Nach Austritt von Henriette Quade: Linke fordern Mandat zurück
Die Landtagsabgeordnete Henriette Quade aus Halle (Saale) ist aus der Partei Die Linke ausgetreten, weil diese nicht Konsequent gegen Antisemitismus “in eigenen Laden” vorgeht. “Wir bedauern den Austritt von Henriette Quade aus der Partei Die Linke und der Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt”, erklären dazu die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange sowie die Fraktionsvorsitzende Eva von Angern.
“Mandate sind keine Privatangelegenheit. Wir fordern Henriette Quade zur Niederlegung des Landtagsmandats auf, dieses Mandat wurde über die Landesliste der Partei Die Linke und für Die Linke errungen”, heißt es weiter.
Man sehe den Kampf gegen den erstarkten Rechtsextremismus als eine der größten Aufgaben und Herausforderungen. “Antisemitismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit dürfen keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Die Linke ist der Ort, um für die demokratische und offene Gesellschaft zu kämpfen.”
Das wird sie nicht tun, denn dann würde sie noch schneller in der Bedeutungslosigkeit versinken. Das Hickhack lässt allerdings vermuten, dass dann demnächst auch die Linke-Fraktion im Landtag auseinanderbrechen wird.
Nur gut, dass diese Partei im nächsten Landtag nicht mehr vertreten sein wird!
Bald Endlich Gleichschaltung.
Da gönnt der eine dem anderen nicht die Butter aufs Brot. 🙄
„Die Landtagsabgeordnete Henriette Quade aus Halle (Saale) ist aus der Partei Die Linke ausgetreten, weil diese nicht Konsequent gegen Antisemitismus “in eigenen Laden” vorgeht.“
So viel Charakter hätte ich Henriette Quade gar nicht zugetraut. Von daher habe ich großen Respekt vor Ihrer Entscheidung. Sie setzt damit ein starkes Zeichen gegen Antisemitismus.
Die Linkspartei, auch und gerade in Sachsen-Anhalt und Halle, wandelt sich immer mehr zu einem antisemitischen Sammelbecken. Für echte Demokraten ist diese Partei damit unwählbar.
@ PH, darum geht’s doch gar nicht. Kannst ihr ja Blumengrüße schicken.
Wer aus der Partei Austritt, der muss auch das Mandat zurückgeben. Wie verlogen ist sonst der Austritt aus der Partei, wenn man mit dem Mandat der verlassenen Partei weiter im Landtag Tantiemen bekommen will. Darum geht’s doch nur
Nein, muss man nicht. Wenn sich der Gesetzgeber eine Bindung des Mandats an die Partei gewünscht hätte, dann hätte er diese Vorschrift ins Gesetz geschrieben.
Hat die Zarenknecht auch nicht gemacht – da jubeln aber alle. Double standard ??
Quatsche keinen Müll! Gar nüscht setzt sie. Niemand hat dadurch irgendwas gewonnen.
Definiere „echte Demokraten“. Um es einfacher zu machen, in Abgrenzung zu „falsche Demokraten“.
Bin gespannt!
Soviel Charakter hätten Sie ihr gar nicht zugetraut. Nett. Wirklich sehr respektvoll. Ist das nicht anstrengend auf Dauer, von so weit oben herabzuschwätzen?
Man sehe den Kampf gegen den erstarkten Rechtsextremismus als eine der größten Aufgaben und Herausforderungen. “Antisemitismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit dürfen keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Die Linke ist der Ort, um für die demokratische und offene Gesellschaft zu kämpfen.”
Und Frau Quade tritt aus, weil nicht genug gegen Antisemitismus vorgegangen wird. Natürlich sieht man auf Seiten der Linken wiedermal kein Problem bei sich und ist auch nicht kritikfähig. Die Partei ist genau wie der Vorgänger – die SED – nicht reformierbar, noch steht sie auf dem Grundgesetz.
Frau Quades Problem ist ihre eingeschränkte (und im Kern erzreaktionäre) Vorstellung davon, was Antisemitismus angeblich ist. Wie alle echten Dogmatiker kann sie mit dem Kompromiss auf dem linken Parteitag nichts anfangen.
Ihre Argumentation sagt zwar viel über Henriette Quade aus, aber wenig über den Zustand bei der Linken, die sich eben auch ganz klar gegen Antisemitismus positioniert hat. Nur halt anders, als sich das Frau Quade gewünscht hätte
Ich bin immer wieder erstaunt, wie gut hier viele die SED persönlich noch kennen. Ich dachte es gibt nur Bürgerrechtler hier.
Was die Linke und die Quade macht ist mir Wurst.
Wieder mal die Steigerung: Feind, Todfeind, Parteifreund.
Die ehemalige Stadtratsvorsitzende Katja Müller hat damals den Fall „Mackies“ von der Tagesliste des Stadtrates streichen lassen! Die Müller ist „Gott sei Dank“ keine Vorsitzende mehr, sollte aber auch aus der Partei und aus dem Stadtrat entfernt werden!
Parteiausschlussverfahren sind sehr schwierig, weil es innerhalb demokratischer Parteien keine strenge Disziplin geben soll. Gewählten Personen ihr Mandat wegzunehmen, ist fast unmöglich, weil auf diese Weise Minderheiten undemokratisch aus den Parlamenten gedrängt werden könnten.
Abgesehen von der Person, sollte jemand mit Listenplatz bei Parteiaustritt zwingend aus dem Parlament verschwinden. Bei einem Direktmandat ist die Partei zweitrangig.
Wieso, nach Erhalt des Mandates ist dessen Ausübung völlig frei vom Wählerwillen. Steht sogar so im Grundgesetz.
Was das allerdings für die Demokratie heisst, mag sich jeder selber denken.
Mit Demokratie und Parteien steht auch was im Grundgesetz, noch weit vor der Mandatsfreiheit…
Diese linke Dame wird ihr Mandat nicht zurückgeben, sie ist offenbar gleich nach dem Studium in den Landtag gekommen, hat also noch keinen Beruf ausgeübt. Mit ihren Ansichten kann sie doch nur zu den Grünen oder zu Sahra Putinknecht gehen.
Sagt jemand, der seit 1990 keinen politisch erreichbaren Futtertrog ausgelassen hat. Und sehr einkömmlich davon zehrte.
Wollin, sie hat kein Beruf und ist auch Studiumabbrecher. Also nix!
Sie ist doch schon bei der AWO aufgetaucht.
Siehe Artikel über neuen AWO-Vorstand hier bei dubisthalle.
@Wolli weder Beruf noch einen Abschluss. Hat nur seit 2003 erfolglos vor sich hin studiert.
Soll sich einen neuen Job suchen. Altenpflegerin, Taxifahrerin, Polizistin…..