Hobby-Statistiker Alexander Raue zu Ausländern: „müssen Deutsche flüchten“

Der AfD-Stadtrat und Landtagsabgeordnete Alexander Raue ist offenbar unter die Hobby-Statistiker gegangen. Das zumindest lässt ein umfangreicher Fragenkatalog vermuten, den er an die Stadtverwaltung geschickt hat. Denn fünf Jahre lang sitzt die AfD bereits im Stadtrat, doch Wortmeldungen oder Anfragen lassen sich an einer Antwort abzählen. Kurz vor den Kommunalwahlen will man nun aber offenbar seiner Wählerklientel weißmachen, man tue etwas. Und so stellt Raue in einer Anfrage an die Stadtverwaltung gleich mehr Fragen an die Stadtverwaltung als in der gesamten ablaufenden Wahlperiode. Das jährlich von der Stadt herausgegebene Statistische Jahrbuch könnte ihm für einen Großteil der Fragen bereits eine Antwort geben.
Doch neben allgemeinen Statistikfragen bringt Raue noch seine allgemeine rechtsextreme Propaganda unter. So will er von der Stadtverwaltung wissen, ob zu erwarten sei, dass durch eine Zunahme von Muslimen in einzelnen Stadtteilen die Toleranz „gegenüber ethnischen Deutschen abnehmen wird und Deutsche in andere Stadtteile flüchten müssen.“ Wissen will er auch, in welchen Stadtteilen sich wegen einer Zunahme von Nichtdeutschen die „Lebensbedingungen der dort verbleibenden deutschen Minderheit in Bezug auf Ordnung, Sauberkeit, Sicherheit, Unversehrtheit, Störungsfreiheit und Toleranz einschneidend ändern werden.“
Stadträte anderer Fraktionen sind ob der in einen Fragenkatalog verpackten rechtsextremen Propaganda entsetzt. „Herr Raue ist MdL, also kein Hobbypolitiker, schon deshalb könnte er sich zumindest Punkt 20 und auch andere Fragen selbst beantworten, wenn er einfach das SGB lesen würde. Also ist meine Frage die, will er überhaupt eine Antwort oder will er nur suggerieren, was die ganz Rechten tagtäglich propagieren? Bei allen Problemen in unserer Stadt, welche ich hier an dieser Stelle nicht wegschieben will, ist es das was die überwiegende Mehrheit der Bürger von Halle wollen? Ausländer, egal welcher Herkunft als Sozialschmarotzer und Kriminelle hinzustellen?“, schreibt beispielsweise SPD-Stadtrat Torsten Schiedung.
Anbei der komplette Fragenkatalog
Ich bitte Sie höflich die folgenden Fragen detailliert, nach den Stadtvierteln Südstadt, Heide-Nord, Silberhöhe, Lutherplatz/Thüringer Bahnhof, Südliche Neustadt, nördliche Neustadt, westliche Neustadt und Stadtmitte zu beantworten.
1) Wie hoch ist der Ausländeranteil in den o.g. Stadtvierteln? (Entwicklung der letzten 5 Jahre, mit Diagrammdarstellung)
2) Wie viele Personen, welcher Nationalität wohnen in den o.g. Stadtvierteln? (bitte vollständig nach Alterskohorten 0-2 Jahre, 3-4 Jahre etc. und Geschlecht untergliedern, Entwicklung der letzten 5 Jahre, Diagrammdarstellung im Verhältnis zur Referenzgruppe der ethnischen Deutschen)
3) Wie viele Berufstätige, ALG I, ALG II und Sozialhilfeempfänger leben in den o.g. Stadtvierteln? (Untergliederung zwischen Deutschen und anderen Nationalitäten, nach Alter, Geschlecht, Herkunft, Entwicklung der letzten 5 Jahre Diagrammdarstellung)
4) Wie viele Personen mit doppelter Staatsbürgerschaft leben in Halle und den o.g. Stadtvierteln? (Untergliederung nach Herkunft, Alter und Geschlecht, Entwicklung der letzten 5 Jahre,)
5) Wie viele in Halle und den o.g. Stadtvierteln wohnende Erwachsene und Kinder mit Migrationshintergrund besitzen nur die deutsche Staatsbürgerschaft? (Untergliederung nach Alter und Geschlecht, Entwicklung der letzten 5 Jahre, Diagrammdarstellung)
6) Wie viele Kinder gibt es mit nur einem ausländischen Elternteil?
7) Wie viele Erwachsene und Kinder in den o.g. Stadtvierteln haben insgesamt einen Migrationshintergrund? (Entwicklung der letzten 5 Jahre, Diagramdarstellung)
8) Wie viele Kinder wurden seit dem Jahr 2013 in den oben benannten Stadtvierteln geboren? (Bitte untergliedern in deutsche Eltern, ausländische Eltern, Eltern mit doppelter Staatsangehörigkeit, Nationalität in Jahresscheiben)
9) In der islamischen Religionspraxis ist das Phänomen der Polygamie üblich. Wie viele Fälle von Mehrfachehe gibt es in Halle und den o.g. Stadtvierteln? (Bitte die Entwicklung in Jahresscheiben seit 2013 darstellen)
10) Wie gestaltet sich die Unterbringungs-und Versorgungspraxis der Zweit-, Dritt,-und Viertfrauen?
11) Wie viele unbegleitete minderjährige Ausländer gibt es in Halle und den o.g. Stadtvierteln, welcher Religion gehören sie an und welche Schulbildung besitzen sie? (Unterteilung nach Geschlecht und Alter)
12) Wie viele ehemals unbegleitete minderjährige Ausländer und erwachsene Geflüchtete, haben bereits im Rahmen des Familiennachzuges Ihre Angehörigen nachgezogen? (Bitte angeben pro UMA / erwachsenen Flüchtling: Anzahl, Verwandtschaftsverhältnis, Alter, Geschlecht, Beruf, Qualifikation, Religion der nachgezogenen Personen, Nachzugsdatum)
13) Wie und von wem wurde die Altersfeststellung, Herkunfts-und Identitätsprüfung durchgeführt?
14) Welche durchschnittlichen monatlichen Einzelleistungen und Unterbringungskosten beziehen Ausländer in der Stadt Halle? (Untergliedert in Aufenthaltsstatus und Entwicklung der letzten 5 Jahre)
15) Welche jährlichen Gesamtleistungen und Unterbringungskosten beziehen Ausländer in der Stadt Halle und welche Gesamtkosten entstehen der Stadt und den öffentlichen Kassen insgesamt? (Untergliedert in Aufenthaltsstatus und Entwicklung der letzten 5 Jahre)
16) Was tragen Landes- und Bundesregierung zu den Kosten aus den Punkten 14 und 15 bei? (Entwicklung der letzten 5 Jahre)
17) Wie hoch ist der verbleibende kommunale Eigenanteil pro Ausländer und insgesamt für alle, in Halle untergebrachten Ausländer in den vergangenen 5 Jahren? (in Jahresscheiben)
18) Wie viele geflüchtete Ausländer haben aktuell ein Anstellungsverhältnis bei der Stadt Halle oder einem der kommunalen Unternehmen? (Gliedern nach Stadt und Unternehmen, Sozialversicherungspflicht, Arbeitsgelegenheit und Mini-Job)
19) Wie hoch sind die aktuellen, monatlich gesamten Lohn- und Gehaltsaufwendungen der Stadt für die unter Punkt 18 genannte Personengruppe insgesamt?
20) Aus welchen einzelnen gesetzlichen Grundlagen leiten Ausländer in Halle Ansprüche gegen die verschiedenen Sozialkassen ab? (Bitte angeben, welche Einzelleistung auf welcher gesetzlichen Basis, Gesetz und Paragraf u.s.w. berechnet wird)
21) Welche Vermögensauskünfte müssen Ausländer in Halle abgeben, wie und von wem werden diese überprüft, mit welchen Behörden arbeitet die Stadt zusammen, gibt es bereits Regressforderungen wegen Falschauskünften?
22) In welchen Stadtvierteln ist zu erwarten, dass sich allein aus der bisherigen demografischen Tendenz, innerhalb der nächsten 20 Jahre, der bisherige Mehrheitsanteil ethnisch Deutscher in einen Minderheitsanteil umkehrt?
23) Ab wann ist mit der Umkehr der ethnischen Bevölkerungsverhältnisse in den einzelnen Stadtvierteln zu rechnen?
24) In welchen Stadtvierteln ist zu erwarten, dass sich allein aus der bisherigen demografischen Tendenz innerhalb der nächsten 20 Jahre, eine islamische Mehrheitsbevölkerung bildet und sich zudem eine uns kulturfremde, islamisch-religiöse Dominanz etabliert?
25) In welchen Stadtvierteln ist zu erwarten, dass sich allein aus der jetzt erkennbaren Umkehr der ethnischen Bevölkerungsverhältnisse (wie in Duisburg Marxloh oder Berlin Kreuzberg / Neukölln), die Lebensbedingungen der dort verbleibenden deutschen Minderheit in Bezug auf Ordnung, Sauberkeit, Sicherheit, Unversehrtheit, Störungsfreiheit und Toleranz einschneidend ändern werden?
26) Ist zu erwarten, dass sich aus der zu erwartenden Umkehr der ethnischen Bevölkerungsverhältnisse in den einzelnen Stadtvierteln zu einer muslimischen Mehrheitsgesellschaft, die Toleranz (wie in Duisburg Marxloh oder Berlin Kreuzberg / Neukölln) gegenüber ethnischen Deutschen abnehmen wird und Deutsche in andere Stadtteile flüchten müssen?
Mal abgesehen von den Vierteln Giebichenstein/Kröllwitz sowie dem Paulus-Viertel wo noch die weißen Biodeutschen unter sich sind, ist die ethnische Verdrängung schon lange Tatsache. Wer das nicht glaube lebt noch in seiner Filterblase und sollte mal ein paar Spaziergänge durch Silberhöhe und Neustadt unternehmen.
Warum stellt er die letzte Frage, wenn es doch zu seinem Parteiprogramm gehört, dass dieser Prozess bereits stattfindet? Stimmt das also gar nicht?
Nee, stimmt nicht mal in Marxloh oder Kreuzberg/Neukölln. Kommt wohl nicht viel rum der Alex und/oder hat diese Fragen als Vorgaben zum nachplappern vorgelegt bekommen…
das ist doch schon längst so .. wer will denn noch in der nähe der schlosser strasse oder im Südpark wohnen ?
und seb gorka hat es mit seiner Weltreise wohl nicht mal bis zum petersberg geschafft
In der Schlosserstraße und im Südpark wohnen mehrheitlich Bio-Deutsche. Auf dem Petersberg sowieso. Fahr hin und überzeug dich selbst.
Jetzt hat die AfD im Stadtrat den Fraktionsstatus und möchte natürlich auch mehr Anträge und Anfragen stellen. Die Mitarbeiter der Geschäftsstelle wollen ja beschäftigt werden.
Die Anfrage bestätigt, dass die AfD auf kommunaler und Landesebende nicht wählbar ist. Die Anfrage ist unterirdisch. Wären es gezielte Nachfragen zum Stand der 2015 versprochenen Integration, der Verteilung der Flüchtlinge auf die Stadtteile oder die Höhe der für Projekte ausgereichten Fördermittel gegangen, hätte man darüber reden können. So ist das nur seichtes Geblubber. Will man damit Wähler von der Kompetenz in der Kommunalpolitik überzeugen?
Nee, man will sich wichtig machen. Das ist der Sport im Rat: öffentlich Fragen stellen, die man sich selber beantworten kann oder sie gewinnbringender mit den zustädigen Mitabeitern am Telefon klären könnte.
Beispiel: Frau Kr. von der Partei DieL. im AOU! Da fällste um, wenn die loslegt. Der Alexander hält sich nur für Alex den Großen und macht den Zinnober im krassen Block klar. Das übliche Spiel in Überdosis beim ihm passenden Thema. Sonst nichts. Heiße Luft. Kommt garantiert nichts nach. Wie bei den anderen Schaumschlägern auch. Blupp-blupp-blupp …
Problem auf den Punkt gebracht. An der Integration gibt’s einiges zu bemängeln, die AfD schert sich aber einen feuchten Kehricht darum. Da werden immer und immer zu die selben Phrasen, Anschuldigungen und Pauschalisierungen rausgehauen. Wer glaubt, diese Partei könnte sachorientiert das Problem lösen, der sollte sich mal einen Tellerrand zum Darüberhinausschauen zulegen. Die AfD fängt damit hauptsächlich die Hasserfüllten und besonders Dummen. Traurig, dass der Anteil derer so hoch scheint…
Jaja, solange die „Hasserfüllten und besonders Dummen.“ CDU, SPD oder sogar Linke gewählt haben, waren sie geschätzte Wählerinnen und Wähler / WählerInnen / Wähler*innen. Jetzt werden sie pauschal verunglimpft. „Olof Palme“ – schäme Dich, für so eine niveaulose Sudelei den Namen eines ermordeten Sozialdemokraten zu mißbrauchen!
Leute wie Du werden in den nächsten Wahlen richtig abkacken. Und das ist gut so!
Da fühlt sich wohl jemand auf den Schlips getreten oder der Name ist einfach Programm.
Wen diese Leute gewählt haben ist mir im Übrigen völlig Wumpe. Ich schätze keine Leute, die ihre eigenen Fakten erfinden und sich der Bildung verwehren oder Leute, die ihr Leben durch Hass bestimmen lassen, wie der kleine Giftbolzen. :/
Ahh, wieder der Bildungsinfragesteller mit den vielen Namen. Der mit dem Hilfsabi im Leistungskurs Religion, der glaubt hier sein verschissenes System verteidigen zu missen. Immer wieder niedlich, die kleine Sockenpuppe. Sonst keine Reichweite, hier aber die große Klappe. Weiter so! Freier Fall ab Mai 2019! Guten Flug1
Ach, der Bildungstöter… Glauben Sie mir, dass ich nicht der Einzige bin, der bei Leuten, die wie Sie reagieren, die Bildung oder vllt. sogar die geistige Psyche in Frage stellt. Paranoide Tendenzen sind jedenfalls zu erkennen, wenn von Mehrfachnamen, Sockenpuppen, Systemverteidigung und freier Fall schwadroniert wird. Für wen halten Sie mich? Einen Politiker der von Ihnen verhassten Parteien, dem eine Wahlniederlage im Mai erwartet? Sie wissen nicht einmal, für was ich stehe, wen ich wähle oder dergleichen. Aber klar, wenn man sich geistig unterlegen fühlt und die größte Alternativpartei für Dumme kritisiert wird, dann holt man gerne unter Ihresgleichen die paranoide und beleidigende Keule raus. Wenigstens blüht noch die Fantasie, also schön weiter den Teufel an die Wand malen – ist gut fürs soziale Umfeld und die Gesundheit. (:
1.) „und sich der Bildung verwehren“ stammt von dir. Du hast angefangen. Da mußt Du auch das Echo aushalten.
2.) Ich will von Dir nichts wissen. Ich will, daß solche Hetzer wie Du die Lust verlieren, ihren Oralkack hier abzusondern.
3.) Einen ermordeten sozialdemokratischen Schweden-MP als Pseudonym zu wählen, ist ein starkes Stück. Sowas Ruchloses kriegt entweder nur ein Minderbemittelter hin, oder ein völlig skrupelloser Oberhetzer.
Da läuft noch ein Sep Gorka herum. Triff Dich doch mit dem – ach hast Du ja schon. Personalunion. Noch stärker gestört, als zunächst angenommen. Wirf Deine Pillen ein und halt die Finger stille.
Ganz normale Fragen, die mich auch mal interessieren würden und für die Entwicklung der Stadt und einzelner Stadtbezirke durchaus von Bedeutung sind.
Das ewige „der Stadt sind keine Probleme bekannt“ ist darauf die denkbar schlechteste Antwort.
Könnten dann bitte auch die Antworten auf die Fragen hier veröffentlich werden? Manche Fragen sind gar nicht so weit weg von dem, was manche Hallenser wissen wollen. Es wäre doch besser, wenn man auf die AfD-Fragen ganz sachlich reagiert!
Die Verwaltung wird sachlich antworten, nur diese Fragen kann sie schlicht nicht beantworten, da hier der Begriff Ausländer zu unspezifisch ist und nicht differenzierbar. Diese Anfrage bezieht sich auch auf Franzosen, Polen, Amerikaner und Chinesen.
Sozialleistungen sind auch Kindergeld, Wohngeld, ALG I, ALG II und sonstige unterstützende Leistungen. Bei diesen wird bei Anspruchsberechtigung ja nicht zwingend die Nationalität oder der Aufenthaltstatus mit erfasst. Das kann im Einzelfall sein, muss es aber nicht.
Vermögensauskünfte in Einzelfällen für Anspruchsberechtigte, Deutsche und Nichtdeutsche, sind klar geregelt. Er muss einfach die gesetzlichen Grundlagen lesen, wer, wann, wie Auskunft geben muss.
Eine Reihe von Anfrage-Pkt. liegt nicht in der Hand der Stadt, z.B. Pkt.13, bzw. werden bei EU-Bürgern, als Ausländer in seiner Begrifflichkeit, nicht erfasst! Zu Pkt. 13 wäre bei prüfung Anspruch auf Asyl das BAMF zuständig,
Er will MdL sein! Die Bürger haben ihn in den Landtag gewählt, einen völlig Unwissenden und Ahnungslosen! Ab Pkt. 22 ist es dann nur noch Hetze und diese Fragen wird eine Verwaltung mit Sicherheit nicht beantworten. Die Bewertung der Beantwortung überlasse ich der Verwaltung.
Wie sind denn die Verhältnisse am Petersberg? Sind die Mönche dort muslimisch?
Etwas plump formuliert, aber so abwegig sind die Fragen gar nicht.
@Hallenser: Die Antworten sollten spätestens am Dienstag nächste Woche öffentlich vorliegen.
Abgesehen davon, hätte sich Herr Raue, alias „Recherchefuchs“, einen Großteil der Fragen schenken können, wenn er tatsächlich so aktiv „für das Volk“ ist.
Lieber Alex, beantrage doch lieber die Rückführung all jener Einwohner von allen fremden Kontinenten, welche ursprünglich aus Europa stammen, Einstellung aller Rüstungsexporte sowie die Beseitigung neokolonialistischer Strukturen mit Schadensausgleich durch die ehemaligen Kolonialmächte in Billionenhöhe, dann erledigt sich dein dümmlicher Fragenkatalog fast von selbst.
Eigentlich geht es bei ihm um die Völkerwanderung vor 1500 Jahren, alles nochmal auf LOS zurück.
Das wäre durchaus ein Anfang.
Das Geäußerte entspricht übrigens in etwa den vor einiger Zeit von Herrn Schaub formulieren Lösungsvorschlägen. ??❤️
Viele Fragen dabei, die ich mir auch stelle.