Freihandelsabkommen: auch Stadtrat von Halle gegen CETA

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46 Antworten

  1. mirror sagt:

    Die Stadträte müssen ja nicht im globalen Handel das Geld verdienen, dass zum Einkauf ihrer Handys in China, dem T-Shirt in Bangladesch, dem Öl bei den Scheichs, … benötigt wird.

    International aufgestellte Unternehmen werden einen Teil der Produktion in die Zonen mit Freihandelsabkommen verlegen. Es ist heute kein Hexenwerk, in Indien, der Golfregion oder auf den Philippinen ein Unternehmen zu gründen.

    • Spiegelleser sagt:

      Das war auch früher schon kein Hexenwerk. Die Voraussetzungen zur Unternehmensgründung ändern sich auch nicht zwangsläufig mit einem Freihandelsabkommen, oder ohne dieses.

      An der Erklärung der Stadträte kann man schön erkennen, dass sich sehr wenige Menschen tatsächlich mit CETA und TTIP und deren Inhalten beschäftigt haben. Da ist es nicht verwunderlich, dass in Deutschland, wie in den meisten europäischen Ländern, die breite Bevölkerung nicht an solchen Entscheidungen beteiligt wird.

  2. wolfgang sagt:

    Sieht aus, wie „Bild“- Info oder von Herrn Scholtyssek.

  3. Christian Seeburg sagt:

    Ermöglicht ein Freihandelsabkommen hochwertigen Wohnraum? Ja. Also bin ich dafür.

  4. Wilfried sagt:

    Es ging doch bisher auch sehr gut ohne, und ich wüßte nicht, was mir, dir, uns, solche Abkommen nützen sollten.
    Gerade im Verbraucherbreich wird dort nämlich das Recht umgekehrt: müssen in Europa Risisken durch Forschung etc. ausgeschlossen werden, sind nach Abkommen solche Risiken nicht mehr zu erforschen und zu deklarieren; ein jeder mag dann selbst gegen das Produkt klagen…
    Und wer will das so? Doch nur die ganz Großen, die auf diese Weise immens viel einsparen könnten. Natürlich nicht zum Wohl der Konsumenten…

    • Spiegelleser sagt:

      Und dieses „Wissen“ hast du woher? Welche gefährlichen Produkte sind denn in Kanada in den letzten Jahren in den Verkehr gelangt? Mal von VW-Dieselmotoren abgesehen. 😉

      Die Markteinführung ohne „Forschung etc.“ ist weder in Kanada vorgesehen, noch wird es „nach Abkommen“ in Europa so sein.

    • mirror sagt:

      Die EU hat schon mehr als 30 Freihandelsabkommen. Derzeit werden die wichtigen zwischen den Regionen Asien, Golfregion, Amerika und EU verhandelt.

      Das Thema ist der Aufwand, wenn ich als deutsches Unternehmen in einem anderen Land verkaufen will. Will ich eine Zugbremse in Kasachstan verkaufen will, muss ich das Produkt mit hohem Aufwand (und Schmiergeldern) dort zertifizieren lassen. In einer Freihandelszone reicht die einmalige Zertifizierung. Die Großen können sich den Aufwand mit eigenen Abteilungen leisten, für KMU ist es zu teuer.

  5. Mr.soda sagt:

    Offensichtlich interessiert das den Fuchs was unser Stadtrat meint. Willenserklärung pah

  6. Ron sagt:

    Das Unwissen bezüglich der Abkommen ist in der Tat bemerkenswert. Hauptsache erstmal dagegen sein, schließlich nützt es mir ja nicht. Erinnert ein wenig an Brexit-Befürworter…

  7. Nachtschwärmer sagt:

    Manche Befürworter haben offensichtlich zu viele Chlorhühnchen konsumiert, das bleibt nicht ohne Folgen…

    • Ron sagt:

      Letzte Woche wurde das Trinkwasser in der Region wiedermal gechlort. Bei solchen Aktionen gelangt mehr Chlor in den Körper, als mit einem sog. „Chlor-Hühnchen“. Auch ein einziger Besuch im Hallenbad „belastet“ den Organismus stärker als ein Leben lang „Chlor-Hünchen“ zu konsumieren. In einer Flasche Mineralwasser ist mehr Chlor(id), als an oder in einem Huhn. Wahrscheinlich auch mehr Salmonellen.

      Ein schönes Beispiel für das erwähnte Unwissen. Aber wer die Existenz einer deutschen Verfassung oder des gesamten deutschen Staats leugnet…

  8. farbspektrum sagt:

    Es soll ja eine Einigung mit Belgien gegeben haben. Wichtig, die geheimen privaten Schiedsgerichte soll es nicht geben.

  9. farbspektrum sagt:

    Was Ronny da erzählt ist großer Quatsch
    „Tatsächlich umgehen Unternehmen mit einer Klage vor einem internationalen Schiedsgerichtshof die nationalen Gerichte in dem Land, in dem sie investieren. Die Richter werden weder demokratisch gewählt noch öffentlich bestimmt, und aus vielen Verfahren dringen kaum Details an die Öffentlichkeit. Eine Berufungsmöglichkeit gibt es nicht. “ (Zeit Online)

    • Ron sagt:

      Bullshit.

      Was du da schlecht informiert und aus dem Zusammenhang gerissen aus einen zwei JAhre alten Zeit-Online-Artikel zitierst, bezieht sich auf früheren (bereits existenten) Investitionsschutz („Schiedsgerichte“).

      Gerade für CETA gilt:

      „Die Öffentlichkeit kann zwar zeitweise ausgeschlossen werden, doch grundsätzlich tagen die Schiedsgerichte nicht geheim. Das sehen auch die „Grünen“ als Verbesserung gegenüber früheren Investitionsschutzabkommen.“ (faz.net)

      Auch in anderen Punkten wurde bisher bei CETA ein deutlich verbessertes Verfahren hinsichtlich der Schiedsgerichte ausgehandelt.

      Die bisherigen Schiedsgerichte, die es teilweise schon viele Jahrzehnte gibt und von denen viele tatsächlich geheim und intransparent urteilen, haben aber irgendwie niemanden gestört…

  10. 10010110 sagt:

    Ist ja interessant dass Ron(ny) und Spiegelleser beide Befürworter des Abkommens sind – oder zumindest, außer Kritik an den Argumenten der Kritiker, selbst keine eigene Meinung beisteuern.

    Dann erzähl(t) uns doch mal, was „mir“ das Abkommen persönlich für Vorteile verschafft, dass ich unbedingt dafür sein müsste. Nahrungsmittel aus Kanada? Wozu? Kanadisches Öl aus umweltzerstörender Ölsandförderung? Dann kann ich ja meine Seele gleich an den Teufel verkaufen.

    Deutschland ist Exportweltmeister, auch ohne CETA (und/oder TTIP) und es geht der deutschen Gesellschaft insgesamt so gut wie nie zuvor. Was gibt es denn da noch zu steigern? Wenn jeder Deutsche ein SUV besitzt, oder was?

    Die unreflektierten Befürworter sollten sich vielleicht mal mit den Folgen anderer Freihandelsabkommen, wie z. B. NAFTA befassen. Im besten Fall hat dieses Abkommen kaum nennenswerte Wohlstandszuwächse gebracht, und genau das gleiche sage ich für CETA (und TTIP) voraus – ja, auch ohne den kompletten Text gelesen zu haben. Dieses Abkommen ist einfach überflüssig und der Aufwand, der betrieben wird, rechtfertigt den Nutzen in keinster Weise.

    • Ron sagt:

      Offensichtlich sind wir beide Gegner uninformierter und substanzloser Nörgelei. Und wir sind (selbst, wenn wir Identitäre wären) nicht allein mit dieser (und anderen) Ansicht(en). Das sollte dir bereits aufgefallen sein.

      Ich habe nicht behauptet, dass du von diesem Abkommen persönliche Vorteile hättest. Und selbst wenn du welche hättest, es könnte mir nicht egaler sein. Die Frage ist, warum jemand gegen etwas ist, dass auf ihn (angeblich) keinerlei Auswirkungen hat. Kommt dir diese Fragestellung bekannt vor?

      Deutschland ist Exportweltmeister. Ja, das wird nie alt. Die Europäische Union besteht aber aus weit mehr als Deutschland und seinen Exporten. Zähl mal durch, du müsstest auf insgesamt 27 andere kommen; 26, wenn man die abtrünnigen Briten weglässt. 🙂

      Deine Voraussagen in allen Ehren, aber NAFTA ist nicht CETA, ist nicht TTIP, ist nicht irgendwas anderes. Wenn du anderen mangelnde Information („unreflektiert“) vorwirfst, im gleichen Atemzug aber zugibst, selbt keinen blassen Schimmer vom Inhalt zu haben, entbehrt das nicht ein gewissen Komik, die die deiner sonstigen Argumentationsversuche sogar noch übertrifft.

      • 10010110 sagt:

        Ich habe nie behauptet, dass CETA keine Auswirkungen auf mich hat, ich habe gesagt, dass es mir keine Vorteile bringt. Warum soll ich also dafür sein? Dann doch lieber dagegen sein, wenn die Gefahr besteht, dass es sich eher nachteilig auswirkt. Und von den Nachteilen habe ich schon berichtet: Ich will keine alltäglichen Nahrungsmittel, die um den halben Globus verschifft werden, wenn sie auch bei uns selbst hergestellt werden könnten. Die Umweltzerstörung, die wegen des weltweit wachsenden (Frei-)Handels stattfindet, die bekommen wir auf jeden Fall früher oder später auch hier bei uns zu spüren.

        „[…] NAFTA ist nicht CETA, ist nicht TTIP, ist nicht irgendwas anderes.“

        Alle Freihandelsabkommen (und prinzipiell ist auch die EU eine Art Freihandelsabkommen) haben ein grundsätzliches Ziel: wirtschaftliche Liberalisierung. Das geht immer einher mit Ressourcenverschwendung, Umweltzerstörung und Senkung sozialer Standards. Die einzigen, die von weltweitem Freihandel wirklich profitieren, sind die Konzerne, die ohnehin schon weltweit vernetzt agieren. Alle anderen müssen mehr arbeiten, um der gewachsenen Konkurrenz standzuhalten. Man sieht ja anhand der EU auch schon sehr gut, dass Leute jetzt nicht mehr nur innerhalb eines Landes ihrem ausgelagerten Job hinterherziehen müssen, sondern innerhalb der ganzen EU. Alle wirtschaftliche Liberalisierung hat bisher immer nur zu einer weiter auseinanderklaffenden Einkommensschere geführt. Und es ist nicht zu erwarten, dass mit CETA (und/oder TTIP) das Gegenteil passiert.

        • mirror sagt:

          Letzter Absatz ist schlichtweg falsch. Es gibt nun mal kein Beispiel auf dieser Welt, mit dem eine Wohlstandsmehrung oder auch nur -sicherung durch Isolation erreicht wurde. Nordkorea hingegen zeigt, dass Isolation zur Verarmung führt.

          • 10010110 sagt:

            Niemand spricht von kompletter Isolation. Aber gewisse Grenzen sind wichtig und richtig. Und es muss auch rote Linien geben, die grundsätzlich nicht überschritten werden.

        • Spiegelleser sagt:

          Hinsichtlich der „alltäglichen Lebensmittel“ und deren „Herstellung“: Vielleicht solltest du dich mal mit Lebensmittel, Landwirtschaft und dergleichen beschäftigen und nicht nur im Supermarkt einkaufen. Regionale Lebensmittel wird es auch mit CETA geben. Du musst sie aber auch kaufen wollen.

          • 10010110 sagt:

            Klar, es hat auch jetzt schon jeder die Wahl, im Winter keine Erdbeeren aus Palästina zu kaufen. Aber die Tatsache, dass sie überhaupt angeboten werden, zeigt doch, welche Ressourcenverschwendung, für vermeintliche Bequemlichkeit betrieben wird, einfach nur, weil’s möglich ist.
            Wir brauchen kein Freihandelsabkommen, nur damit wir noch mehr konsumieren. Und gewisse zwangsläufige Einschränkungen sind vielleicht manchmal etwas unbequem, aber gesamtheitlich betrachtet doch besser für alle. Und es ist nicht so, dass wir ohne CETA alle am Hungertuch nagen werden.

          • Spiegelleser sagt:

            Du hast leider gar nichts begriffen. Würdest du jetzt schon nur regionale Erzeugnisse und Dienstleistungen in Anpsruch nehmen, hättest du gar kein Problem mit Freihandel und fehlenden „roten Linien“. Du wärst schlichtweg nicht von diesen „Problemen“ betroffen. Aber offensichtlich hältst du dich nicht nicht mal ansatzweise an deine eigenen Vorgaben.

            Sei ruhig dagegen. Wogegen auch immer das dann am Ende ist.

          • mirror sagt:

            Wie kann man nur den Nutzen eines Freihandelsabkommens an den Erdbeeren aus Palästina festmachen und gleichzeitig den Kommentar in ein Endgerät aus China, gebaut mit seltenen Erden aus Kazakhstan und betrieben mit Technologie aus Amerika eintippen. Nicht mehr nachvollziehbar.

          • 10010110 sagt:

            Ich wäre der erste, der ein Endgerät aus komplett regionaler Produktion kaufen würde. Aber wie ich bereits sagte, habe ich nie komplette Isolation verlangt und Handel von Gütern, die ein Handelspartner benötigt, weil er selbst nicht die Ressourcen hat, um diese Güter herzustellen, ist ja auch gut und richtig.
            Mein Endgerät aus China mit Technologie aus den USA besitze ich aber auch ohne Freihandelsabkommen. Und uns allen geht es gut ohne CETA (und/oder TTIP) und es wird keinen nennenswerten weiteren Zuwachs an materiellem Wohlstand geben (d. h. ich bestreite nicht, dass es gewisse Zuwächse geben kann, aber sie sind eben kaum der Erwähnung wert, man kann also auch auf sie verzichten und würde sich keinen dabei abbrechen). Man muss nicht Wirtschaftswissenschaften studiert haben, um das voraussagen zu können; man muss einfach nur mal logisch denken und Erfahrungen aus der Geschichte mit aktuellen Entwicklungen verknüpfen. Aber wenn man politisch und ideologisch verblendet ist, glaubt man auch an den Weihnachtsmann.

          • Spiegelleser sagt:

            Verblendet, ja, das ist (ausnahmsweise mal) der richtige Ausdruck.

            Wieso verzichtest du nicht auf die ach so bösen globalisierten Produkte? Sag bloß, du kannst nicht ohne?

            Wenn dein Endgerät aus China mit Technologie aus den USA aufgrund wegfallender Zölle und anderer Handelshemnisse billiger werden würde, oder ganz und gar in Europa hergestellt werden könnte, hättest du vielleicht auch was davon. Eine Menge andere Menschen auf jeden Fall. Klar, die sind dir egal, aber es geht, wie du sicher inzwischen gemrkt hast, gar nicht um dich!

          • mirror sagt:

            Wer keine Erfahrungen im internationalen Handel hat, muss zwangsläufig an den Weihnachtsmann glauben.

    • mirror sagt:

      Politik sollte sich nicht auf den Erfolgen der Vergangenheit ausruhen, sondern weiterhin die Rahmenbedingungen so gestalten, dass unsere Hart-IV-Empfänger auch zukünftig besser leben können als die sozial Schwachen in New York, Kiew, Moskau, New Dheli oder Peking. (Afrika und Südamerika muss nicht gesondert erwähnt werden.)

      Der Nutzen lässt sich erst in ein paar Jahren endgültig bewerten, wenn Amerika mit Asien und der Golfregion Handelsabkommen geschlossen hat und Europa TTIP nicht unterzeichnet.

      Politik ist wie Rudern gegen den Strom. Wer aufhört fällt zurück.

      • 10010110 sagt:

        Unsere Hartz-IV-Empfänger leben doch schon besser als in New York, Kiew, Moskau, Neu-Delhi oder Peking. Das wird sich auch so schnell nicht ändern, und erst recht nicht, wenn durch Freihandelsabkommen der Konkurrenzdruck noch mehr steigt und das Preisgefüge noch mehr under Druck gesetzt wird.

  11. farbspektrum sagt:

    Ronny schrieb: „Die Schiedsgerichte sollten nie geheim sein.“
    Was du da behauptet hast, ist jedenfalls widerlegt. Ja, Seit dem Zeit-Artikel hat es Veränderungen gegeben, aber ob man auf dich hört und die Schiedsgerichte nicht ganz rausnimmt, bleibt abzuwarten.
    Und ob die Schiedsgerichte jemanden stören, werden wir nach dem Vattenfall-Urteilsspruch hören.

    • Ron sagt:

      Nein, die Schiedsgerichte waren auch im ersten Entwurf nicht geheim.

      Ich habe dich auf deinen Fehler aufmerksam gemacht, nun hab auch die Eier, diesen Fehler zuzugeben.

      Entweder erkennt man die Gerichtsbarkeit und damit auch alle möglichen Ergebnisse (vorher!) an oder man ist (vorher!) gegen ein solches Schiedsgericht.

      Das Ergebnis nur anzuerkennen, wenn es den eigenen Vorstellungen und Erwartungen entspricht, ist allerdings gerade weltweit angesagt. Wer sich dieser Gruppe von Menschen zugehörig fühlt, bitte…

      • farbspektrum sagt:

        „Nein, die Schiedsgerichte waren auch im ersten Entwurf nicht geheim.“
        Du plapperst nur, den Beweis bleibst du schuldig.
        Übrigens:
        „Die bisherigen Schiedsgerichte, die es teilweise schon viele Jahrzehnte gibt und von denen viele tatsächlich geheim und intransparent urteilen, haben aber irgendwie niemanden gestört…“
        http://ttip.attac-bremen.eu/index.php?page=ecuador-von-schiedsgericht-verurteilt

        • Ron sagt:

          Mit „niemanden gestört“ meinte ich ganz speziell dich! Du wusstest mit Sicherheit vor der Berichterstattung zum Thema CETA (und selbst da erst seit kurzem – die Verhandlungen laufen seit 2009!) nichtmal von der Existenz solcher Gerichte.

          Was du dir also jetzt zu diesem Thema zusammengooglest, ist diesbezüglich uninteressant. Fakt ist, dass du Unrecht hattest und zu stur bist, das zuzugeben. Erbärmlich!

          Außerdem bist du in der Nachweispflicht. Schließlich stellst du immer wieder solch hanebüchene Behauptungen auf bzw. plapperst Internetfundstücke zusammenhanglos und uninformiert nach.

  12. Rudi sagt:

    Wie soll man sich denn ein geheimes Schiedsgericht vorstellen? Wird dann die Anschrift verdunkelt?

  13. farbspektrum sagt:

    Ronny plappere doch nicht nur, belege doch.
    Und unter deinem anderen Account „Rudi“ musst du nun vor Wut auch nicht noch schreiben. Sachlichkeit tut einem Forum gut.

    • Ron sagt:

      Alle meine Aussagen kannst du durch einfaches Googlen überprüfen. Keine deiner Behauptungen hast du untermauern können. Vielmehr sind sie (ebenfalls durch einfaches Googlen) leichterdings zu widerlegen.

      Deine Forderungen nach (weiteren) Belegen ist armselig. Deine sonstigen Verschwörungstheorien sind angesichts deines eigenen Multiaccountismus nur noch traurig.

  14. farbspektrum sagt:

    „Alle meine Aussagen kannst du durch einfaches Googlen überprüfen“
    Wenn das einfach ist, mach mal.
    „Keine deiner Behauptungen hast du untermauern können. “
    Du kannst nicht lesen.
    „Deine Forderungen nach (weiteren) Belegen ist armselig.“
    Dein Verweigern ist armselig.
    “ angesichts deines eigenen Multiaccountismus “
    Lüge

  15. Spiegelleser sagt:

    Hui, hier ging’s ja gestern noch richtig ab!

    Farbi hat sich mal wieder zum Eimer gemacht, soweit nicht neues, und nachti kennt sich offenbar wirklich nur mit Katzen aus. 😀

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