Bauaufsicht will Bebel-Kiosk zumachen
Um einen Spät-Ververkauf am August-Bebel-Platz in Halle droht eine juristische Auseinandersetzung. Laut Stadt liege keine bauordnungsrechtliche Genehmigung für einen Spätverkauf vor. Sie prüft Zwangsmaßnahmen, weil der Betreiber einem Verkaufsstopp nicht nach kommt. Der Betreiber wiederum hat einen Anwalt eingeschaltet. Ohnehin verwundert der plötzliche Aktionismus der Stadtverwaltung. Diese wusste bereits seit mindestens drei Monaten von den Geschäft. Im Juni hatte dubisthalle.de wegen der Einrichtung bereits Kontakt mit der Stadtverwaltung. Damals ging es um Nachfragen von Anwohnern, ob das Geschäft sonntags öffnen darf. Da für einen Spätverkauf die gleichen Regelungen wie für einen Supermarkt gelten, ist eine sonntägliche Öffnung nicht gestattet, ansonsten rund um die Uhr. Vor dem Spätverkauf war das Geschäft zudem bereits jahrelang als Verkaufsstelle für eine Bäckereikette in Nutzung.
Wenn die Bauordnung mal mit ausreichend Personal ausgestattet werden würde, würde sie vielleicht auch mal außerhalb ihrer Büros nachprüfen können, was dort wirklich alles existiert.
Wenn aber der Maßstab die schnellste Baugenehmigung der Welt ist und somit die Behörde nicht mehr Bauordnung heißt sondern Baugenehmigung heißt, ahnt man, dass Ordnung nicht wirklich gewollt ist.
Richtig so. Spätis sind eine Seuche.
Wieso denn das nun?
Weil der Mensch Energie speichern kann und deshalb nicht alle paar Meter eine Assi-Fress-und-Saufbude braucht.
Jetzt soll sich die Stadt aber bitte nicht nur um den August-Bebel-Platz kümmern….ALLE Spätis mißachten die gesetzlichen Ladenöffnungszeiten! Ich brauche nur in die LuWu und Richard-Wagner-Straße schauen, auch dort öffnen die Spätis wann sie wollen. So zum Beispiel auch an Sonn- und Feiertagen. Konsequenzen scheint es nicht zu geben, den Ämtern scheint es egal zu sein, sonst würden sie ihrer Kontrollpflicht nachkommen. Hier jetzt aber plötzlich am Bebel alles zu überprüfen und dagegen vorzugehen, hat für mich einen bitteren Beigeschmack. Die Stadt soll gefälligst ihren Job machen und überall in der Stadt durchgreifen!
Überhaupt bin ich für ein generelles Verkaufsverbot für Alkohol ab 22 Uhr, außer in Kneipen. Das funktioniert auch in anderen Ländern hervorragend! Wenn man das dann konsequent kontrolliert und Bußgelder eintreibt, wird es auf jeden Fall Wirkung zeigen!
Ich muss zugeben, ich mag die Späti-Kultur in dieser Stadt, es verleiht ihr ein bisschen etwas großstädtisches. Wenn abends viele junge (und nicht mehr so junge) Menschen gemeinsam draußen sitzen schafft das eine Stimmung, wie ich sie sonst nur aus Münchner Biergärten kenne. (Und bevor jetzt die Vorwürfe kommen: ich wohne direkt an der LuWu, kriege also durchaus alle Seiten dieses urbanen Flairs mit)
Dafür gibt es doch aber überall diese Biergärten, wozu also sonst irgendwo draussen hocken?
Wieder so ein Fall des Messens mit zweierlei Maß. Während hinter jeder Ecke einer steht, der aufpasst, ob der deutsche Michel einen Verstoß begeht, können andere tun und lassen, was sie wollen. Das wäre doch gar nicht beachtet worden, gäbe es nicht die Radaugesellschaft dort.
Offenbar steht gar nicht hinter jeder Ecke ein Michel und passt auf, sonst könnten andere ja nicht tun und lassen, was sie wollen. Auch dieser Widerspruch ist wieder unbemerkt an dir vorbeigegangen…
“ sonst könnten andere ja nicht tun und lassen, “
Können sie ja auch nicht. Oder wo lebst du?
Gibt es da nicht die vielfältigsten Kontrollen von Gewerbe und Privat?
Bei mir war erst kürzlich der Bezirksschonsteinfegermeister zur Kontrolle in der Wohnung. Bei Bekannten war das Ordnungsamt um den Baumfällantrag zu überprüfen. Eine Verwandte überlebte eine Geschwindigkeitskontrolle nicht ohne Foto.
Willst du behaupten, dass in Gasstätten nicht die Hygiene überprüft wird? Auf dem Bau nicht auf illegal Beschäftigte? In der Straßenbahn nicht auf Schwarzfahrer?