Bröckel-Radwege in Halle: Finanzausschuss lehnt Beantragung von Fördermitteln ab
Zahlreiche Radwege in Halle (Saale) befinden sich in einem erbärmlichen Zustand. Mit Hilfe von Fördermitteln des Programms “Stadt und Land” vom Bundesverkehrsministerium soll die Stadt deshalb die Wege instand setzen. Das hat die SPD-Stadtratsfraktion vorgeschlagen. Doch der Antrag wurde vom Finanzausschuss einstimmig abgelehnt (Die SPD war nicht anwesend).
Doch die Entscheidung fiel nicht etwa, weil niemand etwas machen will. Vielmehr sind die Förderbedingungen der Grund. Denn die die Vorhaben im Rahmen des Förderprogramms müssten Ende 2023 abgeschlossen sein. Weil aber die Planungen 3 bis 5 Jahre dauern, ist dieser Zeitplan laut Baudezernent René Rebentorf nicht einzuhalten.
Ein weiteres Problem ist, dass einige der von der SPD vorgeschlagenen Radverbindungen im Rahmen des Stadtbahnprogramms erneuert werden. Sprich: wenn man jetzt die Radwege zum Beispiel im Böllberger Weg, in der Dessauer Straße oder der Merseburger Straße ausbessert, kommt vielleicht nächstes oder übernächstes Jahr wieder der Bagger. Und dann müsste die Stadt die Fördermitteln wieder zurückzahlen.
Die im Sonderprogramm „Stadt und Land“ anzumeldenden Vorhaben müssen nach den der Stadt vorliegenden Informationen bis Ende 2023 abgeschlossen sein. Durchschnittliche Planungen dauern im Regelfall 3 bis 5 Jahre. Damit sind über die bisher angemeldeten Vorhaben hinausgehende Projekte nicht umsetzbar. Zudem ist ein großer Teil der angeführten Beispiele im Stadtbahnprogramm enthalten. Der Fachbereich Mobilität verfügt über keine ausreichenden Personalkapazitäten für weitere Vorhaben
Die Stadtverwaltung wird beauftragt einen Förderantrag zum erweiterten Bund-Länder Programm des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Ertüchtigung und Sanierung der Radinfrastruktur vorzubereiten. Als mögliche Vorhaben sollen die Sanierung von Radwegen in der Bernburger Straße, Dessauer Straße, Paracelsusstraße, Nietlebener Straße, Böllberger Weg, Rennbahn, Magdeburger Straße, Seebener Straße vorgesehen werden. “Es beißt sich mit dem Stadtbahnprogramm”, so Rebenstorf.
“Ich kann den Argumenten der Verwaltung folgen”, sagte Melanie Ranft (Grüne), “so sehr mir die Fahrradinfrastruktur am Herzen liegt, wird unsere Fraktion die Antrag ablehnen.”
Radwegepflicht grundsätzlich aufheben, alle Straßen Tempo 30 und schon läuft alles problemlos!
Radweg als zusätzliche Fahrspur sanieren und dann mit Barrieren für Radverkehr umwidmen. Fertig!
Für die Unerschrockenen funktioniert das gut, aber was ist mit Kindern und unsicheren, etwa älteren Fahradfahrern?
Ich empfehle für die Sattelritter Vollgummireifen. Die sind gut für Hüfte.
Dass unsere Stadt die Fahrradfahrer hängen lässt, ist nix neues: Sie den realitätsfernen Planungen in der Paul-Suhr-Sraße. Was muss noch alles passieren, dass im Stadtplanungsamt ein Wandel geschieht. Oh, wie ist Halle immer mehr rückständig!
So sieht es aus. Wahrscheinlich muss man diese Planer für 1 Jahr aufs Rad zwangsversetzen, damit sie mal mit realistischen Fahrradfahrerproblemen konfrontiert werden, nur so gibt es einen Lerneffekt.
Fahr du weiter Fahrstuhl.
Ich bin auch dafür, die Radfahrer hängen zu lassen! Was hat es eigentlich mit dem Planungsamt zu tun wenn ein politisches Gremium die Beantragung von Fördermitteln ablehnt?
Die Verwaltung ist für die Beantragung von Fördermitteln verantwortlich, sie plant mit die Maßnahmen und schlägt bei Bedarf die Verwendung / Beantragung die Fördermittel vor. Es ist nicht die Politik, die gute kommunale Entscheidungen ausschließlich in der Hand hat.
Wenn schon vor Antragstellung klar ist, dass man die Förderbedingungen nicht erfüllen kann, ist es mehr als sinnvoll diese Fördermittel gar nicht erst zu beantragen!
Irgendwas läuft falsch im Lande, wenn man für die Planung von Radwegen bzw Straßen, die grundsätzlich keinen neuen Wege sind, 3 bis 5 Jahre braucht.
Rebenstorf ist ein Synonym dafür, was alles nicht geht.
Bei Rebenstorf geht immer nur Abholzen, Versiegeln, Schottern.
Sehe ich auch so, ehr war von Anfang an ein Kompromiss. Für die Stadt Halle leider als Stratege fehlbesetzt. Vielleicht hat er andere Qualitäten als Bauderzernent.
„Ein weiteres Problem ist, dass einige der von der SPD vorgeschlagenen Radverbindungen im Rahmen des Stadtbahnprogramms erneuert werden. Sprich: wenn man jetzt die Radwege zum Beispiel im Böllberger Weg, in der Dessauer Straße oder der Merseburger Straße ausbessert, kommt vielleicht nächstes oder übernächstes Jahr wieder der Bagger. Und dann müsste die Stadt die Fördermitteln wieder zurückzahlen.“
Wenn Planungen 3 bis 5 Jahre dauern, warum weiß man dann jetzt aber nicht, ob „nächstes oder übernächstes Jahr“ Bagger im Rahmen des Stadtbahnprogramms kommen?
Wenn Vorhaben im Rahmen des Förderprogramms Ende 2023 abgeschlossen sein müssen, warum hat man dann nicht schon 2018 die Fördermittel beantragt?
„Wenn Vorhaben im Rahmen des Förderprogramms Ende 2023 abgeschlossen sein müssen, warum hat man dann nicht schon 2018 die Fördermittel beantragt?“
Weil es da dieses Förderpogramm noch gar nicht gab? 🤦♂️
„Wenn Planungen 3 bis 5 Jahre dauern, warum weiß man dann jetzt aber nicht, ob „nächstes oder übernächstes Jahr“ Bagger im Rahmen des Stadtbahnprogramms kommen?“
Weil für die Projekte beim Stadtbahnprogramm die Planungen bereits fertigt sind 🤦♂️
„Weil es da dieses Förderpogramm noch gar nicht gab?“
D.h. also, dass es in Halle nie Fördergeld für Radwege gibt, weil die Frist bis zum Abschluss der Bauarbeiten immer kürzer ist als die 3 bis 5 Jahre, die Halle für die Planungen braucht…?
„Weil für die Projekte beim Stadtbahnprogramm die Planungen bereits fertigt sind“
Wenn die Planungen angeblich fertig sind, warum heißt es dann „…kommt VIELLEICHT nächstes oder übernächstes Jahr wieder der Bagger.“? Wenn ich nicht mal weiß, ob oder wann der Bagger kommt, dann habe ich keine Planung, sondern nur eine ungefähre Vorstellung.
„D.h. also, dass es in Halle nie Fördergeld für Radwege gibt, weil die Frist bis zum Abschluss der Bauarbeiten immer kürzer ist als die 3 bis 5 Jahre, die Halle für die Planungen braucht…?“
Nein, das heißt, jedes Förderprogramm hat andere Voraussetzungen. In dem konkreten Fall stehen über das Programm Mittel bereits, um für vorgeplante Projekte Gelder zu beantragen. Wiederum andere Förderprogramme geben die Möglichkeit haben andere Bedingungen. Beispiele sind zum Beispiel die Nordstraße und die Wallendorfer Straße.
Aber warum versucht man sowas überhaupt Amöben zu erklären…. geh in die Klappse, Spinner
Weil die Bagger bei Dakota Fred in Alaska waren. Gold schürfen.
Die Bagger standen auf Saalekähnen und haben die Ufer geschottert ….!
Radwege schottern!
Eine Stadt, in der jeder Busch begradigt wurde in den letzten Jahren und in der permanent Millionen für Kunstprojekte fliessen, ist nicht in der Lage seine maroden Radwege aus eigener Kraft und unabhängig von Fördermittel n zu sanieren.
Wozu so ein Bröckelradweg erneuern? Es wir doch eh nur ein weißer Strich auf die Autofahrbahn genaklt und schon ist ein neuer radweg fertig.
Am besten wäre es, das gesamte Stadtgebiet zu bewalden, hier sind offenbar schon länger Hopfen & Malz verloren.
Diese Stadt ist eine Lachnummer. Drei bis fünf Jahre für Planungen?
Andere Städte und Gemeinden freuen sich über die Förderprogramme und nehmen das Geld dankend an. Wie machen die das eigentlich? Magie?
Hier lässt man wieder alle Möglichkeiten liegen.
So hat die Stadt einfach keine lebenswerte Zukunft.
Welche Städte?
Eine vernünftige Entscheidung.
Warum?
Die Zeitvorgaben bei Fördermitteln ist das eine Thema, die Bearbeitungszeiten von Projekten, gerade in Halle, das andere. Es passt nicht. Gewollt?!
Die Nichtbeantragung bei Projektüberschneidungen ist allerdings nachvollziehbar und korrekt.
Denn sie wissen nicht was sie tun
3-5 Jahre Planung für Instandhaltung und Reparatur? Dass ich nicht lache. Es verlangt doch niemand dass die schadhaften Radwege über hunderte Meter komplett neu aufgebaut werden? Oft reicht es doch, stellenweise Löcher mit Asphalt zu füllen, macht man doch bei Straßen genau so? Klar ist das nichts für die Ewigkeit, aber es würde doch die Radwege erstmal wieder benutzbar machen?
„Es verlangt doch niemand dass die schadhaften Radwege über hunderte Meter komplett neu aufgebaut werden?“
Doch, das Förderprogramm
Komplett neu? Ah ok! Aber 3 bis 5 Jahre nur für die Planung? Was machen die den ganzen Tag? Man braucht die ungefähre Zeit vom Abriss bis zur Erneuerung. Dann welche Firma und die Kosten dafür. Zubeachten wäre noch ob die Straße eventuell gesperrt werden muss für diese Zeit und wann ,wo noch Baustellen bzw Umleitung sind damit es nicht zu Staus kommt. Schon wär die Planung eigentlich fertig. So würde ich an die Sache ran gehen. Das da eventuell noch was fehlt ist mir schon klar ist nur ein beispiel.
Eventuell noch ob da Kabel oder Rohre sind und ob da eventuell in nächster Zeit Erneuerung geplant sind bzw was noch so für Bauprojekte geplant sind. Damit der neue Radweg nicht gleich wieder aufgerissen wird. Aber dazu müssten die Damen und Herren miteinander reden und arbeiten.
Endlich hat es einer begriffen!
„Aber dazu müssten die Damen und Herren miteinander reden und arbeiten.“
Die reden und arbeiten möglichst wenig miteinander, weil keiner merken soll, dass sie überhaupt wenig schaffen.
Bröckelradwege muss niemand befahren. Also wird mittig auf der Fahrbahn gefahren.
3-5 Jahre…Planung…
Ihr habt doch wirklich nicht alle Tassen im Schrank!
Wie wäre es damit: „einfach mal Dinge machen“!
Radwege, Straßen etc. bauen und nicht ewig planen!
So ein Irrsinn! Deswegen geht auch nichts voran.
Und in Halle ist sowieso alles verloren….
Hauptsache das Ufer der Saale wird mit Steinen geschottert. 😂
Da kennt die Planungsdummheit keine Grenzen.
Macht weiter so, ihr Hampelfrauen und Männer!
Das ist Deutschland. Wenn es um Geld geht, muss alles seine korrekte Ordnung haben. Ansonsten nimmt man es nicht so genau. Typische Doppelmoral. Trauerspiel. Sollen ein paar hartzer mit Mörteleimer die Löcher zuspaxhteln lassen diese Fachidioten im Planungsausschuss. Da brauchst keine Anträge und keine Fördermittel für.
Du bist wohl verrückt? Dann würde es ja mal wirklich vorangehen! Das geht aber garnicht! Dann wäre die Verwaltung ja unterbeschäftigt! Nö, nö, alles bleibt beim Alten!
Radler erhebt euch
Also kommt einem die Galle hoch! Mich würde interessieren, seit wann es diese Fördermittel beantragt werden können. Der Radweg in der Seebener Str. ist nämlich schon seit 10 Jahren nur noch Brösel.
Anders herum: in der Oppiner Str. wurde in sinnloser Weise Geld für einen neuen Fußweg ausgegeben, den niemand an dieser Stellen braucht und wo bislang Autos parken konnten. Die Prios sollten hier überprüft werden…
„wo bislang Autos parken konnten“
Falsch. Wo bislang Autos widerrechtlich rumstanden.
Das Förderprogramm selbst gibt es seit Januar
Ganz so kann es nicht sein, die Holzabtrenner vom Parkstreifen (der nun angeblich illegal sein soll) zur Wiese muss ja jemand irgendwann mal gebaut haben. Wer war das wohl nur?? Wird wohl die Stadt gewesen sein…..
Denn nur die Stadt kann Holz bearbeiten, bewegen, aufstellen. Anwohner der Oppiner Straße sind dazu unfähig.
Aber sind denn „Holzabtrenner“ überhaupt anerkannte Verkehrszeichen für „hier darf jetzt geparkt werden“?
Natürlich, sicherlich werden die Anwohner damals zusammengelegt haben, um eine Art Holzzaun straßenbegleitend für 100-200m zu bauen. Also Sorry….
Das wird wohl von der Stadt gebaut worden sein. Und die Formulierung „nie offiziell Parkplatz gewesen“ bedeutet, da ist dann was vergessen worden. Ausrede….
„Denn nur die Stadt kann Holz bearbeiten, bewegen, aufstellen. Anwohner der Oppiner Straße sind dazu unfähig.“
Was für eine blöde Bemerkung. Das hat die Stadt aufstellen lassen, im gleichen Zug mit der Splittung der Schlammwüste, das konnte man auch hier nachlesen.
Hätten das die Anwohner selber gemacht, wäre denen die Stadt auf die Dächer gestiegen, mal davon abgesehen, worin die Motivation der Anwohner für diese Investition bestanden haben sollte.
Das ist richtig, die Stadt hat in der Vergangenheit so einige Grünflächen nachträglich als Parkplätze halblegalisiert. Zum Beispiel in der Burgstraße, vor der Villa Lehmann. Da wird seit Jahren quergeparkt, auf einer Fläche, die bestimmt mal eine Grünfläche war, und wo man nachträglich anscheinend extra Schotter aufgebracht hat, um den Boden zu stabilisieren. Und dann wurden da extra noch Poller vor eine Sitzbank und im Haltestellenbereich hingebaut, die Autofahrern erst recht noch signalisieren: „Bis hier hin dürft ihr falschparken, da gucken wir ganz angestrengt weg, wenn es um die Ahndung geht.“
Es ist richtig, dass die Stadt sowas mittlerweile wieder rückgängig macht, wie im Fall der Oppiner Straße, und wie es hoffentlich und sehr wahrscheinlich auch in der Burgstraße bei der zukünftigen Sanierung passieren wird.
@n. : Ein Holzzaun als Begrenzung zur Grünfläche bestand schon vor der aktuellen Umwidmung zum Fußweg. Man sieht ihn auf Google-Maps, wo noch der Zustand als Parkplatz zu sehen ist.
Das zeigt ja, dass dort kein wildes parken statt fand, auch wenn die Stadt sagt, dass es offiziell nie Parkplatz war. Die Motivation, dort nun einen Fußweg neu zu bauen, den >100 Jahre niemand benötigt hat (denn auf der Grünfläche wohnt niemand und gegenüber entlang der Häuser gibt es einen Fußweg) ist schleierhaft. Ob die Planungen zu diesem Irrwitz wohl auch 3 Jahre benötigt haben??? Und wovon wurde das bezahlt?? Der Radweg in der Seebener zw. Mötzlicher und Keplerstr jedenfalls ist in einem katastrophalen Zustand. Das Agieren der Stadt scheint ideologie-getrieben.. Symphatien für umweltfreundliches Verhalten wird man sich so nicht erarbeiten. Ich kann immer noch nicht vernünftig Rad fahren, habe aber einen Fußweg im Niemandsland….
„Das Agieren der Stadt scheint ideologie-getrieben.“
Oder einfach nur Willkür.
Ah, wieder die „Experten“, die die Situation nur von Google Maps kennen. Das kann nur gut werden. 🤣
„Ah, wieder die „Experten“, die die Situation nur von Google Maps kennen.“
Woraus schlussfolgerst du das? Oder war das einfach nur Getrolle?
Der Antrag für Fördergelder wurde also abgelehnt. Gibt es nicht die Möglichkeit, es auch ohne Fördergelder durchzusetzen?
blupp-blupp-blupp … Liess doch mal den Haushalts-Blupp-2022. Dann denke nochmals über deine Frage nach! … blupp-blupp-blupp
Radweg kaputt:
Weil für den Radweg kein Geld da ist, müssen Fördermittel beantragt werden.
Weil es aber zu lange dauert die dringende Erneuerung durchzuführen, können keine Fördermittel beantragt werden.
Straße daneben:
Top Asphalt.
Glatt.
Schön breit.
Warum weist die Stadt die jährlichen Investitionen in die Radinfrastruktur nicht explizit aus?
So wie in der Radverkehrskonzeption vorgesehen.
Dann wäre ganz schnell Schluss mit dem Spiel.
Weil sie es nicht will. Weil vor allem der großspurige OB Wiegand (zur Zeit im Tiefschlaf versetzt) hier mitsamt seiner „Verwaltung“ versagt hat. Mehr als 10 Jahre nur Seifenblasen. Freitagliche Demos mussten her, um ihn erstmal auf dieses Desaster aufmerksam zu machen.
„Warum weist die Stadt die jährlichen Investitionen in die Radinfrastruktur nicht explizit aus?“
Radfahrer werden in dieser Stadt immer Stiefkinder bleiben. Die Entscheider über die Ausgabenverteilung kommen sicher nicht per Rad von A nach B.
Wenn erstmal alle Radfahrer Auto fahren, würde deine dämliche These schnell als Müll enttarnt werden.
Überzeugende Logik…
Die Nietlebener STRAẞE wurde vor nicht allzulanger Zeit erneuert. Aber der Radweg stadteinwärts ist nicht befahrbar. Da sind die Parkplätze gegenüber Stadion viiiiiel besser.
Radfahrer fahren ihre Radwege nie selbst kaputt. Die Radwege sind doch nur kaputt, weil da ständig Autofahrer drauf fahren und halten oder gar parken. Deshalb sollten Bußgelder erhoben werden und diese dann für die Reparatur verwendet werden. Wenn man das lückenlos anwendet, hat man genug Geld. Das gleiche gilt übrigens auch für Gehwege.
Selbst wenn Radwege vorhanden sind und top in Schuss nutzen es etliche Zeitgenossen nicht fahren lieber auf dem Gehweg oder der Straße. Rausgeschmissen das Geld für nichts so oder so.
Wo denn zum Beispiel?
Seebener Straße, Abschnitt zwischen Oppiner Str. und Mötzlicher Str…. Beidseitig neu gemacht und luxusbreit, aber vor allem die Rennradlergemeinde bevorzugt es auf der Straße zu radeln, man will halt gesehen werden.