193.000 Hallenser entscheiden über die Scheibe A

Am 24. September will die Stadt ihren Bürgerentscheid zur Zukunft der Hochhaus-Scheibe A in Halle-Neustadt durchführen. Zwar laufen noch die Auseinandersetzungen um die Zulässigkeit mit dem Landesverwaltungsamt. Doch die Wahlvorbereitungen laufen auf Hochtouren.

Rund 193.000 Hallenser sind wahlberechtigt, und damit etwa 7.000 mehr als zur Bundestagswahl. Das liegt daran, dass beim Bürgerentscheid bereits ab einem Alter von 16 Jahren gewählt werden darf und auch EU-Bürger ein Wahlrecht haben. Die 152 halleschen Wahlbezirke mit ihren 1.468 berufenen Wahlvorständen sind identisch mit denen zur Bundestagswahl.

Das Gebäude der Scheibe A soll dem Begehren zufolge für maximal 9.90 Euro pro Quadratmeter und Monat über einen Zeitraum von 30 Jahren angemietet werden. Damit das Begehren auch rechtskräftig wird, muss ein Quorum erfüllt werden. Eine Mehrheit der Wähler und mindestens 48.500 Menschen müssen zustimmen.

Die Stadt hat im Vorfeld die avisierte Kaltmiete von maximal 9.90 Euro und einer Festlegung auf 30 Jahre verteidigt. Aktuell zahle man am Hansering 10.84 Euro pro Quadratmeter. Es sei nicht riskant, den Preis auf 30 Jahre festzulegen. Denn in den bestehenden Mietobjekten werde es durch Investitionsbedarf in den kommenden Jahren Mietsteigerungen geben. Dies falle bei der Scheibe A auf 30 Jahre aus.