„Menschen gegen Öl“: Letzte Generation in Halle protestiert gegen Einstufung als kriminelle Vereinigung
Die Staatsanwaltschaft Neuruppin stuft die Klimabewegung Letzte Generation in einer Anklage als kriminelle Vereinigung ein. Unter dem Motto „Menschen gegen Öl“ haben am Mittwochnachmittag Unterstützer in Halle (Saale) dagegen protestiert.
Die deutsche Regierung lasse Hand in Hand mit den fossilen Konzernen dieses Landes die Klimakatastrophe eskalieren, heißt es dazu von der Klimaaktivisten. 5 Menschen, die sich an verschiedenen friedlichen Protesten der Letzten Generation beteiligt haben, wird nun vorgeworfen, Teil einer kriminellen Vereinigung zu sein. Zum Einsatz kommt hier der Paragraph 129 StGB, der eigentlich der Bekämpfung organisierter Kriminalität dienen soll. Statt der Bezeichnung “Mafia-Paragraph” gerecht zu werden, wird er nun erstmals im “Kampf” gegen die deutsche Klimagerechtigkeitsbewegung angewandt.
Michael Forst, UN-Sonderberichterstatter für den Schutz von Umweltschützern, erklärte in diesem Zusammenhang: “Ich glaube, was die Regierungen beunruhigt, was sie dazu veranlasst, Klimabewegungen wie in Deutschland als kriminelle Organisationen einzustufen, ist nicht so sehr die vermeintliche Illegalität ihrer Aktivitäten […] sondern die Reichweite ihrer Stimme. Es ist die Tatsache, dass sie hörbar sind, gehört und beachtet werden.”
Er sei “zutiefst besorgt, eine derartige Erosion des zivilgesellschaftlichen Raums und Bedrohungen gegen Umweltschützer in Europa und auch in Deutschland, mitzuerleben“ [1]
Protest und Meinungskundgabe, auch wenn es stört, seien existenzielle Bestandteile unserer Demokratie und für die Achtung der Menschenrechte unverzichtbar. Friedlicher Klima-Protest sei lebensnotwendig!
Rolf Meyer (56), Sprecher der Letzten Generation erklärt hierzu: “Der § 129 StGB wird instrumentalisiert, um unseren friedlichen Protest zu unterdrücken, und vom klimapolitischen Versagen und der eigentlichen Gefahr abzulenken, das ist beängstigend. Aber wir lassen uns nicht davon abhalten, unsere Stimme zu erheben. Wir sind alle zusammen Menschen gegen Öl – Alle, die ihr Schicksal nicht denen überlassen wollen, die es zerstören. Alle, die hinter dem verfassungsmäßigen Schutz unseres Lebens stehen und fossile Konzerne und die Regierung mit ihren Profit- und Machtinteressen nicht durchkommen lassen wollen.”
„Die Staatsanwaltschaft Neuruppin stuft die Klimabewegung Letzte Generation in einer Anklage als kriminelle Vereinigung ein“
Endlich sieht man die Realität.
Es sind bald Wahlen…
Absurd. Gegen Öl, aber schon auf dem Bild zig Ölprodukte nutzen: Die Fahradreifen, die Druckfarben des Banners ( ggf. auch das Banner selbst(, die Jacken – alles aus Erdöl etc.. Aber gegen Dummheit und Bigotterie ist eben kein Kraut gewachsen.
Gegen Missverstehenwollen ist auch kein Kraut gewachsen. Nur 7% des geförderten Erdöls dienen als Grundstoff für die chemische Industrie, der Rest wird als Brenn- oder Treibstoff verbrannt.
Gegen Öl differenziert aber nicht!
Wahrscheinlich wird diesen Einstufung durch eine linksgrüne Sippschaft schnell wieder verworfen werden..!
Wenn schon, dann eher durch die Richter. Es ist nur eine Einschätzung einer Staatsanwaltschaft, nichts weiter.
Tja, erstens kann die Staatsanwaltschaft viel einstufen, wenn sie lustig ist. Solange das nicht gerichtlich entschieden ist, kann sie auch den Mond als Stück grünen Käse einstufen, das ist genauso irrelevant. Zum zweiten tut es mir leid, Dich enttäuschen zu müssen (Hihi, war ein Spaß, natürlich tut es mir nicht leid), aber die Straßenblockaden und Ähnliches sind bei der Sache in Neuruppin ausdrücklich nicht gemeint, dort geht es um PCK.
„um unseren friedlichen Protest zu unterdrücken“
Ein Protest ist nicht friedlich, wenn er andere Menschen behindert. Wenn man Gemälde und Denkmale oder Gebäude beschmiert. Wenn auf Flughäfen eingebrochen wird. Wo bitte , ist das friedlich?
Eben!
Das hat aber absolut nichts mit dem Fall zu tun, weswegen die Staatsanwaltschaft Neuruppin zu dieser Einschätzung(!) kommt.
Es wurden ja nur Sabotageakte auf Ölleitungen verübt – alles nicht so wild, gell?
Hab ich das behauptet?
(Muss man jetzt nicht total supi finden, die Aktion. Aber so besonders wild war es wirklich nicht, keine actionfilmmäßige Sprengung oder ähnliches.)
Immer schön relativieren. Wird auch gern bei Nazis gemacht. Verbrechen bleibt Verbrechen. Aber wenn es von Links oder Grün kommt oder angeblich für einen guten Zweck ist ( was nicht der Fall ist!) dann darf man sich ja über das Gesetz und seine Mitbürger erheben! Es war immer schon das Problem der Links- und Nationalsozialisten, dass sie meinen es besser zu wissen als die mental gesunde Mehrheit der Bevölkerung und dieser ihre absurde Ideologie aufdrängt. Jetzt kommen noch die grünen Bevormunder hinzu. Es wird immer enger in und für Deutschland.
Immer schön relativieren. Wer einen Nazi-Mord mit dem Abstellen einer Pipeline vergleicht, hat nicht mehr alle Latten am Zaun. Und (auch zum Thema passend) in Bezug auf „mental gesunde Mehrheit der Bevölkerung“ empfehle ich „LTI“, Victor Klemperer.
Gemälde versauen was ist das?da kommt ein Verdacht auf sind sie etwa ?
Bei mir kommt der Verdacht auf, dass verstehendes Lesen nicht gerade Deine Kernkompetenz ist.
Dass ich das noch erleben darf 🙂
Gegen Öl……es gibt Dörfer da geht nur Öl……..dort liegt kein Gas an und Flüssiggasbehälter sind verboten. Und bevor die Schlaumeier jetzt wieder über Wärmepumpen reden…..meine Eltern mit 80 Jahren haben kein Geld für Wärmepumpe und Solar……wo soll es auch nach 45 Jahre arbeiten mit einer Rente von 900 Euro herkommen.
Dorfleben ist hart.
Sinnfreier Kommentar.
Trotzdem danke.
Geht dir da immer einer ab?
Wenn du dich selbst bloßstellt? Nicht immer.
Ist die Letzte Generation aus Halle etwa nach dem Protest zu deinen Eltern aufs Dorf gefahren und hat deren Öltanks demontiert? Oder hab ich deinen Kommentar jetzt missverstanden?
„Menschen gegen Öl“
und dann
„Die deutsche Regierung lasse Hand in Hand mit den fossilen Konzernen dieses Landes“
Die haben´s immer noch nicht kapiert!
Es gibt keine deutschen Mineralölkonzerne. Shell, Chevron, BP, Statoil, Aramco sind alles ausländische Konzerne. Da hat die deutsche Regierung nichts zuzulassen oder zu verbieten.
Wenn Shell in Nigeria Erdöl fördert, dann hat die deutsche Regierung Null Einfluss drauf.
Aber die Deutschen wollen ja die Welt retten, nachdem sie früher die Welt erobern wollten *kicher“
Die Autoindustrie und die Ölmonopole sind aber ein riesiges Kartell, dass auch hierzulande wirksame Umweltschutzmaßnahmen verhindert.
Die Menschen der Lerzten Generation (bevor die Umweltkatastrophe ausreift) sind mutig, wenn auch die Aktionen noch etwas überdacht und weiterentwickelt werden sollten
Vielleicht ist aber die LG genau in den Denkfabriken dieses Kartells entstanden, um durch eine agressive Stimmung gegen die „Klimakleber“ und deren Forderungen eine entschiedene Umsetzung notwendiger Maßnahmen zu verhindern?
Da könnte sogar was dran sein.
Ja und vielleicht ist dubisthalle eine Werbeplattform für Magdeburg als kulturelles und intelektuelles Zentrum von Sachsen-Anhalt, weil die Kommentare hier (z.B. von Beobachter und Miraculix) so unterirdisch sind
Natürlich sind die kriminell!
Die Letzte Generation ist lästig und ziemlich „spinnert“, aber sie ist in meinen Augen keine kriminelle Vereinigung. Mit ihrer Vorgehensweise erschwert sie den Kampf gegen den Klimawandel massiv, denn sie erzeugt mehr Ablehnung als Zustimmung.
Die LG als kriminelle Vereinigung zu bezeichnen und zu verfolgen, halte ich rundweg falsch. Der Bürgerprotest der LG sollte nicht kriminalisiert werden, denn das ist einem demokratischen Rechtsstaat unwürdig.
Siehst Du das genauso, wenn es gegen Deine Panzer-Tante von der FDP geht? Oder wenn sonst so gegen die FDP protestiert wird? Deine Losertruppe hatte den Stand auf dem Marktplatz aber recht schnell wieder abgebaut am Montag – oder war es weil die Kamera da auch verschwunden ist?
„Oder wenn sonst so gegen die FDP protestiert wird?“
Einwohner,
Protest gegen die FDP ist für mich als überzeugter Liberaler sehr ärgerlich, denn er geht von Personen aus, die unsere politischen Ziele nicht verstanden haben, aber dieser Protest ist auch Teil des demokratischen Rechtsstaates, wenn alle gesetzlichen Regeln eingehalten werden.
„..die unsere politischen Ziele nicht verstanden haben..“
Oder damit einfach nicht einverstanden sind und andere Ziele verfolgen!
Ich denke auch es ist eher: „Oder damit einfach nicht einverstanden sind…“
Niemand kann ja gezwungen werden, ein selbstbestimmtes Leben ( liberal eben) zu führen. Jeder mag sich ja. irgendwelchen Ideologien inkl. Religionen unterordnen. Nur wenn man es anderen aufzwingen will, dann hört der Spass auf. Und genau das ist das Problem derLinken, Braunen und Grünen! Nein, man muß die FDP nicht mögen oder verstehen, aber lassen. Mehr FDP wäre in Deutschland bitter nötig. Frau Strack… ist aber in der FDP ein Sonderfall. Sie tut aber nur das, was man von einer Abgeordneten erwartet, sie setzt sich für ihren Walbezirk ein, wo Rheinmetall eine große Rolle spielt. Aber sie steht Herrn Hofreiter nichts nach ….
„Sie tut aber nur das, was man von einer Abgeordneten erwartet, sie setzt sich für ihren Walbezirk ein, wo Rheinmetall eine große Rolle spielt.“
Das macht sie natürlich ganz uneigennützig *hüstel*
Ich glaube, dass Du mal zum Augenarzt gehen solltest oder einfach §129 StGB lesen solltest.
In der einschlägigen Literatur werden Absatz 1 und 2 als unstrittig erfüllt angesehen, es kommt letztendlich darauf an, ob die Aufweichung in Absatz 3 Ziffer 2 erfüllt sein könnte,
Ich für meinen Fall sehe hier keine Aufweichung, da schon im Vorfeld der Aktionen wie Festkleben und oder Sachbeschädigung die Strafbarkeit bekannt war und eben die strafbaren Mittel gezielt eingesetzt wurden.
Wenn die wie am Fluchhafen den Zaun zerschneiden, was ist das denn?
Dass Greta auf das Problem aufmerksam gemacht hat, war schon sehr gut. Aber ihre nachfolgenden Actions haben doch Emissionen erzeugt.
Schauspieler-Tochter und LG geht’s jetzt nur um Attention, Attention, Attention und damit Money, Money, Money. Denn Money brauchen die, einesteils für ihre Actions, aber auch für die Prozesse.
Gibt’s denn Beispiele, wo die durch ihr Handeln nachhaltigen Umweltschutz erzeugt haben?
Wenn die wie am Fluchhafen den Zaun zerschneiden, was ist das denn?
Dass Greta auf das Problem aufmerksam gemacht hat, war schon sehr gut. Aber ihre nachfolgenden Actions haben doch Emissionen erzeugt.
Der Schauspieler-Tochter und LG geht’s jetzt nur um Attention, Attention, Attention und damit Money, Money, Money. Denn Money brauchen die, einesteils für ihre Actions, aber auch für die Prozesse.
Gibt’s denn Beispiele, wo die durch ihr Handeln nachhaltigen Umweltschutz erzeugt haben?
Friedlicher Protest ? In wieweit ändert man irgendwas, wenn man in einem Museum Farbe auskippt ? Würden diese Figuren mal Müll aufsammeln gehen, hätten sie der Umwelt einen größeren Dienst erwiesen. Menschen zu nötigen und sie mit dem Auto mit laufendem Motor im Verkehr festzusetzen ändert nochmal genau was ? Man erreicht immer das Gegenteil, wenn man Menschen gegen sich aufbringt. Vielleicht fährt der Ein oder Andere ne Extrarunde mit seinem Auto genau deswegen … ? Irgendwann setzt bei Menschen eine bewusste Antihaltung ein, die sich dann darin ausdrückt, dass man genau gegensätzlich handelt.
Leider wird genau das eintreten. Das will man nur leider bei der LG nicht wahr haben.
Das wurde auch Zeit. Solche Hampelmänner.
Wie beruhigt man schlafen kann, wenn man weiß, dass sich auch die „Demonstrationen“ und „Proteste“ in die Reihe der wirkungslosen Aktionen einreihen werden, sich also nichts ändern wird.
Sie verweigern sich ja dem politischen Diskurs in den Parteien und schlussendlich den demokratisch legitimierten Parlamenten.
Die Letzte Generation ist ja auch undemokratisch und ungeeignet für einen Diskurs, wie er in einem Parlament oder sonstigen Gremien stattfinden sollte. Da herrschen ja lt. diverser Quellen ganz klassische Hierarchische Strukturen, wo die Leute auf Theatralik getrimmt werden, wann sie wo anfangen müssen mit weinen. Sieht man in diversen Videos sehr gut anhand Gestik, Mimik … „darf/muss ich dem Krankenwagen mit Blaulicht jetzt Platz machen … darf/muss ich aufstehen oder habe ich von oben die Order bekommen, trotzdem angeklebt zu bleiben ?“ Es geht ja der LG gar nicht um Klimaschutz, sondern um die Beseitigung eines Systems mit Ersetzung einer quasi-Diktatur, die man in ähnlicher Form auch am rechten Rand findet.
Die Frage ist, ob die LG von den „Hinterleuten“, die mit Geld, welches zu einem großen Teil aus der CO2-Industrie stammt, arbeiten, als „False Flag“ inszeniert wird, um Stimmung gegen alle Klimaschutzmaßnahmen, insbesondere zu Lasten der CO2-Industrie, zu erzeugen.
Es wäre vergleichbar mit dem Aufkaufen der Straßenbahnbetriebe in den USA durch die Automobil-Industrie, um dann alle Straßenbahnen stillzulegen und zu verschrotten, damit sich alle ein Auto kaufen mussten
Die „letzte Generation“ mit ihren Aktionen ist der „beste“ Kämpfer gegen vernünftigen Umweltschutz
LTO schreibt dazu: „Es geht um Attacken gegen die Ölraffinerie PCK, den BER-Flughafen und ein Monet-Gemälde.“ – dann hätte die LG das mal besser sein lassen. Man kann dagegen auch demonstrieren oder wie die DUH juristisch viel durchsetzen.
Und weiter: „‚Zweck oder Tätigkeit‘ der Gruppe müssten auf die Begehung von Straftaten mit einer Höchststrafe von mindestens zwei Jahren gerichtet sein.“
Die LG sollte die Gesetze lesen, bevor sie „Aktionen“ durchführt.
Und weiter: „Anders als etwa die Bewegung ‚Fridays for Future‘ soll dieses Ziel nicht durch erlaubte Demonstrationen im Sinne von Art. 8 GG, sondern durch nicht erlaubte, nach geltendem Recht strafbare ‚Aktionen‘ wie Blockaden oder Sachbeschädigungen durchgesetzt werden.“
Und genau damit schadet die LG ihrem eigenen Anliegen. Schließt euch FFF an, beantragt eure Demonstrationen, seit kreativ und klagt euch das Demonstrationsrecht ggf. ein, wenn ihr keine Genehmigung bekommt. Es nützt niemandem etwas, wenn ihr am Ende verarmt (wegen zivilrechtlichen Schadensersatz) in einer Gefängniszelle schmort.
Viele hier haben offensichtlich gar nicht verstanden, worum es der letzten Generation(vor den Kippunkten) überhaupt geht.
Sie wollen darauf hinweisen, dass sich unsere Regierung(sowie Politik) nicht an ihre selbst gesetzten Ziele hält!
Die meisten von Euch sind ebenfalls sehr unzufrieden, mit dem Handeln unserer Politiker*innen und wollen Protest wählen, doch dann reicht es plötzlich, wenn andere mit neuen Protestmethoden kommen, um den Frust des Volkes umzulenken!
„ABER DIE BEGEHEN DOCH NÖTIGUNG!“ schreien meistens die, die es aus den Medien erfahren haben
Denkt mal darüber nach, bevor Ihr ständig Dinge bemängelt, die Euch gar nicht betreffen!
Grüße:
Grüne Schulversager
Einwohner
…
Recht für Alle
Kleines, mickriges Deutschland
Beobachter
Ein besorgter Bürger
Franz2
Schläfer
JEB
Betrifft mich nicht unbedingt, aber ein Heuchler bist in diesem Fall Du. Warum schreist Du laut danach, dass andere etwas tun? Was hast Du getan? Mich hat allein dieses Jahr Dein Kipppunktvermeiden 57 TEUR gekostet. Direkt und nicht via CO2 Preis oder ähnliches.
Das habe ich aber nicht getan, damit Du Heuchler (gemeinsam wohl mit Bürger für Halle) mit dem Finger auf andere zeigen kannst! Das habe ich aus Überzeugung und für mich getan. Ende. Fakt ist, dass euer Gehabe und das der LG meine Entscheidungen eher negativ beeinflusst hat.
Wenn das so viele nicht verstehen und die Botschaft nicht ankommt, liegt das Problem vielleicht doch bei den Letzten Geisterfahrern.
Diese Art von Mensch ist leider absolut resistent und sieht sich alleinig im Recht, was über Institutionen und Gesetz quasi hinausgeht. So in der Art „von Gott berufen“. Wenn ein RtW feststeckt und die Person auf dem Weg ins KH verstirbt, dann ist das eben so und ist dann einzig der Tatsache geschuldet, dass man die LG nicht anhört und sie deswegen zu diesen Mitteln greifen mussten. Eine Gruppe von kleinen Diktatoren und Narzissten.
Unsere Regierung und Politiker halten sich an so viele Ziele und Versprechungen – insbesondere vor Wahlen – nicht. Wenn das alles jeweils mit verschiedenen Grüppchen und Gestalten… ach, ich höre lieber auf.
Ich glaube, Du hast nicht verstanden, um was es den meisten hier geht.
Kaum einer der angesprochenen hat das Thema Klimawandel und die Einwirkungen des Menschen in Zweifel gezogen.
Aber es wird Kritik geübt, dass die LG durch Straftaten versucht, die Bevölkerung bzw. die Politiker zu erpressen, sich aber dem Diskurs in Parteien und Parlamenten nicht stellen wollen.
Weiterhin fordern sie häufig Dinge von anderen, ohne dass sie selbst eingeschränkt werden wollen.