Gesundheit ist keine Ware: Proteste gegen Profit-Geilheit im Gesundheitswesen

Am Mittwochnachmittag haben Pflegende und Ärzte auf dem Marktplatz in Halle gegen die Profitorientiertheit im Gesundheitswesen protestiert. Auf Plakaten waren beispielsweise Sprüche wie „Pflegenotstand beenden“, „Bessere Arbeitsbedingungen“ und „Bedarfsgerichte Versorgung von Patienten“, „Keine Profite mit der Gesundheit“ und „FCK DRG“ zu lesen. Mit DRG sind die Fallpauschalen gemeint. Redner beklagten, die Krankenhäuser seien nicht mehr für Kranken da, sondern für Profite. Eine bedarfsgerechte Finanzierung im Gesundheitswesen sei nötig. Krankenhäuser sollten rekommunalisiert und in eine Notprofit-Trägerschaft überführt werden.

Anlass für die Demo war eigentlich die Gesundheitsminister*innenkonferenz (GMK), die aber verschoben wurde. Trotzdem haben in elf Städten bundesweit Gesundheits- und Pflegebündnisse bundesweit Proteste gegen die Missstände im Gesundheitssystem durchgeführt. Unter dem Motto „Profite pflegen keine Menschen!“ haben sich an den verschiedenen Aktionen über 1500 Personen beteiligt.

Krankenschwester Silvia Habekost fordert eine neue Finanzierung des Gesundheitssystems, die  Profite unterbindet: „Corona zeigt uns, dass es wichtig ist, für den Krisenfall ausreichend Reservekapazitäten vorzuhalten. Gerade diese Vorhaltungen und Kapazitäten werde durch das Fallpauschalen-System, kurz DRG, nicht finanziert. Das ist eine Folge der Gesundheitspolitik Jens Spahns und des Einflusses neoliberaler Thinktanks. Wir fordern daher die Abschaffung des DRG-Systems, eine bedarfsgerechte Finanzierung, einen sofortigen Stopp der Privatisierungen und eine öffentliche Bedarfsplanung im Gesundheitswesen.“

Dorit Hollasky, Sprecherin des Bündnisses für Pflege und mehr Personal im Krankenhaus, kritisiert die scheinbaren Prioritäten der Bundesregierung. „Während die der Klimakiller Lufthansa neun Milliarden Euro ohne Bedingungen von der Bundesregierung bekommt, erhalten Pfleger*innen nur warme Worte. Als wäre das nicht schon Hohn genug, setze Jens Spahn die Pflegepersonaluntergrenzen aus und ermöglichte 12-Stunden-Akkordarbeit. Wir fordern: Mehr Geld für Pflege statt für Flieger!“

Doch nicht nur um die Arbeitsbedingungen in den Krankenhäusern geht es den Protestierenden, sondern auch um die Produktion und Verteilung medizinischer Güter. Dazu erklärt Hannah Weber von der IL: „Die Engpässe bei Hygieneprodukten und Medikamente, sowie die Versuche, einen möglichen Corona-Impfstoff zu monopolisieren, zeigen, dass der Markt einer gerechten Verteilung notwendiger Güter im Wege steht. Während Bundesgesundheitsminister Spahn weiterhin die private Gesundheitswirtschaft umwirbt, stehen wir für ein öffentlich finanziertes Gesundheitswesen ein, das unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten, (potenziellen) Patient*innen und ihrer Organisationen steht.“

Zu der Aktion hatten die Interventionistische Linke (IL) Halle, die Verdi Jugend Halle, Sintoma, der Verein Demokratischer Ärztinnen und Ärzte (vdää) und Ende Gelände Halle eingeladen.