Bühnen Halle: Rechungsprüfer kritisieren Millionenspiele

Die Debatte um die finanzielle Schieflage der Theater, Oper und Orchester GmbH (TOOH) mit Staatskapelle, Oper, Neuem Theater, Thalia Theater und Puppentheater nimmt kein Ende. Nun bringt der Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes neuen Schwung in die Diskussion. Eigentlich hatten Stadt und Land einen gemeinsamen Strukturfond für den Personalabbau und die nötigen Abfindungen ins Leben gerufen. Der Landesanteil von 5,1 Millionen Euro ist auch wirklich eingezahlt worden. Der städtische Anteil in gleicher Höhe ist aber nicht in diesem Fond. Das sei nicht nachvollziehbar, so die Rechnungsprüfer. Der Finanzausschussvorsitzende Bodo Meerheim hatte die Anmerkungen der Rechnungsprüfer zur Stadtratssitzung öffentlich gemacht und die Frage in den Raum geworfen, ob die Stadt gegen den Theatervertrag verstößt.

Die Stadt meint dagegen, es ist alles rechtens. Der städtische Anteil befinde sich in einem Zukunftsfond und tauche nicht im Haushalt auf. Dazu gebe es einen Stadtratsbeschluss, auch das Landesverwaltungsamt habe zugestimmt. Man zahle personengebunden den städtischen Anteil für die Abfindung an die TOOH aus, in gleicher Höhe wie das Land. Dieser Vorgang werde vom Rechnungsprüfungsamt im Rahmen der Jahresabschlüsse regelmäßig geprüft.

Doch die Rechnungsprüfer sind auf noch mehr Merkwürdigkeiten gestoßen. So wurden auch Rückstellungen von 6,27 Millionen Euro gebildet, um im Falle einer TOOH-Insolvenz die Mitarbeiter weiter bezahlen zu können, die dann wieder vertragsgemäß in die Verantwortung der Verwaltung zurückkehren. Die TOOH ist nicht isolvent, das Geld ist aber weg. Nur noch 300 Euro sind vorhanden, stellen die Rechnungsprüfer fest. Stattdessen hat die Stadt das Geld in den Jahren 2014 und 2015 dafür genutzt, die Liquididät der TOOH zu sichern. Sollten die Bühnen also doch in die Pleite rutschen, muss das Geld wieder her. Ein neues Millionen-Risiko, das das schlummert.

„Im Rahmen des Strukturanpassungskonzeptes wurde auf eine Rückstellung in Höhe von 6.3 Millionen Euro zurückgegriffen, auf der Grundlage des Stadtratsbeschlusses zum Strukturanpassungskonzept. Diese Rückstellung war zuvor für den Fall eines Rückfalls der TOO-Mitarbeiter an die Stadt gebildet worden“, sagt Bürgermeister Egbert Geier. „Da mit dem Strukturanpassungskonzept eine drohende Insolvenz abgewendet wurde, konnten die Mittel für das Strukturanpassungskonzept entsprechend umgewidmet werden.“