AfD-Stadträte zu Demo in Berlin: haben erst jetzt von Aussagen erfahren

Die beiden AfD-Stadträte Donatus Schmidt und Rene Schnabel sehen sich gerade Kritik wegen ihrer Teilnahme an einer „Wir für Deutschland“-Kundgebung ausgesetzt. Zum einen sind bei der Demo rechtsextreme Bürgerwehren wie Soldiers of Odin mitgelaufen, zum anderen sind Sprüche wie „Ein Baum, ein Strick, ein Pressegenick“ oder „Wenn wir wollen, schlagen wir euch tot“ gefallen. Seit rund zwei Wochen gehen entsprechende Videos viral, es gibt viele Berichte.

An den beiden AfD-Stadträten scheint dies aber vorbei gegangen zu sein. So erklärt Donatus Schmidt, erst durch den Bericht auf dubisthalle.de von entsprechenden Teilnehmern erfahren zu haben. „Die am Tag der Deutschen Einheit durchgeführte Veranstaltung war als Großdemonstration beworben und gab das Ziel an, patriotischen Mitbürgern ein Forum zur Bekundung ihrer Verbundenheit mit unserem Vaterland zu bieten. An dieser habe ich gemeinsam mit vielen ganz normalen Bürgern teilgenommen“, sagt Rene Schnabel. „Durch die nun publik gewordenen Vorwürfe habe ich erfahren, dass sich leider unter den Demonstranten offenbar auch Teilnehmer befanden, deren Weltbild und Ausdrucksweise ich keinesfalls billige. Die vom OB-Kandidaten Lange aufgestellte Behauptung, ich teilte und lebte diese Einstellung, weise ich als infam zurück. Wie immer bei solchen Manövern, und deshalb auch einfach durchschaubar, wird hier ein Maßstab angelegt, der bei allen anderen vergleichbaren Fällen auf der eigenen politischen Seite, nicht gelten würde. Erklären beispielsweise Claudia Roth oder der DGB auf seiner Anti-TTIP-Demo, sie hätten von verabscheuungswürdigen Taten nichts mitbekommen, so begnügt man sich damit.“ Bei Politikern der AfD werde hingegen nicht nur die Kenntnis, sondern sofort auch eine Befürwortung derartiger Ausfälle unterstellt, so Schnabel. „Ich distanziere mich ausdrücklich von allen extremistischen, gewaltaffinen und antisemitischen Äußerungen. Eine Kontaktschuld allerdings ist unserem Rechtssystem fremd und sollte nach den unsäglichen Erfahrungen aus zwei Diktaturen eigentlich keine Forderung seriöser Politiker oder solcher, die sich dafür halten, sein.“

Und Schmidt erklärt, „wie auf jeder Großveranstaltung befanden sich dort Menschen, die Ansichten vertreten, die ich teile und wiederum Menschen, die Ansichten vertreten, von denen ich mich distanzieren würde, wenn ich davon Kenntnis erhalte. Aufgrund der Länge des Demonstrationszuges war es unmöglich zu hören, was jeweils von bestimmten Gruppen skandiert wurde. Daher erhalte ich erst durch den Beitrag auf dubisthalle.de Kenntnis von diesen Sprüchen. Ich kann dies also weder bestätigen, noch dementieren.“ Es käme auch niemand auf die Idee, „jemandem, der sich anlässlich eines Fußballspiels in einem Stadion befindet für die gewalttätigen Ausbrüche und Aussprüche von Hooligans, die sich ebenfalls im selben Stadion befinden, mitverantwortlich zu machen. Welch abstruse Logik liegt diesen Vorwürfen also zugrunde?“ Er distanziere sich von den genannten Sprüchen , sollten diese „tatsächlich skandiert worden sein“. Auch von Gedankengut, welches solchen Aussprüchen zugrunde liege, distanziere er sich. „Gewalt, Antisemitismus und Hass gegen Menschen lagen und liegen mir fern. Aus all meinen Reden und Gesprächen geht dies hervor. Was der Herr Lange hier versucht ist eine bodenlose Frechheit.“