Hauptsache Halle / Freie Wähler wollen Stadtteilkonferenzen wiederbeleben
Vor der Corona-Pandemie gab es in Halle (Saale) regelmäßig Stadtteilkonferenzen. In den Zukunftswerkstätten konnten sich zum Beispiel die Einwohnerinnen und Einwohner in Heide-Nord, im Stadtteil Silberhöhe, in Planena, Kröllwitz, oder Trotha über die Pläne der Verwaltung informieren, Fragen stellen und eigene Ideen einbringen. Oberbürgermeister Bernd Wiegand war mit dabei.
Die Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER beantragt nun in der Februar-Stadtratssitzung die Wiederbelebung der Zukunftswerkstätten.
„Wir wollen mit unserer Initiative erreichen, dass der Austausch zwischen Bewohnerinnen und Bewohnern der Stadtteile einerseits und der Verwaltung andererseits wieder Fahrt aufnimmt. Das wäre ein deutliches Zeichen von Bürgernähe und Transparenz. Nicht zuletzt das Sicherheitsproblem und der Umgang mit diesem im Stadtrat und in der Öffentlichkeit lassen die niederschwellige Möglichkeit eines direkten Austauschs zu kritischen Belangen in unserer Stadt deutlich vermissen. Darüber hinaus sehe ich viele weitere Aspekte, wie etwa der Radverkehr, der Saale-Tourismus, die Verödung der Altstadt oder die attraktivere Gestaltung des Marktplatzes, welche in diesen Konferenzen schwerpunkthaft zur Debatte gebracht werden sollten“, erläutert Andreas Wels, Vorsitzender der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER, den Zweck des Antrags.
„In den von der Verwaltung in der Projektplanung für das Jahr 2023 aufgeführten Aufgaben des Dienstleistungszentrums Bürgerbeteiligung finden sich leider keine Hinweise auf Anwohnerversammlungen. Dabei sind sie dringend geboten und werden gleichwohl von den Menschen in unserer Stadt ausdrücklich gewünscht. Deshalb wirbt meine Fraktion in diesem Kontext um eine breite Unterstützung für die beantragte Wiederbelebung der Zukunftswerkstätten im Stadtrat. Darüber hinaus möchte ich darauf verweisen, dass das Kommunalverfassungsgesetz unseres Bundeslandes im Paragrafen 28 eine Beteiligung der Einwohner und Bürger ausdrücklich vorsieht. Die von uns beantragte Maßnahme wäre ein probates Mittel zu deren Umsetzung“, so Andreas Wels abschließend.
Ich fände das gut
Ich fände das nur gut, wenn diese Veranstaltungen anders liefen als bisher. Unter dem suspendierten OB waren das m.E. eher nur Vorträge von oben herab, wirklich gehört wurden die Anliegen der Bürger nicht.
Von der Sache her sind solche Stadtteilkonferenzen eine gute Sache. Da dieser Vorschlag allerdings von „Hauptsache Halle“ kommt, wird das Ganze wohl eher in eine Art „Wiegand, Wiegand über alles, über alles in der Welt“-Veranstaltung werden, was ich für unpassend und unangemessen halte, solange die Schuldfrage in den laufenden Verfahren gegen ihn nicht geklärt sind.
Die Stadtteilkonferenzen ,gab es schon, vor Wiegand, ab OB Rauen und müssen unbedingt ,wieder ins Leben gerufen werden !!!
Gibts da Bier?