Beschluss im Kulturausschuss: Preise für Planetarium, Stadtbibliothek und Volkshochschule in Halle (Saale) steigen ab dem neuen Jahr

Besucherinnen und Besucher zentraler hallescher Bildungseinrichtungen müssen sich ab dem neuen Jahr auf höhere Kosten einstellen. Der Kulturausschuss der Stadt Halle hat am Dienstag mit mehrheitlicher Zustimmung eine Erhöhung der Eintritts- und Nutzungsgebühren für das Planetarium, die Stadtbibliothek und die Volkshochschule (VHS) beschlossen. Das endgültige Wort hat der Stadtrat. Die Anpassungen sollen, so die Argumentation der Stadtverwaltung, zur notwendigen Haushaltskonsolidierung beitragen und gestiegenen Kosten Rechnung tragen.

Die Entscheidung im Kulturausschuss war jedoch nicht unumstritten. Thorben Vierkant (AfD) kündigte an, keiner Gebührenerhöhung zustimmen zu wollen, solange eine Streichung der Vergnügungssteuer im Raum steht und damit Einnahmen für die Stadt wegfallen könnten. Dieses Argument verweist auf die aktuellen Debatten um die Abschaffung der Vergnügungssteuer auf Tanzveranstaltungen, die – auch wenn sie nur geringe Einnahmen generiert – als Symbol für wegfallende städtische Mittel gesehen wird. Auch die Grünen-Politikerin Claudia Dalbert brachte einen Vorschlag ein, der jedoch keine Mehrheit fand: Sie setzte sich dafür ein, dass Halle-Pass-Besitzer auch weiterhin kostenlosen Eintritt ins Planetarium erhalten sollten, was vom Ausschuss mehrheitlich abgelehnt wurde.

Die beschlossene Erhöhung betrifft das Planetarium auf breiter Front. So steigt der Preis für die Einzelkarte pro Veranstaltung von 7,50 Euro auf 8,50 Euro, der ermäßigte Preis von 5,00 Euro auf 6,00 Euro. Die Jahreskarte wird künftig 42,50 Euro statt 37,50 Euro kosten. Auch Kinder im Familienverbund (bis 16 Jahre) zahlen mit 4,00 Euro einen Euro mehr als bisher. Besonders bei den Musik- und Kultur-Events des Planetariums fällt der Anstieg ins Gewicht: Hier steigt der Eintrittspreis von ab 9,00 Euro auf ab 12,00 Euro. Lediglich Gruppenpreise für Kita-, Schul- und Studierendengruppen erhöhen sich moderater von 5,00 Euro auf 6,00 Euro pro Person.

Höhere Bibliotheksgebühren und die weitreichende Neuausrichtung der VHS
Auch die Nutzung der Stadtbibliothek wird im neuen Jahr teurer. Die Jahresgebühr für die Stadtbibliothek steigt von bislang 20 Euro auf künftig 24 Euro. Der ermäßigte Tarif wird von 10 Euro auf 12 Euro angehoben. Dabei hat der Kulturausschuss in einem wichtigen Punkt die soziale Komponente beibehalten: Rentnerinnen und Rentner sollen von der Erhöhung ausgenommen bleiben und weiterhin nur 20 Euro im Jahr zahlen. Auch für Halbjahreskarten sind gestaffelte Anpassungen vorgesehen.

Deutlich umfangreicher als bei den anderen Einrichtungen fällt die geplante Anpassung bei der Volkshochschule (VHS) „Adolf Reichwein“ aus. Laut Stadtverwaltung haben sich die Rahmenbedingungen seit der letzten Entgeltordnung im Jahr 2012 grundlegend verändert. Steigende Personal- und Sachkosten, neue gesetzliche Vorgaben und der erhöhte Aufwand durch die fortschreitende Digitalisierung machen eine umfassende Neuausrichtung der Gebührenstruktur notwendig.

Ein zentraler Punkt der Neuregelung ist die Einführung einer Bearbeitungskostenpauschale von 5 Euro pro Kurs sowie 1 Euro für Einzelveranstaltungen bis zu vier Unterrichtseinheiten. Diese Pauschale soll unabhängig von der tatsächlichen Teilnahme oder einem etwaigen Rücktritt fällig werden und dient der Deckung des gestiegenen Verwaltungsaufwands.

Zudem werden die Mindestentgelte pro Unterrichtseinheit (45 Minuten) angepasst, was zu einer deutlichen Steigerung der Kursgebühren in vielen Bereichen führt. Die neuen Staffelungen sehen beispielsweise im Bereich Gesellschaft eine Erhöhung von bisher 1 Euro auf künftig 2,50 Euro pro Unterrichtseinheit vor. Die Mindestgebühren im Bereich Beruf steigen von 2 Euro auf 3,50 Euro, und im Gesundheitsbereich von 2,50 Euro auf 3,50 Euro. Lediglich Eltern-Kind-Angebote bleiben unverändert bei 2,50 Euro pro Unterrichtseinheit.

Die Stadtverwaltung argumentiert, dass die Gebührenanpassungen essenziell sind, um die Qualität und das breite Angebot der städtischen Kultureinrichtungen langfristig zu sichern. Kritiker befürchten jedoch, dass die höheren Eintritts- und Nutzungsgebühren, insbesondere beim Planetarium, zu einer verringerten Inklusion führen könnten, da die Ermäßigungen für Halle-Pass-Besitzer entfallen und die Preise generell steigen. Die mehrheitliche Zustimmung im Kulturausschuss ebnet nun den Weg für die Umsetzung der neuen Gebührenordnung zum kommenden Jahr.