HAVAG betreibt bis mindestens 2043 Busse und Straßenbahnen

Die Hallesche Verkehrs AG (HAVAG) ist auch künftig für den öffentlichen Nahverkehr in Halle zuständig. Der Stadtrat hat am Mittwoch die Direktvergabe für Busse und Straßenbahnen bis zum Sommer 2043 beschlossen.

Damit ist auch weiterhin ein halleschen Unternehmen für den ÖPNV innerhalb der Stadt zuständig. Um auf die europaweite Ausschreibung verzichten zu können, hatte der Stadtrat vor zwei Jahren einen sogenannten „Beherrschungsvertrag“ mit den Stadtwerken beschlossen. Denn zuvor war das Problem für eine Direktvergabe die Rechtsform der HAVAG – sie ist eine Aktiengesellschaft. Für eine Direktvergabe muss die Stadt die Kontrolle über die Hallesche Verkehrs-Aktiengesellschaft wie über eine eigene Dienststelle ausüben. Doch weder die Stadt-Tochter Stadtwerke als einzige Aktionärin noch der Aufsichtsrat können bei einer AG den Vorstand zu einer bestimmten Tätigkeit anweisen, was der Beherrschungsvertrag zwischen Stadtwerken und HAVAG richtet.

Dass die Gesellschaftsform der HAVAG problematisch ist, wurde bereits vor 13 Jahren offensichtlich. Damals hatte Abellio ebenfalls um das Busnetz in der Saalestadt geboten und zunächst auch Einspruch gegen die Vergabe an die HAVAG eingelegt, diesen aber später zurückgezogen.