AfD will „Halle gegen Rechts“ die Fördermittel streichen

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40 Antworten

  1. Kopfschütteln sagt:

    Und er geht weiter, der „Kulturkampf von Rechts“. Schäbig und widerlich.

    Hier ein Link zur Online-Petition für den Erhalt der HaSi (vielleicht braucht’s was ähnliches auch bald für das Bündnis gegen Rechts…): https://www.openpetition.de/!rettethasi

    • 10010110 sagt:

      Ich würde es eher als Kulturkampf von beiden Seiten bezeichnen. Keiner von beiden ist besser als der andere.

    • Horst sagt:

      Wer bezahlt denn alles und wer zieht nur nutzen daraus? Projekte wie Hasi oder Halle gegen Rechts sollten die Gelder gestrichen werden. Leute die Anwohner oder besorgte Bürger terrorisieren haben keinen Anspruch auf Unterstützung!

      schreib dich nicht ab, geh arbeiten !

      • Chrissi sagt:

        Na da macht jemand seinem Namen alle Ehre. Kennst dich ja voll aus. I) Die HaSi bezieht keine Gelder. Die trägt alles selber und II) das BGR ist ein breites Bündnis von Vereinen und Einzelpersonen. Da sind sogar Kirchenvertreter mit dabei. Glaub mir, sie selber und das Klientel, dass diese Arbeit befürwortet, trägt ganz gut zu der Finanzierung des BGR bei.

      • Emely justus sagt:

        Genau und nicht anders ,merkst du nicht lieber Hörst die Dummbratzen von Honorrarschreibern und die verblödeten Schnüffelmuschis.Ich hab noch nie erlebt und ich bin fast 70 Jahre, dass angeblich Rechte mit Flaschen und Steinen auf friedlich Demonstrierende geworfen werden,wo Kinder dabei sind.Oder Hamburg in Schutt und Asche gelegt wurde.Die sog.Rechten haben als erste den Genozid und Bevölkerungsaustausch erkannt.Und so erleben wir das auch.Keine offiziellen Waffen gegen Deutsche sondern schön Glyphosat,importierte Babaren die aus dem Stehgreif Morden, rauben und Vergewaltigen der Rest kommt vom Himmel berieselt nebst vielen Giftstoffen in Nahrungsmitteln .Und die Brotfahrer denken das gesamte Volk ist so verblödet wie die Linksversifften und merken nichts.

  2. Kopfnicken sagt:

    So unsympathisch einem die AfD zu recht sein sollte. Hier hat man mit dem Antrag absolut recht. Für solche Förderungen sollten Demokratieklauseln und ggf. deren Prüfung zur Pflicht werden. Ein „der Feind meines Feindes ist mein Freund“ gilt hier nicht.

    • Tibor sagt:

      Solche Förderungen haben bereits „Demokratieklauseln“. Sie werden auch geprüft. Es ist nicht der erste Versuch, unliebsame politische Gegner über die Finanzierung schädigen zu wollen. Diese Vorgehensweise hat die Offensichtlichkeit einer Nebelkerze, wenn auch nicht den gleichen Erfolg.

      • Kopfnicken sagt:

        Tibor, du benutzt leider die falsche Zeitform:
        https://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-03/foerdermittel-sachsen-vereine-extremismusklausel

        Die Demokratieklausel hat Frau Schwesig 2014 wieder abschaffen lassen.

        • Tibor sagt:

          Apropos falsch: Extremismusklausel war und ist nicht Demokratieklausel, Sachsen war und ist nicht Sachsen-Anhalt und eine Frau Schwesig war weder 2011, 2014 noch 2015 zuständig für die Fördermittelvergabe in Sachsen-Anhalt. Vielleicht wird sie es mal sein. Aber auch das änderte nichts an der Sache.

          Die Förderbedingungen sind öffentlich zugänglich, für jedermann einzusehen und wirklich nicht kompliziert formuliert. Daran dürfte der Erkenntnisgewinn also nicht scheitern.

          • Kopfnicken sagt:

            Lustig, Demokratieklausel, Demokratieerklärung oder Extremismusklausel sind Synonyme. Förderungen passieren u.a. über Bundes und Landesmittel. Bei ersterem sind wir uns hoffentlich einig. Bleibt noch das Land und da würde ich gerne Wissen woher dein Wissen stammt? Ist mir bis dato nicht begegnet. Auch bei den aktuellen Vorschriften ist da nichts zu finden:
            https://lpb.sachsen-anhalt.de/service/foerderung/

            Es steht zwar lose was von „sich in ihrem Selbstverständnis
            zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen“ aber weder muss man eine entsprechende Erklärung abgeben noch wird dies offensichtlich überprüft. Also doch nur Nebelkerzen?

          • Tibor sagt:

            Sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen zu müssen, ist keine Erklärung? Eine Gewähr bieten zu müssen, die Ziele des Grundgesetzes und der Verfassung zu fördern auch nicht? Dann scheitert dein Verständnis wohl schon an der einfachen deutschen Sprache.

  3. Steuerzahler sagt:

    Da hat die AfD mal Recht!
    Wieso müssen hunderte von Vereinen und Projekten „gegen Rechts“ immer mit Steuermitteln versorgt werden (ich kenne keinen „gegen Links“ – warum eigentlich?)?
    Allein der unsägliche Hetzverein „Miteinander e.V.“ erhält jährlich 1 Mio Euro an Förderung.
    Man könnte denken, die regierenden Parteien wollen sich mit Steuermitteln die politische Konkurrenz vom Leib halten.
    Wenn sich jemand engagieren möchte, kann er das gern tun, aber bitte sein eigenes Geld dafür einsetzen und nicht das des Steuerzahlers.

    • Tibor sagt:

      Warum es keinen „Verein gegen Links“ gibt, musst du diejenigen fragen, die sich gegen „Links“ engagieren wollen. Um einen Verein zu gründen, bedarf es nicht viel, nicht einmal Steuergelder. Dennoch schafft es anscheinend niemand. Vielleicht auch, weil deren Zahl gar nicht so hoch ist, wie Zahl der lustigen Tarnnamen in Internetforen Glauben machen wollen.

      Sollte „Miteinander e.V.“ ein unsäglicher Hetzvereine sein, wäre schon aus vereinsrechtlichen Gründen sowohl die steuerlich begünstigende Gemeinnützigkeit, als auch die staatliche Förderung beendet worden. Da gab es auch schon vor der rechtsextremem Partei mehr als genug politische Opportunisten, die sich eine solche Gelegenheit nicht hätten entgehen lassen.

      Wer sich tatsächlich politische „Konkurrenz“ vom Leibe halten will, ist anhand des Antragstellers erkennbar.

  4. Sultan Urkic sagt:

    die AfD tut das, was die etablierten Parteien sich nicht trauen: sie gehen gegen Linksextreme vor. Und auch der Verein „Halle gegen Rechts“ ist ein dubioser Verein, der linksextreme Strukturen manifestiert. Es ist bezeichnend, dass allein die Tatsache, dass dieser richtige und notwendige Antrag von der AfD gestellt wird, dieser deshalb abzulehnen sei.
    Langfristig ist unsere Demokratie aufgrund linker Aggitation gefährdet!

  5. Tilo sagt:

    Ausnahmsweise hat die AFD mal recht. Diese ominösen Vereine der Linken dürfen nicht gefördert werden. Wir kennen das Ergebnis nur zu gut aus der Geschichte.
    Der Verein steht für Hetze und Ausgrenzung. Das Geld ist woanders besser investiert.

  6. Liberaler sagt:

    Erstaunlicherweise hat sich um diese linken Vereine und „Projekte“ so etwas wie eine eigene Steuermittel-Abgreif-Industrie entwickelt.
    Was soll denn die Botschaft unserer Politik dahinter sein?
    Laufe immer brav dem politischem Mainstream hinterher, glaube den Medien alles, hinterfrage nichts und grenze Andersdenkende (oder überhaupt Selbst-Denkende) gnadenlos aus. Dann bekommst du Geld von uns, dass diejenigen erarbeitet haben, die du mit deinem linken Verein gerade bekämpfst.
    Toll.
    Wird Zeit, diesen Blödsinn zu beenden.
    Es gibtganz sicher bessere Einsatzmöglichkeiten für Steuermittel als Hass und Hetze zu unterstützen!

    • Wilfried sagt:

      Damit ist doch aber völlig unklar, warum Sie diese erkannte Tatsache nicht schon seit langem für sich genutzt haben. Es sollte doch dann ein wirklich Leichtes sein, auch derart Geld abzugreifen. Also bitte, nicht reden, sondern tun. Mal sehen, ob es wirklich so einfach sein sollte, wie Sie uns hier weißmachen wollen

      • Liberaler sagt:

        Ich verdiene mein Geld doch mit anständiger Arbeit!
        Außerdem widerstrebt es mir zutiefst, Andersdenkenke mit Hass und Hetze zu überziehen, wie es diese linken Vereine tun.
        .
        Viele von deren Mitgliedern häten sich sicher mit Freude auch der Stasi angedient oder deren Vorgängervereinigung in der anderen Diktatur. Hauptsache man steht auf der jeweils „richtigen“ Seite,
        Das ist dann eher eine Charakterfrage.
        Aber hetzen und denunzieren – am liebsten mit staatlicher Rückendeckung – scheint fest in der deutschen Untertanen-DNA verankert.

  7. Controler sagt:

    Man sollte nicht überlegen – auch nicht in Wahlkampfzeiten – wie man der HAVAG immer neue Subventionen zu schiebt, sondern, wie die Stadt Schritt für Schritt von den 23 Mio Euro pro Jahr runterkommt, die sie der HAVAG aus Steuermitteln zukommen lässt.
    Das ist für Halle viel zu hoch – zumal mit Sichheit auch wieder wirtschaftlich schwierigere Zeiten auf uns zukommen werden. Und dann so ein 23 Mio Klotz jedes Jahr am Bein.
    Muss man nicht haben…

  8. stekahal sagt:

    Ach und wie sollen dann die Farbbeutel, Sprayflaschen und vermmungszeug bezahlt werden, wenn es keine Fördermittel mehr gibt, etwa aus der linken oder grünen Parteikasse ?

  9. Wilfried sagt:

    Wenn du Mitglied dieser Vereinigung wärst, könntest du ja mal im Rechenschaftsbericht des Finanzverantwortlichen danach forschen. Ansonsten ganz dezent Klappe halten. es geht dich schlichtweg nix an.
    Solltest du allerdings stichhaltige beweise dafür haben und zurückhalten, dann machst du dich strafbar. Außerdem, bist du der Rechnungshof? Wohl auch nicht, also: siehe oben.

  10. JEB sagt:

    „Halle gegen Rechts“ – da alle die nicht linksradikal sind rechts sind , ist „Halle gegen Rechts“ also letztendlich gegen alle, die nicht linksradikal sind. Man sollte einfach einen Buchstaben im Namen weglassen : „Halle gegen Recht“

    • Tibor sagt:

      Am besten mal die Selbstverständniserklärung des Bündnisses lesen oder vorlesen lassen. Da scheint bisher nicht viel an (richtigen) Informationen bei dir angekommen zu sein. Deine bisherigen „ausgesuchten“ Quellen lassen dich hinsichtlich Wahrheitsgehalt arg im Stich!

    • Wilfried sagt:

      Leider falsche Folgerung: das Gegenteil von Rechts ist Links, und nicht linksradikal.
      Setzen: 6 !

  11. Rosa L sagt:

    Schon der Name verstößt gegen das Neutralitätsgebot von Vereinen.
    Daher dürfte es den gar nicht geben, geschweige denn auch noch Fördermittel erhalten.
    Pervers.

  12. Maik sagt:

    @Rosa L: Sie haben keine Ahnung vom Vereinsrecht, oder?

  13. Veit Zessin sagt:

    Mit gleichem Recht könnte man Vereine „Halle gegen die Mitte“ oder „Halle gegen Links“ gründen. Auf derlei Unfug kommt keiner. Wetten, dass es dafür auch keinen müden Cent aus dem Staatssäckel gäbe?
    Politische Vereine sollten generell nicht staatlich gefördert werden, sondern sich im freien Wettbewerb der Ideen Zuspruch und Zulauf generieren. Argumente vermisst man bei „Halle gegen Rechts“ sowieso. „Wir sind mehr“, Ihr seid aufmarschierende, sich zusammenrottende „Nazis“, „Dunkeldeutsche“, „Rassisten“, „Fremdenfeinde“ – das sind die Plattitüden, die tagtäglich abgesondert werden. „Neues Deutschland“ und „Aktuelle Kamera“ lassen grüßen. „Sudel-Ede“ Karl-Eduard von Schnitzler hätte seine Freude am Antifaschistischen Block gegen Andersdenkende.

  14. Egon Rasselpferd sagt:

    Wenn „Halle gegen rechts“ keine Fördermittel mehr bekommt, werdet Ihr doch nicht etwa einer ehrlichen Arbeit nachgehen müssen. Das wäre wahrlich erschreckend.
    Andere als Nazi oder Rassist denunzieren wird allgemein nicht als ehrliche Arbeit angenommen.

  15. Annalena B sagt:

    Wieso politisch einseitig orientierte Vereine überhaupt Fördermittel bekommen ist mir rätselhaft.

    • Vereinsmeier sagt:

      Dieses Rätsel ist schnell gelöst. Politisch orientierte Vereine bekommen überhaupt keine Fördermittel.

      • Vereins Watch sagt:

        In Sachsen Anhalt eben schon.
        Siehe „Miteinander e.V.“ – eine knappe Million Euro p.a.
        Und „Halle gegen Rääächts“…
        Legal ist das sicher nicht, aber wen kümmert es hier anscheinend. Hauptsache wir stehen auf der politisch „richtigen“ Seite…

        • Vereinsmeier sagt:

          Die Förderbedingungen sind eindeutig und werden von Miteinander e.V. eingehalten. Es war nie und ist kein einseitig politisch orientierter Verein. Gegen Staats- und Demokratiefeinde zu sein, ist keine einseitige politische Orientierung, sondern Sinn und Zweck der Förderung.

          Halle gegen Rechts ist schon kein Verein, kann deshalb auch nicht Fördermittel für Vereine bekommen.

          Du hast dich mit dem Thema nicht beschäftigt, du plapperst nur irgendwelche Phrasen nach.

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