Demonstration in Halle (Saale) zum Weltfriedenstag: Teilnehmende fordern Umverteilung von Rüstungsausgaben für Bildung und Soziales – Antikapitalistische Parolen und Solidarität mit Palästina im Fokus

Der 1. September ist Antikriegstag / Weltfriedenstag. Aus diesem Grund ist am Montagabend ein Demonstrationszug durch Halle (Saale) gezogen. Aufgerufen zu der Demo gegen Militarisierung, Aufrüstung und internationale Kriegspolitik hatten das Solidaritätsnetzwerk Halle (Saale), die Internationale Jugend sowie weitere Organisationen aus dem Umfeld der Föderation Klassenkämpferischer Organisationen (FKO).

Unter dem Motto „Milliarden für ihre Kriege – kein Cent für uns?!“ kritisierten die Teilnehmenden insbesondere die deutsche Aufrüstungspolitik, zunehmende soziale Kürzungen sowie den wachsenden Einfluss militärischer Logik im öffentlichen Leben. Immer wieder wurden Slogans gerufen wie: „Bei der Bildung sind sie fix, für die Bildung tun sie nix“ oder „Hunderte Milliarden für Bildung und Soziales“. Der Demonstrationszug machte durch laute Parolen, zahlreiche Transparente und Fahnen auf sich aufmerksam.

Viele Teilnehmende trugen Palästina-Flaggen und Kufiyas (Palästinensertücher), zudem waren Fahnen der Antifa zu sehen. Auf Bannern und Schildern standen Botschaften wie „Die Reichen wollen Krieg, die Jugend eine Zukunft“ oder „Aufruhr, Widerstand, Klassenkampf statt Vaterland“.

Ein zentrales Thema war der Krieg in Gaza. Der Demoleiter bezeichnete die israelischen Angriffe auf das palästinensische Gebiet als Genozid und betonte, dass besonders Frauen und Kinder unter den militärischen Angriffen litten. Auch Kritik an der Bundesregierung und ihrer internationalen Rolle war lautstark zu hören. Parolen wie „Deutschland finanziert, Israel bombardiert“, „Scheiß USA, Scheiß Israel“ oder „Iran, Irak, Syrien, Türkei – bei jeder Schweinerei ist die BRD dabei“ sorgten für teils kontroverse Reaktionen bei Passant:innen.

In dem zuvor veröffentlichten Aufruf der Veranstalter:innen wurde erklärt, warum aus ihrer Sicht gerade in diesem Jahr Protest notwendig sei: Während der Staat Milliarden in militärische Aufrüstung investiere, hätten viele Menschen mit steigenden Mieten, Inflation und Sozialabbau zu kämpfen. Die Demonstration verstehe sich als Teil eines langfristigen politischen Kampfes gegen Krieg und Kapitalismus, so die Veranstalter:innen. Die politische Perspektive reichte dabei von Antimilitarismus über Antikapitalismus bis hin zu offen revolutionären Forderungen.

Die Polizei war mit einem sichtbaren Aufgebot vor Ort, hielt sich jedoch im Verlauf der Demonstration weitgehend im Hintergrund. Nach aktuellen Informationen kam es zu keinen größeren Zwischenfällen.

Die Veranstaltenden kündigten an, auch in Zukunft regelmäßig mit Aktionen auf die Straße zu gehen. Der Antikriegstag sei für sie nicht nur ein symbolisches Datum, sondern ein Aufruf zum täglichen Widerstand gegen Krieg, Militarisierung und soziale Ungleichheit.