Neue Corona-Allgemeinverfügung: Masken an Haltestellen und auf Spielplätzen, Demos nur noch mit 10 Teilnehmern, Wochenmarkt fällt aus, Alkoholverbot in der Öffentlichkeit, strikte Kontrollen vom Ordnungsamt
Ab sofort gilt in Halle eine Zusatz zur Allgemeinverfügung. Die wichtigsten Punkte sind dabei die Begrenzung der Teilnehmerzahlen bei Demonstrationen auf 10 Personen, ein Alkoholverbot in der Öffentlichkeit, Sperrung von Ballsportanlagen wie Streetball oder Basketball, Nutzungsverbot für Skateanlagen, Maskenpflicht an Haltestellen und auf Spielplätzen (außer Kinder unter 6 Jahren), und Absage des Wochenmarktes bis mindestens 15. Januar.
In den kommenden Tagen wird es laut Oberbürgermeister Bernd Wiegand verstärkte Kontrollen zur Einhaltung geben.
1. Versammlungsrecht
Die Gesundheitsbehörde schlägt der Versammlungsbehörde vor, Versammlungen von mehr als zehn angemeldeten Teilnehmern zu verbieten.
2. Alkohol
Der Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit ist verboten.
3. Verhalten in öffentlichen Anlagen
In öffentlichen Anlagen ist es untersagt, ruhestörenden Lärm zu verursachen von 22:00 bis 6:00 Uhr. Das Abbrennen von Feuerwerk ist generell untersagt.
Öffentliche Anlagen sind die Grünanlagen, einschließlich der allgemein zugänglichen Sport- und Kinderspielplätze und sonstigen Park- und Grünflächen, die Eigentum der Stadt Halle (Saale) sind.
Die Nutzung von Ballspielplätzen (zum Beispiel für Bolzen, Streetball, Basketball, Volleyball) und Skateranlagen (zum Beispiel Skateboard, Inlineskater) ist untersagt.
Auf Kleinkinder- und Gerätespielplätzen ist eine Mund- Nasen-Bedeckung (nichtmedizinische Alltagsmaske) zu tragen; dies gilt nicht für Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres. Der Aufenthalt ist nur bis zum Einbruch der Dunkelheit erlaubt.
4. Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrichtungen
Das Ordnungsamt ist angewiesen, diese Einrichtungen auf die Einhaltung der allgemeinen Hygieneregeln verstärkt zu kontrollieren.
5. Wochenmärkte
Die Wochenmärkte fallen bis einschließlich 15.01.2021 aus. Sondernutzungserlaubnisse für einzelne Stände werden in der Regel nicht erteilt.
6. Straßenverkehr
An allen Haltestellenbereichen des öffentlichen Personennahverkehrs im Stadtgebiet ist zu jeder Zeit eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, wenn der Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen nicht eingehalten werden kann.
Das in Taxen, Mietomnibussen und Mietwagen eingesetzte Fahrpersonal und die Fahrgäste sind verpflichtet, während der Personenbeförderung mit Kraftfahrzeugen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
7. Silvester
Der Katastrophenschutzstab rät generell dringend vom Zünden von Silvesterfeuerwerk ab.
In diesem Jahr dürfen vor Silvester keine Böller und Raketen mehr verkauft werden (Änderung der 1. VO zum Sprengstoffgesetz durch den Bundesrat am 18.12.2020).
Das Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände in unmittelbarer Nähe von Kirchen, Krankenhäusern, Kinder- und Altersheimen sowie besonders brandempfindlichen Gebäuden oder Anlagen ist verboten.
Am 31. Dezember und 1. Januar dürfen pyrotechnische Gegenstände abgebrannt werden.
Von der VO-Ermächtigung des § 13 Abs. 3 EindV, das Abbrennen von Pyrotechnik auf bestimmten Straßen oder öffentlich zugänglichen Plätzen durch RVO zu unterbinden, macht die Stadt nach Abstimmung mit der Polizei keinen Gebrauch. Grund: Der Verkauf ist durch die Änderung der VO bereits eingeschränkt und würde zu Verdrängung in andere Straßen führen. Die Plätze werden durch die Polizei bestreift, damit die Eindämmungsverordnung eingehalten wird.
8. Verstärkte Kontrollen des Ordnungsamtes
Die mobile Einsatzleitstelle steht auf dem Marktplatz zur Koordinierung der Einsätze und zur Beratung der Bürger. Es finden in den nächsten Tagen verstärkte Kontrollen des Ordnungsamtes statt.
9. Dringende Empfehlung des Katastrophenschutzstabes an die Bürgerinnen und Bürger: Tragen Sie die FFP-2 Maske in Arzt- und Physiotherapiepraxen.
10. Dringende Empfehlung an die Landesregierung zur Übernahme folgender Regelung des Freistaates Sachsen
Im Freistaat Sachsen gilt zwischen 22:00 Uhr und 6:00 Uhr des Folgetages eine erweiterte Ausgangsbeschränkung (Ausgangssperre). Das Verlassen der Unterkunft ist in dieser Zeit nur aus triftigen Gründen zulässig. Wird der Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen im Freistaat Sachsen an fünf Tagen andauernd unterschritten, kann der Landkreis oder die kreisfreie Stadt die Ausgangssperre aufheben.
Strikte Kontrollen bis wieviel Uhr am Abend?
Alles nur halbe Sachen meiner Meinung nach.
Die Polizei kontrolliert aktuell bereits spät Abends. Ist auch notwendig
Können die überhaupt die Uhr lesen? Frage für einen Freund!
„das Abbrennen von Pyrotechnik auf bestimmten Straßen oder öffentlich zugänglichen Plätzen durch RVO zu unterbinden, macht die Stadt nach Abstimmung mit der Polizei keinen Gebrauch.“
„3. Verhalten in öffentlichen Anlagen
In öffentlichen Anlagen ist es untersagt, ruhestörenden Lärm zu verursachen von 22:00 bis 6:00 Uhr. Das Abbrennen von Feuerwerk ist generell untersagt.“
Na was denn nun??? 🤔
Plätze, Straßen, Grünanlagen…. sicher wirst Du noch den Unterschied erkennen, wenn der Intellekt reicht
So blöd kann ich mir alleine kommen! 😤 In beiden Sätzen ist von öffentlich zugänglichen Plätze bzw. öffentlichen Anlagen die Rede. So viel Intellekt habe ich schon noch.
Du solltest mal langsam deine schnippische und arrogante Art ablegen, wenn du Leuten antwortest! Das wird immer schlimmer bei dir 😡 Als Betreiber einer solchen Seiten solltest du neutral sein und nicht die Leute so anpampen!
Ich weiß, dass das jetzt nicht veröffentlicht wird, das ist mir aber egal. Solange du es liest und mal drüber nachdenkst. Danke.
Schade, dass es nicht veröffentlicht wurde. Ich hätte gern das Gejammere gelesen. Einfach unfair die Welt. Immer auf den kleinen Dicken…schnauf
Ach 😂 Hatte ich nun nicht gedacht. Es wäre nicht der erste Kommentar gewesen, der nicht kommt.
Aber eine Antwort auf meine Frage habe ich trotzdem nicht 🤷
Und sinnlos, oder gehen die 70/80 Jährigen um die Zeit in Gruppen auf die Straße?
Gehst du auf die Straße? Das ist doch die Frage.
Es geht um die Reduktion von Kontakten. Da, besonders hier in Halle, regelmäßig gewisse Personengruppen auf der Peißnitz Sauforgien feiern, ist diese Einschränkung leider notwendig. Denn zu Hause werden sie das nicht tun, da sie noch im Kinderzimmer leben und Mutti/Vati sicher keine 10 Personen in der Wohnung erlauben. So einfach ist das. Könnt euch bei den Assis bedanken. Wenn die Zahlen weiter so explodieren, wird man auch tagsüber nicht mehr raus gehen können.
Arbeitest du für die Coronaisten? Kriegst Du Geld dafür? Sag mal an!
@Coronaler Massenauswurf, volle Deckung! Nee, der hat nur mehr Hirn als Du, von unten gesehen wirkt Intelligenz immer wie Arroganz
Masken tragen ist nicht das problem, aber mein Kind wird keine Maske auf Spielplatz tragen, weil so ein schwachsinn nehme ich nicht hin, da es übertrieben ist. Und sollte einer mein Kind den Spielplatz verweisen oder anfassen, möchte ich nicht in den jengen seiner Haut stecken.
Ich möchte nicht in deiner Haut stecken wenn du versuchst dich mündlich so auszudrücken wie schriftlich und dann alle fragend vor dir stehen. 😂
Also ich habe den Renato aus (vermutlich) Italien super verstanden. Das muß ich auch, weil ich ja sein Bußgeldverfahren zum Erfolg führen will!
Du bist ein ganz großer Held. Was soll den deiner Meinung nach passieren. Die Ordnungskräfte werden sich vor dir bestimmt nicht in die Hose scheißen.Halte dich an die Gesetze und an die Verordnung und Du hast ein ruhiges Leben.
Ui, da droht einer aber mit ner großen Klappe. Vlt. sollte mal das Jugendamt bei Dir kontrollieren, ob Du in der Lage bist ein Kind zu erziehen und Deiner Fürsorgepflicht nachkommst.
Wegen solchen Leuten und unverantwortlichen Eltern, gibt es diese Einschränkungen. Dein Kind tut mir leid. Hoffe, es wird sich nicht wegen Deines fahrlässigen Verhaltens nicht um sein Leben am Beatmungsgerät kämpfen müssen. Denn Kinder können nichts für solche ignorante Eltern!
Jawoll, sofort dem das kind wegnehmen und in unserem (völkischen) sinne zu einem stahlharten gefolgsmann erziehen!
Hatten wir schon – bist du ein verfechter dessen?
So unrecht hat er nicht. Kinder benötigen/verbrauchen beim spielen bis zu 8 mal mehr sauerstoff als gewöhnlich, also welche atmungsaktive maske empfiehlst du?
Also ist das Tragen von Masken doch ein Problem. Und im Voraus dem Ordnungsamt/der Polizei Gewalt androhen, ist natürlich sehr smart. Evtl. mal ein Fall für das Jugendamt. Dann genießen deine Kinder hoffentlich eine ordentliche Erziehung. Ich meine du hast dich doch schon selbst mit „sollte einer mein Kind den Spielplatz verweisen oder anfassen“ entlarvt. Ich schlage vor, dass du direkt einen Integrationskurs machst, Deutsch lernst. Dann bekommst du mit Glück deine Kinder wieder. Aber sein wir ehrlich: die haben es doch bei jeder anderen Familie besser, wenn ich lese, was du für einen Müll schreibst. Frohe Feiertag. Deine Kinder tun mir leid.
Du solltest Dich mal informieren, unter welchen Bedingungen Kinder in D. wirklich den Eltern entzogen werden dürfen. Und dann solltest Du schweigen. Dein Post war nähmlich wie immer: wohlformulierte heiße Luft!
OMG. Heute schon den Schuss gehört???
Neee, von mir war der Knall nicht! Frag mal bei 007 nach!
Kleine Kinder sind eh grundsätzlich befreit.
Ausdruck 6, Inhalt 6. Am besten einfach ruhig sein und sich an die Regeln halten!!!
Wie kann ein einzelner Mensch nur so hohl sein?
Viel Geist steckt in dieser Verordnung nicht . Den Wochenmarkt zu schließen ist der größte Schwachsinn . Dann stürmen diese Kunden auch noch die Supermärkte . Da ist die Gefahr viel größer sich anzustecken .
Und nun?
Die Supermärkte werden so oder so gestürmt, weil Weihnachten ja immer so überraschend kommt und weil man ja für paar Tage nicht einkaufen gehen kann und den Hungertod erleidet.
Da gebe ich dir Recht Alois Maier. Das läßt aber auch erkennen, das die Oberen überhaupt keinen Plan hatten und immer noch nicht haben. Wild nicht nachvollziehbare Verbote verhängen und mit mehr und rigiederen Kontrollen drohen. Bund, Länder und Kreise nehmen sich da nichts.
Ist Bs feuerrotes Spielmobil wieder da?
Musste mal gucken, wenn du mal nach Halle kommst. Komm aber lieber nicht. Schleppst womöglich noch Krankheiten ein (siehe Fallzahlen der umliegenden Landkreise).
Das muß unbedingt auf den Markt, sonst nimmt den OBiWan doch keiner richtig Ernst (kein Großschreibfehler). Man braucht die dazugehörige Drohne (Auskunft Teschner AKUO 03.12.2020 auf Frage der Mandarine Krischok – DieLinke) um potenzielle Parties auszuschnüffeln (liegt ja auf der Hand === vermutlich)!
Interpretiere ich das richtig, daß damit ab sofort für die (gähnend leere) Altstadt keine Maskenpflicht mehr gilt? Nur noch an Straßenbahnhaltestellen?
Demos nur bis zu zehn Teilnehmer! Mist, da kann der Volksverhetzer-Sveni mit seinem Gesockse weiter schräg auf dem Markt Weihnachtslieder singen und rumschreien! lol
Soll er doch. Vielleicht erledigt sich das Thema schneller als uns lieb ist 😉
Gestochere im Nebel, nichts weiter und die Zahlen werden steigen.
Hoffentlich werden auch die Gehirne nach der Ausgangssperre
wieder repariert wenn die Leute sich daheim gegenseitig auf die
Glocke hauen. Die Masken scheinen nicht der Bringer zu sein, so
lange wie wir die Dinger bereits tragen. Die A – Sperre wird kommen
und verpuffen und die Inzidenz wird steigen. Bautzen hat schon zig
Wochen kein Land mehr in Sicht.
Irgendwie habe das Gefühl, dass Wiegand und sein Katastrophenstab überhaupt keinen Plan haben. Kinder ab 6 Jahre müssen jetzt auf dem Spielplatz eine Maske tragen. Geht’s noch? Habt Ihr noch alle Tassen im Schrank?!
einfach nicht mit den Kindern auf den Spielplatz gehen und das Thema ist erledigt,
Und es zeigt sich , die Heßlinge sind immer noch unter uns 🙂
“ Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist.
Als sie die Gewerkschaftler holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschaftler.
Als sie die Juden holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Jude.
Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.“
https://www.gutzitiert.de/zitat_autor_martin_niemoeller_thema_gemeinschaft_zitat_9331.html
Wann haben sie dich denn geholt und vor allem: wieso hast du dort Internetzugang? 😄
Mal gesehen, wie voll die Spielplätze in den letzten Tagen waren?
Also der Spielplatz bei uns hinterm Haus ist jeden Tag total leer. Nicht ein einziges Kind spielt da.
Da wäre es total schwachsinnig, wenn meine Kinder eine Maske tragen müssen.
Und nein ich bin kein Coronaleugner.
Hast es nur nicht so mit Wahrheit. Schon klar. 😉
Und Du nicht mit dem Verstand.
Hauptsache etwas verordnen, ohne Sinn und Verstand.
Heule nich. Betrifft dich nich.
Gibt es die Ergänzung der Allgemeinverfügung oder die neue Allgemeinverfügung irgendwo zu lesen. Ich konnte sie bisher nicht finden. (Eine PK- Bekanntgabe und Stichpunkte auf der Webseite ohne Adressatenbenennung dürfte kaum ausreichen, wenn sie sofort gelten soll.
Wer kommt denn als Adressat einer Allgemeinverfügung der Stadt Halle noch in Frage außer den Bürgern und Besuchern der Stadt Halle?
Du kannst ja selbst entscheiden, ob du dich daran halten willst oder nicht. Die Konsequenzen sind dir bekannt gegeben worden.
Ganz einfach. Wenn ein mündlicher Verwaltungsakt per YouTube bekannt gegeben wird, habe ich da so meine Probleme. Die Stichpunkte auf der Webseite von Halle sind für mich keiner.
Unterscheide: mündlicher, elektronischer, formfreier Verwaltungsakt -vs.- schriftlicher Verwaltungsakt („irgendwo zu lesen“)
Unterscheide weiterhin: Erlass einer Allgemeinverfügung -vs.- Ergänzung einer bestehenden Allgemeinverfügung
Probleme mit Youtube sind Sache von Google. Transskriptionen der Pressekonferenz finden sich auf http://www.halle.de und amtliche Mitteilungen im Amtsblatt. Die Allgemeinverfügung kann im Ratshof eingesehen werden, falls du kein Internet oder keinen Wohnsitz in Hall bzw. keinen Briefkasten hast. Verwaltungsakte werden im Zweifel vor Ort und vis-à-vis durch die Behörde bzw. deren Mitarbeiter bekanntgegeben. Du tatterst mal wieder als Unbeteiligter über Dinge, die du nicht verstehst aber auch nicht verstehen willst.
Ergänzung: die angegebenen Stichpunkte richten sich ua auch an die eigene Verwaltung und enthalten auch noch eine Bitte an die Versammlungsbehörde…
Und eine Frage, zur Klarstellung: war es denn bisher erlaubt, auf öffentlichen Anlagen ruhestörenden Lärm zu verursachen von 22:00 bis 6:00 Uhr, wenn es gesondert angewiesen werden muss? Das spiegelt ggf auch das Selbstverständnis der Ordnungsbehörden wieder (rückblickend auf die Vorpandemiezeit).
Dann ruppen sich die Kinder mit den Masken auf dem Spielplatz eben die Ohren ab! Hören eh nicht.
Ist längst überfällig
Also wenn ich mir die Statistik hier: https://dubisthalle.de/119-neue-corona-infektionen-in-halle?unapproved=166358&moderation-hash=0b817c9312fd63aab7ed0abae9ba45c1#comment-166358 anschauen, dann frag ich mich, was die Verordnung bringen soll.
27,7 % Alten- und Pflegebereich, die deckt die Verordnung mit Sicherheit nicht ab. Gleiches bei 10,9 % Medizinischer Bereich und 12,6 % Berufliches Umfeld -> arbeiten und kranksein wird ja nicht verboten. 15,1% Gemeinschaftseinrichtungen, das sind sicher die Nachwirkungen aus den offenen Schulen. Hier wird die Verordnung auch nicht wirken.
BLEIBEN ALSO NUR die 33,6 % PRIVATES UMFELD, WAS DIE VERORDNUNG ABDECKT. Und von den 33,6% stecken sich bestimmt nicht alle aus Spielplätzen, Wochenmärkten und nachts draußen von 22:00 – 6:00 an. Und schon ist die Wirkung der Verordnung verpuft.
Wenn du DICH fragst, bringt das nichts. Du musst jemanden fragen, der wenigstens einen Hauch Ahnung hat. 😉
Dann bist Du ja schon mal fein raus.
Da ist er wieder, der Überhebliche …
bei uns im hof sind ein sandkasten, eine schaukel, ein klettergerüst und noch diverses andere. also ein kleiner spielplatz. meine und die anderen kids aus dem haus und sogar die kids der nachbarn spielen da bei schönem wetter (wie heute). da wird niemand, nicht die eltern und erst recht nicht die kinder, eine maske aufsetzen. wer wills kontrollieren. je mehr verboten und geschlossen wird, desto mehr spielt sich genau das dann im privaten ab. gaststätten sind zu, morgen abend gehts zum abendessen mit/zu freunden…
Ich glaube Räumpanzer und Wasserwerfer wären die richtige Maßnahme gegen die vielen Menschenmassen, die ab 21.00 Uhr bis Morgens 05.00 Uhr unterwegs sind. Das hätte der Medienguru von Halle der Landesregierung mit empfehlen sollen.
Unmöglicher kann sich wohl die Politik durch ihre Führungsgrößen nicht darstellen !
Wer treibt denn sich schon nacht’s draußen rum? Zur Zeit kein vernünftiger Mensch. Ansonsten würde ich persönlich eine Reiterstaffel einsetzen.
Aber Arbeiten gehen dürfen wir noch, oder?
Arbeiten gehen darfst du immer. Du darfst auch in der vollen Bahn direkt neben einer Person sitzen oder stehen, aber nicht draußen an der Haltestelle! 🤦🏻♀️
Warum trägt das Ordnungsamt bei Kontrollen keine Masken?Können die da sonst nicht sprechen?Wir müssen alle im Handel Masken tragen.Sehr komisch.Schon im März bei der Kontrolle keine Masken getragen. Sollten mal bei sich anfangen.
Ach, ich wurde neulich von einer Verkäuferin an ’nem Imbissstand angepampt, dass ich ne Maske aufziehen soll (nein, nicht in der Innenstadt). Sie selbst trug aber keine. Sollte das nicht eher umgekehrt sein? Schließlich aerosolt die Dame auf die Lebensmittel. 🤷🏻♀️ Ich habe mir ob des unfreundlichen Tons dann nichts dort gekauft.
Es gibt nicht nur Lebensmittel Verkäufer und was hat das mit den Ordnungsamt zu tun?Sie tragen keine Masken bei Kontrollen !!!!!Verstehst du das?Im Handel haben wir genug mit Maskenverweigerer zu tun und halten trotzdem alles aufrecht,obwohl unsere Gesundheit auch in Gefahr ist. Hauptsache die Regale sind gefüllt .Keine Gedanken an die Verkäufer. Nur das negative ist da wichtig.
Och bitte…noch mehr Schauermärchen…
Das ist kein Schauermärchen, sondern eine Tatsache.
Ich hör da schon gar nicht mehr zu, ich komme bei 16 Regeln einfach nicht mehr hinterher, einfach msl hoffen, dass ich richtig liege?
So vielfältig u. bunt schaut sie also aus Wiegands weltoffene u. tolerante Stadt.
Das aller erinnert mich leider aber eher an die Hausordnung eines Arbeitslagers.
Malochen u. Ableben darf man noch , alles anderre ist mer oder weniger Tabu.
Wo sollen denn die Kinder und Jugendlichen zwischen 8- 18 Jahren denn dann hin? Auf die Hundewiese? Irgendwo müssen auch die sich aufhalten und Bewegen können…
Bei so viel Provokation von Seiten der Politik ,muss ein Bürgerkrieg kommen.
Ich glaube das ist der Politik bewusst.
Oder warum fahren Feldjäger der BW nachts mit polizeiähnlichen Fahrzeugen rum ?
Trinkst du während der Arbeit?
Ein Bürgerkrieg wird es vermutlich nicht, aber ausarten wird es irgendwann sicherlich.
Leider ist der Text zu den Spielplätzen etwas unpräziese: Thema Bolzplätze: Gilt das nun von 22-06 oder generell?