B-Plan für den Riebeckplatz: Wiegand macht sein Ding

Oberbürgermeister Bernd Wiegand hält an der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für den Riebeckplatz fest. Das hat er am Mittwoch im Stadtrat angekündigt. Im Juni werde er dazu eine Vorlage einbringen.

Am Dienstag habe er mit dem Investor zusammengesessen und über die weitere Verfahrensweise gesprochen. Ursprünglich hatte Wiegand auch kurzfristig die Fraktionen dazu eingeladen. Die hatten aber mit Verweis auf einen seit zwei Jahren fehlenden Rahmenplan abgesagt. Also hat Wiegand im stillen Kämmerlein mit dem Investor allein gesessen. Verwunderung herrscht, dass nur noch „dem Investor“ die Rede war. Bislang hieß es immer, es gebe mehrere Interessenten.

Im Termin jedenfalls wurde laut Wiegand über Art und Maß der baulichen Nutzung, Verkehrserschließung für alle Verkehrsteilnehmer einschließlich Radfahrer und Fußgänger, Freiflächenkonzept und Klimaschutz, Stellplätze für Bus und Pkw, Leitungsverlegungen, Ver- und Entsorgung, Verbindung zwischen Nord- und Südquadrantem sowie die Integration eines Fahrradparkhauses gesprochen. In der kommenden Woche werde er mit dem Investor abschließend beraten, so Wiegand. Dazu lade er auch die Fraktionen erneut ein. Die verlangten aber, dass Wiegand seine Pläne schon vorher in der Fraktionsvorsitzendenrunde offen legt.

Zwischen Wiegand und den Stadträten wurden noch ein paar „Nettigkeiten“ ausgetauscht. Christian Feigl (Grüne) sagte, Wiegand treibe hinter dem Stadtrat eine Entwicklung voran, dies sei höchproblematisch. Wiegand solle nichts mit Investoren im Hinterzimmer auskungeln. Wiegand selbst sprach von einer einmaligen Chance und beklagte, dass die Stadträte die Miterarbeitung eines Bebauungsplans boykottieren würden. Laut Wiegand habe der Investor gesagt, er mache alles, was Stadt und Stadtrat wollen. Das Verhalten des Rates verstehe der Investor nicht. Tom Wolter (MitBürger) unterstellte Wiegand ein stures Verhalten, Wiegand betreibe gefährlichen und blinden Aktionismus. Dieser habe keinen authorisierten Rahmenplan. „Ich brauche keinen Rahmenplan“, meinte Wiegand. Das Leitbild lege schon eine Entwicklung fest. Er meinte zudem, ein solch offener Prozess, sich an der Erarbeitung eines Bebauungsplans zu beteiligen, sei noch nie dagewesen.

Per Antrag fordern zudem die Fraktionen im Rat einen Rahmenplan für den Riebeckplatz ein. Christian Feigl (Grüne) sagte, der Antrag sei für eine geordnete Entwicklung des Platzes nötig. OB Wiegand nannte dies einen „blödsinnigen“ und „überflüssigen“ Zwischenschritt. Stadtplaner Lars Loebner verwies auf die Städtebauwerkstatt im Jahr 2014. Der Riebeckplatz sei auch früher das Dienstleistungszentrum der Stadt gewesen. Man habe immer den Anspruch eine atmenden Planung gehabt. Die unterirdische Leitungskonstruktion führe aber zu Zwängen bei der Bebauung. Loebner zeigt nun mögliche Bebauungsentwürfe, die die Stadt zur Immobilienmesse Expo Real präsentiert hat. Jetzt wird im Planungs- und Stadtentwicklungsausschuss weiter beraten.