Stadtrat beerdigt Pläne für Gewerbegebiet in Tornau
Die Planungen für ein Gewerbegebiet in Halle-Tornau hat der Stadtrat am Mittwoch mehrheitlich beendet. Weil der Star Park in Queis voll ist, hat die Stadt nach alternativen Flächen gesucht und dabei auch das Gebiet in Tornau prüfen lassen. Dies hatte unter Anwohnern für heftige Kritik gesorgt. Nur CDU und FDP waren dagegen, die Planungen zu beenden.
Es sei genau die richtige Entscheidung, sich gegen das Gewerbegbiet in Tornau zu entsfcheiden, sagte Hendrik Lange (Linke). Dies hätten die Proteste der Anwohner gezeigt. Zugleich sagte er noch, auch zur Nordtangente brauche es eine Entscheidung. Seine Partei unterstütze diese Trasse nicht. Lange erklärte, der Bereich in Tornau sei eine Frischluftschneise für die Stadt und zudem ein Hotspot der Biodiversität und ein Naherholungsgebiet für viele Hallenser.
Er finde es schade, dass die Vorlage mit dem Wahlkampf beerdigt werden soll, sagte Andreas Scholtyssek (CDU). Es gebe keine Alternativen. Denn der Star Park sei voll. Alle beklagen geringe Gewerbesteuereinnahmen und wollen trotzdem mit wehenden Fahnen ein neues Gewerbegebiet stoppen.
Es gehe nur um das Gebiet in Tornau und nicht einen Entschluss, gar kein Gewerbegebiet mehr zu bauen, sagte Wolfgang Aldag (Grüne), der auf die wichtige Funktion des Gebiets als Frischluftschneise hinwies.
Es gebe nicht unendlich Möglichkeiten, im innerstädtischen Bereich zu verdichten, sagte Alexander Raue (AfD). Deshalb sei es nötig, interkommunal etwas zu entwickeln. Er unterstütze zunächst den Antrag, die Planungen zu beenden. Doch perspektivisch sei es nötig, das gebiet in Tornau als Potentialfläche für die Stadtenwicklung vorzuhalten.
„Doch perspektivisch sei es nötig, das gebiet in Tornau als Potentialfläche für die Stadtenwicklung vorzuhalten.“
Gar nix ist „nötig“. Es gibt kein unendliches Wachstum – das sehen wir gerade bei der Klima-Problematik. Zukünftig „ist weniger mehr“, ansonsten ist in absehbarer Zeit komplett Schluss. Wahrscheinlich ist aber eh bald Schluss – die Prognosen schwanken zwischen 17 Monaten und etwa 10 Jahren, da ist es dann auch egal, was Herr Raue so meint.
Ja ja … plappern sie nur weiter …
Prophezeite weltuntergänge hatten wir ja schon einige…
Aber gretel wirds schon wissen …
Gestern zufällig Nachrichten mitbekommen? Weltklimarat legt Studie über Anstieg der Meere vor: Je nach Modellvariante zwischen 0,6m und 1,2 m. Dazu mal diese möglichen Szenarien: 1) Niederlande+angrenzende Gebiete der BRD dürften dann wech sein. Bekommt dann „ohne Holland fahr’n wir zur WM“ eine komplett neue Bedeutung. Zumindest die Betroffenen der Grenzregion werden allerdings nicht mitsingen. Die Folgen für z.B. 2) Ölhafen Rotterdam und 3) küstennahe KKW weltweit müssen sicher nicht weiter erörtert werden. Wer jedoch glauben mag, dass mit dem erwiesenen Klimawandel durch die dadurch eintretenden ökologischen Folgen keine tiefgreifenden Einschnitte in das bestehende Gesellschafts- und Wirtschaftssystem erfolgen, soll das gern weiter tun.
Richtig, @Seher, die Versiegelung von Flächen geht in der ganzen auf CO2 fokussierten Diskussion fast komplett unter. Zu Unrecht!
Was unterstützt Herr Lange und die Linke überhaupt? Bisher habe ich immer nur was von Geld verteilen gehört.
Ach Herr Scholtyssek, dass Gewerbegebiete nicht automatisch Gewerbesteuern generieren, wissen wir doch nun vom Star Park.
Aber keine Sorge, Frau Ernst hat in der Einwohnersprechstunde gesagt, die Stadt forciere keine Entwicklung. Mag dem einen oder anderen entgangen sein, aber das bedeutet nicht „keine Entwicklung“. Am 28.10. geht es weiter damit.
Sind die Unternehmen im Star Park von der Gewerbesteuer befreit?
Nö, aber es kommt trotzdem für die Stadt Halle nicht viel rum dabei.
Man munkelt weniger, als es kostet, dorthin den ÖPNV zu gewährleisten.
Also generiert das Gwerbegebiet Gewerbesteuern. Dass davon nicht alles in Halle ankommt, liegt wohl daran, dass der Star Park nicht in Halle liegt. Das hatten wir aber schon. Nun stellen man sich Bestrebungen vor, ein Gewerbegebiet zu erschließen, dessen Gewerbesteuereinnahmen vorrangig nach Halle „rum“ kommen. Tornau zum Beispiel.
Munkelt man, dass mit ÖPNV Gewinn erwirtschaftet werden muss? Dabei bitte auch nicht jene (potenziellen) Nutzer des ÖPNV vergessen. Die fahren dort nicht hin, weil es landschaftlich so schön ist, sondern um Einkommen zu erwirtschaften, dass sie wohl zum allergrößten Teil bei halleschen wieder Gewerbetreibenden ausgeben.
„Dass davon nicht alles in Halle ankommt, liegt wohl daran, dass der Star Park nicht in Halle liegt. Das hatten wir aber schon.“
Traurig, dass du es trotzdem nicht verstehst.
Die Gewerbesteuern werden auch nicht so umfänglich im Saalkreis bezahlt, sondern vornehmlich in den Orten, wo die Firmenzentralen sitzen.
Ist aber auch alles ein alter Hut.
Im zweiten Teil liegst du richtig. Mit den Gewerbesteuern wird der ÖPNV bezahlt und somit die Arbeitsplätze subventioniert, deren Ansiedlung oft auch subventioniert wurde im Starpark, dessen Erschließung ebenfalls zu 90% subventioniert wurde.
Gewerbesteuern fallen am Ort des Betriebssitzes an. Das ist nicht neu, jedenfalls für Gewerbesteuerpflichtige. Aber auch Strohhalme wollen ergriffen werden…
Ich war mir nicht sicher, ob dir das nicht neu ist:
„Dass davon nicht alles in Halle ankommt, liegt wohl daran, dass der Star Park nicht in Halle liegt.“
Nochmal: Gewerbesteuern werden am Sitz der Betriebsstätte fällig. Der Sitz der „Firmenzentrale“ hat darauf keinerlei Einfluss. Das Gesetz ist nicht neu.
Sitzt der Betrieb im Saalekreis, freut sich der Saalekreis über die Gewerbesteuern. Halle bekommt davon allerdings nichts ab. Tornau gehört nun aber schon seit fast 60 Jahren zu Halle.
Trollst du dich jetzt selber?
„Gewerbesteuern fallen am Ort des Betriebssitzes an“
„Gewerbesteuern werden am Sitz der Betriebsstätte fällig.“
Und kauf dir endlich einen Stadtplan, 2/3 des Starpark liegen in Halle. Wurde dir hier schon mal ausführlich von mehreren Membern erklärt.
Nein, das tue ich nicht. Du weißt nur offenbar nichts mit dem Wort „Betrieb“ anzufangen. Dabei ist der (Gewerbe)Betrieb im Gewerbsteuergesetz (und nicht nur da) relativ eindeutig definiert. Wenn du also auch nur halbgare Ausführungen zur Gewerbesteuer machen möchtest, solltes du wenigstens einfachste Grundlagen beherrschen. Betriebssitz und Betriebsstätte sind in diesem Fall (und so ziemlich allen anderen auch) synonyme Begriffe.
Gewerbesteuer fällt am Ort (=Sitz) des betriebenen Gewerbes (=Gewerbebetrieb =Betrieb) an. Befindet sich der Betrieb in Halle, verlangt das Finanzamt Halle für die Gemeinde Halle Gewerbesteuer von wem auch immer das Gewerbe betrieben wird. Befindet er sich im Saalekreis, ist das Finanzamt Merseburg zuständig und agiert für die jeweilige Saalekreisgemeinde. Es ist dabei völlig egal, wo der Betreiber des Gewerbe (=Unternehmer) selbst sitzt, es kommt einzig auf den Ort (Sitz) des Betriebs an. Da gibt es auch keine Ausnahmen in der „Umfänglichkeit“. (s.a. §§ 2, 4 und 5 Gewerbesteuergesetz)
Ich weiß nicht, ob du dich wirklich nur dumm stellst, um zu trollen.
Aua. Wenn du dich verrannt hast, wird es irgendwie immer schräger.
Du redest gleichzeitig von Gesetzen und Synonymen? Synonyme kommen in Gesetzen nicht vor, gesetzliche Begriffe sind immer eindeutig und daher gleich benannt.
Dass du den Unterschied zwischen Sitz eines Unternehmens und der Betriebsstätten eines Unternehmens ignorierst, sei dir in deiner argumentationssuchenden Verschwurbeltheit nachgesehen, aber gerade um dieses wirklich selbst jedem RTL2-Zuschauer bekannte Dilemma der deutschen Gewerbebesteuerung geht es doch. An den Betriebsstätten wird nur ein Bruchteil der Gewerbesteuern abgeführt. Außer der Brötchenbäckerei vielleicht hat von den neueren Ansiedlungen keine ihren Betriebssitz in Halle.
Du näherst dich langsam, wenn auch in anstrengend kleinen Schritten. Gesetzgeber oder gar Gesetz bin ich allerdings nicht. Daher kann ich – auch wenn dich das zu überfordern scheint – Begriffe synonym verwenden, insbesondere wenn sich deren Bedeutung sich auch noch deckt.
Es ist wirklich nicht schwer. Betriebe (das ist das gleiche wie Betriebsstätten, also Stätten, an denen ein Betrieb ist, Betrieb der Ort, an dem ein Gewerbe betrieben wird) führen sämtliche Gewerbesteuern an die Gemeinde ab, in der sie ansässig sind (=sitzen). Ob da bei RTL2 etwas anderes erzählt wird, kann ich nicht beurteilen, aber ich glaube dir. Nur hat RTL2 wenig bis gar keinen Einfluss auf die Steuerpflicht in Halle und dem Saalekreis. Vermutlich auch nirgendwo anders.
Vieleicht ein Beispiel: Die Schaeffler AG & Co. KG sitzt in Herzogenaurach. Sie betreibt eine Betriebsstätte (das ist ein Betrieb an einem Ort, also einer Stätte) im Star Park. Dieser Betrieb ist für sich gewerbesteuerpflichtig, das steht so im Gesetz. Aber nicht in Herzogenaurach bzw. beim Finanzamt Erlangen, sondern am Ort des Betriebssitzes (das ist da, wo der Betrieb tatsächlich sein Gewerbe betreibt), nämlich dem Star Park, auch das ergibt sich so aus dem Gesetz. Nun kommt es wiederum darauf an, zu welcher Gemeinde das Grundstück gehört, auf dem der Betrieb sitzt (also seine Betriebssitz hat). Du vermutest richtig, auch das bestimmt das Gesetz. Gehört das Grundstück zu Halle, werden Gewerbesteuern dem Finanzamt Halle abgeführt, gehört es zu einer Saalekreisgemeinde, entsprechend beim Finanzamt Merseburg.
Vielleicht unterliegst du auch der irrigen Annahme, es gäbe nur Gewerbesteuern? Aus überflogenen Überschriften und von RTL2 kennst du sicher Berichte zu großen globalen Unternehmen wie Google und Amazon, die angeblich keine Steuern zahlen. Bezogen auf Einkommen- bzw. Kapitalertragsteuern mag das sogar – laienhaft betrachtet – richtig sein. Das sind aber Steuern die – ebenfalls einfach ausgedrückt – auf den Gewinn (das ist das, was übrig bleibt) berechnet werden. Hierbei ist gemäß internationaler Abkommen nur der Fiskus am Unternehmenssitz (damit ist der Sitz des „Hauptquartiers“ gemeint) zuständig. Gewerbesteuern und z.B. auch Umsatzsteuern fallen aber „vor Ort“ an, also da wo ein Gewerbe betrieben bzw. Umsatz gemacht wird.
Was ist dir jetzt noch unklar?
Was bei dir noch unklar ist, weiß ich nicht. Interessiert mich auch nicht.
Schön, dass du die heile perfekte Welt beschreibst.
Aber warum kommt dann hier in der Stadtkasse nichts an?
Und das weiß selbst der RTL2-Zuschauer, das kannst du nur nicht zugeben, weil dann deine endlose unnötige Argumentation zusammenfällt und offensichtlich wird, dass du zum Trollen nur wieder schnell irgendwas geschrieben hast, was deinen eigenen Ansprüchen der Kleinkariertheit nicht entspricht..
„Warum kommt dann hier in der Stadtkasse nichts an?“
Erstens kommt mehr als „nichts“ hier in der Stadtkasse an, zweitens kannst du dir inzwischen selbst beantworten, warum die zu zahlende Gewerbesteuer der Betriebe im Star Park nicht ausschließlich in Halle ankommt (Tipp: Betriebssitz).
Vielleicht verstehst du nun auch die Bestrebungen hallescher Stadträte, das nächste Gewerbegebiet lieber auf halleschem Grund zu errichten. Das war ja der Punkt, wo du bereits zu Beginn ins Stolpern geraten bist.
Ob steuerrechtliche Vorschriften nun „kleinkariert“ sind oder komplex und vielschichtig, mag jeder für sich selbst entscheiden. Ob, wie, wo und wofür Gewerbesteuern zu zahlen sind, ist jedenfalls kein Geheimnis. Das Gewerbesteuergesetz ist auch nicht neu, sondern schon über 80 Jahre alt.
Schön, dass du wenigstens ein ganz klein wenig dazulernen konntest. Du musst es auch nicht zugeben.
Jetzt kommt also nur noch die „Ich setze einfach Worte in einem neuen Kontext zusammen“-Phase, welcher gar keinen Inhalt mehr hat. Gut.
“ Das sind aber Steuern die – ebenfalls einfach ausgedrückt – auf den Gewinn (das ist das, was übrig bleibt) berechnet werden.“
Und die Gewerbesteuer wird wie berechnet? Auf den Gewinn oder den Umsatz? Mal wieder keine Ahnung vom Thema!
Das macht doch nichts! Immerhin gibst du es zu und gleichzeitig zu erkennen, dass du deine Ahnungslosigkeit beseitigen willst. Das schafft auch nicht jeder. Und woher sollst du das auch wissen, wenn du noch nie damit zu tun hattest.
Die Grundlage für die Berechnung ist der Gewerbeertrag, aus dem wiederum mit Steuermesszahl und Hebesatz der zu zahlende Steuerbetrag ermittelt wird. Der Gewerbeetrag unterscheidet sich insofern vom (Unternehmens)Gewinn, als dass hier der einzelne Gewerbebetrieb (=Betrieb, =Betriebsstätte) betrachtet wird, nicht das (gesamte) Unternehmen. Das liegt nicht zuletzt daran, dass – und das wirst du hoffentlich etwas schneller verstehen als HansimGlück – die Gemeinde steuerberechtigt ist, in der der Betrieb (=Gewerbebetrieb, = Betriebsstätte) sitzt (seinen Betriebssitz hat). Das kann, muss aber nicht die gleiche Gemeinde sein, in der auch der das Gewerbe betreibende Unternehmer sitzt.
Am Beispiel von Schaeffler: Das Werk (=Betrieb, =Betriebsstätte) im Star Park versteuert seinen Gewerbeertrag aus seiner betrieblichen (=gewerblichen) Tätigkeit im Star Park und führt diese Gewerbesteuern an das zuständige Finanzamt (Halle bzw. Merseburg) ab. Der Unternehmer, der diesen Betrieb unterhält (im Beispiel also die Schaeffler AG & Co. KG) versteuert sein Einkommen, das sich u.a. aus den Erträgen seiner Betriebe zusammensetzt, am Ort seines Sitzes (im Beispiel Herzogenaurach).
Ja, das ist ein Unterschied.
Hübsch ausführlich aber hanebüchend falsch.
Der Gewerbeertrag errechnet sich aus dem Gewinn des Unternehmens mit Hinzurechnungen und Kürzungen.
Die anfallende Gewerbesteuer für eine Betriebsstätte wird anteilig den Arbeitnehmern der Betriebsstätte erhoben.
Ich wusste nicht, dass du schon bis Zerlegnungsmaßstab gegoogelt hast. An der Tatsache, dass für einen Betrieb im Saalekreis Gewerbesteuer im Saalekreis zu zahlen, ändert dieses Detail aber nichts. Darum ging es.
Nicht mal zum schicken Salzfest hat er es geschafft, sich einen Stadtplan zu kaufen.
Immerhin kann er die Theorie wiedergeben, die leider in der Praxis nur von wenigen Unternehmen so nicht untergraben wird.
Worauf basiert deine Annahme? Da du jetzt erst die Theorie kennst, werden es praktische Erkenntnisse nicht sein und Erfahrungen aus der Finanzverwaltung hast du auch nicht. Einfach etwas behaupten, nur um das letzte Wort zu haben oder RTL2 nachplappern wirst du wohl auch nicht.
Wenn du dir die Gewerbesteuereinnahmen von Landsberg ansiehst, werden das nicht nur MäcGeiz und die Keramikscheune Spickendorf sein, die für die jährlich 15 Mio verantwortlich sind. Kabelsketal sieht ähnlich aus. Aber vielleicht sind ja die „wenigen Unternehmen“, die es nicht schaffen, die Gewerbesteuer zu umgehen, in allen anderen Gewerbegebieten angesiedelt und ausgerechnet im Star Park sitzen die Heuschrecken. Klingt plausibel…
Ja, klingt plausibel.
Landsberg und Kabelsketal haben nicht nur eine Ecke Starpark an Gewerbeflächen und richtig, dort sitzen hauptsächlich Logistiker, die in ihren Bilanzen im Starpark keine großen Beträge erwirtschaften.
Und das weißt du wiederum woher? Auch da hast du mit Sicherheit keinen Einblick. Das klingt alles wie geraten. Aber nur ein knallharter Beleg und schon gebe ich Ruhe.
Landsberg: Rossmann-Logistik GmbH, Keil Zulieferungen, Edeka Logistik, Truxx & Trailer, Röhr Transport, Palettenservice, Spedition Uhlhorn, Kiesel Baumaschinenhandel, DHL Freight, Scania, PEMA
Hohenthurm: BOE, Deutsche Post
Peißen: M.A.N.
Zwintschöna: Ha-Wa Automobile, SIKAN Nutzfahrzeuge, GLS
Großkugel: DHL, Kraftverkehr Nagel
Stimmt, in den anderen Gewerbegebieten gibt es kaum Logistiker. Schon gar keine großen Konzerntöchter…
Das Gewerbegebiet sollte in Größenordnung Fördermittel schlucken. Nur deshalb gab es diese Pläne. Noch mehr Logistikunternehmen braucht kein Mensch. Der Starpark wäre noch lange nicht voll, wenn auf produzierendes Gewerbe gesetzt worden wäre, wie ursprünglich geplant. Vielleicht sind dort bald wieder Standorte frei, wenn Transporte teurer werden.
Die Pläne gibt es wohl, weil gedacht wird, ach viele schöne Schlagzeilen und das Land zahlt schon dafür, dass es die Stadt gar nichts kostet.
Die Begründung, dass es eingestellt wurde, weil man entdeckt hat, dass die Planung doch Geld kostet, war doch ein herrlicher Scherz.
„Der Starpark wäre noch lange nicht voll, wenn auf produzierendes Gewerbe gesetzt worden wäre, “
Da hat wohl die staatliche Plankommision geschlafen und keins zugewiesen?
Du glaubst wohl, der freie Markt hätte die jetzt dort existierenden Firmen angesiedelt?
Wenn die Hallenser keine Wirtschaft haben wollen, wird man sich wohl nun den Kuchen mit dem Saalekreis teilen müssen.
Das nächste Gewerbegebiet wird dann wohl in Boom-Town sein.
Mir klingt jetzt schon das Gekreische in den Ohren, wenn es wieder um die Verteilung freiwilliger Leistungen geht. Eigentlich hätte ich erwartet, dass die Empfänger freiwilliger Leistungen für ein Gewerbegebiet in Tornau demonstrieren. Aber die waren wohl eher bei den Gegendemonstranten zu finden.