Riebeckplatz: mehr als 250 Drogenvergehen in einem halben Jahr

Der Riebeckplatz ist in Halle (Saale) neben dem Stadtpark einer der Hauptumschlagplätze für Drogen. Seit September hat die Polizei deshalb Videokameras installiert. „Neben dem Einsatz von Videotechnik hat die Polizei im Bereich des Riebeckplatz und dessen Umfeld die polizeiliche Präsenz merklich erhöht“, so Polizeisprecherin Ulrike Diener gegenüber www.dubisthalle.de. „Dazu wurden sowohl Polizeibeamte in Zivil als auch in Uniform eingesetzt.“ Es gebe Unterstützung der Landesbereitschaftspolizei, der Bundespolizei sowie Mitarbeitern des Ordnungsamtes, mit denen man gemeinsame Streifen durchführe. „Insgesamt betrachtet, konnte der öffentliche Handel mit Betäubungsmitteln im benannten Bereich eingedämmt werden“, so Diener, die die Entwicklung in Zahlen fest macht. Seit September 2015 seien am Riebeckplatz etwa 250 Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz festgestellt worden. „Darüber hinaus konnten über 200 Tatverdächtige ermittelt werden.“ Die Ermittlungen würden zeigen, „ein offener Kleinhandel mit Cannabisprodukten betrieben wird“, so Diener. Die „Dealer“ geben demnach Cannabisprodukte, konkret Marihuana, in kleinen Mengen vornehmlich an deutsche Konsumenten ab. Die Tatverdächtigen kommen des Öfteren aus Guinea-Bissau, so Diener. Das Land liegt an der Westküste Afrikas, einem der ärmsten Länder weltweit. Unter den Dealern kommt es auch immer wieder zu „Revierstreitigkeiten“, beispielsweise als sich Anfang Dezember zwei Afrikaner prügelten.

Die Polizei verteidigt die Kameras. „Die Polizei kann gemäß dem Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt an Orten, an denen aufgrund tatsächlicher Anhaltspunkte erfahrungsgemäß anzunehmen ist, dass dort Personen Straftaten verabreden, vorbereiten, verüben oder sich Straftäter verbergen, Bildaufnahmen oder -aufzeichnungen anfertigen.“ Nach Auswertung des Straftatenaufkommens habe man sich für die Maßnahmen am Riebeckplatz entschieden. „Die Videoüberwachung ist insbesondere ein Mittel zur Gefahrenabwehr. Durch sie sollen Personen abgeschreckt werden weiterhin Straftaten zu begehen. Sie dient nicht vorwiegend der Aufklärung von Straftaten. Darüber hinaus beeinflusst sie ebenso positiv das subjektive Sicherheitsempfinden der Bevölkerung“, so Diener. „Insgesamt betrachtet, konnte der öffentliche Handel mit Betäubungsmitteln im benannten Bereich eingedämmt werden.“

Allerdings führt die Überwachung auch zur Verdrängung. Denn auch die Dealer sind auf Sicherheit bedacht – auf die Sicherheit ihrer „Geschäfte“. Die werden mittlerweile außerhalb des Sichtfelds der Kameras abgewickelt. Eine größtenteils leerstehende Einkaufspassage, die kleine Park „Grüner Winkel“ an der IHK, die versteckte Hofsituation der Martinstraße sowie der Platzbereich Martinstraße / Röserstraße dienen zur Anbahnung der Geschäfte. Doch auch am Bahnhofsvorplatz und am Busbahnhof werden gezielt potentielle Kunden angesprochen. Obendrauf wollen Passanten erfahren haben, dass die Video derzeit nicht funktioniert. Das jedoch weist die Polizei zurück. „Einen Ausfall oder eine Störung der Videotechnik ist mir nicht bekannt“, so Polizeisprecherin Ulrike Diener abschließend.