Am Justizzentrum in Halle wird heute erneut gegen den AfD-Politiker Björn Höcke demonstriert. Höcke wird dort der Prozess gemacht, weil er eine verbotene SA-Losung bei einem Wahlkampf-Auftritt verwendet hat.
Wie weit sich ein Staat von einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft entfernt hat, lässt sich an der gerichtlichen Bewertung eines Sachverhalts im Vergleich zu der in einem funktionierenden Rechtsstaat ablesen.
Schöne hohle Phrasen auf den Schildern der jüngeren Bescheidwisser. Wenn man diese aufgeklärten Agitatoren bei Gelegenheit fragt, was denn in ihren Augen Faschismus sei, wird das Gespräch in der Regel verlegen abgebrochen. Ganz tolle Party!
„Wenn man diese aufgeklärten Agitatoren bei Gelegenheit fragt, was denn in ihren Augen Faschismus sei, wird das Gespräch in der Regel verlegen abgebrochen.“
Wie oft hast Du es schon versucht und wie oft ist Dir das genau so passiert?
Falls Du mich meinst (wovon ich ausgehe, da Du den direkten Antworten-Button benutzt hast): Ich habe lediglich meinen Tippfehler korrigiert, da ich zu schnell getippt habe.
1. Ich schreibe ganz und gar nicht „täglich“.
2. Wenn, dann schreibe ich etwas zum Thema und das auch noch (fast immer) fehlerfrei und sachlich.
3. Dein Problem scheint ein ganz dramatisches zu sein.
4. Was ist bei Dir nur falsch gelaufen?
Geht man mal davon aus, dass es sich beim Faschismus um eine Bewegung handelt, die parlamentarische Demokratie abschaffen möchte, können ‚Phrasen‘ wie „Keine Macht den Nazis!“ von mir aus sehr viel öfter auftauchen. Ich weiß ja nicht, wie Du so drauf bist @Berti, kann es mir aber anhand deines Kommentars ausmalen. Vermutlich in blauer oder kackbrauner Farbe.
Kein Problem; Bernd Höcke ist gerichtlich anerkannter Faschist. Das darf man dann auch so benennen. Und natürlich Adolf für Deutschland nicht vergessen
Das stimmt so nicht! Ein Gericht hat festgestellt, daß an ihn so nennen darf,wenn es eine Meinungsäußerung ist. Das Gericht hat nicht festgestellt, daßer ein Faschist i s t!
Das war auch nicht Inhalt der gerichtlichen Auseinandersetzung.
Ich kann auch behaupten daßsie Ein Ideot sind, wenn es meine Meinung wäre.
Ist es aber nicht. Aber ich könnte diese Meinung äußern.
Ist also ein großer Unterschied.
Wegen dem Auftritt wird so ein Spektakel veranstaltet . Es ist nicht richtig was er gemacht hat aber wenn Kinder Missbraucht oder Tiere gequält werden , wird nicht so ein Szenario veranstaltet. Verkehrte Welt in Deutschland.
Der Spruch, um den es hier geht wurde ebenso von der SPD (nachzulesen auch in den damaligen Kampfzeitungen) zu damaliger Zeit verwendet. Er wurde nicht nur von der SA genutzt.
… „gewaltiges“ und die viel zitierte „Wehrhaftigkeit“ des dem. Rechtsstaates zur Ehre gereichendes Urteil anzubahnen. So ich das aus dem im Hintergrund spielenden Radio, richtig vernommen habe.
…richtig gehört und spüre sie förmlich, die „Wehrhaftigkeit“ des dem. Rechtsstaates. Ein Urteil, welches B.H. und seinen Jüngern sicher noch lange schlaflose Nächte bereiten wird. Vor Lachen!
Was genau schwebte dir denn so vor? 25 Jahre Kerkerhaft? Hat er jemanden umgebracht?
Bei Ballweg und Fuellmich zeigt der Rechtsstaat übrigens, was er so „drauf“ hat.
Als Geschichtslehrer soll er die Losung der SA und deren Verbot gekannt haben. Da wär es mal interessant, die heutigen Geschichtslehrer ohne Vorbereitung nach verbotenen Losungen der Nazis zu befragen. Was die alles wissen sollen…..
Das stimmt so nicht! Ein Gericht hat festgestellt, daß an ihn so nennen darf,wenn es eine Meinungsäußerung ist. Das Gericht hat nicht festgestellt, daßer ein Faschist i s t!
Das war auch nicht Inhalt der gerichtlichen Auseinandersetzung.
Ich kann auch behaupten daßsie Ein Ideot sind, wenn es meine Meinung wäre.
Ist es aber nicht. Aber ich könnte diese Meinung äußern.
Ist also ein großer Unterschied.
Kein AFD-Wähler!
Dennoch wird geurteilt über eine verbotene Aussage in einem Gerichtsgebäude dessen Seitenfront mit dem Spruch „Jedem das seine“ verziert ist.
Dieser Spruch dürfte viel bekannter sein, als der zu verhandelnte.
Ist aber scheinbar nicht verboten?
Nein, in diesem Zusammenhang ist das nicht verboten. Weder das DDR-Gericht noch das Bundesdeutsche hat diesen Spruch angebracht. Das Gebäude steht unter Denkmalschutz. Genau wie auch an den Gedenkstätten, die einst KZ waren dürfen, sollen sie bleiben und mahnen das so etwas nie wieder passiert!
Vorerst geschafft. Herr BERND Höcke ist vorbestraft! 100 Tagessätze zu je 130 Euro. Mal schauen ob er eine Revision anstrebt. Könnte durchaus schlechter für ihn laufen.
.. auch mal (bündnis-), bis zur politischen Umfärbung, grün und da ich diese Losung, DDR-Schulbildung, auch kenne, sind wir schon einmal Zwei. Minimum!
… soll der zurücktreten, wo dieses keine Auswirkungen auf sein weiteres politisches Agieren hat? Lebt der eigentlich noch, oder wurde er von der Justiz des „wehrhaften“ dem. Rchtsstaates zu Tode gekitzelt?
Dass sich die Demonstranten nicht von dem Typ mit der Antifa Fahne distanzieren. Oder ist deren Linksextremismus okay?
Warum distanzieren? Antifa= Gegen Faschismus. Was ist daran falsch?
PS: Linksextremismus (sowie JEDER Extremismus) ist nicht okay!
„Antifa= Gegen Faschismus.“
Das war vielleicht mal vor 20 und mehr Jahren so. Jetzt haben die selber faschistische Züge, man denke an die Coronazeit.
Selbst ausgedacht oder nur nachgeplappert?
Selbst erlebt
Tolle Argumentation!
‚Antifa= Gegen Faschismus.‘
„Das war vielleicht mal vor 20 und mehr Jahren so. Jetzt haben die selber faschistische Züge, man denke an die Coronazeit.“
Wie weit sich ein Staat von einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft entfernt hat, lässt sich an der gerichtlichen Bewertung eines Sachverhalts im Vergleich zu der in einem funktionierenden Rechtsstaat ablesen.
Höcke in den Westen abschieben!
Remigrieren heißt das, in sein Herkunftsland Hessen. Aber die wollen ihn auch nicht mehr haben, sind froh, daß er in Thüringen sein Unwesen treibt
„Aber die wollen ihn auch nicht mehr haben, sind froh, daß er in Thüringen sein Unwesen treibt“
Das weißt du woher…?
Privat-Blog
gehst du bitte mit?
Schöne hohle Phrasen auf den Schildern der jüngeren Bescheidwisser. Wenn man diese aufgeklärten Agitatoren bei Gelegenheit fragt, was denn in ihren Augen Faschismus sei, wird das Gespräch in der Regel verlegen abgebrochen. Ganz tolle Party!
Als ob du das schon mal persönlich gefragt hast.
„Wenn man diese aufgeklärten Agitatoren bei Gelegenheit fragt, was denn in ihren Augen Faschismus sei, wird das Gespräch in der Regel verlegen abgebrochen.“
Wie oft hast Du es schon versucht und wie oft ist Dir das genau so passiert?
Davon kann man sich in den sozialen Medien tgl überzeugen!
Das ist keine Antwort auf meine Fragen.
-n
Mich macht skeptisch, daß an sich selbst antwortet. Dazu gibt es gut erforschte Krankheitsbilder.
Es würde aber so einige Meinungsäußerungen erklären.
Falls Du mich meinst (wovon ich ausgehe, da Du den direkten Antworten-Button benutzt hast): Ich habe lediglich meinen Tippfehler korrigiert, da ich zu schnell getippt habe.
Können/machen nicht viele…
Richtig, nennt sich Dunning-Kruger-Effekt….. ist beim Skeptiker, täglich bei seinen Kommentaren zu finden.
Problem: Er merkt es nicht.
Nein, dass „an sich selbst antwortet“, nennt sich ganz und gar nicht Dunning-Kruger-Effekt.
@Rebell 14. Mai 2024 um 15:32 Uhr:
1. Ich schreibe ganz und gar nicht „täglich“.
2. Wenn, dann schreibe ich etwas zum Thema und das auch noch (fast immer) fehlerfrei und sachlich.
3. Dein Problem scheint ein ganz dramatisches zu sein.
4. Was ist bei Dir nur falsch gelaufen?
Also dürfen sich nur Betroffene derart äußern?
Das ist die woke Form von Meinungsfreiheit im besten Deutschland aller Zeiten.
Geht man mal davon aus, dass es sich beim Faschismus um eine Bewegung handelt, die parlamentarische Demokratie abschaffen möchte, können ‚Phrasen‘ wie „Keine Macht den Nazis!“ von mir aus sehr viel öfter auftauchen. Ich weiß ja nicht, wie Du so drauf bist @Berti, kann es mir aber anhand deines Kommentars ausmalen. Vermutlich in blauer oder kackbrauner Farbe.
Kein Problem; Bernd Höcke ist gerichtlich anerkannter Faschist. Das darf man dann auch so benennen. Und natürlich Adolf für Deutschland nicht vergessen
Das stimmt so nicht! Ein Gericht hat festgestellt, daß an ihn so nennen darf,wenn es eine Meinungsäußerung ist. Das Gericht hat nicht festgestellt, daßer ein Faschist i s t!
Das war auch nicht Inhalt der gerichtlichen Auseinandersetzung.
Ich kann auch behaupten daßsie Ein Ideot sind, wenn es meine Meinung wäre.
Ist es aber nicht. Aber ich könnte diese Meinung äußern.
Ist also ein großer Unterschied.
ideot ist glaube auch nicht schlimm…habs zumindest noch nie gehört
Schlichtweg falsch. Deine kognitiven Fähigkeiten beim Lesen eines Urteils sind mangelhaft.
Wenn das eindeutig eine SA Losung ist, wsrum dauert das denn so lange ein Urteil zu Fällen? Unglaublich in Deutschland
Was hast du es denn so eilig?
Weil man nachweisen muss, dass er es vorsätzlich und in dem Wissen gesagt hat, sich damit strafbar zu machen. So funktioniert Rechtsstaat.
Wenn wir erst das Kalifat haben ist der Höcke euer kleinstes Problem
Wurde uns schon in 90ern versprochen….
Wenn du das Kalifat als erstrebenswert ansiehst – verschwinde einfach nach da. Gibt genug Länder dafür.
Was denn nun? Kommts doch nicht? Wird seit mind. 30 Jahren angekündigt. Ist das etwa nur Geschwätz?
Vor dem Ende der Demokratie durch Faschisten wird ebenfalls seit mindestens 30 Jahren gewarnt. Ist das etwa nur Geschwätz?
Vallah Bruder !
Wegen dem Auftritt wird so ein Spektakel veranstaltet . Es ist nicht richtig was er gemacht hat aber wenn Kinder Missbraucht oder Tiere gequält werden , wird nicht so ein Szenario veranstaltet. Verkehrte Welt in Deutschland.
Kann man ja von Glück reden, dass man die Höcke-Puppe nicht auch noch am Galgen zeigt oder verbrannt hat.
Der Spruch, um den es hier geht wurde ebenso von der SPD (nachzulesen auch in den damaligen Kampfzeitungen) zu damaliger Zeit verwendet. Er wurde nicht nur von der SA genutzt.
Und trotzdem verboten…
Steht nicht auf einer Verbotsliste, ist also nur in Auslegung des Gesetzestextes verboten.
https://www.politische-bildung-brandenburg.de/themen/die-extreme-rechte/symbole-und-kennzeichen/grussformen-und-losungen
Hier kann man im Kasten am Ende des Artikels nachlesen, dass Gerichte dazu durchaus unterschiedliche Rechtsauffassungen entwickeln können.
Dann sollten wir es den Gerichten überlassen.
Genau, und Politik sollten wir den Parlamenten überlassen und uns dazu selbst nicht äußern
Wahres Obst vergleicht Melonen mit Johannisbeeren.
*aufstampf*
100mal
… „gewaltiges“ und die viel zitierte „Wehrhaftigkeit“ des dem. Rechtsstaates zur Ehre gereichendes Urteil anzubahnen. So ich das aus dem im Hintergrund spielenden Radio, richtig vernommen habe.
…richtig gehört und spüre sie förmlich, die „Wehrhaftigkeit“ des dem. Rechtsstaates. Ein Urteil, welches B.H. und seinen Jüngern sicher noch lange schlaflose Nächte bereiten wird. Vor Lachen!
Was genau schwebte dir denn so vor? 25 Jahre Kerkerhaft? Hat er jemanden umgebracht?
Bei Ballweg und Fuellmich zeigt der Rechtsstaat übrigens, was er so „drauf“ hat.
Als Geschichtslehrer soll er die Losung der SA und deren Verbot gekannt haben. Da wär es mal interessant, die heutigen Geschichtslehrer ohne Vorbereitung nach verbotenen Losungen der Nazis zu befragen. Was die alles wissen sollen…..
Du weißt es doch auch und bist kein Lehrer.
Das wissen die meisten erst, seit Höcke dafür vor Gericht steht.
Dann gab es also welche, die das vorher wussten. Aha.
Wie du „die meisten“ festgestellt hast, wollen wir gar nicht erst erörtern.
wie ihm das „wissen“ unterstellt wird, dann aber auch
Das stimmt so nicht! Ein Gericht hat festgestellt, daß an ihn so nennen darf,wenn es eine Meinungsäußerung ist. Das Gericht hat nicht festgestellt, daßer ein Faschist i s t!
Das war auch nicht Inhalt der gerichtlichen Auseinandersetzung.
Ich kann auch behaupten daßsie Ein Ideot sind, wenn es meine Meinung wäre.
Ist es aber nicht. Aber ich könnte diese Meinung äußern.
Ist also ein großer Unterschied.
„Ideot“
Ich beleidigen niemanden. Deshalb abgewandelter Schreibweise.
Dann fällt deine ganze „Argumentation“ in sich zusammen.
Hätte Höcke abgewandelt (nur) „Alles für Sachsen-Anhalt“ gerufen, müsste er heute nicht mit den Tränen kämpfen.
Ich bin nicht Höcke!
Der hat ja auch studiert.
Kein AFD-Wähler!
Dennoch wird geurteilt über eine verbotene Aussage in einem Gerichtsgebäude dessen Seitenfront mit dem Spruch „Jedem das seine“ verziert ist.
Dieser Spruch dürfte viel bekannter sein, als der zu verhandelnte.
Ist aber scheinbar nicht verboten?
Nein, an dem Gerichtsgebäude, in dem geurteilt wird, steht dieser Spruch nicht.
Es ist zudem kein nur scheinbar nicht verbotener Spruch.
„zudem kein nur scheinbar nicht verbotener“
Ungefähr so klar und verständlich wie die Rechtspraxis in diesem Bereich.
Nein, in diesem Zusammenhang ist das nicht verboten. Weder das DDR-Gericht noch das Bundesdeutsche hat diesen Spruch angebracht. Das Gebäude steht unter Denkmalschutz. Genau wie auch an den Gedenkstätten, die einst KZ waren dürfen, sollen sie bleiben und mahnen das so etwas nie wieder passiert!
Vorerst geschafft. Herr BERND Höcke ist vorbestraft! 100 Tagessätze zu je 130 Euro. Mal schauen ob er eine Revision anstrebt. Könnte durchaus schlechter für ihn laufen.
88.888€ wären von der Symbolwirkung natürlich sehr viel witziger gewesen, aber man kann nicht alles haben.
Mit Gerichtsgebühren könnten es 14880 sein.
>Unfassbar. ich bin auch leher und kannte die sa losung nicht.
Warst ja auch nicht angeklagt deswegen.
Ich bete, dass Du nicht Deutsch unterrichtest.
schlechter Lehrer…
Das grüne Striegelchen in Merseburg war vermutlich der Einzige in ganz Sachsen-Anhalt, der die Losung der SA kannte.
Seltsam, dass sich gerade die ganzen „Linksgrünen“ besser in solchen Nazi-Angelegenheiten auskennen als Otto Normal.
Dumm tun und dumm sein ist ein Unterschied.
Dumm schwätzen und trollen ebenfalls. Haste wieder Pillenkoller heute?
.. auch mal (bündnis-), bis zur politischen Umfärbung, grün und da ich diese Losung, DDR-Schulbildung, auch kenne, sind wir schon einmal Zwei. Minimum!
Bestätigt sich die Strafe, ist er ein gewöhnlicher deutscher Missetäter. Mit etwas Anstand sollte er jetzt freiwillig gehen. Für immer und ewig.
… soll der zurücktreten, wo dieses keine Auswirkungen auf sein weiteres politisches Agieren hat? Lebt der eigentlich noch, oder wurde er von der Justiz des „wehrhaften“ dem. Rchtsstaates zu Tode gekitzelt?
Was hältst du eigentlich vom AndiBescheuert mit „seinen“ 253 Millionen veruntreuten Steuergeldeuronen?
Das Urteil ähnelt dem Urteil von Bernd Wiegand und den wollen seine Hauptsache Halle Jünger auch zurück.