rechtsextremen zu tun? Nichts? Nur mal wieder am Rumblubbern? Na dann…
Mein Einwand stellt dar wer hier Nachhilfe in Demokratie braucht.
Deine Antwort zeigt, dass Hr. Bochmann gut im Wiederholen von Phrasen ist.
LOL
Dein „Einwand“ stellt ausschließlich Deine Unwissenheit dar, Gerngeschehen.
Dann kann Hr. Graichen und seine „Familie“ ja weiter die Agenda der Agora-Denkfabrik umsetzen. Wer hat die eigentlich finanziert? Es sollte immer die erste Frage sein: Wem nützt es? Und die Antwort lautet nicht: der Umwelt.
Genau!!!!1!elf Weil der Stadtrat von Halle keine von der fckAfD vorgeschlagenen Neonazis wählen möchte, kann „Herr Graichen weiter die Agenda der Agora-Denkfabrik umsetzen“!!!1!
Ähm, mal ganz im Vertrauen: Ist es nicht noch etwas früh am Tage für harte Drogen? Bzw. wo bekommt man so ein Superzeug? Das scheint ja richtig heftig reinzuknallen.
Auch wenn der Moderator es wieder löscht:mit Diffamierungen ala fckAFD disqualifizierst du dich für jede demokratische Diskussion. Typisch links, wenn die Argumente ausgehen.
Die AfDer (eine in Teilen faschistische Partei) haben sich längst aus dem demokratischen Diskurs verabschiedet. Deshalb werde auch ich, so viel kann ich verraten, jegliche Anträge dieses Haufens ungelesen ablehnen.
Im Übrigen: Wo war denn ein wenigstens klitzekleines Argument des „Umweltschützers“?
Außerdem bin ich nicht links, sondern extreme Mitte.
Du bist höchstens extrem mittelmäßig.
@Boche
Immerhin. Du bist noch nicht mal das,
@ Bochmann, Deine Freunde haben Molotows ,Steine und anderes geworfen! Mit dem Ziel zu verletzen, billigend in Kauf genommen, das eventuell jemand stirbt! Deine Freunde haben Privateigentum angezündet! Sowas nennt sich Demokraten??🤔🤔🤔
und du fällst auf den billigen kulturkampf der neuen rechten herein – und nennst es „wahrheit“.
Die Bundes-AFD tarnt sich ja recht geschickt als Demokraten. Da werden viele Suggestivfragen gestellt, Fragen geframt, aber im Prinzip versucht man sich als Demokraten darzustellen. Nach PIS, Orban, Erdogan und mit Blick in die deutsche Geschichte .. sicher ist die AFD nicht demokratisch, sicher wird es schwer, die wieder abzuwählen, sollten sie einmal eine Mehrheit bekommen, aber das ist gut verschleiert, unauffällig.
Aber dieser Zug hier, krass. Da möchte man per Gerichtsentscheid jemand anderen zwingen, eine freie Wahl zu treffen. Das ist so absurd, dass der Versuch so aussichtslos war, wieso versucht man das überhaupt? Aber es entlarvt deutlich, dass die AFD von freien Wahlen nichts hält und damit anti-demokratisch.
die ekelhAfden, viel Wind um nichts…
Flatulenzen halt…
Bist du auch Satire-Subkulturkünstler oder nur Alkoholiker ?
Bist Du auch Aushilfsclown oder nur dumm?
Ich heiße nicht Dörte.
Lieber @Dörte!
Doch! Bist halt nur nicht so schlau wie das Original. Tja, kommt in den schlechtesten Familien vor.