Hasi geht: Landgericht bestätigt Räumung

Das besetzte Haus „Hasi“ in der Hafenstraße 7 muss raus. Das hat das Landgericht am Freitag entschieden. Die Richterin meinte allerdings in ihrer Schlussbemerkung, sie habe ja der Presse entnommen, dass es Bestrebungen zu einem Ausweichobjekt am Hufeisensee gebe, insofern bleibe Hasi ja vielleicht doch, nur an einem anderen Ort.

Man halte den Räumungsanspruch für begründet, so Richterin Silvia Kochale. Zwar hatte sich die HWG als Eigentümer im zunächst nach der Besetzung unterzeichneten Nutzungsvertrag, der im januar ausgelaufen ist, zu wohlwollenden Verhandlungen bereiterklärt. Das hat das Gericht aber nicht als verbindliche Zusage ausgelegt, sondern als unverbindliche Absichtserklärung

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, allerdings gegen eine Sicherheitsleistung sofort vollstreckbar. Es kann aber trotzdem noch Berufung gegen das Urteil eingelegt werden.

Das Hasi hat bereits bei Twitter reagiert: „Wir bleiben bis zu letzt! Bambule, Randale, HaSi an der Saale! #Hasibleibt jetzt erst recht!“

Richtige Entscheidung! #Rechtsstaat muss Stärke zeigen und das hat er getan. Nun ist zu hoffen, dass die Hausbesetzer das Haus ohne weitere Eskalation verlassen. Andernfalls erwarte ich ein entschiedenes Eintreten der Polizei. #Hasi https://t.co/XJ5Xudhnel

— Friedrich Lembert (@FriedLembert) 19. Oktober 2018

Bei HaSi herrscht aber nicht Entmutigung vor! Wir bleiben bis zu letzt! Bambule, Randale, HaSi an der Saale! #Hasibleibt jetzt erst recht! #hal1910

— ?Hasi ??? (@Hasi_SC) 19. Oktober 2018