Fernbedienung statt gelber Karten: Stadtrats-Abstimmungen werden digital

Noch in diesem Jahr sollen die Abstimmungen im Stadtrat von Halle (Saale) auf eine digitale Abstimmung umgestellt werden. Der Hauptausschuss hat am Mittwoch sein einstimmiges OK dafür gegeben. Lediglich bei technischen Problemen wird weiterhin auf das analoge Kartenheben zurückgegriffen.

Für 2.500 Euro will die Stadt Abstimmungsgeräte, Software und Empfänger besorgen. “Wir haben uns verschiedene Systeme angeschaut”, sagte Grundsatzreferent Oliver Paulsen. Das schon im Kreistag des Saalekreises genutzt System entspreche den Anforderungen. 

Die Abstimmungsgeräte werden personifiziert. Über eine Art Fernbedienung geben die Räte ihr Votum ab. Jedoch soll das System nur in den Stadtratssitzungen und nicht in den Ausschüssen zum Einsatz kommen. Das liege an der nötigen Vorbereitung für jeden einzelnen Beschlusspunkt. Zudem sei die Zahl der Beschlüsse und Teilnehmer in den Ausschüssen überschaubar.

Die Abstimmungsergebnisse sollen für wenige Sekunden auf einem Monitor eingeblendet werden. Nur die Ergebnisse der namentlichen Abstimmungen werden dauerhaft gespeichert 8 das muss für jeden einzelnen Beschlusspunkt extra beantragt werden. Alle anderen Ergebnisse landen im virtuellen Papierkorb. Dennis Helmich (Grüne) erkundigte sich, ob denn nich auch so wie im Bundestag alle Ergebnisse dauerhaft gespeichert werden können. Laut Rechtsamt sei das rechtlich möglich, sei aber im Grundsatzbeschluss des Stadtrats zur Einführung im vergangenen September nicht mit beschlossen worden.